Deutscher Richter erhebt Verfassungsbeschwerde in Sachen Corona
Ein deutscher Richter, dessen Identität 2020News bekannt ist, hat im Dezember 2020 Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung des Bundeslands Brandenburg, die SARS-CoV-2-Verordnung Berlin sowie gegen das Handeln der Bundeskanzlerin und der 16 Ministerpräsidenten seit Beginn der Pandemie erhoben. 2020News veröffentlicht die Verfassungsbeschwerde hier in anonymisierter Form.
„Friede, Freiheit, keine Diktatur“ – heute demonstriert halb Österreich
"Auch wenn die Bundesregierung, speziell der Innenminister alle Demonstranten gegen totalitäre Corona-Maßnahmen als Rechtsradikale denunziert und beschimpft geht heute wieder das halbe Land auf die Straße.
Uns sind bereits Demonstrationen in elf Städten bekannt. Die Bürger stehen unter dem Ruf „Friede, Freiheit, keine Diktatur“ auf, um der Regierung die Stirn zu bieten. Niemand ist gewaltbereit, niemand radikal – im Gegenteil – der gemütliche Österreicher schätzt die Normalität in der Demokratie und will dorthin zurückkehren."
Warum ist die NSU Staats-VT 2.0 unmöglich, die da lautet: Mordhelfer und Vorbereiter an jedem Tatort? Wegen der 600.000 Euro Belohnung, ganz einfach: Helfer hätten die Belohnung kassiert.
Politik benutzt 'Washington' zur weiteren Kontrolle und Zensur der sozialen Netzwerke
"Gesetz gegen Hasskriminalität soll rasch verabschiedet werden
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Frei, sagte der „Rheinischen Post“, die Vorgänge in Washington machten noch einmal deutlich, welche Wirkungsmacht den sozialen Netzwerken innewohne.
SPD-Fraktionsvize Wiese meinte, es sei höchste Zeit, dass das Gesetz in Kraft trete. Die klare Botschaft an Demokratiefeinde und Hetzer könne nur lauten: Wir nehmen Eure Taten nicht hin und stellen uns Eurem Hass auf allen Ebenen entgegen.
Das Gesetz war bereits von Bundestag und Bundesrat verabschiedet, wurde aber von Bundespräsident Steinmeier wegen bestimmter Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gestoppt.
Ein überarbeiter Entwurf soll nun kommende Woche in erster Lesung im Parlament beraten werden."
Warum ist die NSU Staats-VT 2.0 unmöglich, die da lautet: Mordhelfer und Vorbereiter an jedem Tatort? Wegen der 600.000 Euro Belohnung, ganz einfach: Helfer hätten die Belohnung kassiert.
Twitter hat eine Erklärung für das Streichen des Trump-Kontos vorgelegt. Wer erwartet hatte, dass hier schlimme Äußerungen des Präsidenten präsentiert werden, sieht sich komplett getäuscht. Alleine schon, dass Trump seine Anhänger als Patrioten bezeichnet, wird als "Unterstützung" für jene interpretiert, die gewaltbereit sind. Seine Ankündigung, dass er nicht an der Amtseinführung von Joe Biden teilnehmen werde, soll demnach die Anhänger darin bestätigen, dass die Wahl nicht rechtmäßig war. Wo hier der Zusammenhang mit einem Gewaltaufruf ist, erschließt sich mir nicht. Seine Nicht-Teilnahme am 20. Januar wird zudem so interpretiert - sagen wir besser: zurecht gebogen- dass er damit gewaltbereite Anhänger ermutigt, Gewalt anzuwenden, weil sie ja - da er nicht teilnimmt - keine sichere Veranstaltung sein könnte .... Wenn derartige Unterstellungen und Anschuldigungen zur Streichung führen, dann wird sich in den kommenden Monaten noch eine Schneise der Verwüstung durch den kritischen Teil der sozialen Medien ziehen ...
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Ex-US-Botschafer für Deutschland und Ex-DNI Richard Grenell twittert:
"Wenn Sie ein republikanischer Politiker in Washington sind, hören Sie auf zu posten, wie empört Sie über die Big-Tech-Zensur sind - UND TUN SIE ETWAS."
