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Post by anmerkung on Sept 13, 2018 13:26:48 GMT 1
Steinhoefel @steinhoefel
"Der Bundestag ist die Heimat des geschliffenen Wortes, keine Filiale der Trinkhalle von Würselen." So Gabor Steingart über Martin Schulz. Johannes Kahrs ist dann wohl derjenige, der die leeren Flaschen wegräumt. Also einen ziemlichen Teil der SPD-Bundestagsfraktion.
hops://twitter.com/Steinhoefel/status/1040172746863529984
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Post by anmerkung on Sept 13, 2018 13:50:13 GMT 1
Wo der Fleischhauer den Schnappatmern auf die 12 pocht, da hat er Recht. ----- SPIEGEL ONLINE 13. September 2018, 14:13 Uhr Feindbild Maaßen Die Treibjagd
Die Linke im Land ist sich einig: Hans-Georg Maaßen muss weg. Sein Vergehen: Er hat es gewagt, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu kritisieren. Das ist der wahre Grund, seinen Kopf zu fordern.
Vom Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutzes zu erwarten, er solle sich nicht politisch äußern, ist etwa so, als würde man von einem Priester verlangen, er solle zu theologischen Fragen schweigen. Zu Maaßens Kernaufgabe zählt es, Bewertungen zu politischen Bewegungen abzugeben.
Gemeint ist auch hier etwas anderes: Ein Beamter dürfe der Regierungschefin nicht widersprechen, das ist es, was die Kritiker sagen wollen.
Die innere Sicherheit wird nicht von Herrn von Notz oder Herrn Bartsch gewährleistet, die sich mit Rücktrittsforderungen überbieten, auch nicht von Frau Göring-Eckardt oder der SPD-Spitze. Sie hängt an Menschen, die unter zum Teil hohem persönlichen Risiko alles daran setzen, dass die Demokratiefeinde aus dem Verkehr gezogen werden, bevor sie anderen ernsthaft schaden können.
Man kann den beim Verfassungsschutz Beschäftigten bedeuten, dass man sie für zwielichtige Figuren hält, die insgeheim mit den Leuten sympathisieren, die sie beobachten sollen. Man kann ihrem obersten Repräsentanten empfehlen, er solle seinen "Aluhut" nehmen, wie das der famose Kevin Kühnert für angezeigt gehalten hat. Man kann auch die Auflösung des gesamten Bundesamtes fordern, wie das die Grünen tuen. Man darf sich nur nicht wundern, wenn die derart Belächelten und Gescholtenen irgendwann beschließen, dass sie ihre Bemühungen auch einstellen können, weil ihre Arbeit für überflüssig oder gar schädlich erachtet wird.
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Post by anmerkung on Sept 13, 2018 14:29:53 GMT 1
www.welt.de/debatte/kommentare/article181507442/Kandel-Der-Rechtsstaat-muss-seine-Sprachlosigkeit-ueberwinden.htmlDer sprachlose Rechtsstaat hat keine Chance mehrDie Ursachen für die aktuelle Krise des Rechtsstaats liegen tief. Die Bevölkerung versteht ihn einfach nicht mehr, eine gefährliche Abwärtsspirale droht. Das lässt sich am Urteil im Fall Kandel gut beobachten. Was die Justiz nun tun muss. Krisensymptome, wohin man auch schaut. Der Rechtsstaat duldet Parallelgesellschaften und Scharia-Justiz. Der Rechtsstaat wird missbraucht. Entscheidungen werden durch immer neue Rechtsmittel hinausgezögert. Die rechtmäßige Abschiebung selbst von Straftätern gelingt nicht. Gerichte brauchen – aus welchen Gründen auch immer – immer länger, um Urteile zu sprechen. Und die Urteile selbst? Immer öfter schütteln weite Teile der Bevölkerung verständnislos den Kopf, wenn sie Urteile hören. Im Fall Kandel hat der Pressesprecher des Gerichts kurz und knapp mit der Öffentlichkeit kommuniziert. Der Kern seiner Aussage war: Die Nichtöffentlichkeit in Jugendstrafsachen beziehe sich nicht nur auf den Prozess an sich, sondern auch auf die Gründe des Urteils. Mit anderen Worten: Die Öffentlichkeit erfährt gar nichts. Das Volk, in dessen Namen das Urteil gesprochen wurde, wird über den Prozess und das Urteil nicht informiert. Diese – arrogante oder/und unbeholfene – Pseudokommunikation befeuert Verschwörungstheorien nicht nur im Netz, und sie nährt Vorurteile gegenüber der Justiz. Warum hat das Gericht der Öffentlichkeit und den Medienvertretern nichts über die rechtsstaatlichen Hintergründe und Probleme des Falles erzählt? Was ist die Besonderheit des Jugendstrafrechts? Und warum ist der Grundsatz „in dubio pro reo“ so wichtig? Warum hat das Gericht das nicht erklärt und kommuniziert – etwa über Twitter? Das wäre auch möglich gewesen, ohne gegen den Grundsatz der Nichtöffentlichkeit des Verfahrens zu verstoßen.
