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Post by Admin on Sept 6, 2018 9:46:47 GMT 1
Ex-Außenminister Gabriel: „Es braucht nicht mehr viel, um die EU auseinander fliegen zu lassen“
Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel warnte vor einem Alleingang Deutschlands in der Russlandpolitik. Dies erklärte er während einer Buchvorstellung "Russlandbilder - Deutschlandbilder" in Hannover am Mittwoch.
Besondere Kritik hatte er an der Politik Deutschlands innerhalb der EU. Er sprach gar von Sprengsätzen, von denen es nicht „mehr viele braucht, um die Europäische Union auseinander fliegen zu lassen.“ Ein solcher Sprengsatz sei auch Deutschlands Politik zur Ukraine-Krise gewesen sein. „Deutschland erklärt Europa, was wir für richtig halten.“ Deutschland würde Europa, den Balten, den Polen diktieren, wie sie mit der Ukraine umgehen sollen. Dies sei zum Beispiel beim Normandie-Format so gewesen, was besonders in Polen nicht gern gesehen wurde. Sie hätten nicht vergessen, wie gefährlich es sein kann, wenn Deutschland und Russland ohne polnische Beteiligung verhandeln. Deshalb warnte Gabriel vor Sonder-Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, denn „das wäre ein Sprengsatz für die EU.“ Dies würde die deutsch-russiche und europäische Geschichte belegen.
An der Einweihung nahmen der osteuropäische Historiker Hans-Heinrich Nolte und der ehemalige niedersächsische Landtagspräsident Rolf Wernstedt als Co-Autoren des Buches teil. Es enthält russische Aufsätze über Deutschland und umgekehrt deutsche Aufsätze über Russland. Es soll die jeweilige Sicht aufeinander näher bringen und zum gegenseitigen Verständnis beitragen.
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Post by Admin on Sept 13, 2018 5:25:42 GMT 1
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-aufloesung-der-eu-koennte-heute-beginnen/Die nationalen Parteiensysteme zerbröseln, die Fraktionen im EU-Parlament auch, was ist die nächste Stufe? Karl Heinz Muttersohn Die besten Tage der EU sind vorüber, es geht jetzt eigentlich nur noch darum, die Schuldigen für das Scheitern dieses Anfangs noch ganz vernünftigen Projektes zu identifizieren, um davon abzulenken, dass es Merkel war….
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Post by vonstein on Sept 13, 2018 10:39:56 GMT 1
Unser Mitteleuropa Die „pro-migrationale Mehrheit“ des Europäischen Parlaments bereitet sich auf einen „letzten und verzweifelten Angriff auf Ungarn“ vor, sagte Antal Rogan, der Chef des Ministerkabinetts, gegenüber den Reportern bezüglich des Sargentini-Berichts des Europäischen Parlaments über den Stand der Rechtsstaatlichkeit im Land. Rogan sprach am Samstag vor einem Treffen in Budapest mit dem Titel Civic Picnic in Kotcse und sagte, dass Premierminister Viktor Orban sich in seiner Ansprache auf die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament konzentrieren werde, und fügte hinzu, dass die Wahlen „von dem Thema Migration bestimmt werden“. Rogan betonte, dass die Migrationskrise ein „Demokratiedefizit“ in Europa geschaffen habe, und argumentierte, dass „die Mehrheit des EP und der Europäischen Kommission die Migration unterstützen, während immer mehr Europäer dagegen sind und die Mehrheit des EP scheint ich bin nicht bereit, das anzuerkennen „. Er bestand auch darauf, dass ein neues EP und eine neue EU „ohne die Mehrheit der pro-migrationspolitischen Politiker“ „die Ordnung wiederherstellen“ würden. In Bezug auf eine Abstimmung im EP über das Sargentini-Dokument in der nächsten Woche sagte Rogan, dass „die Entscheidung nicht zählen wird … was zählt ist, was die Leute bei den EP-Wahlen im nächsten Mai sagen“. Jozsef Szajer, MdEP des regierenden Fidesz, sagte bei seiner Ankunft zu dem Treffen, dass die EP „sich vorbereite, sich an Ungarn zu rächen“. Er sagte auch, dass die Europäische Volkspartei, zu der das Fidesz gehört, „unterschiedliche Positionen“ in Bezug auf das Dokument einnimmt, und schlug vor, dass einige EPP-Abgeordnete den Fidesz bei der Abstimmung in Sargentini nicht unterstützen könnten. unser-mitteleuropa.com/2018/09/10/eu-mit-verzweifeltem-angriff-gegen-ungarn/ |
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Post by vonstein on Sept 14, 2018 13:34:41 GMT 1
Come and join the Brexit club!
