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Post by Admin on Jan 5, 2017 13:04:09 GMT 1
hxxps://twitter.com/SWRinfo/status/816707724583043072
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Post by Admin on Jan 5, 2017 13:26:27 GMT 1
Was die Angeklagten zu sagen hatten – Das Medienlog vom Donnerstag, 5. Januar 2017 5. Januar 2017 um 8:08 Uhr Bereits dreieinhalb Jahre dauert der NSU-Prozess. 2016 äußerten sich darin wiederholt die Angeklagten Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben. Die wichtigsten Momente lässt das SZ-Magazin der Süddeutschen Zeitung wie in den Vorjahren in Form von Protokollen Revue passieren (kostenpflichtig). Zusätzlich hat das Magazin die Dialoge von drei Schauspielern für einen rund anderthalbstündigen Film lesen lassen. Prozessbeteiligte seien zuversichtlich, dass das Urteil gesprochen wird, bevor im Mai der vierte Jahrestag der Prozesseröffnung verstreicht, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk. Somit ist nicht gesichert, dass die bis September angesetzten Prozesstage auch genutzt werden. Nebenklage und Bundesanwaltschaft seien sich weitgehend einig, dass im Prozess die Schuld der Hauptangeklagten Zschäpe bewiesen wurde. Bundesanwalt Herbert Diemer sagte, die Anklage habe sich bestätigt. blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2017/01/05/medienlog-protokolle-zschaepe-wohlleben-nsu/ |
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Post by Admin on Jan 5, 2017 13:34:23 GMT 1
www.nachdenkseiten.de/?p=364935. Januar 2017 um 9:34 Uhr | Verantwortlich: Jens Berger Operation Konfetti – der 11. Tatort im NSU-VS-Komplex Wolf Wetzel setzt mit diesem dritten Beitrag die Zusammenfassung seiner fünfjährigen Recherche zum NSU-VS-Komplex fort. --- Axel M. schredderte 3 tage nach anforderung akten BMZ durch BAW/BMI... das fehlt offenbar, obwohl sehr wichtig.
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Post by anmerkung on Jan 5, 2017 13:51:44 GMT 1
Die Schnarchnasen kapieren nicht, daß solche Vorgänge alle im BMI zeitnah gespiegelt werden und dort auch zeitnah die Anweisungen für situationsbedingte Reaktionen erfolgt. Das BMI ist den nachgeordneten Behörden weisungsbefugt. Es bedarf als keines BKA oder des GBA, um die Brisanz eines Geschehens zu erfassen. Dafür reicht der Referatsleiter im BMI, der sofort ahnte, was für eine Lawine da auf sie zurollt.
Auf dieser Leitungsebene gibt es einen sehr kurzen Draht zum Minister.
Sie stellen wieder nicht die Frage, warum das BMI und die Sachsen komplett aus allem den NSU betreffenden Dingen rausgehalten werden.
Man soll es nennen wie man will, was der Wetzel da zusammengeschrieben hat. Aber das Ergebnis einer 5-jährigen Recherche ist das nicht.
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Post by Admin on Jan 5, 2017 13:59:36 GMT 1
fuer die linksdenkseiten reicht das aber voll aus, egal wie grottig es ist.
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Post by Admin on Jan 5, 2017 14:02:14 GMT 1
besonders drollig ist uebrigens die Vorstellung, das BKA habe am 8.11. im BMI den Rechtsterror berichtet, und sei erst am 14.11. laut einsatztagebuch polizei zwickau dort aufgetaucht.
Die waren ab 6.11.2011 dort in voller Mannstaerke angetreten, so wie Guennel es auch 2012 sagte.
