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Post by anmerkung on Dec 29, 2022 18:47:45 GMT 1
www.achgut.com/artikel/auch_das_celler_loch_gehoert_zum_verfassungsschutzAuch das Celler Loch gehört zum VerfassungsschutzNicht selten wird vergessen, dass der „Verfassungsschutz“ ein waschechter Geheimdienst ist, der teilweise mit brachialen Methoden arbeitet. Auch westliche Geheimdienste demokratischer Staaten sind also wenig zimperlich und zuweilen sehr überraschend in ihren Methoden Wie jedoch der Name „Verfassungsschutz“ mit dem Sprengen von Gefängnismauern und dem Unterjubeln gefälschter Indizien vereinbar ist, bleibt rätselhaft. Es ist das Wesen und der „Witz“ der Geheimdienstarbeit, keine Spuren zu hinterlassen: viel mündlich absprechen, viel bar bezahlen, wenig schriftlich und digital machen. Daher sind für die interessierte Öffentlichkeit die seltenen Fälle, bei denen wie beim Celler Loch einmal „gepatzt“ wird und eine Beteiligung des Geheimdienstes zweifelhaft bewiesen und in all ihren Details dokumentiert werden kann, umso wertvoller, denn sie weiten den Blick dafür, was auch heute alles möglich ist.
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Post by fragezeichen2 on Dec 31, 2022 0:33:39 GMT 1
USA wollen WHO-Chef fast diktatorische Vollmachten geben
18. 12. 2022 | Auf der WHO-Versammlung im Mai waren die USA mit ihrem Vorschlag zu einer drastischen Kompetenzausweitung für den WHO-Generalsekretär im Rahmen der IHR-Reform gescheitert. Die nun von der WHO eingesammelten und veröffentlichten Reformvorschläge zeigen, dass die USA weiter versuchen, eine Art WHO-Gesundheitsdiktatur zu errichten. Menschen- und Freiheitsrechte werden nun sogar ganz offen angegriffen. Auch für Klimaschutz könnte die WHO mit zuständig werden. ... Diktatorische Vollmacht für den Generalsekretär
... norberthaering.de/macht-kontrolle/usa-ihr-reform-2/
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Post by fragezeichen2 on Dec 31, 2022 0:35:18 GMT 1
WHO hetzt auf unerträgliche Weise gegen Corona-Impfskeptiker
28. 12. 2022 | Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ein mit ihrem Logo versehenes Video veröffentlicht, in dem der radikale Impfpropagandist Peter Hotez, Corona-Impfskepsis zur größten Bedrohung der Menschheit erklärt und öffentliche Impfskepsis mit Rechtsradikalität gleichsetzt, ausdrücklich auch in Deutschland. Man glaubt kaum, dass das Video echt ist, aber ich habe es unter dem Verbreitungsdatum vom 14.12. auf dem Twitter-Kanal der WHO gefunden. Auf der letzten Einblendung des Videos ist groß das Logo der WHO abgebildet. In dem Tweet, mit dem sie das Video verbreitet, zitiert die WHO Hotez mit der steilen Behauptung: „Anti-Impf-Aktivismus, den ich antiwissenschaftliche Aggression nenne, ist inzwischen global zu einem der größten Killer geworden.“ ... norberthaering.de/propaganda-zensur/who-hetzt/
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Post by fragezeichen2 on Jan 1, 2023 14:05:15 GMT 1
1:34:15 Krankenstand
1:38:49 Plötzlich und unerwartet
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Post by fragezeichen2 on Jan 1, 2023 14:35:21 GMT 1
1:34:15 Krankenstand 1:38:49 Plötzlich und unerwartet Während zur gleichen Zeit die Fruchtbarkeit sinkt, findet eine Masseneinwanderung nach Deutschland und anderen europäischen Ländern statt. Wie bezeichnet man so etwas? Wissen das die WHO und ihre Komplizen? |
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Post by anmerkung on Jan 3, 2023 8:32:50 GMT 1
