|
Post by vonstein on Sept 17, 2018 11:34:38 GMT 1
|
|
|
Post by vonstein on Sept 17, 2018 11:37:12 GMT 1
(...)Bei einer Entlassung Maaßens fürchtet Schindler um den inneren Halt der Sicherheitsbehörden. Der ehemalige BND-Chef warnte vor einem Bruch zwischen Regierung und Behörden. Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, stellt sich im Streit über „Hetzjagden“ in Chemnitz hinter Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. „Wenn jemand etwas belegen muss, dann sind es die, die behauptet haben, dass es Hetzjagden in Chemnitz gegeben hat“, sagte Schindler am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Das Video der Gruppe „Antifa Zeckenbiss“ sei kein Beleg für eine Hetzjagd, so der ehemalige BND-Chef. „Ich hoffe sehr, dass Maaßen nicht gehen muss“, sagte er mit Blick auf das Krisentreffen der Großen Koalition zu diesem Thema. Maaßen ist laut Schindler „der beste Präsident, den das Bundesamt für Verfassungsschutz je hatte“.(...) www.epochtimes.de/politik/deutschland/ex-bnd-chef-schindler-gegen-abberufung-maassens-warnt-vor-bruch-zwischen-regierung-und-behoerden-a2641694.html
|
|
|
Post by anmerkung on Sept 17, 2018 13:02:48 GMT 1
Da ist der gesamte Fred interessant. Mal sehen, wer Recht gehabt haben wird. ----- f.luebberding @luebberding
Nach dem Hinweis von @robinalexander_ kann Maaßen nicht mehr zurücktreten und ihn Seehofer nicht mehr entlassen. Ansonsten machten sie sich lächerlich. Die Kanzlerin wird jetzt das Problem haben, ob es ihr um das Vertrauen der Union oder der politischen Konkurrenz geht.
|
|
jjb
Aktionen
Posts: 3,857
|
Post by jjb on Sept 17, 2018 16:37:38 GMT 1
|
|
|
Post by vonstein on Sept 17, 2018 17:40:22 GMT 1
|
|
|
Post by schaf15 on Sept 17, 2018 18:16:39 GMT 1
Das kann ich für Orbans Sprache ebenso bestätigen. Und schweineteuer ist es, wenn man als arbeitender Eingebürgerter seine legalen Dokumente übersetzen lassen muss!
|
|
|
Post by fragezeichen2 on Sept 17, 2018 18:25:40 GMT 1
JUSTIZ-POSTEN Untergräbt Manuela Schwesig die Demokratie?
Hat die Ministerpräsidentin ungerechtfertigten Einfluss auf die Besetzung von Spitzenposten in der Justiz nehmen wollen und will sie das auch künftig? Die Opposition im Landtag ist empört. Schwere Vorwürfe gegen Manuela Schwesig: Nimmt die SPD-Ministerpräsidentin Einfluss auf die Justiz und untergräbt so die Demokratie? Dieser Verdacht stand am Donnerstag im Raum, als der Landtag die jüngsten Querelen um Spitzenpositionen bei der Generalstaatsanwaltschaft und dem Oberlandesgericht Rostock debattierte. Anlass dafür war die Ankündigung, künftig Führungspositionen bundesweit auszuschreiben. Bislang waren nur landesweite Ausschreibungen üblich. „Das nährt den Verdacht, politisch genehme Bewerber aus anderen Bundesländern nach MV zu holen“, sagte Matthias Manthei von der Fraktion Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV). Die Fraktion hatte per Antrag gefordert, die bundesweite Ausschreibung zurückzunehmen und die Unabhängigkeit der Justiz zu gewährleisten. Auch der Richterbund MV hatte sich zuvor so zu Wort gemeldet. Schwesig ihrerseits macht sich für mehr Frauen in Führungspositionen stark. Angeblich soll sie auch die Besetzung bei der Generalstaatsanwaltschaft verzögert haben, um Oberstaatsanwalt Martin Fiedler „zappeln“ zu lassen, der für den Chefsessel vorgesehen war und ihn letztlich dann aber doch erhielt. Fiedler hatte sich unter anderem einen Namen als „Jäger“ von Staatssekretär Peter Bäumer im SPD-geführten Finanzministerium gemacht. Bäumer wurde aber letztlich immer vom Vorwurf der Untreue freigesprochen. ... www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/untergraebt-manuela-schwesig-die-demokratie-1433142609.html
|
|
|
Post by vonstein on Sept 17, 2018 19:27:31 GMT 1
|
|
jjb
Aktionen
Posts: 3,857
|
Post by jjb on Sept 17, 2018 19:32:30 GMT 1
soll er in schindlers liste nachgucken, wer da alles an zuverlässigen staatsdienern übrig geblieben ist, danach ein kleiner putsch und der gute alte helmut R. macht wieder VS chef. durchblick hat er, das muss man ihm lassen (lese gerade sein buch)
|
|
jjb
Aktionen
Posts: 3,857
|
Post by jjb on Sept 17, 2018 19:37:01 GMT 1
schatzmeister bei den linken, kjonvertit- anmerkung das kannst du doch rausfinden, wer das früchtchen "feliks" (dzerzinskij) ist?