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Post by vonstein on Oct 9, 2018 12:44:06 GMT 1
Italiens Innenminister Matteo Salvini und die Vorsitzende der französischen Partei Rassemblement national, Marine Le Pen, haben der Europäischen Union auf einer Pressekonferenz den Kampf angesagt. Salvini sprach von einem „Brüsseler Bunker“, in dem sich die Feinde Europas verschanzt hätten.
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Post by fragezeichen2 on Oct 19, 2018 0:32:12 GMT 1
Salvini erwägt Kandidatur als EU-Kommissionspräsident
Der italienische Innenminister und EU-Skeptiker denkt über einen Wechsel nach Brüssel nach. Die AfD begrüsst dies. Der italienische Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini erwägt, als Spitzenkandidat einer rechtspopulistischen Parteienallianz bei der EU-Wahl anzutreten und damit für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. «Freunde aus verschiedenen europäischen Ländern haben mich darum gebeten, sie haben es mir vorgeschlagen», sagte der Chef der rechtsnationalistischen Lega in einem Interview mit der Zeitung «La Repubblica» vom Donnerstag. weiter: bazonline.ch/ausland/europa/salvini-erwaegt-kandidatur-als-eukommissionspraesident/story/18529897
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Post by fragezeichen2 on Oct 19, 2018 0:35:42 GMT 1
Deutschland arbeitet an Plan für EU-Arbeitslosenversicherung
EU-Staaten sollen in Fonds einzahlen und sich so in Krisen unterstützen können. Vorbehalte im deutschen Wirtschaftsministerium. Der sozialdemokratische deutsche Finanzminister Olaf Scholz treibt laut einem Bericht des Düsseldorfer " Handelsblatts" Pläne für eine europäische Arbeitslosenversicherung voran. Demnach sollen EU-Staaten einen "European Unemployment Stabilization Fund" (EUSF) mit Beiträgen speisen, die sich an der Wirtschaftskraft (BIP) bemessen könnte. Aus dem Fonds könnte sich eine nationale Arbeitslosenversicherung dann den Plänen zufolge Geld leihen, wenn das Land von einer Wirtschaftskrise getroffen würde. Der Fonds solle ein Beitrag dazu sein, "die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken", heiße es in einem dreiseitigen vertraulichen Papier des Finanzministeriums, das dem "Handelsblatt" vorliege. Dieses sei eine "Roadmap" für das weitere deutsch-französische Vorgehen bei der Frage, hieß es weiter. Die Entscheidung über die Auszahlung von Hilfen soll dem Bericht zufolge bei den Mitgliedsstaaten liegen. Voraussetzung für eine Teilnahme soll demnach auch sein, dass die betreffenden Staaten selbst über eine funktionierende Arbeitslosenversicherung verfügen. Bedenken gebe es allerdings noch im Wirtschaftsministerium des Christdemokraten Peter Altmaier. kurier.at/wirtschaft/deutschland-arbeitet-an-plan-fuer-eu-arbeitslosenversicherung/400147620
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Post by vonstein on Oct 20, 2018 14:35:09 GMT 1
Das miese Brüssel versucht das ewige Rom anzustänkern. Was für ein Witz. Dieser Witz kann nur solchen Schießbudenfiguren wie Juncker oder Oettinger einfallen.
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Post by anmerkung on Oct 21, 2018 15:28:24 GMT 1
VIDEO schockiert Frankreich: Schüler richtet Waffe auf Lehrerin im Unterricht
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Post by fragezeichen2 on Oct 23, 2018 20:30:13 GMT 1
Guter Vortrag!
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Post by Admin on Oct 28, 2018 14:16:43 GMT 1
wenn der nicht solch ein aufgeblasener wichtigtuer waere... ich mag den einfach nicht.
