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Post by vonstein on Sept 14, 2018 13:30:53 GMT 1
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Post by vonstein on Sept 14, 2018 13:42:13 GMT 1
Vera Lengsfeld: So lief unser Bürgerrechtskampf in der DDR ab!
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Post by anmerkung on Sept 14, 2018 16:01:33 GMT 1
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Post by vonstein on Sept 14, 2018 21:15:37 GMT 1
Zwei Minuten rollte der Schulz-Zug wieder und fuhr erneut komplett an die Wand ... Ich weiß, mit logischem Denken kann Schulz, wie fast alle Sozis, eher wenig anfangen, aber wenn jemand sagt, X sei unappetitlich, dann schließt das keineswegs aus, dass X auch strafbar ist. Man kann jetzt darüber streiten, was im Einzelfall schlimmer ist, dass etwas strafbar oder dass etwas unappetitlich ist. Bei einem einfachen Diebstahl würden wir in Regel nicht sagen, er sei unappetitlich, er stellt aber eine Straftat dar. Also unappetitlich kann sogar eine schlimmere Verurteilung sein als etwas als strafbar zu bezeichnen, was ja lediglich das Benennen eines Faktums darstellt, während etwas als unappetitlich zu bezeichnen, eine persönliche Wertung enthält und zwar eine eindeutig sehr negative, so dass diese Bemerkung eigentlich die schärfere ist. Aber geschenkt, das wird Schulz ohnehin nicht verstehen. Es kommt aber noch viel härter. Denn das das Zeigen dieses Grußes auch strafbar sei, genau das hatte Gauland selbst gesagt. Sie können es hier nachlesen und nachhören. Der AfD-Fraktionsvorsitzende sagte wörtlich: „Unter den Demonstranten befanden sich auch ein paar aggressive Hohlköpfe, die „Ausländer raus!“ riefen und den Hitlergruß zeigten. Das ist unappetitlich und strafbar.“ Das heißt, der Vorwurf von Schulz war auf Grund von nur rudimentär entwickeltem logischem Denkvermögen nicht nur etwas dümmlich, er entbehrte darüber hinaus sogar jeder Grundlage. Gauland sagt beides, dass der Hitlergruß strafbar sei (ein reines Faktum) und ging sogar noch einen Schritt weiter, gab zu erkennen, dass er es persönlich verurteilt (unappetitlich). Schulz tat so, als habe Gauland das Faktum unterschlagen. Das hat er aber gar nicht. Er hat es sogar ausdrücklich gesagt. Aber das spielte gestern sowohl bei Schulz als auch all denen, die ihm zujubelten (Pausenhof) wohl keinerlei Rolle. Da ging es weder um Logik noch berechtigte, fundierte Kritik, die überhaupt eine Basis hat. Da ging es um ganz anderes. Aber ich denke, das haben die meisten derer, die hier regelmäßig lesen, sofort gemerkt. Eigentlich konnte man es gar nicht übersehen und doch taten dies wieder einmal Millionen. Genau das scheint wohl derzeit unser Dilemma zu sein. ... Kompletter Artikel: juergenfritz.com/2018/09/13/schulz-gauland/
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Post by vonstein on Sept 15, 2018 11:04:48 GMT 1
„Hitlergruß“ bei Demo in Chemnitz - Haftstrafe für 34-Jährigen Schnelles Verfahren, kurzer Prozess: Nach den rechtsgerichteten Demonstrationen ist das zweite Urteil gefallen. Der Angeklagte hatte den „Hitlergruß“ gezeigt. Die Richter verurteilten einen 34-Jährigen zu einer Haftstrafe. Das erste Urteil endete mit einer Bewährungsstrafe. In Chemnitz ist binnen 24 Sunden ein zweiter Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration im Schnellverfahren verurteilt worden, weil er den „Hitlergruß“ gezeigt hatte. Das Amtsgericht Chemnitz verhängte am Freitag gegen einen 34-Jährigen eine Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung. Der mehrfach vorbestrafte Chemnitzer hatte nach Überzeugung der Kammer bei einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 27. August auf dem Chemnitzer Falkeplatz mehrfach den „Hitlergruß“ gezeigt. Es war der zweite Prozess im beschleunigten Verfahren nach den rechtsgerichteten Demonstrationen in der Stadt. Am Vortag hatte das Amtsgericht einen 33-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt. Auslöser der rechtsgerichteten Kundgebungen war die Tötung eines 35-jährigen Deutschen am 26. August. Tatverdächtig, den Mann auf offener Straße erstochen zu haben, sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, nach einem dritten wird gefahndet. Von RND/dpa/nago www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Politik/Hitlergruss-bei-Demo-in-Chemnitz-Haftstrafe-fuer-34-Jaehrigen-------------- Finde ich richtig und gut.
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Post by vonstein on Sept 15, 2018 11:16:26 GMT 1
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Post by leipziger on Sept 15, 2018 11:22:23 GMT 1
Über die beiden weiteren Opfer des Messerangriffes von Chemnitz hört man gar nichts mehr.
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Post by vonstein on Sept 15, 2018 11:24:18 GMT 1
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Post by anmerkung on Sept 15, 2018 12:08:13 GMT 1
Die Fluchtlinien des "b" stimmen leider nicht mehr, nachdem man das per Bildbearbeitung um 178 Grad gedreht hat. Oder ist das wiederverwertbare Plakat, wo übersprünglich Lesben drauf stand.