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Post by vonstein on Sept 13, 2018 15:16:18 GMT 1
(David Berger) Die vorgelegten Beweise dafür, dass die nackte Kaiserin eigentlich wunderschöne Kleider anhat, werden immer bizzarer. Nach dem völlig hilflosen Versuch von frontal21 ein angeblich bislang unbekanntes Polizeiprotokoll zu veröffentlichen, das Merkels These von Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz bestätigen soll, hat nun Focus-Online mit einem Video nachgelegt. Dieses Video ist noch nichtssagender als die vom ZDF publizierten Partien aus dem angeblichen Polizeibericht. MENSCHEN, DIE ÜBER EINEN PARKPLATZ IN CHEMNITZ LAUFEN Was ist darauf zu sehen? Menschen, die über einen Parkplatz vor einem Supermarkt rennen. Menschen, die gejagd werden, gar ausländische Mitbürger? Fehlanzeige! Die Menschen, die in dem Video nicht rennen, machen nicht den Eindruck, als ob dort irgendetwas Beunruhigendes zu sehen wäre. Sie steigen zum Beispiel völlig seelenruhig und unberührt in ihr Auto ein. FOCUS: „DIESE AUFNAHMEN SCHOCKIEREN GANZ DEUTSCHLAND“ Doch der Focus ist überzeugt: „Die Aufnahmen aus Chemnitz schockierten nicht nur ganz Deutschland, sondern sorgten auch für eine hitzige Debatte.“ Aber schauen Sie selbst: philosophia-perennis.com/2018/09/13/focus-online-macht-sich-laecherlich-neues-video-zu-angeblichen-hetzjagden-in-chemnitz/
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Post by vonstein on Sept 13, 2018 16:24:32 GMT 1
Unter Tränen verließ Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) am Donnerstag den Plenarsaal. Zuvor ging es um einen von ihr abgesetzten Tweet zur Lage in Chemnitz. In der aktuellen Parlamentssitzung standen Themen wie Berlin gegen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Islamfeindlichkeit auf dem Programm. Als die Sprache auch auf einen viel diskutierten Tweet der Staatssekretärin kam, hagelte es Kritik. Chebli verließ unter Tränen den Raum. Zuvor soll der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, sie für den Tweet scharf kritisiert haben. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) griff ein, verteidigte den Angaben interner Beobachter zufolge seine Staatssekretärin, distanzierte sich allerdings auch von ihrer Wortwahl im Tweet: „Man muss es nicht so formulieren, es ist auch nicht meine Wortwahl.“ Doch „ganz klar“ sei für ihn auch: „Weder Frau Chebli noch sonst irgendjemand aus der Landesregierung wollte damit ausdrücken, dass es zu irgendwelchen Gewalttätigkeiten kommen soll oder irgendetwas in diese Richtung.“ Auch persönlich wird sie seit Tagen wegen des Tweets angefeindet, in dem sie zu mehr Radikalität aufruft. Wie sie auf Twitter schreibt, bekomme sie vermehrt Hetzbriefe und Morddrohungen. www.bz-berlin.de/berlin/sawsan-chebli-verlaesst-weinend-sitzung-im-abgeordnetenhaus
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Post by Admin on Sept 13, 2018 16:33:50 GMT 1
immer diese Clanfrauen;)
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Post by anmerkung on Sept 13, 2018 16:39:06 GMT 1
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Post by Admin on Sept 14, 2018 7:26:50 GMT 1
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Post by Admin on Sept 14, 2018 7:32:05 GMT 1