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Post by vonstein on Nov 16, 2018 20:34:10 GMT 1
Die Erwiderungsrede von Nigel Farage zu der langen Rede von Angela Merkel vor dem EU-Parlament kommt nicht vor in unseren Medien. Hier der Text und das Original: Nigel Farage (UKIP): "Angela Merkel hat bei ihrer 90-minütigen Rede gestern vor dem EU-Parlament u.a. die Schaffung einer Europäischen Armee befürwortet, eine Schulden- und Bankenunion begrüßt, und die gemeinsame Migrantenaufnahme gefordert. Dazu antwortete Nigel Farage von der UKIP mit dieser Rede: „Frau Merkel, viele meiner euroskeptischen Kollegen hier haben Sie heute ausgebuht, aber das sollten sie vermutlich nicht. Die Briten sollten Ihnen applaudieren, denn ohne Sie hätten wir nie den Brexit bekommen, und dafür möchte ich ihnen herzlich danken. Genau diese Euroskeptiker, ob von links, mitte oder rechts, werden hier nach den Europawahlen im Mai in riesiger Zahl Einzug halten, dank Ihrer Migrations- und Asylpolitik. Ihr „Wir schaffen das“ hat eine riesige Migrantenflut ausgelöst, einen Ansturm übers Mittelmeer: Junge Männer aus sehr unterschiedlichen Kulturen, die niemals die Absicht hatten, sich hier zu integrieren. Junge Männer, von denen keiner je wirklich ein Flüchtling war. Wir haben uns das beim Brexit-Referendum angesehen und gesagt, mit dieser von Deutschland dominierten EU wollen wir nichts zu tun haben, und wir wollen ganz sicher nicht den Preis für Ihr Versagen zahlen, Frau Merkel. Nachdem ich Sie hier heute gehört habe, und führende französische Politiker in den letzten Tagen, ist es für uns wirklich eine Befreiung, die EU zu verlassen. Man sagt uns, diese EU soll jetzt ein Imperium werden, mit einer eigenen Armee, diese undemokratische EU, die ihre Grenzen immer weiter nach Osten streckt, eine EU, die einen neuen Kalten Krieg gegen die USA ausgerufen hat, eine EU, die die Geschichte umschreiben will. 100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs sollten wir uns ernsthaft Sorgen machen. Man sagt uns, dass eine aufgerüstete EU irgendwie ein Friedensgarant sein soll. Da schlage ich vor, dass Sie alle nochmal gründlich drüber nachdenken. Vielleicht brauchen Sie alle noch ein bisschen Geschichtsunterricht. Die EU wurde nämlich gegründet, um der Übermacht Deutschlands entgegenzutreten. Doch was wir heute hier gesehen haben war ein eiskalter Putsch. Der Brexit ist damit unumgänglich geworden. Was die anderen Länder angeht: Frau Merkel, Sie hatten eine lange, erfolgreiche Karriere. Aber Ihre Entscheidung zur Grenzöffnung war die schlechteste politische Entscheidung der Nachkriegszeit in Europa. Frau Merkel, ist es nicht Zeit, dass Sie ihren Fehler endlich zugeben, ist es nicht Zeit, dass Sie sich bei den deutschen Bürgern und den Bürgern vieler anderer Gemeinden entschuldigen, und sagen, Es tut mir Leid, was ich euch angetan habe und die Probleme, die ich für viele Jahrzehnte verursacht habe?“ Originalrede Nigel Farage:
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Post by fragezeichen2 on Nov 17, 2018 1:24:54 GMT 1
Österreich erteilt EU-Armee eine Absage: „Mit der Neutralität nicht vereinbar“
Wien. Nachdem sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dieser Tage im Straßburger Europaparlament für eine „echte europäische Armee“ ausgesprochen hat, hat Österreich dieser Vision prompt eine Absage erteilt. In Wien will man von einer EU-Armee nichts wissen. „Wir haben keine Grundlagen, diesen Plan zu beurteilen“, heißt es im Kabinett von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ). Der Idee einer europäischen Armee „steht die österreichische Verfassungslage entgegen“, betont der Sprecher des Ministers. „Österreich ist neutral“, eine Teilnahme an einer gemeinsamen Armee sei demnach völlig „illusorisch“. Daß eines Tages der EU-Kommissionspräsident eine solche Armee befehligen und den Auftrag zu einem Einsatz geben könnte, sei mit der Neutralität Österreichs absolut nicht vereinbar, wird im Kunasek-Büro betont. (mü) zuerst.de/2018/11/16/oesterreich-erteilt-eu-armee-eine-absage-mit-der-neutralitaet-nicht-vereinbar/
