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Post by Admin on Dec 12, 2020 8:47:37 GMT 1
reitschuster.de/post/grundrechte-als-corona-kollateralschaden/Deutsche lieben es, sich an die Regeln zu halten und sie erwarten das auch von anderen. Ob diese Reglen nun sinnvoll sind oder nicht, spielt dabei kaum eine Rolle. Weltweit werden wir Deutsche so gesehen, youtube ist voll von Videos von in Deutschland lebenden US/Canada etc. Ausländern, die genau dieses "Regeln folgen" erst verrückt finden, aber dann doch als sinnvoll erachten. Demos wo man sich nicht an die Regeln hält sind daher nicht für Deutsche statthaft. Daher werden sie verboten. Kann man bedauern, ist aber so und wird so bleiben. Die Deutschen sind obrigheitsgläubige Untertanen.
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Post by Admin on Dec 12, 2020 9:05:16 GMT 1
Fazit: der VS als politisches Instrument der Herrschenden gegen jedwede Opposition. War niemals anders, auch wenn Maassen ein wenig Widerstand "Chemnitz-Hetzjagd" gewagt hat und folgerichtig prompt entsorgt wurde.
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Post by anmerkung on Dec 12, 2020 16:14:33 GMT 1
Damit niemand Zweifel daran hat, in welcher Welt wir leben. ----- Dresdner »Querdenken«-Demo endgültig untersagt
Die »Querdenken«-Demo in Dresden darf nicht stattfinden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht – und bestätigte damit zwei vorherige Gerichtsentscheide.
Die Behörden sahen die öffentliche Sicherheit gefährdet und befürchteten einen Massenauflauf. Zur Begründung führten sie aus, dass bei vergangenen Demonstrationen der »Querdenker« weder Abstandsgebote noch die Maskenpflicht eingehalten worden seien. ----- Das war's dann mit der demokratischen Einbildung und dem Grundgesetz.
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jjb
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Post by jjb on Dec 12, 2020 16:29:02 GMT 1
Überwachung: NSA-Whistleblower Edward Snowden warnte, dass die Covid-Pandemie für den permanenten Ausbau von Überwachung genutzt wird. Weltweit kam es während Lockdowns zum Monitoring der Zivilbevölkerung durch Drohnen und zu teilweise massiver Polizeigewalt.
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Post by Admin on Dec 13, 2020 7:32:55 GMT 1
Für diese Erkenntnis braucht man aber keinen Snowden... --- Facebook darf Nutzer mit falschem Namen sperren - Urteil zur Klarnamenpflicht - DER SPIEGEL - Netzwelt Das Münchner Oberlandesgericht hat entschieden, dass das soziale Netzwerk Pseudonyme verbieten darf. Laut den Richtern soll die umstrittene Klarnamenpflicht gegen »sozialschädliches Verhalten« im Netz helfen. Sperre durch FB - Wall of Shame Ich bewerte diese Urteile wegen Verstoßes gegen Art. 3 und 5 Grundgesetz als eindeutig verfassungswidrig. Und werde gerne mit "Meinungsfreiheit im Netz" einen solchen Fall zur Entscheidung vor das Verfassungsgericht bringen. [0]=AZV9MEXCFCaAr4AkAVN9_vbPf3Kj-Tth21D-VBS32jRHloEFXGbWkxW--UTcbuwYq25ZxY1UU7FzFaazjfa7mBzLtSy7PGnUv9So6R1oTugRKx1SwDrEbhgdi0QlkPDnP0TnOcaOdr5pYZYVa0jTPyFD1Xq32DkqeKxYoOyu6Ky7FRm2XCP9o5zGc-WD21HRHDM&__tn__=%2CO%2CP-y1.g-R
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Post by Admin on Dec 13, 2020 7:44:09 GMT 1
Wir erinnern uns, dass der Bundesverfassungsschutz beauftragt ist, Corona-Kritiker zu durchleuchten und zu beobachten. Zwar sind keine umstürzlerischen Pläne bekannt, und dass der Inlandsgeheimdienst gegen Regierungskritiker eingesetzt wird, ist ziemlich einzigartig in der westlichen, meist demokratischen Welt. Merkel wiederholt das, was sie in ihrer Jugend verinnerlicht hat: Den Klassenkampf gegen feindselige Elemente. Und ein solches ist, wer es wagt, diese Regierung für ihre erkennbaren Fehler zu kritisieren. Und weil es ein Kampf gegen das Böse schlechthin ist, reihen sich Medien ein, verbeamtete Wissenschaftler sowieso. Noch einmal werden 1,1 Milliarden Euro ausgeschüttet für Vorfeldorganisationen der Bundesregierung, die Andersdenkende einschüchtern, verleumden und notfalls anzeigen sollen. Im Kampf gegen das vermeintlich Böse sind alle Mittel recht. www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/corona-politik-immer-haerter-und-immer-hilfloser/
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Post by Admin on Dec 13, 2020 7:47:22 GMT 1
nee nee, Roland Tichy, mit verleumden und anzeigen ist das Spektrum der Aufgaben für die Antifa längst nicht vollständig umrissen. Aber sonst ein guter Text.
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Post by Admin on Dec 13, 2020 13:09:10 GMT 1
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Post by Admin on Dec 13, 2020 19:35:53 GMT 1
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Post by Admin on Dec 14, 2020 15:35:58 GMT 1
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Post by fragezeichen2 on Dec 14, 2020 22:11:53 GMT 1
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Post by Admin on Dec 18, 2020 11:52:21 GMT 1
Adventstürchen 18 - Wen beschützt Ihr eigentlich, liebe Polizei?!
