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Post by angler on May 24, 2022 16:26:13 GMT 1
Bundeswahlleiter will Wiederholung der Bundestagswahl in sechs Wahlkreisen Der Bundeswahlleiter beantragt die Wiederholung der Bundestagswahl in der Hälfte der Berliner Wahlkreise. Das gefällt mir. Mal angenommen, die Mathematiker hätten errechnet, wie man das getürkte Ergebnis durch die Begrenzung der zu wiederholenden Wahlkreise noch toppen könnte, fände ich die pfeilschnelle, Demokratie suggerierende Entscheidung gar nicht so sehr überraschend.
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Post by anmerkung on May 27, 2022 8:24:01 GMT 1
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/manipulation-der-wahlergebnisse-durch-den-innensenator-korrektur-mit-dem-rotstift/In mindestens einem Berliner Bezirk wurden ungültige Stimmen nachträglich mit dem Rotstift korrigiert – zum Vorteil von Rot-Rot-Grün. TE-Recherchen zeigen: Die Anweisung kam aus der Behörde des Berliner Innensenators Andreas Geisel. Noch schwerer als die Pannen selbst bei der Wahl in Berlin 2021 wiegt der Umgang mit ihnen – die Verschleierung. Im Fokus steht dabei der damalige Innensenator Andreas Geisel von der SPD. In seinem Ressort liegt die Verantwortung zur Durchführung zur Wahl. Und aus der Anfangsvermutung von Pfusch wird der Tatverdacht der bewussten Manipulation „unpassender“ Wahlergebnisse.
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Post by Admin on May 27, 2022 8:52:57 GMT 1
Der Staat delegitimiert sich selbst. Wo bleibt der VS?
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Post by fragezeichen2 on May 27, 2022 10:59:34 GMT 1
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Post by anmerkung on May 28, 2022 6:52:34 GMT 1
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wie-der-berliner-verfassungsgerichtshof-recherchen-zur-wahl-torpediert-befangenheitsantrag/Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin ist dafür zuständig, die Wahlunregelmäßigkeiten in Berlin aufzuarbeiten. Dafür hat er die Protokolle vorliegen, die das ganze Ausmaß der Katastrophe zeigen. Protokolle, in denen TE innerhalb von anderthalb Wochen Unregelmäßigkeiten fand, die eine Wahlwiederholung zumindest in Teilen unumgänglich machen. Das Gericht allerdings brauchte bereits Monate – und möchte anscheinend genauso weitermachen: Zeit schinden. Die Folge davon könnte sein, dass die Macht des amtierenden Senats zementiert und unumkehrbar Fakten geschaffen werden. Bei der Auswertung der Akten im Berliner Kammergericht wurde unser Team mehrfach äußerst unfreundlich angegangen. Zunächst wurden Mitarbeiter des Gerichts zur demonstrativen Beobachtung des Teams abgestellt. Dann wurde von einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin mehrmals die „Irritation“ des Gerichts zum Ausdruck gebracht, dass TE die Vorgänge am Wahltag aus den Akten öffentlich macht. Später kam schließlich die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Ludgera Selting, persönlich in den Raum, in dem das Team recherchierte. Sie wolle nur noch mal klarmachen, dass die Mitarbeiter des Gerichts, die uns beobachteten, auf ihre Anweisung da wären, sagte sie. Mittlerweile saßen diese Mitarbeiter mit Tisch so in der Tür zum Raum, dass man kaum mehr an ihnen vorbei kam. Die Präsidentin fuhr unser Rechercheteam in aufgebrachtem Ton an, sprach von „unglaublichen Vorfällen“ und fragte, was man sich hier erlaube. Ohne eine Reaktion abzuwarten, ging sie wieder – grinsend – hinaus. Zu dem Zeitpunkt waren nur zwei Mitarbeiter im Raum. Das Ziel dieses bizarren Auftritts war offensichtlich: Einschüchterung des Teams. Wahl-Beschwerdeführer Marcel Luthe machte mit seinen Mitarbeitern ähnliche Erfahrungen – und stellte daher nun den Antrag, die Präsidentin wegen „Besorgnis der Befangenheit“ bei seiner Wahlprüfungsbeschwerde abzulehnen. Selting habe „die Grenze der Sachlichkeit überschritten“. Im Gespräch mit TE sagt der frühere Senator, Bundesminister und Grundgesetzkommentator Rupert Scholz, dass angesichts der Vielzahl und Schwere der Mängel weder der Berliner Senat noch das Abgeordnetenhaus hinreichend demokratisch legitimiert seien. Der Senat könne nur noch „geschäftsführend“ im Amt bleiben.
