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Post by Admin on Jun 16, 2022 6:58:48 GMT 1
AfD ist für intakte Demokratie notwendig Angesichts der Tendenz in allen westlichen Demokratien, Meinungs- und Pressefreiheit durch staatliche Interventionen zu beeinträchtigen, der massiven Versuche durch „Cancel Culture“ oder sprachpolitische Maßnahmen wie „Gender-Sprech“ die Grenzen des Sagbaren einzuschränken – ist eine Partei wie die AfD für eine intakte Demokratie lebensnotwendig. Denn wer sonst nennt die Folgen unkontrollierter Masseneinwanderung beim Namen? Wer pocht auf die Bewahrung des demokratischen Nationalstaates? Wer fordert den Schutz der Familie und gewachsener Tradition? Wenn es keinen ernstzunehmenden Konkurrenzdruck von rechts gibt, werden sich Union und FDP programmatisch noch weiter an Rot-Grün annähern. Ernstgenommen wird diese Konkurrenz jedoch nur, wenn sie an Gewicht gewinnt: quantitativ im Hinblick auf Wahlergebnisse und qualitativ im Hinblick auf ihre Seriosität. Um beides zu erreichen, ist ein Strategiewechsel nötig. Nur wenn der gelingt, kann die AfD ihrer nationalen Verantwortung gerecht werden. Es geht um nichts weniger als die Wiederherstellung demokratischen Wettbewerbes, der Freiheit der Debatte und zuletzt um die Erneuerung der deutschen Nation. JF 25/22 jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/afd-initiative-bpt/
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Post by anmerkung on Jun 16, 2022 19:10:48 GMT 1
Zwei Probleme in 6 dürren Worten. Demokratie ist ein Furz. Eine intakte Demokratie demzufolge ein Donnerknattern. Angenommen, es gäbe sowas. Dann würde eine intakte keine AfD benötigen. Die AfD wird aus ganz anderen Gründen benötigt. Höhere Politik ist den jungen Feiglingen dann doch drei Nummern zu hoch.
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Post by Admin on Jun 18, 2022 8:06:15 GMT 1
Zusammenfassung des ersten Tages: Nach den üblichen langen Debatten über die Tagesordnung hat die AfD den ersten Tag ihres Parteitreffens beendet. Ganz konkret wurde bisher wenig entschieden. Ins Gewicht fällt, daß der Parteitag es abgelehnt hat, sich mit der geforderten Aufhebung des Auftrittsverbotes für Andreas Kalbitz überhaupt zu beschäftigen. Es bleibt damit bestehen. Mit fast 70 Prozent Zustimmung wurde dagegen beschlossen, daß es künftig einen oder zwei Parteivorsitzende geben könne. Bisher waren zwei oder drei vorgesehen. Inhaltlich wurde eine Resolution angenommen, laut der sich die AfD für den Bau moderner Kernkraftwerke in Deutschland einsetzt. Auch hier wurde lange über einzelne Sätze und Wörter gerungen. Am Ende stimmten jedoch alle der rund 550 Delegierten zu. Am Samstag geht es um 10 Uhr mit den mit Spannung erwarteten Wahlen zum Bundesvorstand weiter. Favorit ist hierfür der bisherige Amtsinhaber Tino Chrupalla. Die JUNGE FREIHEIT berichtet auch morgen an dieser Stelle über die Ergebnisse des parteiintern „Schicksalsparteitag“ bezeichneten Treffens. jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/liveticker-afd-riesa/
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Post by Admin on Jun 18, 2022 11:49:28 GMT 1
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Post by Admin on Jun 20, 2022 14:24:22 GMT 1