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Post by Admin on Dec 19, 2020 7:20:36 GMT 1
Schlimmer als Corona ist die Lumperei von Barbara Slowik, Polizeipräsidentin im linksextremen Berlin. „Brutalität war immens – fast 80 Polizisten bei Corona-Demo verletzt“ meldete kreuzbrav die Welt das Lügenmärchen der Schwester Grimm nach der friedlichen Corona-Demo im August, obwohl es ein leichtes war, sich mittels diverser Video-Übertragungen ein anderes Bild der Veranstaltung zu machen. Aber vielleicht dachten sich die Journos, eine Amtsperson könne gar nicht lügen, dass sich die Balken biegen. Schon damals war uns aufgefallen, dass Slowik gesagt hatte, „Einzelne Stimmen haben mir gesagt, so was haben wir in Berlin seit Jahrzehnten nicht erlebt.“ Nun hat die Slowik mal irgendwo Jura studiert und meint wohl sich darauf zurückziehen können, dass sie ja nichts sagt, sondern lediglich „einzelne Stimmen“ zitiert. Als bräuchte sie eine Absicherung im Falle, dass ihre Lügenmärchen auffallen. Der parteilose Berliner Abgeordnete Marcel Luthe hat nun von der Innenverwaltung des Senats auf seine Anfrage hin diese genaue Bilanz erhalten: Von den 79 verletzten Polizisten wurden 78 im Zusammenhang mit einer dubiosen „Gegendemonstration“ verletzt, die sich gegen die Querdenker-Demo richtet – und einer durch einen Verkehrsunfall ohne Einwirkung von Demonstranten. Kein Einziger im Zusammenhang mit der so genannten Querdenker-Demo. Auffallend das dröhnende Schweigen derer, die Slowiks Lügen damals kritiklos verbreiteten. Wenigstens bei Tichys Einblick lesen Sie, was ist und war. Der Corona-Schaden wird in die Milliarden gehen, der Schaden, den Slowik mit einer absichtlich falschen Schuldzuweisung an Querdenker verursacht hat, ist verheerender. Zerstört er doch endgültig das Vertrauen in politisch besetzte Behördenleitungen. Umso tapferer die Berliner Senatsverwaltung, die auf verlorenem Posten außergewöhnlichen Mut zur Wahrheit bewiesen hat. Da wird es wohl Versetzungen geben. www.spaet-nachrichten.de/2020/12/was-der-spass-kostet/
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Post by Admin on Dec 19, 2020 10:26:44 GMT 1
Ein Geheimdienst, der die eigenen Bürger bespitzelt, ist in jeder freiheitlich verfaßten Demokratie eine Absurdität. In Deutschland ist das jedoch Realität, zu der auch gehört, daß die „Amadeu-Antonio-Stiftung“ die Stichworte für die Überwachung liefert. Ein Kommentar von Kurt Zach. jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/das-kampfinstrument1/Legten die Verfassungsschützer gleiche Maßstäbe an alle an, müßten sie wohl sämtliche Bundestagsparteien wegen extremistischer Kontakte „beobachten“. Mit einem politisch einseitigen Inlandsgeheimdienst, der auf Zuruf Kritiker etablierter Machtgeflechte an den Pranger stellt, entfernt Deutschland sich mit Siebenmeilenstiefeln von elementaren rechtsstaatlichen Grundsätzen. *** so isses. mit riesenschritten richtung totalitär, linksgesteuert.
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Post by Admin on Dec 21, 2020 8:53:18 GMT 1
Boris Reitschuster, immerhin Mitglied der Bundespressekonferenz, wurde bereits nach dem Aussteigen aus der Berliner S-Bahn auf dem Weg zur Berichterstattung über einen Schweigemarsch von der Bundespolizei rüde überwältigt, Handy und Presseausweis abgenommen und längere Zeit festgehalten. Aufschrei der Pressefreiheitsverteidiger? Fehlanzeige. Dafür wurden drei IS-Terroristinnen mit ihren Kindern aus der Haft im Irak „befreit“ und mit einem Charterflug nach Deutschland gebracht, wo sie sofort auf freien Fuß gesetzt wurden. Terroristen werden eingeflogen und genießen Freiheit, kritisch und neutral berichtende Journalisten werden festgesetzt und gegängelt. Gut, dass Deutschland eine so lupenreine rechtsstaatliche Demokratie ist und keine Diktatur wie Polen oder Ungarn. frafuno.blogspot.com/2020/12/funoten-zum-montag_21.html Proteste Polizei: Mit Fäusten gegen die Pressefreiheit Wie mich die Polizei heute attackierte Mein Vertrauen in den Rechtsstaat hat in den vergangenen Monaten enormen Schaden erlitten. Zugespitzt ausgedrückt ist es heute implodiert. Mein erster Gedanke war, dass ich lieber wieder nach Russland zurückkehre. Die Polizisten dort sind alles andere als Waisenknaben. Aber sie würden wohl kaum kontrollieren, wie lange Menschen Äpfel essen und ihren Kaffee trinken, wie das in Deutschland mittlerweile passiert (siehe hier). Dieses Ausführen und Übererfüllen von Befehlen bis zum Exzess hat für mich etwas zutiefst Beängstigendes. Bei meinen jüdischen Freunden hier in Deutschland weckt es teilweise Urängste – in Kombination mit einem Corona- und Impf-Hurra-Patriotismus, den sie noch vor kurzem in so fanatischer, totalitärer Form für unmöglich gehalten hätten. Hätte mir vor einem Jahr jemand vorausgesagt, dass ich auch nur mit dem Gedanken einer Rückkehr nach Russland spielen würde, dass dort weitaus mehr Freiheiten im Alltag herrschen als in Deutschland, ich hätte ihn für verrückt erklärt. reitschuster.de/post/polizei-mit-faeusten-gegen-die-pressefreiheit/
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