Warum ist die NSU Staats-VT 2.0 unmöglich, die da lautet: Mordhelfer und Vorbereiter an jedem Tatort? Wegen der 600.000 Euro Belohnung, ganz einfach: Helfer hätten die Belohnung kassiert.
"Die Meinungsäußerung zum Schweigen zu bringen ist gefährlich. Es ist un-amerikanisch. Traurigerweise ist das keine neue Taktik der Linken. Sie haben seit Jahren daran gearbeitet, gegnerische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Wir können nicht zulassen, dass sie 75 Millionen Amerikaner zum Schweigen bringen. Das ist nicht die KPC."
Warum ist die NSU Staats-VT 2.0 unmöglich, die da lautet: Mordhelfer und Vorbereiter an jedem Tatort? Wegen der 600.000 Euro Belohnung, ganz einfach: Helfer hätten die Belohnung kassiert.
anscheinen ist die KPC aber doch undercover dabei. wobei ich das nicht an china festmachen würde. kommunisten sind international, die nutzen jeden fahrenden zug...
Das ist die Seuche der Zeit: Verrückte führen Blinde. (Shakespeare, King Lear)
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Nawalny greift Twitter wegen Trump-Sperre an „Dieser Präzedenzfall wird ausgenutzt werden von den Feinden der Redefreiheit“, warnt der russische Oppositionspolitiker.
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lichte momente.
Warum ist die NSU Staats-VT 2.0 unmöglich, die da lautet: Mordhelfer und Vorbereiter an jedem Tatort? Wegen der 600.000 Euro Belohnung, ganz einfach: Helfer hätten die Belohnung kassiert.
Ich täte ja das Team soziale Medien in Zeiten von Corona zu einem Heimarbeitskurs über die Strafbarkeit verbotener Symbole verdonnern. Es gibt ein StGB, nebst den dazugehörigen Urteilen, da ist das bis auf die letzte Naht oder den Patch genau erklärt.
Der Pressesprecher der Polizei Berlin, Michael Gassen, bekommt außerdem 100 Strafseiten Text aufgebrummt, die er handschriftlich verfassen muß.
"In Berlin gibt es keine verbotenen FDJ-Symbole."
Dumm wie Faschistenbrote. ---- Polizei Berlin @polizeiberlin
Derzeit begleitet unsere 1.#BPA einen Aufzug durch #Friedrichshain.
Bereits im Vorfeld wurden einige Teilnehmende dazu aufgefordert verbotene FDJ-Symbole abzulegen. Vereinzelt kam es bei Weigerung zu Freiheitsentziehungen. #b1001
^tsm
Last Edit: Jan 11, 2021 11:18:59 GMT 1 by anmerkung
Man muß die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann. (Mark Twain)
Wenigstens bekommen jetzt mehr Leute als je zuvor mit, was da so abgeht.
Warum ist die NSU Staats-VT 2.0 unmöglich, die da lautet: Mordhelfer und Vorbereiter an jedem Tatort? Wegen der 600.000 Euro Belohnung, ganz einfach: Helfer hätten die Belohnung kassiert.
leipziger: Warum zieht man erst jetzt die Susann Eminger-Karte?
Mar 3, 2024 8:19:24 GMT 1
anmerkung: Gute Frage. Eine Antwortmöglichkeit ist das Wesen deutscher Strafverfolgung, die sich als Rächer der Verhärmten versteht. Alles, außer daß sie jetzt Chauffeur war, war schon 2011 bekannt. Oder: Weil sie es können.
Mar 3, 2024 9:19:58 GMT 1
anmerkung: Jürgen Elsässer (compact) hat eine Strafanzeige wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges („Verbrechen der Aggression“, §13 Völkerstrafgesetzbuch VStGB) gestellt
Mar 4, 2024 11:36:42 GMT 1
leipziger: !4 Gäste jetzt (8. März 2024 - 8 Uhr). Das ist neuer Rekord. Man sollte einmal eine Tabelle der Gastzugriffe anlegen.
Mar 8, 2024 8:09:02 GMT 1
leipziger: 37 Gäste jetzt (18 März um 14:31 Uhr) - absoluter Rekord.
Mar 18, 2024 14:31:40 GMT 1