AfD-Parteitag mit Notbremse Das vorzeitige Ende des AfD-Pateitags in Riesa wird als chaotisch beschrieben, doch es war eine Notbremse, mit der Höckes Durchmarsch ins Stocken geriet. Die meisten Medien-Berichterstatter des am Sonntag vorzeitig beendeten AfD-Bundesparteitages in Riesa sprachen und schrieben zunächst nur von Erfolgen des Strippenziehers im Hintergrund, dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Höcke, der AfD-Rechtsaußenmann, der gelegentlich gern mit rechtsradikalem Vokabular provoziert, kokettiert und damit die gewünschte Aufmerksamkeit erreicht, wird von AfD-Gegnern seit jeher gern zum eigentlichen Gesicht der Partei erklärt. Auf ihn lässt sich das projizieren, was all jene von einer Stimmabgabe für die AfD zurückschrecken lässt, die sich zwar gegen einen ideologischen Einheitskurs aller in Bund und Ländern regierenden Parteien in zentralen Politikfeldern wenden würden, aber gleichzeitig nicht für eine rechte Gegenideologie stimmen wollen. Diejenigen, die – egal ob sie grundsätzlich eher konservativ, liberal oder sozialdemokratisch geprägt sind – vor allem gern all das Ideologische, das Bevormundende und die Beleidigungen des gesunden Menschenverstandes in der etablierten Politik abwählen würden, suchen keine Gegenideologie, sondern unideologische Politiker. Und Höcke tritt – egal mit welchen kämpferischen Adjektiven von Freund und Feind stets bedacht – als Ideologe auf. Das befeuert zwar eine ideologieaffine Anhängerschaft, dem Thüringer AfD-Chef trotz seiner nicht gerade überwältigenden rhetorischen Fähigkeiten zu folgen. Doch außerhalb der Anhängerschaft verhindert es, dass sich unideologische Bürger der Partei annähern. Unabhängig davon, dass es in das Meinungsbild der meisten Medienvertreter passen dürfte, Höcke als eigentlichen Führer der AfD zu sehen, hatte er tatsächlich offenbar große Erfolge beim Riesaer Parteitag. Er setzte sich durch mit der Satzungsänderung, die auch die Wahl eines einzigen Vorsitzenden ermöglicht, auch wenn er die Option dann für diesen Parteitag gar nicht nutzte. Die Zusammensetzung des Vorstands soll seinem Geschmack entsprechen. Dass sie ihm in jedem Fall mehr zusagen dürfte als der bisherige, ist in der Tat unzweifelhaft. Doch stimmt das Bild vom Höcke-Durchmarsch in Gänze? Immerhin hat sich vor allem wieder einmal gezeigt, wie zerrissen die Partei ist. Wenn man im wiedergewählten Vorsitzenden Tino Chrupalla einen Höcke-Mann sieht, dann ist ein Wahlergebnis von 53 Prozent weit von einem Durchmarsch entfernt. Co-Vorsitzende Alice Weidel hat mit 67 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis erzielt, und sie kann man wohl kaum zur Höcke-Gefolgschaft zählen. Sie ist viel zu sehr Alpha-Frau, als dass man sie überhaupt irgendeiner Gefolgschaft zuordnen mag und Höcke außerdem in Auftritt und Rhetorik deutlich überlegen. Das schützt zwar nicht davor, am Ende vielleicht Intrigen zu erliegen, aber aktuell dürfte ihr politisches Gewicht durch diesen Parteitag trotz dessen Ende gewachsen sein. Noch kein Sieg Das chaotische Ende des Parteitags am Sonntagnachmittag war zwar auch eine erste Schlappe des neuen Vorsitzenden-Duos, aber es war auch für Höcke kein Sieg. Denn er ist am Ende weder mit jener Europa-Resolution durchgekommen, die letztlich zum Parteitags-Abbruch führte, noch mit anderen Richtungspapieren, die anschließend noch verhandelt werden sollten. Der von Höcke unterstützte Resolutionsentwurf „Europa neu denken“ habe sich unter anderem für eine „einvernehmliche Auflösung der EU“ ausgesprochen, die als „fehlgeleitetes und dysfunktionales politisches Gebilde“ bezeichnet worden sei, heißt es in Medienberichten. Die neue Co-Vorsitzende Alice Weidel hat, so wird berichtet, in ihrer Intervention erklärt, dass die Intervention zwar insgesamt in die richtige Richtung gehe, aber sprachlich „nicht sonderlich gelungen“ sei. Der Text enthalte „sehr unspezifische Sätze, die sehr wulstig klingen“, wird sie zitiert. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz habe kritisiert, dass in dem Text „nicht ein Mal“ das Wort Krieg vorkomme und „völlig verharmlosend“ von einem Ukraine-Konflikt gesprochen werde. Höckes Gefolgsmänner hätten sich wiederum vehement für eine Verabschiedung eingesetzt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt habe beispielsweise erklärt, der Antrag enthalte „genau die Begriffe und die Orientierungen, die wir als Botschaft nach außen schicken müssen. Der Gegensatz zwischen Globalisten und Nationalstaaten – das ist der Weltkampf, in dem wir stehen, und das wird hier klar und deutlich benannt“. Doch vielen Delegierten als auch den Vorsitzenden stand der Sinn offenbar nicht nach „Weltkampf“. Vorsitzender Tino Chrupalla wollte den großen Streit nicht eskalieren lassen und versuchte es den Berichten zufolge mit einem Antrag, die Resolution in den neuen Bundesvorstand zu überweisen, der sie binnen zwei Wochen mit dem zuständigen Fachausschuss und Europaabgeordneten überarbeiten sollte. Begründet habe er seinen Vorstoß damit, dass der Parteitag nicht zu einer einvernehmlichen Haltung komme und ein knappes Abstimmungsergebnis bei einem solch wichtigen Thema nicht gut aussehe. Ironischerweise scheiterte Chrupallas Antrag mit einem knappen Abstimmungsergebnis: 210 zu 208 Stimmen. Erst als es Chrupalla später gemeinsam mit sechs Landeschefs noch einmal versuchte und darum bat, die Resolution an den Bundesvorstand zu überweisen, hatte er Erfolg und bekam 56 Prozent der Stimmen. Anschließend zog ein Delegierter die Notbremse und beantragte erfolgreich, den Parteitag sofort zu beenden. Damit konnten die Debatten und Abstimmungen über zwei weitere Höcke-Projekte verhindert werden. Ein Resolutionsentwurf gegen Waffenlieferungen hätte sich auch gegen einen Beitritt der Ukraine in die NATO ausgesprochen sowie für die Aufhebung der Russland-Sanktionen und der Blockade von Nord Stream 2. Innerparteilich brisant wäre Höckes Vorschlag gewesen, eine maximal elfköpfige „Kommission zur Vorbereitung einer Parteistrukturreform“ zu installieren. Höckes Durchmarsch, von dem viel gesprochen wurde, ist so vielleicht gebremst worden. Doch kaum übersehbar ist, dass er in der Tat begonnen hat. Die liberaleren Kräfte in der AfD haben auf diesem Parteitag etliche Niederlagen einstecken müssen – bei Vorstandswahlen und auch bei manch inhaltlichen Beschlüssen. Wenn sich deren Reihen deshalb weiter lichten, dann wird dieser Durchmarsch umso schneller weitergehen. www.achgut.com/artikel/afd_parteitag_mit_notbremse
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Post by Admin on Jun 21, 2022 5:15:17 GMT 1
Bei der Vorstandswahl setzte sich der alte und neue Bundessprecher Tino Chrupalla mit seinem "Team Zukunft" weitestgehend durch. Doch wer meinte, damit würde endlich Ruhe oder gar Harmonie einkehren, sah sich gleich am Tag darauf getäuscht: vor allem der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke machte dem neuen Vorstand umgehend das Leben schwer. Erst setzte er sich für die Streichung einer rechtsextremen Gewerkschaft von der Unvereinbarkeitsliste ein, dann sprengte er mit einer Resolution gar völlig den Parteitag.
Es sei nun am neuen Vorstand, Björn Höcke endlich zu disziplinieren. Chrupalla und seine neue Co-Sprecherin Alice Weidel hätten jetzt den Vorstand, den sie sich wünschten. Nun müsse es daurm gehen, der Isolation der Partei und dem Mitgliederschwund der letzten Jahre entgegen zu wirken. "Weidel und Chrupalla müssen jetzt liefern", fordert der JF-Chefredakteur und erklärt, was dazu aus seiner Sicht nötig wäre.