|
|
jjb
Aktionen
Posts: 3,857
|
Post by jjb on Sept 17, 2018 19:50:57 GMT 1
das stimmt. schweineteuer. und dann gibt es bescheinigungen (daß man nicht schon in SK verheiratet ist, das dürfen ja nur musels), wo die dortigen behörden aber gar kein formular für haben, dieser verwaltungsakt ist in frankreich und slowakei nicht vorgesehen. dann genügt: (trommelwirbel) eine eigenbestätigung, auf einem blättchen papier, welches dann vom Oberlandesgericht eine echtheitsbestätigung bekommt (natürlich ohne recherche, aber mit umso saftigerer gebühr, 250 €) wahnsinn. leider haben wir 2011 geheiratet. heute würd ich meine frau in bettlaken hüllen, ihren pass ins klo schmeißen und behaupten,... na, lassen wir das.
|
|
|
Post by anmerkung on Sept 17, 2018 20:29:37 GMT 1
stand hier irgendwo im Forum, ist aber herzlichst unwichtig
|
|
|
Post by vonstein on Sept 18, 2018 8:55:34 GMT 1
Diese Schönheit ist aber böse ...
|
|
|
Post by vonstein on Sept 18, 2018 9:06:00 GMT 1
„Ein Land wie Deutschland kann sich Antisemitismus nicht nur aus historischen Erwägungen nicht leisten.“ MartinSchulz bei AnneWillTalk. Da hat er wohl für einen Moment seine antisemitischen Ausfälle in der Knesset ganz vergessen. Die Rede von Martin Schulz vor der Knesset in Jerusalem endet im Eklat. Abgeordnete der Regierungsfraktionen verlassen aus Protest den Saal, Premier Netanjahu verweigert den Applaus. Grund ist die Kritik des EU-Parlamentspräsidenten am Siedlungsbau. www.spiegel.de/politik/ausland/israel-knesset-abgeordnete-verlassen-saal-bei-rede-von-martin-schulz-a-953022.html
|
|
|
Post by fragezeichen2 on Sept 18, 2018 15:49:53 GMT 1
Maaßen Doktorarbeit: Migration als Waffe
Neuer Sprengstoff für die Medien in Maaßens Doktorarbeit. Thema: „Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht“. In dem Werk werden auch Bedrohungsszenarien dargestellt. Seit 2015 hat sich Maaßen gegenüber Journalisten immer wieder kritisch zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin geäußert. Aus seiner 1997 erschienen Dissertation „Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht“ erschließen sich die sachlichen Grundlagen seiner Einschätzungen. Ziel der Arbeit ist der „Nachweis, dass für eine restriktivere Flüchtlingspolitik erhebliche noch unausgeschöpfte Spielräume bestehen“. Doch diese Arbeit könnte ihm nun zum Verhängnis werden. Laut Kritiker in der FAZ hat sich der Autor „auch abgelegenste Bedrohungsszenarien“ einfallen lassen, „wenn es um den effektiven Schutz der Staaten vor unerwünschter Zuwanderung geht“: etwa „die Besorgnis, dass Asylrechtsgewährleistungen von Verfolgerstaaten gezielt zur Destabilisierung eines Aufnahmestaates durch massenhafte Flüchtlingsproduktion genutzt werden könnten“. Was 1997, als Maaßens Arbeit im Druck erschien, ein extrem hypothetisches juristisches Gedankenspiel war, ist heute eine in der Bevölkerung grassierende Befürchtung. www.mmnews.de/politik/90451-maassen-doktorarbeit-migration-als-waffe
|
|