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Post by Admin on May 28, 2022 7:56:36 GMT 1
Sorry, aber mich vermag das alles nicht wirklich zu schocken.
Sicher haben sie in Berlin diesmal übertrieben, aber was sind Wahlen wert, bei denen GEZ-Medien-propagandierte Rentner in der Mehrheit sind?
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Post by Admin on Jun 9, 2022 14:12:20 GMT 1
Ein gutes dreiviertel Jahr ist die Bundestagswahl 2021 nun her. Daß bei dieser Wahl in der Hauptstadt nicht alles mit rechten Dingen zuging, wurde schon an jenem 26. September des vergangenen Jahres bekannt, als sowohl der Urnengang zum Bundestag als auch zum Berliner Abgeordnetenhaus stattfand. Schon am Wahlabend gingen Meldungen über das Berliner Wahlchaos durch die Medien. Doch erst jetzt kommt allmählich das ganze Ausmaß ans Tageslicht.
Federführend involviert ist hierbei der Berliner Politiker Marcel Luthe. Nur seiner Hartnäckigkeit ist es zu verdanken, daß die Öffentlichkeit endlich Einblick erlangt in das, was sich in der Hauptstadt an jenem Wahltag ereignet hat.
Und die Ergebnisse, die Luthe zusammen mit einem Rechercheteam aus jungen Journalisten von Apollo News und Tichys Einblick durch die Auswertung von 28.000 Dokumenten zutage förderte, haben es in sich: in acht von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gäbe es "mandatsrelevante Unstimmigkeiten". Und es fällt auf: Profitiert haben von den Unstimmigkeiten fast durchweg die linken Parteien SPD, Grüne und Linkspartei.
Bei der letztgenannten sind die Vorgänge besonders brisant: die Linkspartei verpasste eigentlich den Sprung über die Fünfprozenthürde, zog aber dennoch in Fraktionsstärke in den Bundestag ein, da sie drei Direktmandate erring, unter anderem in Berlin. Doch auch bei einem dieser Direktmandate ging offenbar nicht alles mit rechten Dingen zu. Steht damit die Fraktion der Linkspartei sogar auf der Kippe? Und vor allem: Kann das alles wirklich nur Zufall sein?
JF-TV THEMA mit Marcel Luthe zum Wahlchaos in Berlin: Haben Linke die Bundestagswahl gefälscht?
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Post by Admin on Jun 20, 2022 8:43:11 GMT 1
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Post by anmerkung on Jul 8, 2022 17:00:41 GMT 1
Was der amerikanische Mann kann, das können Sozen schon lange. Wahlbetrug im großen Stil ----- nitter.moomoo.me/neythomas/status/1545371500462718981Тhοmаѕ Νеy @neythomas Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Der Prüfausschuss stellt fest, dass die #Bundestagswahl in #Berlin nicht sauber lief. Aber damit die Veränderungen einer Neuwahl "nicht so dramatisch" werden, wird deshalb eine kosmetische "kleinere Lösung vorgeschlagen". Wenn die Wahl nicht korrekt war, dann muss sie wiederholt werden - und zwar überall, wo es massive Unregelmäßigkeiten - ganz egal, welche Folgen sich daraus ergeben. ----- Ich habe was gegen Leute, die ein Urkainefahne wie ihren Pimmel asu der Hose hängen lassen. Es sind ferklige Exhibitionisten. |
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Post by anmerkung on Jul 8, 2022 17:45:05 GMT 1
Alles in Butter. Für die SPD und grünen liefen die Wahlen prima. Keine Änderungen nötig.
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107 Rockmann: Keine Neuwahl nötig
107rbbtextFr 08.07.2218:41:19
1/5 rbb24
Politik/Gesellschaft
Landeswahlleiterin hält Nach-oder Neuwahl nicht für nötig
Berlins amtierende Landeswahlleiterin Ulrike Rockmann weist Forderungen nach einer Nach- oder Neuwahl zum Bundestag in Berlin zurück. Es gebe dafür "keine empirische Grundlage", sagte Rockmann am Freitag rbb24, deswegen habe sie selbst auch keinen Einspruch gegen das Bundestagswahlergebnis eingelegt.
