Wahlbetrug

Die sind zu blöd, zuerst die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Der Fakt lautet, daß nur die linken Emotionskrakeeler Refuegees welcome grölten, das auf Deutsch zu schreien, dazu waren sie sich schon zu fein. Das deutsche Volk in seiner Mehrheit wollte keien Masseninvasion fremder Menschen.

Das kostet nunmal Wählerstimmen, wenn man nur auf Eomition macht, da sich der gemeine wähler denkt, daß er sich selber viel besser verarschen kann als es die Linken bei ihm versuchen.

Den Fakt sollte man wenigstens zur Kenntnis nehmen. Und drüber nachdenken, was das für eine Partei bedeutet.

Wahlbetrug fängt schon wieder da an, wo man sich über solche Sachfragen in die eigene Tasche lügt. Sie zoffen sich schon wieder darüber, ob es in Deutschland erlaubt ist, einen nackten Kaiser als nackten Kaiser zu bezeichnen. Die haben einen Rad ab.

www.welt.de/politik/deutschland/article169229754/Spitz-wie-die-Komantschen-Pfeile-aufs-Regieren.html

Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken, warf FDP und Grünen in der WELT vor, sie verhandelten zwar noch nicht miteinander, „zocken aber schon kräftig“. Und weiter sagte er spöttisch: „Die Grünen sind spitz wie die Komantschen-Pfeile aufs Regieren, können überhaupt nicht abwarten.“ Bartsch nannte CDU, CSU, FDP und Grüne ein „Quartett infernale“. Sie sollten „die Herausforderungen des Landes angehen und nicht zuerst das eigene Ministeramt im Blick haben“.
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Ohje, da hat er sich aber heftig aus dem Fenster gelehnt. Die Linken sind spitzer. Sie hättens nur gern mit SPD und grünen gemacht, weil es da viel gemeinsame Schnittmengen blablablabla ...

Würde es zu oslche einr Koalition kommen, die Ministerämter wären schneller unter LÖlinken verteilt, auch noch mehr als es Ämter gibt, als Bartsch "Die Partei hat immer Recht" zu Ende gesungen hat.

www.tichyseinblick.de/kolumnen/herles-faellt-auf/folgt-der-schwampel-die-mugakel/

Das Bündnis der Wahlverlierer soll also weiter wursten. (Kein Tippfehler.) Es ist kein Wählerauftrag, sondern Wählerbetrug. Keine „staatsbürgerliche Verantwortung“, sondern postdemokratische Schande. Zu verdanken haben wir sie, sagen wir es offen, einem gewissen Herrn Steinmeier. Pardon: dem Herrn Bundespräsidenten. Der will Neuwahlen um jeden Preis verhindern. Der Herr Präsident misstraut den Bürgern. Er selbst ist von einer einzigen Bürgerin ausgesucht worden. Herr Steinmeier ist ein dankbarer Mann.

SPIEGEL ONLINE 25. Januar 2018, 16:16 Uhr
Eliten-Diskurs
Warum die Linke den Kampf gegen rechts verliert

Eine Kolumne von Jan Fleischhauer

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Früher haben sich Politiker links der Mitte als Anwälte der einfachen Leute verstanden. Heute ist die breite Masse den Anführern eigentlich nur noch peinlich - sie gilt ihnen als vorurteilsbeladen, ungebildet und zu wenig weltgewandt.

Wenn es auf der Linken so etwas wie einen Trump-Schock gegeben hat, dann hat er nicht lange vorgehalten. Identitätspolitik, also die Fixierung auf das Trennende anstelle des Verbindenden, steht wieder hoch im Kurs.

Nicht die behauptete Wende zum Neoliberalismus ist es, was der Linken das Genick bricht, sondern die Verengung auf Themen und Vorstellungen, die außerhalb von Konferenzräumen kaum jemand versteht.

Das Problem der Linken ist nicht, dass sie zu wenig Sympathie genießt. Die Redaktionsstuben sind voll mit Leuten, die dem linken Projekt alle Daumen drücken. Das Problem ist, dass die Anführer Politik für Menschen machen, die zur Bestätigung ihrer Meinungen vorzugsweise "Zeit" oder "Süddeutsche" konsultieren. Es ist einige Zeit her, dass man sich links der Mitte als Anwalt der einfachen Leute verstand. Heute sind einem dort diese Leute eigentlich nur noch peinlich, jedenfalls dann, wenn sie nicht so gebildet, vorurteilslos und weltgewandt sind, wie man das von den Deutschen heute erwartet.

Mit der Identitätspolitik ist kein Aufstiegsversprechen mehr verbunden, auch deshalb ist man links der Mitte mit seinem Latein ziemlich am Ende. Dem Schicksal, Frau zu sein oder schwul oder Migrant, entkommt man nicht durch Bildung oder vermehrte Leistung. Damit läuft auch der Sozialstaat mit seinen finanziellen Interventionen ins Leere.

Eine Politik, die ständig ihr Scheitern eingestehen muss, ist allerdings nicht sonderlich attraktiv. Wenn sie auf eine erfolgreiche Konkurrenz trifft, kann es schnell vorbei sein.

