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Post by fragezeichen2 on May 3, 2021 9:25:16 GMT 1
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Post by Admin on May 3, 2021 15:02:21 GMT 1
Bundesregierung warnt vor linker Gewaltspirale JF 3. Mai 2021 Keine Kommentare Die Bundesregierung ist besorgt: Die linksextreme Szene radikalisiert sich zunehmend. Sollte die Tendenz anhalten, könnte dies sogar zum Entstehen eines neuen Linksterrorismus führen. weiter jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/linke-gewalt/
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Post by Admin on May 3, 2021 15:10:33 GMT 1
www.compact-online.de/hochspannung-vor-gerichtsurteil-bringt-compact-antifa-abgeordnete-zu-fall/Wir rechnen stündlich mit der Entscheidung des Landgerichtes Leipzig in dem Eilverfahren, das die sächsische Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) gegen COMPACT angestrengt hat. Wir hatten berichtet, wie tief die Politikerin im Gewaltsumpf der Antifa steckt. Konkret geht es um Nagels mutmaßliche Kontakte zur sogenannten Hammerbande: eine Antifa-Struktur aus Leipzig, die Tote zumindest in Kauf nimmt. Sie überfällt Patrioten und Andersdenkende mit Hämmern, zertrümmert ihre Gelenke, schlägt mit Stahl Löcher ins Gesicht der Opfer. Unfassbar brutal, menschenverachtend. Einen der Tatverdächtigen, so unsere Recherchen, besuchte Nagel im Gefängnis. Diese Darstellung will uns Frau Nagel durch eine Einstweilige Verfügung untersagen lassen. Sie bestreitet den Sachverhalt und hat dazu eine Eidesstattliche Erklärung vorgelegt. COMPACT wiederum hat zwei Eidesstattliche Erklärungen vorgelegt, die ihren Besuch im Gefängnis bestätigen. Wie wird das Landgericht entscheiden? Eines ist klar: Kommt Frau Nagel mit der Eilverfügung gegen COMPACT nicht durch, wird es zu einem ordentlichen Prozess kommen, in dem ihre Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht – denn unsere Zeugen werden aussagen. Wenn die Eidesstattliche Erklärung, die sie jetzt abgegeben hat, sich als falsch erweist, dürfte sie selbst für die Linkspartei kaum noch als Abgeordnete zu halten sein.
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Post by Admin on May 4, 2021 14:26:57 GMT 1
💥Zahl linker Gewalttaten drastisch gestiegen! „Es gibt klare Verrohungstendenzen in unserem Land.“, so Innenminister Seehofer am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Was er damit meint, lässt sich insbesondere an einer Zahl ablesen: 2020 wurden 1526 wurden politisch links motivierte Gewalttaten registriert. Das ist ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um sage und schreibe von 45 %! Wie das möglich ist, zeigt u. a. der Fall Juliane Nagel. Die sächsische Landtagsabgeordnete für die Linken steht im Verdacht die sogenannte Hammerbande aktiv zu unterstützen. Diese Terrorbande wird derzeit von der Bundesaltwaltschaft verfolgt und traktierte ihre Opfer u. a. mit Hämmern. Als COMPACT über Nagels Verstrickungen darin berichtete, kamen die Anwälte. Mit dem Gerichtsurteil könnte es eng werden für Nagel! t.me/CompactMagazin/8114
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Post by anmerkung on May 4, 2021 16:43:30 GMT 1
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Post by anmerkung on May 5, 2021 15:51:12 GMT 1
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Post by Admin on May 5, 2021 16:52:24 GMT 1
t.me/martinsellnerIB/7067🟥 Jürgen und die COMPACT stehen, ebenso wie ich und die IB, im Visier der Linksradialen. Die letzte Ausgabe hat sie zum Primärziel gemacht. Man zerrte Jürgen vor den Richter und will einen Artikel über Julia Nagel zensieren! 🟥 Dazu und zum "Impfstreik" meine Rezension der neuen COMPACT-Ausgabe. Schaut sie an und sagt mir bitte, ob euch dieser Stil der Heftschau gefällt!