www.rationalgalerie.de/home/freiheit-fuer-ballwegFREIHEIT FÜR BALLWEG Justiz gegen Demokratiebewegung Nach einem halben Jahr „Untersuchung“ sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart am 28. Dezember, ein Ende der Ermittlungen sei nicht absehbar.Untersuchungshaft darf in der Regel höchstens sechs Monate dauern. Wer „untersucht“ wird, ist nicht schuldig, bis man ihm das Gegenteil beweisen kann. Wer die Veröffentlichungen der Justiz zum Fall Ballweg liest, der kann immer wieder von einem „Verdacht“ lesen. Seit Monaten ist kein Beweis zu finden, es gibt nicht mal harte Indizien für den Vorwurf des Betrugs und der Geldwäsche. Zwischenzeitlich geht die Staatsanwaltschaft nur noch von einer „versuchten Tat“ aus. Weil ein Mensch vielleicht eine Tat „versucht“ hat, wird er also andauernd seiner Freiheit beraubt. Immer wieder wird der deutsche Inlandsgeheimdienst zitiert, wenn es um die Demokratiebewegung geht. Das ist die obskure Truppe, die den rechtsterroristischen NSU mit gegründet hat.* Mann muß nicht einer Meinung mit Michael Ballweg sein, um für seine Freilassung zu plädieren. Aber wer für Freiheit und Gerechtigkeit eintritt, der muss sich gegen die Unterdrückung einsetzen, die mit Ballwegs Inhaftierung deutlich wird. Michael Ballwegs Freiheit ist unser aller Freiheit. ----- Ganz im Sinne von Danisch Wo er recht hat, har er recht, auch wenn er es so gar nicht gemeint hat. Der NSU wurde in der Woche vom 4.11. bis 12.11.2011 mit tatkräftiger Unterstützung von apabiz und Spiegel durch den polizeilichen Staatsschutz (aka apabiz Ausgründung) geboren. Die Geburtsurkunde wurde am 12.11. im Spiegel publiziert.
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Post by anmerkung on Feb 4, 2023 19:51:44 GMT 1
www.extremnews.com/nachrichten/vermischtes/14a218f3b548c47
Oliver Janich ist frei – nach 5 Monaten Knast auf PhilippinenLaut einer von Rechtsanwalt Markus Haintz veröffentlichten Presseaussendung* ist Oliver Janich endlich frei. Schon am Abend des 20. Januar soll er aus der Abschiebehaft auf den Philippinen entlassen worden sein. Dies berichtet das Magazin "auf1.info". Weiter berichtet das Magazin: "Die filmreifen Bilder seiner Verhaftung durch ein bis an die Zähne bewaffnetes Polizeikommando hatten für reichlich Aufruhr gesorgt – vor allem im Kreis der alternativen Medien: "Wer wird der Nächste sein?", fragten sich viele. Juristische Beobachter sprachen von einer ganz klar "rechtswidrigen Inhaftierung". Die zu erwartende mögliche Verurteilung in Deutschland wäre in keinem Verhältnis zu den Maßnahmen der Verfolgung und Inhaftierung gestanden. Fluchtgefahr hätte ohnehin nicht bestanden, da Janichs Aufenthaltsort zu jeder Zeit bekannt und auch im Internet abrufbar war. An der Enthaftung Janichs soll auch die deutsche Botschaft auf den Philippinen mitgeholfen haben. Jedenfalls dankt Haintz in seiner Aussendung für deren „konstruktive Mithilfe“. --- www.extremnews.com/lifestyle/internet/1c1318f45e36e12Markus Haintz: „Es wurde gezielt gelogen, um Janich in den Knast zu kriegen“Nach etwa fünf Monaten Haft in Manila wurde der Publizist und Aktivist Oliver Janich entlassen. Wegen regierungskritischer Aussagen auf Telegram und anderer fadenscheiniger Vorwürfe sollte er nach Deutschland ausgeliefert werden, um einen politischen Schauprozess führen zu können. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter berichtet der Sender: "Thomas Eglinski hat mit Janichs Rechtsanwalt, Markus Haintz, über die Hintergründe gesprochen. Der Jurist sagt ganz klar, dass Vertreter deutscher Behörden dreist gelogen haben, um einen Kritiker mundtot machen zu können."