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Post by vonstein on Dec 11, 2018 20:14:52 GMT 1
In der Berichterstattung über den Brexit-Streit – zumindest in Deutschland – wird meist kaum oder nur sehr verschwommen deutlich, worum es zwischen den Verfechtern eines harten Brexit (no deal) und eines Exit-Vertrags mit der EU geht. Dabei ist dieser Kern gar nicht schwer zu verstehen. Im „New Yorker“ fasste John Cassidy bündig zusammen, was ein Vertrag aus Sicht der EU bedeutet: „Nicht ohne Grund befürchten (Donald) Tusk und seine Kollegen, dass das eigentliche Ziel der Brexiteers darin bestand, Großbritannien zu einem deregulierten, von niedrigen Löhnen und niedrigen Steuern geprägten Wettbewerber der EU zu machen. So machten die Europäer klar: Wenn Großbritannien weiter den vollen Zugang zum EU-Markt will, muss es sich weiter an die EU-Standards zur Besteuerung, Beschäftigung, zu Wettbewerb und Umwelt halten und einige Urteile des Europäischen Gerichtshofs beachten.“ (»Not without reason, Tusk and his colleagues feared that the real goal of the Brexiteers was to convert Britain into a deregulated, low-wage, low-tax competitor to the E.U. So the Europeans made it clear: if Britain wanted to retain full access to the E.U. market, it would have to continue to abide by the union’s standards on taxation, employment, competition, and the environment, as well as accepting some rulings from the European Court of Justice.«) Großbritannien würde sich zwar die Überweisungen nach Brüssel sparen, dürfte dafür aber in keinen EU-Gremien mehr mitbestimmen, müsste aber auf praktisch allen rechtlichen Gebieten so tun, als wäre es weiter EU-Mitglied. Also: ihr dürft virtuell gehen, aber nur, wenn ihr eigentlich bleibt. Beziehungsweise, wie es der Begriff Roach Motel meint: You only check in, you never check out. Die Befürchtung, das Vereinte Königreich würde zum Niedriglohnsektor, ist ziemlich absurd: kein EU-Anrainerstaat zeichnet sich durch Dumpinglöhne aus, weder die Schweiz noch Norwegen. Die Angst vor einem Wirtschafts- und Steuerwettbewerb dürfte dagegen real sein. In der Ökonomie nennt sich das, was die EU will, Kartellbildung. Das macht die Position der Befürworter eines harten Brexit plausibel. Zu den wenigen nüchternen Stimmen in Deutschland zählt der Ökonom Gabriel Felbermayr vom ifo-Institut München, der die EU-Position ebenso wie die Befürworter des harten Brexit als Problem sieht. Er weist darauf hin, dass sich die meisten EU-Politiker und Medienvertreter schlicht verrechnen, wenn sie glauben, ein harter Brexit würde eigentlich nur Großbritannien schaden, den 27 EU-Staaten aber kaum oder nur wenig. Zwar veranschlagt Felbermayr den Schaden für das Königreich höher als für die EU, weist aber darauf hin, dass die EU ohne Großbritannien – der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der EU – erheblich an Verhandlungsmacht für Zollabkommen mit den USA und China einbüßen würde. Das dürfte sich wirtschaftlich vor allem in der Bilanz von Handelsstaaten der EU zeigen. Wie stark, lässt sich kaum schätzen. Der ifo-Wissenschaftler schlägt deshalb vor, Großbritannien in der Handelspolitik auch nach einem Brexit mitreden zu lassen: „Es wäre aus deutscher und europäischer Sicht geboten, Großbritannien ein politisches Mitspracherecht in der gemeinsamen Handelspolitik anzubieten. Dies könnte mit einem Stimmrecht in den einschlägigen Gremien des Rates und des EU-Parlament verbunden sein.“ Das wäre ökonomisch vor allem für die Exportnation Deutschland rational. Für Tusks und Junckers EU geht es allerdings – wie fast immer – um das Prinzip.
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Post by angler on Dec 26, 2018 19:39:24 GMT 1
Wer hätte denn so etwas erwartet?
Da steckt sogar ein Hauch von Einigkeit drin.
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