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Post by anmerkung on Jan 5, 2017 14:09:25 GMT 1
besonders drollig ist uebrigens die Vorstellung, das BKA habe am 8.11. im BMI den Rechtsterror berichtet, und sei erst am 14.11. laut einsatztagebuch polizei zwickau dort aufgetaucht. Die waren ab 6.11.2011 dort in voller Mannstaerke angetreten, so wie Guennel es auch 2012 sagte. Ja, so denken die Linken, daß das so funktioniert. Oder so funktionieren könnte. So funktioniert es eben nicht. Es funktioniert so, daß der Quellenführer dem Genossen im BMI zeitnah berichtete, daß sie zwei Abgänge hätten und große Probleme bekommen könnten, wenn da nicht gegengesteuert wird. Und genau ab kurz danach ist das alles ein Selbstläufer. Man braucht sich doch nur anschauen, wie der Menzel zu Hochform auflief, auch wenn er das Script nicht ganz verstanden hatte, das er aufführen und -sagen sollte. Ich kann es jetzt gerne auch zum hundertsten Mal aufschreiben. Wenn die Köditz das nicht untersucht und den Merbitz da raushält, dann kriegen die alles mögliche raus, nur keinen NSU, also wie der funktionierte. Die Leitungseben des sächsischen Innenministeriums und die im BMI sind der Quell allen Übels. |
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Post by Admin on Jan 6, 2017 6:46:10 GMT 1
06.01.2017 Politik Innenministerium blockiert NSU-Ausschuss In Thüringen will sich der NSU-Untersuchungsausschuss mit Verbindungen zur Organisierten Kriminalität beschäftigen, erhält aber keine Akten www.neues-deutschland.de/artikel/1037690.innenministerium-blockiert-nsu-ausschuss.htmlErfurt. Fehlende Akten behindern aus Sicht der LINKEN erheblich die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag. So habe das Innenministerium dem Gremium bisher keine Unterlagen rund um die Organisierte Kriminalität übersandt, sagte die Obfrau der Partei, Katharina König, der Deutschen Presse-Agentur. Infolgedessen könnten sich die Ausschussmitglieder nicht auf die nächsten Sitzungen vorbereiten und auch keine Zeugen laden. Ursprünglich hatte das Ministerium eine erste Aktenlieferung für Mitte Oktober angekündigt. Sollte das Ressort die Akten nicht bis Januar zur Verfügung stellen, würde dies die zugesagte und dringend notwendige Aufklärungsarbeit zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) infrage stellen, bemerkte König. Dem NSU werden mindestens zehn Morde an Zuwanderern und einer Polizistin zur Last gelegt. Die NSU-Aufklärer hatten zuletzt Ende November Zeugen zu den Umständen beim Auffliegen der Terrorzelle am 4. November 2011 in Eisenach befragt. Ab Januar wollen sie der Frage nachgehen, ob Verbindungen zwischen den mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt sowie ihrer mutmaßlichen Komplizin Beate Zschäpe und Schwerkriminellen bestanden haben. Zudem wollen sie klären, ob mutmaßliche Unterstützer der Rechtsextremen Verbindungen zur organisierten Kriminalität hatten. König zufolge hat das Ministerium den Abgeordneten keinen Grund dafür genannt, warum die gewünschten Akten noch nicht vorliegen. Sie kenne kein konkretes Übergabedatum. In Thüringen arbeiteten laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht bis Ende 2014 der Inlandsnachrichtendienst und das Landeskriminalamt (LKA) parallel an der Beobachtung und der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität. Inzwischen nimmt diese Aufgabe nur noch das LKA wahr. In einer ersten Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses zum Thema Organisierte Kriminalität Ende Januar würden nun erst einmal Sachverständige angehört, kündigte die Linkspolitikerin an. So wolle sich der Ausschuss zunächst einen Überblick zu personellen Überschneidungen zwischen der rechtsextremen Szene und Schwerkriminellen verschaffen. dpa/nd |
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Post by Admin on Jan 6, 2017 10:27:34 GMT 1
Die Revision ist unwahrscheinlich – Das Medienlog vom Freitag, 6. Januar 2017 6. Januar 2017 um 8:25 Uhr Der NSU-Prozess steht nach Ansicht der meisten Beobachter kurz vor einem Urteil, lediglich das psychiatrische Gutachten über Beate Zschäpe fehlt noch. Zuletzt sicherte das Gericht das Verfahren vor allem gegen eine mögliche Revision ab. „So weit dürfte es nicht kommen, dafür sorgt die besonnene Verhandlungsführung des Vorsitzenden Richters Manfred Götzl“, meint Patrick Guyton von der Badischen Zeitung. Aufgrund der Akribie wirke „das Verfahren über weite Teile kalt und bürokratisch“. Das Ergebnis der Beweisaufnahme sei dabei eindeutig: „Es liegt viel, sehr viel gegen Beate Zschäpe vor.“ blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2017/01/06/medienlog-urteil-revision-nsu-prozess/ |
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Post by fragezeichen on Jan 6, 2017 13:46:08 GMT 1
Das gleicht irgendwie der Truman-Show.