Übernimm, Generation Kevin-Johanna

Ja, der SPD geht es schlecht. Kommt demnächst ein Generationswechsel, dann wird es ihr noch viel schlechter gehen. Das Projekt 10 Prozent ist keine Utopie mehr

Wer sich die Bilder vom Präsidium des Bonner SPD-Parteitages noch einmal anschaut, den Schlussmoment, als Martin Schulz, Andrea Nahles, Thorsten Schäfer-Gümbel und viele andere Unbekannte nach der Entscheidung für eine dritte Koalition mit Merkel „Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“ sangen, der sieht die Gesichter einer müden Führung, von der nichts mehr ausgeht, noch nicht einmal etwas Negatives.

Ein paar Tage später erreichte die Partei ihren historischen Umfragetiefststand von 17 Prozent.

Daneben gibt es eine jüngere SPD-Generation, ihr Gesicht ist Kevin Kühnert, 28, der neue Juso-Bundesvorsitzende, ein Berliner Kommunalpolitiker aus Tempelhof-Schöneberg. Er führte die beinahe erfolgreiche Kampagne gegen die neue große Koalition an.

Irgendwann werden die Männer und Frauen aus seiner Alterskohorte die SPD Stufe für Stufe übernehmen. Das ist sicher.
Die Frage ist nur, warum sich so viele davon eine Rettung der ältesten Partei Deutschlands erwarten. Weil es nicht mehr schlimmer geht? Warten wir’s ab. Für die WELT übernahm der Journalist Frédéric Schwilden eine Tiefenschürfung, indem er fünf Repräsentanten der Generation Kühnert nach ihren Vorstellungen fragte. Natürlich ist die Auswahl willkürlich wie jede andere auch. Aber das, was die Jungfunktionäre erzählen, trägt die Signatur einer inneren Wahrheit.

Beginnen wir mit Johanna Uekermann, 30, ehemalige Politikstudentin, bis vor Kurzem noch Juso-Vorsitzende, jetzt Mitglied des SPD-Präsidiums. Zuerst zur Gesellschaftskritik:
„Ich möchte ein Wirtschaftssystem, das für die Menschen arbeitet und nicht für Konzerne und Profite und die Interessen von einigen wenigen. Menschen mit ihren Bedürfnissen und Wünschen in den Mittelpunkt stellen, das geht im Kapitalismus nicht. Deswegen kämpfe ich für ein anderes, ein sozialistisches Gesellschaftsmodell.“

Seit Jahrzehnten gibt es das zähe Diskussionsversatzstück, der Kapitalismus wecke Bedürfnisse, die die Menschen ohne Marketing gar nicht hätten. Aber dass Bedürfnisse und Wünsche im Kapitalismus gar nicht erfüllt würden, ist eine bemerkenswerte Erkenntnis für eine junge Frau, die im kleinen schwarzen Teil und mit Smartphone in der Hand aus dem dazugehörigen Zeitungsfoto lacht.

Was meint Annika Klose, 25, zum gleichen Thema? Annika hat Politikwissenschaften studiert wie Johanna und auch Victoria, die gleich drankommt. Annika arbeitet als Gewerkschaftssekretärin, führt außerdem die Jusos Berlin, und begründet, was für Umverteilung spricht:

„Die Beschäftigten erarbeiten auch den Mehrwert und den Gewinn des Unternehmens. Wieso sollen nur die wenigen, die das Unternehmen leiten, die Gewinne bekommen?“

Nun entstehen Mehrwert und Gewinn nicht schon im Produktionsprozess, sondern erst auf dem Markt. Und den Gewinn bekommen Unternehmer beziehungsweise Investoren – oder eben den Verlust, je nachdem. Für 99,7 Prozent aller Unternehmen in Deutschland, nämlich die klein-und mittelständischen Betriebe, funktioniert das so.

Neben ihrer Tätigkeit für die Jusos und die Gewerkschaft, erzählt Annika, sei sie im vergangenen Jahr auch auf dem Mittelmeer für eine NGO unterwegs gewesen, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Migranten vor der libyschen Küste aufzunehmen und ins kapitalistische Europa zu schiffen, dorthin also, wo Bedürfnisse und Wünsche nicht erfüllt werden können.

Die dritte, Isabella Fiorentino, 35, arbeitet als Kassenprüferin der Jusos in München. Auch sie weiß, was der Kapitalismus anrichtet. Sollte sie das nicht am besten den Leuten erzählen, die am libyschen Strand in Schlauchboote steigen?

„Schauen Sie mal raus. Was der Kapitalismus anrichtet. Kapitalismus funktioniert nur mir Gewinnern und Verlierern.“ ...

>>>> Ganzer Beitrag

Der neu Chef der grünen Sekte hat schon mal angesagt, wie wir nach seiner Pfeife zu tanzen haben.
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Don Alphonso‏Verifizierter Account @faz_donalphonso

Warum, warum nur arbeiten solche Leute der AfD so in die Hände? Sind die bezahlt? Kapieren die überhaupt, was sie bei uns anrichten?

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN‏Verifizierter Account @die_Gruenen

"Integration heißt auch, dass die, die hier geboren sind, sich in die Gesellschaft integrieren." @roberthabeck auf der BDK18