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Post by anmerkung on May 5, 2021 19:02:30 GMT 1
Antifa, Verbot und TerrorWer sich kritisch mit der Antifa auseinandersetzt, sieht sich mit reflexartigen Abwehrreaktionen konfrontiert. „Antifa“ sei lediglich ein Kürzel für „Antifaschismus“, heißt es. Dabei weiß jeder, der sich auch nur am Rande mit Politik beschäftigt, dass die Selbstbezeichnung „Antifa“ als Abgrenzung zum Antifaschismus der Mitte der Gesellschaft gemeint ist. Aber ein nicht geringer Teil der Bevölkerung ist tatsächlich nicht willens, zwischen Antifa und Antifaschismus zu differenzieren. Für sie ist die Antifa zwar „irgendwie links“, aber durch ihr namentliches Etikett auch „irgendwie gut“. Wer sich offen gegen die Antifa stellt, gehört in dieser Sichtweise definitiv nicht zu den Guten und wird schnell als „Faschist“ eingeordnet. Immer wieder wird betont, dass es „die Antifa“ gar nicht gebe, weil sie viel zu heterogen sei. Das ist richtig und falsch zugleich: richtig, weil sich jede politische Bewegung in unterschiedliche Strömungen unterteilen lässt, und falsch, weil sich dennoch verallgemeinernde Aussagen über sie treffen lassen. Die Antifa ist keine Organisation, sie ist ein Aktionsfeld linker bis linksextremer Gruppen. Aktionsfelder können nicht verboten werden, sehr wohl aber Gruppen, die sich in diesem Raum bewegen. Wer Verbote fordert, muss darum konkret benennen, wen er verbieten will und warum. Dass Antifaschismus im eigentlichen Sinn legitim und notwendig ist, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich mancher Antifa-Protagonist mehr „fa“ als „anti“ verhält. „Antifa heißt Angriff“ ist einer ihrer zentralen Grundsätze. Die militante Antifa hat kein Interesse, „Nazis“ zu bekehren, kein Interesse, sich mit kritischen Thesen auseinanderzusetzen. Ihren Gegnern spricht sie elementare Grundrechte ab: „Nazis“ brauchen „auf die Fresse“. Mit Gewalt und Drohungen sollen politische Gegner derart eingeschüchtert werden, dass sie von ihrem Engagement Abstand nehmen. Man muss nicht lange überlegen, ob diese Strategie mit rechtsstaatlichen Maßstäben vereinbar ist. Fest steht aber: Sie funktioniert. ber die Antifa richtet sich eben nicht nur gegen „faschistische“ (bzw. rechtsextreme) Gruppierungen, sondern gegen jeden, der nicht so linksradikal ist wie sie selbst: gegen die bürgerliche Mitte, gegen Konservative, aber auch gegen Sozialdemokraten, Grüne und andere Linke. Statt also durch die Verwendung des Begriffes „Antifa“ ungewollt politisch motivierte Straftaten zu verharmlosen, sollten die Täter als das bezeichnet werden, was sie sind: linke Gewalttäter, militante Linke oder linksradikale Straftäter. www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/antifa-verbot-und-terror/
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Post by schaf15 on May 7, 2021 21:56:39 GMT 1
www.mdr.de/nachrichten/thueringen/index.htmlZwei Wochen nach dem Feuer im früheren Rittergut Guthmannshausen im Kreis Sömmerda hat sich der Verdacht auf Brandstiftung erhärtet. Das teilte die Erfurter Polizei mit, ohne Einzelheiten zu nennen. Sie bat aber Zeugen um Hinweise zu einer schwarzen Substanz, die auf Stelen dort entdeckt worden sei. Wegen des Feuers ermittelt die Polizei in alle Richtungen. Ein politisches Motiv wird nicht ausgeschlossen. Deswegen sind der Staatsschutz und das Landeskriminalamt eingebunden. Das Rittergut gilt als Treffpunkt der rechten Szene. www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/doebeln-rochlitz/rechts-unten-analyse-rechtsextremisten-100.htmlIn der kostenlosen Broschüre "Sachsen rechts unten" analysiert der Verein Kulturbüro Sachsen die Nutzung von mehr als 80 Immobilien im Freistaat durch Rechtsextremisten. Demnach gebe es keinen Landkreis ohne solche Objekte... Das Kulturbüro Sachsen hat Treffpunkte und Veranstaltungsorte von Rechtsextremisten in der Publikation "Sachsen rechts unten" unter die Lupe genommen... Rund 80 Immobilien in Sachsen werden nach Einschätzung des Kulturbüros von Mitgliedern der rechtsextremen Szene für ihre politischen Ziele genutz. ------ Noch Fragen, wer die 80 Immobilien in Zukunft für seine politische Freizeitgestaltung nutzt?