Wieso ist es den Verantwortlichen nicht möglich, Fehler einzugestehen?
Wieso können die nicht zugeben, daß sie große Scheiße gebaut haben?
Das wäre ein Novum in der deutschen Geschichte. Und wäre ein Anfang,
zu einem Rechtsstaat zurückzukehren, bzw. endlich einen zu errichten,
wo Gesetze für ALLE gelten und nicht staatlichen und außenpolitischen
Zwängen unterworfen sind.
Von Angeklagten vor Gericht verlangt man Reue.
Jeder Mensch ist zuerst seinem Gewissen verpflichtet,
und nicht Parteien, Logen oder staatlichen Zwängen.
Keiner der Verantwortlichen wird deswegen erschossen.
Wenn dieser Staat noch irgendwie glaubwürdig sein will,
muß er noch vor Prozessende die Reißleine ziehen.
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Post by Admin on Jan 7, 2017 14:12:09 GMT 1
Dr. Helmut Roewer im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt beim 3. Quer-Denken.TV-Kongreß am 26. und 27. November 2016 in Bergheim.
Im Interview zwischen Prof. Dr. Michael Friedrich Vogt und Dr. Helmut Roewer geht es um die angebliche juristische Aufarbeitung einer Mordserie, die seit Ende 2011 als die Geschichte der rechtsextremen Terrororganisation NSU von Medien verbreitet und mit großem öffentlichen Pomp von der Politik aufgegriffen wurde. In dem Gespräch wird geklärt, daß es sich in Wirklichkeit bei den Bluttaten nicht um rechtsextremistischen Terrorismus gehandelt hat, sondern um solche aus dem Bereich des organisierten Verbrechens, dessen Spuren in der Türkei verschwinden. Es wird geklärt, daß die im großen Umfang zugänglichen polizeilichen Ermittlungsakten genau in diese Richtung zeigen. Der Prozeß hingegen, welcher, ohne nachvollziehbare, schlüssige Beweismittel zu präsentieren, an der Rechts-Terrorismus-Variante festhält, gerät deswegen in die Funktion eines Hexenprozesses, in welchem es nicht auf die nüchterne Klärung von Sachverhalten ankommt, sondern auf die von vornherein feststehende Verurteilung der Delinquenten, weil dies angeblich ein öffentliches Bedürfnis sei.
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Post by Admin on Jan 10, 2017 8:14:55 GMT 1
333. Prozesstag – NSU-Prozess kommt aus der Winterpause 10. Januar 2017 um 7:00 Uhr Nach knapp drei Wochen Pause wird heute das NSU-Verfahren vor dem Münchner Oberlandesgericht fortgesetzt. Es könnte der Beginn des letzten Prozessjahres sein, denn das Ende der Beweisaufnahme steht kurz bevor. Letzter wichtiger Punkt ist das Gutachten über die Hauptangeklagte Beate Zschäpe, das der Psychiater Henning Saß erstatten soll. Zum Jahresauftakt beschäftigt sich das Gericht allerdings mit einer anderen Begebenheit. Als Zeuge geladen ist ein Oldenburger Polizist, der von einer Zufahrtskontrolle im Juni 1997 berichtet. Nähere Details dazu verbreitete das Gericht nicht. Ob es heute auch um das Zschäpe-Gutachten geht, ist noch unsicher. blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2017/01/10/333-prozesstag-nsu-prozess-kommt-aus-der-winterpause/ |
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Post by Admin on Jan 10, 2017 8:28:07 GMT 1
„Gefahrenherd“: 30 Thüringer Neonazis sind in den Untergrund abgetaucht gotha.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/leben/detail/-/specific/Gefahrenherd-30-Thueringer-Neonazis-sind-in-den-Untergrund-abgetaucht-1554174694 Etwa 30 Rechtsextremisten in Thüringen sind in den Untergrund abgetaucht und werden derzeit von der Polizei mit Haftbefehl gesucht. Vor einem „ernst zu nehmenden Gefahrenherd“, warnt Katharina König, Extremismus-Expertin der Linken. 