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Post by anmerkung on Mar 15, 2023 9:21:53 GMT 1
www.achgut.com/artikel/EU_Kommission_will_Online_Plattformen_kontrollierenEU-Kommission will Online-Plattformen kontrollierenDie EU-Kommission hat ein Gesetz über digitale Dienste formuliert, das den Weg für eine noch nie dagewesene öffentliche Aufsicht über Online-Plattformen in der Europäischen Union ebnet. In einer Pressemitteilung vom 2. März dieses Jahres informiert die EU-Kommission über eine delegierte Verordnung zum Gesetz über digitale Dienste (englisch: Digital Services Act, kurz: DSA), das „eine noch nie dagewesene öffentliche Aufsicht über Online-Plattformen in der Europäischen Union“ schafft. Das neue Gesetz ermächtigt die EU-Kommission, von „sehr großen Anbietern“, die ihrer Aufsicht unterliegen, eine Gebühr zu verlangen. Die Methodik und die Verfahren, wie diese Gebühr berechnet und erhoben werden soll, hat sie nun in der delegierten Verordnung vorgelegt. Die Gebühr werde voraussichtlich im Herbst 2023 zum ersten Mal erhoben.
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Post by anmerkung on Mar 15, 2023 9:23:18 GMT 1
www.achgut.com/artikel/dr._gunter_frank_die_impfzulassung_sofort_stoppenDr. Gunter Frank: „Die Impfzulassung sofort stoppen!“Dr. Gunter Frank sprach mit MDR Aktuell über Impfnebenwirkungen. Er sagte unter anderem: „Wir haben natürlich das Riesenproblem der Überimmunität, weil eine mRNA den Körper dazu bringt – bei manchen Geimpften – dass sie sich täglich selber impfen.“ Achgut-Autor Dr. Gunter Frank wurde gestern für das Nachrichtenradio MDR Aktuell interviewt. Vor dem Hintergrund der Ankündigung Karl Lauterbachs, Hilfen für Corona-Impfgeschädigte bereitzustellen, rekapitulierte er die Fehler der Impf-Politik: „Das Paul-Ehrlich-Institut hat seinen gesetzlichen Auftrag nicht erfüllt. Es war ja eine bedingte Zulassung, das heißt, eine erhöhte Impfüberwachung war ja gesetzlich vorgeschrieben. Sie haben auch zum Beispiel die Krankenkassendaten nicht abgefragt und sie verglichen mit den gemeldeten Impfopfern. Und man weiß doch aus den wissenschaftlichen Arbeiten der letzten Jahre, dass Meldesysteme das Thema, also die Gefahr, weit unterschätzen, bis zum Faktor 40.“ In diesem Zusammenhang erwähnte er die „ImpfSurv-Studie“ von Dr. Harald Matthes, Stiftungsprofessor an der Charité, der im Frühjahr 2022 eine Untererfassung bei Impfnebenwirkungen vermeldet hatte – „einer von 180“, betont Gunter Frank. Die Charité hatte sich nach Bekanntwerden von der Studie distanziert: „Herr Matthes äußert sich nicht mehr öffentlich, er hat ja einen Maulkorb bekommen, wie viele andere auch, die sich zu dem Thema geäußert haben. Es ist eine ganz komische Geschichte. Ich habe in meiner wirklich 30-jährigen Karriere als Arzt noch nie erlebt, dass eine Krankheit, eine Therapie so politisch geworden ist. Also wir reden hier fast über Politik und nicht mehr über Medizin.“
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Post by anmerkung on Mar 20, 2023 12:27:50 GMT 1
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Post by fragezeichen2 on Mar 23, 2023 19:11:39 GMT 1
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Post by anmerkung on Mar 23, 2023 19:37:42 GMT 1