Zuvor hatte sich die Ampel-Koalition im Bundestag allerdings darauf geeinigt, dass eine Nachwahl in 400 Wahllokalen für die Bundestagswahl 2021 nötig sei. Der Wahlprüfungsausschuss soll nun eine entsprechende Empfehlung vorbereiten, über die der Bundestag abstimmen muss.
Ob auch die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden muss, entscheidet der Berliner Verfassungsgerichtshof. Ein Urteil wird für Ende Dezember erwartet.
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Ich verwette das Jahresgehalt eines durch Wahlbetrug an die Macht gekommenen Bürgermeisters, daß es keine Neuwahlen zum Abgeordnetenhaus geben wird. Strategische Prozeßführung der Partei- und Staatsführung wird das zu verhindern wissen.
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Post by schaf15 on Jul 8, 2022 18:08:37 GMT 1
Was der amerikanische Mann kann, das können Sozen schon lange. Wahlbetrug im großen Stil ----- nitter.moomoo.me/neythomas/status/1545371500462718981Тhοmаѕ Νеy @neythomas Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Der Prüfausschuss stellt fest, dass die #Bundestagswahl in #Berlin nicht sauber lief. Aber damit die Veränderungen einer Neuwahl "nicht so dramatisch" werden, wird deshalb eine kosmetische "kleinere Lösung vorgeschlagen". Wenn die Wahl nicht korrekt war, dann muss sie wiederholt werden - und zwar überall, wo es massive Unregelmäßigkeiten - ganz egal, welche Folgen sich daraus ergeben. ----- Ich habe was gegen Leute, die ein Urkainefahne wie ihren Pimmel asu der Hose hängen lassen. Es sind ferklige Exhibitionisten. Mops@Kralle16 Wenn Mandate wegfallen, die Rückerstattung der Bezüge nicht vergessen  |
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Post by anmerkung on Jul 9, 2022 7:51:11 GMT 1
Was will jemand mit einer SPD-Tusse? Und was sind Frauen? Das wird man ja mal fragen dürfen. ----- www.sueddeutsche.de/politik/spd-attacke-k-o-tropfen-bundestagsfraktion-1.5618104Bundestagsfraktion Mehrere Frauen bei SPD-Sommerfest mit K.o.-Tropfen attackiertMehrere Frauen sind bei einem Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion Opfer einer Attacke mit sogenannten K.o.-Tropfen geworden. "Dies ist ein ungeheuerlicher Vorgang, der unsererseits sofort bei der Bundestagspolizei gemeldet wurde", heißt es in einem Schreiben von SPD-Fraktionsgeschäftsführer Mathias Martin an die Bundestagsabgeordneten und deren Mitarbeiter, aus dem der Tagesspiegel am Freitag zitierte und das auch der Deutschen Presse-Agentur vorlag. "Wir empfehlen möglichen weiteren Betroffenen, dies unverzüglich bei der Polizei zur Anzeige zu bringen", hieß es darin. Der Tagesspiegel zitierte auch aus einem parteiinternen Chat, in dem von acht Betroffenen die Rede war. Ein Fall sei durch einen Test bestätigt und Anzeige gegen Unbekannt gestellt worden. Weitere Details gab es zunächst nicht. Das Sommerfest fand am Mittwoch am Kanzleramt in Berlin statt, neben SPD-Abgeordneten und Mitarbeitern im Bundestag und den Wahlkreisen nahm auch Bundeskanzler Olaf Scholz daran teil. |
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Post by anmerkung on Jul 12, 2022 8:08:11 GMT 1
www.spaet-nachrichten.de/2022/07/ach-wie-schoen-ist-palau/Apropos Japan. Da konnte Annalena schon mal einen Blick in die Zukunft werfen, denn die dortige Regierung wurde soeben mit absoluter Mehrheit bestätigt. Weil der höfliche Japaner Schwierigkeiten damit hat, ein klares „Nein“ zu formulieren, blieb die überwältigende Mehrheit der Wahlberechtigten einfach der Abstimmung fern: nämlich sagenhafte 72,7 Prozent!