herrliches ding: www.danisch.de/blog/2018/09/13/heulend-rausgelaufen/Oooohhh. Da will sie laut, radikal und aggressiv werden, und läuft schon heulend raus, wenn die Opposition fragt, was sie sich dabei gedacht hat. Tolle Staatssekretären haben wir da. Die verdient da sicher dick und bekommt eine dicke Pension
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Post by anmerkung on Sept 14, 2018 8:02:39 GMT 1
Der Verstand bröckelt an allen Suturen ----- Konstantin v. Notz @konstantinnotz Die Fassade bröckelt an allen Fronten: Im UA Breitscheidplatz UA1BT zerschießt eine BfV - Mitarbeiterin gerade die Legende von H.-G. #Maaßen , dass das BfV mit dem Attentäter Amri nichts zu tun gehabt habe. keinverstand://twitter.com/KonstantinNotz/status/1040246887943729152 ----- kuckst du hier ----- www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-09/untersuchungsausschuss-hans-georg-maassen-anis-amri-verfassungsschutz-informationVerfassungsschutz beobachtete Anis Amri seit Januar 2016----- Die Überschrift ist schon mal glatt gelogen, denn was haben die gemacht? ----- Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat eingeräumt, bereits im Januar 2016 Informationen über den späteren Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri gesammelt zu haben. ... Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages sagte nun eine BfV-Mitarbeiterin, Amri sei einer von 40 bis 50 islamistischen Gefährdern gewesen, über die sie in dieser Zeit Akten geführt habe. Im Februar und März 2016 habe sie die Befragung von "Quellen" zu Amri in Berlin und Nordrhein-Westfalen veranlasst. Sie habe sich in ihrer täglichen Arbeit aber im Vergleich zu anderen Fällen "relativ selten" mit Amri befasst. Sie habe ihn damals aufgrund von Erkenntnissen der nordrhein-westfälischen Polizei als "Sympathisant" der Terrormiliz "Islamischer Staat" eingeschätzt. ----- Alles andere in dem Artikel ist Propaganda und führt vom Thema weg. Dumpfbackenfaschismus, das ist es, was uns die Grünen angedeihen lassen.
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Post by vonstein on Sept 14, 2018 9:47:12 GMT 1
Der Fleischhauer. Ich fass' es nicht! Feindbild Maaßen Die Treibjagd Die Linke im Land ist sich einig: Hans-Georg Maaßen muss weg. Sein Vergehen: Er hat es gewagt, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu kritisieren. Das ist der wahre Grund, seinen Kopf zu fordern. So sieht also der Mann aus, den sie bei SPD, Linkspartei und Grünen für eine imminente Gefahr halten: ein Juristengesicht, dem jede polizeiliche Härte fehlt; eine Nickelbrille mit goldenen Rändern, wie man sie eher bei einem Büchermenschen erwartet; darüber ein Schopf dichter Haare, der viele seiner Generation neidisch machen muss. Glaubt man den warnenden Stimmen von links, dann darf man sich allerdings nicht täuschen lassen. Es ist das Gesicht eines Mannes, der sofort seines Amtes entbunden werden muss, weil er, wie es in einem Kommentar hieß, "den Verächtern der Demokratie in die Hände spielt". ... www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-die-treibjagd-auf-hans-georg-maassen-kolumne-a-1227923.html
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Post by anmerkung on Sept 14, 2018 11:14:15 GMT 1
Polizei NRW AC @polizei_NRW_AC
Die Kollegen der #Polizei #Aachen müssen sich mit solchen Anzügen vor Fäkalienbewuf schützen. Diverse Eimer wurden bereits aus den Baumhäusern entleert und verbreiten einen heftigen Gestank. #HambacherForst
Da bekommt die Weissagung von Hauff/Henkler gleich einen viel tieferen Sinn.