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Post by Admin on Sept 15, 2018 12:35:32 GMT 1
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Post by vonstein on Sept 16, 2018 9:17:24 GMT 1
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Post by fragezeichen2 on Sept 16, 2018 16:54:01 GMT 1
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Post by fragezeichen2 on Sept 16, 2018 18:17:53 GMT 1
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Post by anmerkung on Sept 17, 2018 8:55:24 GMT 1
www.welt.de/politik/deutschland/article181555878/Umstrittener-Verfassungsschutzchef-Merkel-hat-sich-entschieden-dass-Maassen-gehen-muss.htmlUmstrittener Verfassungsschutzchef Merkel hat sich entschieden, dass Maaßen gehen mussBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür entschieden, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Dies erfuhr WELT aus Koalitionskreisen. Bereits vor einem für Dienstagnachmittag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der großen Koalition ist damit die Zukunft des umstrittenen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, entschieden. Die Bundeskanzlerin möchte seine Ablösung erreichen. Die Kanzlerin ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe. So bewertet Merkel die Äußerungen von Maaßen in der „Bild“, in dem dieser sich skeptisch darüber geäußert hatte, ob es in Chemnitz tatsächlich zu „Hetzjagden“ gegen Flüchtlinge und ausländisch aussehende Mitbürger gekommen sei. Dies hat Merkel führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert. Die Ablösung des Geheimdienstchefs soll in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich der als Dienstherr primär zuständige Innenminister Horst Seehofer (CSU) dazu stellt. Noch am vergangenen Donnerstag hatte Maaßen hingegen nach Informationen von WELT vor einer Gruppe von Unionsabgeordneten erklärt: „Horst Seehofer hat mir gesagt, wenn ich falle, dann fällt er auch.“----- Genau das ist der Job eines Schlapphuts, sich jeden Tag in die Tagespolitik einzumischen. Was Maaßen allerdings vergessen hatte, seinen Haarschopf vorab im Anal des Kanzlers zu gelen.
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Post by vonstein on Sept 17, 2018 9:39:11 GMT 1
Salvini: "Wenn Luxemburg Einwanderer so sehr liebt, kann es ja alle aufnehmen" Das Wortgefecht zwischen Italiens Außenminister und seinem Luxemburger Amtskollegen Asselborn geht weiter. Salvini schimpft über den "sozialistischen Minister eines Steuerparadieses". Nach ihrem Wortgefecht zur Migration haben sich Italiens Innenminister Matteo Salvini und der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Wochenende einen weiteren Schlagtabtausch geliefert - diesmal aus der Ferne. Salvini reagierte am Sonntag verärgert, nachdem Asselborn ihn gegenüber dem "Spiegel" mit "Faschisten der 30er Jahre" verglichen hatte und nannte Luxemburgs Außenminister einen "Minister eines Steuerparadieses", der frühere italienische Einwanderer verunglimpfe. "Der sozialistische Minister eines Steuerparadieses nennt mich einen 'Faschisten', nachdem er unsere aus Italien eingewanderten Großväter mit den Illegalen von heute verglichen hat, nachdem er meine Rede mit dem Ruf 'Scheiße' unterbrochen hat", schrieb Salvini im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Wenn Luxemburg die Einwanderer so sehr liebt, kann es ja alle aufnehmen, in Italien haben wir schon zu viele aufgenommen." "Neue Sklaven" Salvini hatte auf Facebook und Twitter ein Video veröffentlicht, in dem das Wortgefecht mit Asselborn bei einem Ministertreffen in Wien am Freitag zu sehen ist. Während Asselborn der Ansicht sei, Migration sei für das überalterte Europa aus demografischen Gründen nötig, unterstütze seine Regierung junge Italiener dabei, wieder mehr Kinder zu bekommen, hatte Salvini gesagt. Dies sei besser, als "neue Sklaven" nach Europa zu holen. "Das geht zu weit", empörte sich Asselborn in dem Video. Der Chef der rassistischen Lega-Partei spricht unbeeindruckt weiter: "Wenn Sie in Luxemburg mehr Migration brauchen - ich für meinen Teil bevorzuge es, Italien den Italienern vorzubehalten". Daraufhin unterbricht Asselborn den italienischen Vizeregierungschef mit scharfen Worten: "In Luxemburg haben wir zehntausende Italiener, mein Herr!" Sie seien auf der Suche nach Arbeit gekommen, "damit Sie in Italien Geld für Ihre Kinder haben", wettert Asselborn und fügt ein "Scheiße noch mal" hinzu. "Konnte das nicht einfach so stehen lassen" Wie "Spiegel Online" am Samstag berichtete, sagte Asselborn dazu: Als Salvini in Wien von "neuen Sklaven" gesprochen habe, habe es ihm "gereicht". "Alle anderen haben betreten zu Boden geschaut, aber ich konnte das einfach nicht so stehen lassen." Er stehe zu allem, was er gesagt habe. Asselborn warf Salvini vor, "die Methoden und Töne der Faschisten der 30er Jahre" zu verwenden. Hinter der Veröffentlichung des Videomitschnitts vermute er eine "kalkulierte Provokation", fügte Asselborn hinzu. Salvinis Mitarbeiter "filmen systematisch alles", was Salvini sagt. Im aktuellen Fall habe er davon aber nichts mitbekommen. Asselborn bezeichnete das Filmen von Gesprächen als problematisch: Wenn man künftig befürchten müsse, dass Treffen von EU-Ministern oder von Staats- und Regierungschefs heimlich mitgeschnitten würden, "dann kann dort nie wieder eine ehrliche Diskussion stattfinden". diepresse.com/home/ausland/eu/5497611/Salvini_Wenn-Luxemburg-Einwanderer-so-sehr-liebt-kann-es-ja-alle
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