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Post by Admin on Jul 13, 2022 7:38:55 GMT 1
Fürsorglich empfiehlt die Regierung energiebedürftigen Unternehmen, dieselbetriebene Notstromaggregate anzuschaffen, deren Preise derzeit durch die Decke gehen. Deutschland: hilflos. Dabei gibt es noch Nord Stream 2. Dabei beziehen auch Polen und Ukraine weiterhin russisches Gas. Dabei hätten wir noch drei prima funktionierende Atomkraftwerke – und drei, die man wieder anwerfen könnte. Es gibt nicht wenige Liberale, die das für den richtigen Weg halten: nicht jammern, sondern eigene Ressourcen mobilisieren ist das Gebot der Stunde. Doch was passiert? Auch die Bundestagsfraktion der FDP hat mit wenigen Enthaltungen im Bundestag gegen den Antrag der CDU gestimmt, die Laufzeit der noch vorhandenen Atomkraftwerke zu verlängern. Lindner war, es wurde ja geheiratet, gar nicht erst anwesend. Und warum, obzwar viele in der Partei und insbesondere ihre Wähler am liebsten alle sechs noch vorhandenen AKW wieder in Betrieb nehmen würden? Weil ein zustimmendes Votum der FDP die Ampelregierung gesprengt hätte. In diesem Fall hätte die FDP noch ein wenig früher ereilt, was ihr bei der nächsten Wahl sowieso blüht: Macht- und Mandatsverlust. Diese Partei braucht wirklich keiner mehr. www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/linder-hochzeit/*** es ist alles so grotesk. aber Lindners Frau sieht gut aus. |
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Post by Admin on Jul 13, 2022 7:46:19 GMT 1
beccon
14 Stunden her
Die FDP brauch vielleicht wirklich nicht mehr – eine nichtsozialistische Partei ist aber dringend notwendig. Wer soll die sein? CDU – grüner als die Grünen selber. Sozen/Linkspartei scheiden per Definition aus. AfD – der Leibhaftige in Parteiengestalt – und nebenbei auch mit einer Tendenz zum Kollektivismus. Wenn die Wahl auf der Kippe zwischen „Silly Party“ und „Very Silly Party“ steht, ist die „Silly Party“ notwendig, um die schlimmsten Spitzen abzufedern.
Nach dem Großen Stromausfall sind die Grünfrösche sowieso weg. Davor müssen wir uns halt warm anziehen und ein wenig preppen. Wenn die Staatsgläubigen ein wenig gefrostet werden – wo ist das Problem?
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EinBuerger
14 Stunden her
„in die Geschichte der FDP“:
Mein Gott! Merz fliegt mit seinem Privatflugzeug hin. Scholz ist auch da. Die Braut ist vom ZDF.
Ich finde immer diese Unterscheidung „Die Ampel ist ganz schlimm“ witzig. Oder auch „Um die Grünen zu stoppen, muss ich die CDU wählen.“
Als ob es irgendeinen Unterschied machen würde, ob CDU, CSU, SPD, Grüne oder FDP dort sitzen. Und natürlich sitzen die Journalisten immer mit am Tisch.
Das ist die gesamte politisch-mediale Kaste der BRD.
Und natürlich: Umso abgehobener, korrupter, krimineller diese Kaste ist, umso besser. Also gerne noch ein paar Medienskandale, damit die nachziehen.
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Robbitobbi
11 Stunden her
Die Feinripp Deppen Partei, die Ja-Sager auf Nobel-Hochzeiten, bei jeglichem Schindludertreiben und beim Impfzwang. Die Partei, die inhaltlich keiner von den Grünen und den Spezialdemokraten zu unterscheiden vermag. Die Partei, die niemals so viele Stimmen bekommen haben kann, dass sie über die 5% Hürde käme. Es kann sich nur um Wahlbetrug handeln! Denn hätten tatsächlich 8% die FDP gewählt, dann müssten jetzt täglich 4 Millionen Menschen gegen die Umkehrung eines jeden Wahlversprechens demonstrieren! Da keiner demonstriert, hat die auch keiner gewählt! Ganz einfach logisch!
Die letzte Wahl war eindeutig ungültig!
Weil offensichtlich gefälscht!
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zu geil. Lest Kommentare!
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