10. Januar 2017 Erfurt. Die Zahl der offenen Haftbefehle nimmt zugleich zu: Allein 18 datieren aus dem vergangenen Jahr. Dies teilte das Landeskriminalamt der Thüringer Allgemeinen auf Anfrage mit. Die Politik in Thüringen reagiert besorgt, besonders mit Blick auf den 26. Januar 1998. An jenem Montag tauchten drei Thüringer Neonazis in den Untergrund ab: Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, bekannt als Nationalsozialistischer Untergrund. "Es ist nicht auszuschließen, dass wieder Neonazis abtauchen und im Untergrund Straftaten bis hin zu Anschlägen begehen", teilte die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling mit, Rechtsextremismus-Fachfrau ihrer Fraktion. Vor einem "ernst zu nehmenden Gefahrenherd", zumal "in Verbindung mit den illegalen Waffengeschäften von Neonazis in Thüringen", warnt Katharina König, Extremismus-Expertin der Linken. Durch die Aufarbeitung des NSU-Themas sei bekannt, "dass im Untergrund ein noch viel größeres Potenzial der Radikalisierung bis hin zur Bildung rechtsterroristischer Strukturen besteht", so König. Mehr Stellen für die Polizei Wie dicht und weitverzweigt das Unterstützernetz sein muss, das abgetauchte Neonazis zu schützen vermag, lässt sich zumindest erahnen. Denn die Zahlen, die für ganz Deutschland vorliegen, sprechen eine klare Sprache. Demnach wurden - am Stichtag 10. Oktober 2016 - 454 Neonazis bundesweit per Haftbefehl gesucht. Als gewalttätig gelten 108 von ihnen. Dass von den gesuchten Thüringer Neonazis momentan nur einer als Gewalttäter gilt, ist für Wolfgang Fiedler, den Innenexperten der CDU im Landtag, kein Grund zur Entwarnung. "Keiner kann in diese Leute hineinschauen und deren wirkliche Gefährlichkeit einschätzen", sagte Fiedler. "Auch ein Einzelner kann sehr gefährlich sein, vor allem wenn er gut vernetzt ist." Mehr Personal, um offene Haftbefehle zu vollstrecken, fordern nicht nur Fiedler und Kai Christ, der Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP. Auch nach Auffassung der innenpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, muss geprüft werden, "ob wir nicht auch wie die anderen Bundesländer einen Stellenaufwuchs im Vollzugsbereich brauchen". Stephan Brandner (AfD) hält Grenzkontrollen für sinnvoll. "Dabei würden auch mehr Haftbefehle umgesetzt." Mindestens 46 Attacken auf Asylunterkünfte in Thüringen Die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König. Foto: Tino Zippel Die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König. Foto: Tino Zippel Deutlicher noch als die Thüringer Zahlen lässt die bundesweite Statistik erkennen, dass offene Haftbefehle bei Rechtsextremisten ein wachsendes Problem darstellen. Am 10. Oktober 2016 - das war der Stichtag für die Mitteilungen aus allen Ländern - gab es in Deutschland 598 offene Haftbefehle bei Rechtsextremen. 403 offene Haftbefehle waren allein im Jahr 2016 hinzugekommen, im Jahr 2015 waren es nur 86. "Die seit Jahren ansteigende Zahl von untergetauchten Neonazis in Deutschland ist besorgniserregend", sagte die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König. Ein besonderes Problem sei die zunehmende Gewalt im Zusammenhang mit Migration. "Mehr als 921 Attacken auf Asylunterkünfte in Deutschland" habe es im vergangenen Jahr gegeben, so König, "davon allein 46 bis zum Herbst in Thüringen". |
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Post by Admin on Jan 10, 2017 8:30:54 GMT 1
 Ein besonderes Problem sei die zunehmende Gewalt im Zusammenhang mit Migration. "Mehr als 921 Attacken auf Asylunterkünfte in Deutschland" habe es im vergangenen Jahr gegeben, so König, "davon allein 46 bis zum Herbst in Thüringen" --- wie geht das? |
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Post by Admin on Jan 10, 2017 11:03:02 GMT 1
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