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Post by anmerkung on Mar 17, 2021 18:36:38 GMT 1
Verständnisfrage: Gilt das auch für die Pass-Deutschen mit MiHiGru? Auch für Nachkommen von Ernst Thälmann, Walter Ulbricht, ...? Das ist hier kein Wünsch-Dir-Was. Das legen die fest. Damit hat man dann klarzukommen. |
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Post by schaf15 on Mar 17, 2021 19:17:39 GMT 1
www.tagesschau.de/inland/gesetz-feindeslisten-101.htmlDas Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der das Erstellen von "Feindeslisten" bestraft. Damit nehmen zumeist Rechtsextreme politische Gegner ins Visier. Auch der ermordete Politiker Lübcke stand auf einer solchen Liste. ... .... Bei der Frage, ob jemand gefährdet wird, kommt es insbesondere auf den Kontext der Verbreitung der Daten an - etwa in extremistischen Netzwerken, Foren und Chatgruppen. Journalistische Berichterstattung, die Menschen namentlich nennt, sowie Recherchearbeit von Vereinen, die der Aufdeckung extremistischer Strukturen dient, ist ausdrücklich nicht erfasst. ? Ich dachte, die Lübcke-Liste war auch nicht verbreitet worden, sondern wurde eher zufällig gefunden? Und der Rest müsste im DSG geregelt sein.
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Post by Admin on Mar 18, 2021 17:26:04 GMT 1
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jjb
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Post by jjb on Mar 18, 2021 20:10:19 GMT 1
mir wäre es lieber, die grün*Innen würden untergehen und die truppenteile der vereinigten Linken, die sich schändlich von ihrer dringend nötigen existenzberechtigung, nämlich der vertretung des kleinen mannes, entfernt haben und nur sich nur noch um gendersternchen, schwuchteln und mohammedaner kümmern.
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Post by Admin on Mar 19, 2021 16:54:54 GMT 1
Stadtverwaltung München – kurzer Draht zur Antifa? | PI-NEWS www.pi-news.net/2021/03/stadtverwaltung-muenchen-kurzer-draht-zur-antifa/Pi-News Stadtverwaltung München – kurzer Draht zur Antifa? Skandal in München: Daten einer Kundgebung der AfD wurden an eine linksextreme Plattform durchgestochen – samt Rechtschreibfehler, der nur in den für die Stadt bestimmten Unterlagen ... *** Tja... erwischt. Wird aber folgenlos bleiben im Linksstaat BRD. |
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Post by anmerkung on Mar 19, 2021 17:29:58 GMT 1
Linksterrorismus wird gesetzliche Pflicht.
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Roland Tichy @rolandtichy
Linksradikale dürfen künftig "Feindeslisten" von Polizisten, Richtern, Staatsanwälten und Journalisten aufstellen, um sie einzuschüchtern und zum Abschuss freizugeben. Verboten sind nur "rechte" Listen. Gesetzentwurf der GroKo, ohne Kommentar.