faschogrüne Baumbewohner
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Post by vonstein on Sept 14, 2018 11:50:04 GMT 1
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Post by vonstein on Sept 14, 2018 12:02:04 GMT 1
Hadmut Danisch Das ist jetzt aber dumm. Die öffentliche Hand kann nicht bauen, weil ihr Bauingenieure fehlen.Das ist jetzt aber dumm. Denn selbst produzieren wir Geistes- und Sozialwissenschaftler auf Halde, die zwar erzählen, dass Bauen a) kapitalistisch b) frauendiskriminierend c) rassistisch d) sozial konstruiert sei und dekonstruiert werden muss, aber selbst kein Haus bauen können. Und in Syrien haben wir nur Hirnchirurgen und Nobelpreisträger bestellt. Bei Bauingenieuren haben die gerade lange Lieferzeiten, die brauchen die gerade selbst. Scheiß Planwirtschaft. Sagen wir’s mal so: Ich empfehle der öffentlichen Hand dringend, das Patriarchat zu bekämpfen, die Frauenquote durchzusetzen und keine Männer mehr einzustellen, solange der Frauenanteil noch unter 50% ist. Das sind die Zeichen der Zeit. Das ist zeitgemäß. Das ist progressiv.
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Post by anmerkung on Sept 14, 2018 12:49:46 GMT 1
Aust schreibt im Bezahlteil
Wer ist gut? Wer ist böse? Und wie ist die Realität des Rechtsstaates? Für jeden, der sich seinen Blick nicht von der Rührung über die eigene humanitäre Großartigkeit verschleiern ließ, war spätestens im Sommer 2015 klar, was auf das Land zurollte.
und dann kommt der Maas kostenlos dahergeschlichen und schreibt solchen Scheiß auf.
Heiko Maas „Nationalismus ist die Mutter aller politischen Probleme“
Außenminister Maas fordert Demokraten auf, für den Zusammenschluss in der deutschen Gesellschaft einzutreten. ----- Ich werde mich mit solchen typen nicht gmeine machen, auch nicht zusammenschließen. Ich bin doch nicht jeck.
Den Rest zum Politpack kann man in den Kommentaren nachlesen.
Horst Z. vor 2 Minuten Grundlegend falsch, Herr Maas.
Sie müssen über den Tellerrand schauen ...
Oh Pardon, in ihrem Falle ist dies natürlich ein wenig schwierig.
Roger W. vor 3 Minuten Herr Maas begreift nicht, dass er und seinesgleichen nicht Teil der Lösung sind, sondern Teil der Probleme und seine Chefin die wortwörtliche Mutter aller Probleme ist, unter denen Deutschland leidet.
Markus M. vor 3 Minuten Maas ist doch der fiese Nationalist, weil er sich nur mit den Migranten solidarisieren will, die in D leben - also Deutschen. Was ist mit den restlichen 8 Mrd Menschen? Keine Solidarität mit den Chinesen oder Russen? Warum gegen chinesische Investitionen. Was soll die Abschottung wo bleibt die Solidarität? Maas solidarisiert sich mit einem kleinen Haufen ausgewählter Menschen. Das ist purer Nationalismus.
Oder anders: ich kann dieses Gerede über imaginierte Feinde, die kleine Kinder essen, nur schwer ertragen.
Und ja - es gibt auch fiese Nazis. Überhaupt keine Frage. Bis auf 1% Sympathisanten bezweifelt das auch keiner. Wenn die Maßstäbe jetzt verschwimmen, sind Maas&Co die Ursache und nicht die Masse der Bevölkerung, die richtung Nazi abdriftet.
Spoddig R. vor 4 Minuten Herr Maas, seltsamer weise laufen Ihnen die Wähler in Heerscharen davon. Egal bei welcher Wahl. In den letzten Hundert Jahren gab es noch nie so schlechte Sozialdemokraten. Die Muuter aller Probleme sind Linke die nichts kappiert haben. In wirklich jedem Unternehmen Weltweit, würden Sie und die gesammte Führungsriege Ihrer parte längst in Schimpf und Schande aus der Firma gejagt worden. Wäre Sie eine AG könnten Sie sich auf eine Klagewlle von Anlegern gefasst machen bis hin zu gefängnistrafen wäre da alles drinnen. Nur als politiker der SPD muss man sich ja solchen Herausvorderungen nicht stellen.
Wolf H. vor 5 Minuten Bei solchen Wortmeldungen bleibt einem ja gar nichts mehr anderes übrig, als AfD zu wählen.
Frank W. vor 7 Minuten Und "Geschlossenheit" wird am besten mit Zensur erreicht?
Vielen Dank für Ihre wertvollen Ansichten, lieber Herr Maas, aber ich werde sie bei der nächsten Wahl leider nicht berücksichtigen.
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