pleiteticker.de/wende-im-fall-ballweg-geldwaesche-ermittlungen-gegen-querdenken-gruender-eingestellt/Wende im Fall Ballweg: Geldwäsche-Ermittlungen gegen Querdenken-Gründer eingestellt!Verteidiger und CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Reinhard Löffler gegenüber „Achtung, Reichelt!“: „Ich hatte die Einstellung heute Morgen in der Post. Hinsichtlich der Anklage ist jetzt erst recht schleierhaft, was die konkreten Vorwürfe der Staatsanwaltschaft sein sollen.“ Laut Ballwegs Verteidigern waren vermeintlich undurchsichtige Geld-Verschiebungen von Querdenken-Geldern auf Ballwegs Firmenkonten Dreh- und Angelpunkt der Ermittlungen. Dr. Löffler: „Nach dieser Einstellung sehe ich keinerlei rechtliche Basis mehr für die Inhaftierung von Michael Ballweg.“ Stellt sich die Frage, welche Ermittlungsergebnisse nun Grundlage für die Anklage sein sollen. Aniello Ambrosio, Sprecher der Staatsanwaltschaft, gegenüber „Achtung, Reichelt!“ : „Da den Verfahrensbeteiligten die Klage noch nicht zugestellt wurde, darf ich zum Klagegrund noch nichts sagen.“ Dass Ballweg und seine Anwälte bislang nur von der Anklage, aber nichts über den Klagegrund wissen, sei einer speziellen terminlichen Konstellation geschuldet: „Anders als üblich hat die Verteidigung nicht durch Zustellung der Klage, sondern vorab im Zusammenhang mit der Absage einer bevorstehenden Haftprüfung von der Klageerhebung erfahren“, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft.
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Post by anmerkung on Mar 24, 2023 8:45:32 GMT 1
www.spaet-nachrichten.de/2023/03/der-fall-ballweg-neun-monate-wegen-nichts/DER FALL BALLWEG:
NEUN MONATE HAFT FÜR NICHTS?Die interessanteste Meldung des Tages – nein, nicht ‚unseren täglichen Mord gib uns heute‘, ‚keine Abschiebungen nach Afghanistan‘, oder dass die SPD auch im Saarland auf dem absteigenden Ast sitzt – suchen Sie in den Medien Ihrer Wahl vergeblich, verehrte Leser: Der völlige Zusammenbruch der Anklage gegen den seit Juni 2022 in U-Haft sitzenden Michael Ballweg. Ballweg, Gründer der Querdenker-Bewegung, die frühzeitig die Sinnhaftigkeit und Gesetzmäßigkeit der Corona-Maßnahmen hinterfragte und Hunderttausende auf die Straße brachte, war dem hiesigen, nennen wir es mal Polit-Pharmakartell lange ein Dorn im Auge. Merkels treuer Haldenwang, jetzt Scholz zu Diensten, nannte Querdenker „Staatsfeinde“, linke Aktivisten in Presse, Funk und Fernsehen kriminalisierten Ballweg und Querdenker – man nehme als abschreckendes Beispiel den Wikipedia-Beitrag über Querdenker zur Hand –, dann wurde die Staatsanwaltschaft in Marsch gesetzt. Staatsanwälte sind die armen Schlucker unter den Juristen, zwar über denen aus der Zunft, die sich mit Taxifahren über Wasser halten, aber deutlich unter den Cleverles, die sich mit zahllosen „Flüchtlings“-Fällen durch alle Instanzen eine goldene Nase verdienen. Ganz abgesehen von Juristen in Scheidungsfällen oder in Großkanzleien, aber wir verplappern uns. Deutsche Staatsanwälte tun, was ihnen gesagt wird, oder wie es richtig heißt, sie sind weisungsgebunden. Weisungen erhalten sie vom Minister, also von „der Partei“ (alle bis auf eine). Selbst der Europäische Gerichtshof findet das ungehörig, weshalb seit 2019 deutsche Staatsanwaltschaften keine europäischen Haftbefehle mehr ausstellen dürfen. Seit neun Monaten schmort nun also Michael Ballweg in einer Zelle wegen des Verdachts auf Betrug und Geldwäsche inklusive Fluchtgefahr. Oder wie es Ballwegs Anwälte pfiffig formulierten: „Der Staat wirft Michael Ballweg also vor, das Geld, welches er für Proteste und Widerstand gegen die Staatsorgane gesammelt haben soll, nicht in ausreichendem Maße für Proteste und Widerstand eingesetzt zu haben.