Ein JF-TV Interview zum Ausgang des AfD-Bundesparteitages in Riesa mit Dieter Stein: Wie Höcke den AfD-Vorstand beschädigt
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Post by Admin on Jun 24, 2022 6:31:18 GMT 1
Rettender Ausweg ohne Erfolgsaussicht Was vielleicht noch ein rettender Ausweg wäre: Die Partei täte gut daran, weniger auf ihr – ohnehin irreparabel schlechtes – Image bedacht zu sein, und stattdessen endlich als geeinte, konservative, EU- und NATO-kritische Kraft aufzutreten; sich also einem Kurs zu bekennen – dem der Ost-AfD, der noch am glaubwürdigsten und vom „Alleinstellungsmerkmal” her vielversprechendsten wäre. Dies wird aller Voraussicht nach jedoch nicht passieren, da es immer wieder sogenannte „Liberalkonservative” gibt – vor allem im Westen -, die für einen „gemäßigten Kurs” wünschen und glauben, ein solcher könne sich zwischen der „völkisch-identitären“ Ost-Partei und dem etablierten Parteienspektrums ernsthaft profilieren (was jedoch nie gelingen wird). Deshalb wird wohl leider alles beim Alten bleiben – bis zum bitteren Ende. ansage.org/das-schicksal-der-afd-ist-besiegelt/
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Post by Admin on Jun 25, 2022 14:46:01 GMT 1
bewundernswert, wie Höcke ruhig bleibt bei diesem Verhör.
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Post by Admin on Jun 27, 2022 12:59:06 GMT 1
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Post by Admin on Jul 1, 2022 8:22:17 GMT 1
30. Juni 2022 +++Pressemitteilung+++ Das Geschlecht kann nicht willkürlich bestimmt werden! www.afd.de/stephan-brandner-das-geschlecht-kann-nicht-willkuerlich-bestimmt-werden Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann haben gemeinsam die Eckpunkte für das Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt, das das Transsexuellengesetz von 1980 ablösen soll. Dazu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland Stephan Brandner: „Das Selbstbestimmungsgesetz soll ermöglichen, dass eine einfache Erklärung vor dem Standesamt eine Änderung des Geschlechtseintrages und der Vornamen möglich machen soll. Das Geschlecht des Menschen wird somit völlig willkürlich und kann sich wie die Namen jederzeit ändern. Das hat nichts mit Freiheit zu tun, sondern ist Ausdruck einer eklatanten Realitätsverweigerung! Biologie lässt sich nicht von Gesetzen einfach ausblenden und ist auch keine Frage von Mehrheiten. Das hat nichts mit Freiheit zu tun, sondern ist Ausdruck einer eklatanten Realitätsverweigerung! Biologie lässt sich nicht von Gesetzen einfach ausblenden."
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Post by Admin on Jul 5, 2022 17:17:32 GMT 1
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Post by anmerkung on Jul 6, 2022 16:27:27 GMT 1
Führer Olaf blubbert Propaganda aus seinem Maul Die AfD will es konkret wissen ----- Regierungsbefragung: AfD-Fraktion grillt Kanzler Olaf Scholz!
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Post by Admin on Jul 7, 2022 21:23:00 GMT 1
Die Altparteien wollen über die Flutkatastrophe vor einem Jahr reden, sprechen von Verantwortung und Verbesserung. Dabei wollen sie sich die wahren Probleme nicht eingestehen:
Migrantische Klau-Banden, die den Flutopfern noch ihr letztes Hab und Gut nehmen und verantwortungslose Politiker, die sich auf Malle sonnen oder es sich in Frankreich gut gehen lassen, während ihr Volk im Matsch versinkt.
Zusätzlich belegen Innenministerin Faeser und ihre Schlapphütte alljene deutschen Helfer mit der Plakette der »Delegitimierung des Staates«, die die Fehler und Versäumnisse der Urlaubsministerinnen ausbaden mussten und obendrein die Frechheit besaßen, die Missstände offen anzusprechen.
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hammer klartext
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Post by angler on Jul 9, 2022 7:05:37 GMT 1
Die Russenpropaganda ist kritischer zum Thema als die Russen-Partei
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Post by anmerkung on Jul 17, 2022 10:12:29 GMT 1
rtde.site/inland/143683-afd-wirft-regierung-missbrauch-verfassungsschutzes/Die AfD hat der Bundesregierung vorgeworfen, den Verfassungsschutz politisch zu missbrauchen, wobei die rechtsorientierte Partei Widerstand gegen die Beobachtung durch den Geheimdienst angekündigt hat. ----- Unfug. Die Regierung gebraucht den Haltungszwangverein wie eine Billighure. Man kann das Mißbrauch nennen, für gewöhnlich ist es aber der bestimmungsgemäße Gebrauch, nämlich sich lästige Konkurrenten vom Hals zu schaffen. Das schon immer. Widerstand ist zwecklos. Es hülfe nur, jeden Vorgang publik zu machen.
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