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Post by Admin on Mar 21, 2021 7:04:12 GMT 1
Die Gewinner der Umfrage sind die Grünen, die im Vergleich zur Vorwoche um 3 Prozentpunkte auf 22 Prozent zulegen. Die SPD steigert sich um einen Prozentpunkt auf 17 Prozent. Die FDP kommt auf 10 Prozent (+ 2), ebenso wie die AfD (- 1). Die Linke bleibt bei 8 Prozent. Mit diesen Ergebnissen wäre rechnerisch eine Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP möglich. www.welt.de/politik/deutschland/article228821483/Sonntagstrend-CDU-CSU-sacken-deutlich-ab-Gruene-legen-zu.htmlS.P. vor 52 Minuten Dass die CDU absackt ist aus meiner Sicht verständlich, dass die Grünen zulegen hingegen nicht. *** geht mir ebenso. erstaunlich was die linksgrüne propaganda anrichten kann. |
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jjb
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Post by jjb on Mar 21, 2021 20:01:24 GMT 1
Linksterrorismus wird gesetzliche Pflicht. ----- Roland Tichy @rolandtichy Linksradikale dürfen künftig "Feindeslisten" von Polizisten, Richtern, Staatsanwälten und Journalisten aufstellen, um sie einzuschüchtern und zum Abschuss freizugeben. Verboten sind nur "rechte" Listen. Gesetzentwurf der GroKo, ohne Kommentar. die meisten grün*Innen (hofreiterin, baerbock) sind einfach nur doof. die meisten CDU-und FDP-ler entweder hinterlader, korrupt oder beides. Gefährlich sind linke Weiber wie die Esken oder diese Justizministerin. die ist echt brandgefährlich. der weibliche Berija. |
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Post by Admin on Mar 21, 2021 21:29:28 GMT 1
Angela Merkels Fehler zu beklagen, ist wohlfeil. Ja, sie hat viel Unheil angerichtet – vermutlich mehr als jeder andere Kanzler seit dem Krieg. Aber sie hätte diese Fehler nie machen können ohne die Deutschen als willfährige Komplizen. Sie hat das, was die Deutschen ihr angeboten haben, entschlossen genutzt. Uns geschieht immer nur das, was wir zulassen. Auch wenn es weh tut: Wir hatten Angela Merkel verdient. reitschuster.de/post/angela-merkel-und-der-anti-deutsche-nationalismus/ |
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Post by Admin on Mar 22, 2021 11:00:15 GMT 1
„Indianerhäuptling”
21.3.2021 17:33
Die Berliner Grünen zerfleischen gerade ihre eigene Kandidatin, weil sie auf die Frage, was sie als Kind mal werden wollte, „Indianerhäuptling” gesagt hatte.
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Post by Admin on Mar 22, 2021 11:02:13 GMT 1
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Post by schaf15 on Mar 22, 2021 11:33:08 GMT 1
Antifa und Brandschutz ist von Natur aus unvereinbar. Fragt die Connewitzer. |
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Post by anmerkung on Mar 22, 2021 14:13:11 GMT 1
Angela Merkels Fehler zu beklagen, ist wohlfeil. Ja, sie hat viel Unheil angerichtet – vermutlich mehr als jeder andere Kanzler seit dem Krieg. Aber sie hätte diese Fehler nie machen können ohne die Deutschen als willfährige Komplizen. Sie hat das, was die Deutschen ihr angeboten haben, entschlossen genutzt. Uns geschieht immer nur das, was wir zulassen. Auch wenn es weh tut: Wir hatten Angela Merkel verdient. reitschuster.de/post/angela-merkel-und-der-anti-deutsche-nationalismus/--- Der Reitschuster vergaß, daß der Souveräne keine Möglichkeit hat, Merkel in ihre uckermärkische Wüste zu schicken. Mehr Möglichkeiten als immer und immer wieder lautstark auf der Straße Merkel muß weg hat der Souverän nicht. Dann muß er diese eine eben nutzen. Es ist also nicht nur wohlfeil, sondern staatsbürgerlich geboten, jeden Tag den Abgang Merkels zu fordern. Und es steht jedem frei, Merkels Corona-Faschismus mitzumachen oder es bleiben zu lassen, zumindest im Privaten. |
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Post by Admin on Mar 30, 2021 5:23:33 GMT 1
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Post by Admin on Apr 2, 2021 4:12:58 GMT 1
Rechts-(w)irrer Maaßen tritt an Thüringens CDU zeigt Merkel den Mittelfinger Dass Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen für die Thüringer CDU in den Bundestag einziehen soll, ist der größtmögliche Affront gegen die Bundespartei. Den kriselnden Christdemokraten in Berlin beschert das neuen Ärger, weil sie die Rechtsaußen-Kandidatur nicht unkommentiert hinnehmen können. Ein Kommentar von Sebastian Huld www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Thueringens-CDU-zeigt-Merkel-den-Mittelfinger-article22466595.html*** Die CDU zerlegt sich selbst. Bitte weiter so. |
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