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Post by Admin on May 8, 2021 6:18:45 GMT 1
Gibt es weitere Mitarbeiter aus der linksextremistischen Szene? Die AfD-Stadtratsfraktion stellte dazu am Dienstag, den 4. Mai 2021 im öffentlich einsehbaren Teil des elektronischen Ratssystems eine Anfrage. Die war dort bis Donnerstag, den 6. Mai 2021 zu lesen. „Doch leider wurde unsere Anfrage vom Oberbürgermeister für die nächste Ratsversammlung in den nichtöffentlichen Teil verlegt, weil es sich um eine Personalangelegenheit handelt“, erklärt AfD-Fraktionsgeschäftsführer Christian Kriegel gegenüber der Jungen Freiheit. „Somit ist auch die Anfrage nicht mehr öffentlich einsehbar.“ Was steht nun in der brisanten Anfrage der AfD? Es sind sechs Fragen, die es in sich haben. Es geht um den Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der in den Fokus der Fahnder geraten ist. Die Partei will wissen, ob die Stadtverwaltung Kenntnis darüber hatte, daß er in offensichtlich linksextremistischen Kreisen verkehrt. Sie möchte erfahren, in welchen Ämtern der Stadt er bisher arbeitete und in welchen Funktionen, ob er Zugang zu sensiblen Daten von Bürgern hatte und ob der Mann für die Dauer der Ermittlungen vom Dienst suspendiert ist. Darüber hinaus will die AfD wissen, ob in der Stadtverwaltung weitere Mitarbeiter beschäftigt sind, die der linksextremistischen Szene zuzurechnen sind. Die Ratssitzung ist am 19. Mai ab 14 Uhr. jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/arbeitet-ein-linksextremist-im-leipziger-rathaus/
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Post by anmerkung on May 8, 2021 8:19:54 GMT 1
www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/doebeln-rochlitz/rechts-unten-analyse-rechtsextremisten-100.htmlIn der kostenlosen Broschüre "Sachsen rechts unten" analysiert der Verein Kulturbüro Sachsen die Nutzung von mehr als 80 Immobilien im Freistaat durch Rechtsextremisten. Demnach gebe es keinen Landkreis ohne solche Objekte... Das Kulturbüro Sachsen hat Treffpunkte und Veranstaltungsorte von Rechtsextremisten in der Publikation "Sachsen rechts unten" unter die Lupe genommen... Rund 80 Immobilien in Sachsen werden nach Einschätzung des Kulturbüros von Mitgliedern der rechtsextremen Szene für ihre politischen Ziele genutz. ------ Noch Fragen, wer die 80 Immobilien in Zukunft für seine politische Freizeitgestaltung nutzt? Ich dächte, die lambrecht hat gesetzlich verboten, Adreßlisten zu veröffentlichen und im politischen Haßkampf zu nutzen.
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Post by anmerkung on May 8, 2021 8:20:34 GMT 1
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Post by Admin on May 8, 2021 8:54:54 GMT 1
Ich dächte, die lambrecht hat gesetzlich verboten, Adreßlisten zu veröffentlichen und im politischen Haßkampf zu nutzen. Soweit ich das mitbekommen habe gilt das nur für Adresslisten gegen Antifas.