“ In neun Monaten harter Arbeit ist es der ermittelnden Staatsanwältin (vorgesetzte Justizministerin ist von der CDU) nun nicht gelungen, verwertbare Beweise vorzutragen, so dass „sämtliche Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen den Querdenken-Gründer eingestellt wurden“. Das meldete zuerst das Portal von Ex-Bild-Chef Julian Reichelt (Pleiteticker). Beim Staatsfunk heißt das übrigens so: Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ballweg. „Offen bleibt allerdings die Frage, was ihm konkret vorgeworfen wird. Dazu hat sich die Staatsanwaltschaft auf SWR-Anfrage nicht geäußert.“ Nach neun Monaten Haft! Übrigens. Inzwischen müsste jeder wissen: Nicht die Querdenker haben einen Platz in U-Haft verdient, sondern die Lügner in der Regierung und ihre medialen Wiederkäuer – wobei bei denen allerdings zugegebenermaßen keine Fluchtgefahr droht.
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Post by anmerkung on Mar 25, 2023 16:59:19 GMT 1
Ach schau an. Es gibt noch einzelne Richter, die dieser Diktatur den Mittelfinger zeigen. Wie immer vorne mit dabei, wenn es gilt, Demokraten öffentlich zu ächten, der Faschistenfunk WDR. ----- de.rt.com/meinung/166157-meinungsfreiheit-medien-wettern-gegen-gerichtsbeschluss-gegen-gerichtsbeschluss-ganser-auftritt/Die Stadt Dortmund darf dem Schweizer Historiker Daniele Ganser einen Vortrag zur Geschichte des Kriegsausbruchs in der Ukraine nicht verbieten. Das hat in letzter Instanz das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen entschieden. Das Gericht habe in seinem Urteil verdeutlicht, "dass die im Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes statuierte Meinungsfreiheit nicht den staatlichen Zugriff auf die Gesinnung erlaubt", kommentierte Rechtsanwältin Kirsten König die Entscheidung. |
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Post by anmerkung on Mar 29, 2023 7:27:32 GMT 1
publikumskonferenz.de/blog/2023/03/28/kanzler-scholz-gibt-den-watschenmann/Kanzler Scholz gibt den WatschenmannDeutschland, der Pausenhof: Big Joe knallt dem Olaf ein Ding an den Nischel, so einen Wumms hält kein Gasrohr aus. Olaf sieht Sterne und Streifen. Aber er versichert den Umstehenden: „Unsere Partnerschaft ist enger und vertrauensvoller denn je.“ Big Joe bestellt den Olaf wenig später zu sich nach Übersee und flüstert ihm was. Die ARD-aktuell aber macht daraus einen „Besuch bei Freunden“. Manipulation gehört eben zur Tagesschau wie Mattscheibe zur Caren Miosga. Drei Tage später heißt es aus Hamburg, Big Joe habe dem Olaf überhaupt keine reingehauen, sondern, ganz anders, einige pro-ukrainische Rüpel hätten mit einem Segelboot Knallfrösche in Olafs Badewanne … Man verzeihe uns das Geschnodder, es soll darauf aufmerksam machen, dass die USA eine intellektuelle Flugverbotszone über unser Land verhängt haben; deshalb liefern unsere Leit- und Konzernmedien Nachrichten vom hier dargestellten informationellen Gehalt.
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