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Post by Admin on May 8, 2021 12:10:35 GMT 1
Vor seiner Berufung zum Institutsdirektor war Quent nämlich Mitarbeiter der Thüringer Linken-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss, die zu den bundesweit bekanntesten Figuren zählt, die aus ihren Sympathien für die Antifa-Szene keinen Hehl machen. Statt sich angesichts der Attentatsserie nun aber endlich mal klar von linker Gewalt zu distanzieren, stellt König-Preuß einmal mehr das gesamte politische Spektrum, dem auch sie selbst angehört, als reines Opfer dar. Gegenüber dem Netzportal Web.de äußerte sie: Die rechte Szene hat bereits auf linke Täter geschlossen. Es steht zu befürchten, dass linke Projekte, Gebäude und Antifaschisten Ziel von rechten Gewalttätern werden. Überregionale Vernetzung Eine an Dreistigkeit kaum mehr zu überbietende Täter-Opfer-Umkehr – und eine typische Strategie radikal linker Strukturen und Personen, um die öffentliche Debatte immer weiter in ihrem Sinne zu beeinflussen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldete unterdessen, dass die Behörden „auswärtige linksextreme Kommandos“ hinter der Anschlagsserie vermuten, die vermutlich aus „Leipzig und Berlin“ anreisten und „von örtlichen Gesinnungsgenossen“ unterstützt wurden. Die „örtlichen Gesinnungsgenossen“ haben jedenfalls allem Anschein nach ganze Arbeit geleistet, um die potenzielle Terrorziele zu markieren. www.compact-online.de/antifa-anschlaege-markierten-thueringer-linken-politiker-die-terrorziele/
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Post by schaf15 on May 8, 2021 12:28:06 GMT 1
www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/doebeln-rochlitz/rechts-unten-analyse-rechtsextremisten-100.htmlIn der kostenlosen Broschüre "Sachsen rechts unten" analysiert der Verein Kulturbüro Sachsen die Nutzung von mehr als 80 Immobilien im Freistaat durch Rechtsextremisten. Demnach gebe es keinen Landkreis ohne solche Objekte... Das Kulturbüro Sachsen hat Treffpunkte und Veranstaltungsorte von Rechtsextremisten in der Publikation "Sachsen rechts unten" unter die Lupe genommen... Rund 80 Immobilien in Sachsen werden nach Einschätzung des Kulturbüros von Mitgliedern der rechtsextremen Szene für ihre politischen Ziele genutz. ------ Noch Fragen, wer die 80 Immobilien in Zukunft für seine politische Freizeitgestaltung nutzt? Ich dächte, die lambrecht hat gesetzlich verboten, Adreßlisten zu veröffentlichen und im politischen Haßkampf zu nutzen. JEIN. So wie ich es verstanden habe, ging es im Gesetz/Straftatbestand um PERSONENbezogene Daten! Das wäre ja hier nicht der Fall, weil es um Sachen/Objekte geht, von denen angenommen wird, dass sie "falsch" politisch genutzt werden. Gleiches trifft wohl auch auf Kfz-Kennzeichenlisten zu, also Fahrzeuge, die zu "falschen" Aktivitäten genutzt werden. Ich werde die Liste ordern, um zukünftige Selbstentzündungen abzuhaken Es ist zum Ko..., wie offensichtlich hier Daten gesammelt werden: kulturbuero-sachsen.de/sachsen-rechts-unten-2021/>> Diese Veröffentlichung wurde durch die Amadeu Antonio Stiftung finanziert. ... dass niemand der Nutzung von Immobilien durch die extreme Rechte machtlos gegenübersteht. In vielen Städten und Gemeinden sind rechte Orte in den letzten Jahren durch die gute Zusammenarbeit einer aktiven, demokratischen Zivilgesellschaft und einer problembewussten Verwaltung wieder verschwunden << ----------------- Und zufällig gibts solche Objekt-Listen auch in Thüringen, wie Admin gerade verlinkt hat: Im weiteren Verlauf des Textes macht der AfD-Politiker auf die Broschüre mit dem Titel „Nach rechten Häusern sehen“ aufmerksam, in der „die Zielobjekte detailliert beschrieben“ wurden.
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