Lügenpresse und Propaganda

Veröffentlicht am 28.05.2017

Gerhard Wisniewski im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. In der Bundesrepublik Deutschland regelt der Paragraph 130 des Strafgesetzbuches das Thema der Verfolgung von unter anderem Volksverhetzung. Meinungsfreiheit soll und muß demnach an der Stelle enden, wo die Rechte von anderen verletzt werden.

Dies hat jedoch mittlerweile in der Bundesrepublik Deutschland erschreckende Züge angenommen, denn der § 130 wird seitens der Politik und Justiz lediglich da eingesetzt, wenn die Meinung anderer staatskritisch ausfällt, wenn unbequeme Fragen gestellt werden, wenn Menschen die Ungerechtigkeiten, Rassismus und Hetze gegen eine Mehrheit, genau genommen gegen das eigene Volk, beginnen zu bemerken oder – schlimmer noch - in Frage zu stellen.

Wie läßt es sich denn sonst erklären, daß eindeutige Straftatbestände von Volksverhetzung, die beispielsweise von Julia Schramm einer Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung stammen, keinerlei Reaktionen auslösen? Hier scheinen sowohl der Staat, als auch der Verfassungsschutz auf beiden Augen blind zu sein, wenn sie gegen ein so offensichtlich rassistisches Verhalten nicht vorgehen und jenes noch nicht einmal zu bemerken scheinen.

Frau Schramm darf nämlich öffentlich wiederholt Aussagen tätigen, wie „Bomber Harris Flächenbrand, Deutschland wieder Ackerland“ oder „Deutschland ist eine Idee, Deutschland darf getötet werden“, ohne strafrechtlich verfolgt zu werden und dies als eine Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung, welche vom Staat getragen wird und mit unseren Steuergeldern finanziert wird. Die Vorsitzende der besagten Stiftung, Anetta Kahane sagt öffentlich „Ich finde Deutschland zum Kotzen“, ohne ihre Aussage revidieren, um ihre Stelle als Vorsitzende der Stiftung bangen oder sonstige strafrechtliche Maßnahmen befürchten zu müssen. Sie gliedert sich mit solchen Aussagen tatsächlich in eine lange Reihe von Personen ein, die zwar auf Kosten des deutschen Steuerzahlers leben, offenbar aber weder viel von Deutschland noch etwas von seinem Volk halten. Fallen die Bundesrepublik Deutschland und die Deutschen aus dem Schutz dieses Paragraphen heraus?

Als Rassismus wird heutzutage all das behandelt und gehandhabt, was im Widerspruch zu dem steht, was auf Steuerzahlerkosten lebende Politiker, Stiftungsvorsitzende u.v.m. vertreten. Dies scheint jedoch immer weiter von dem abzugleiten, was im Sinne des Deutschen wäre. Tatsächlich rassistische Aussagen gegenüber Deutschen, wie die von Anetta Kahane, der Vorsitzenden der Amadeo Antonio Stiftung, fallen per Definition als purer Rassismus auf, weil Frau Kahane die Hautfarbe der Deutschen in ihre Argumentationskette einbezieht, wenn sie sagt:
„Im Osten gibt es immer noch zu wenig Menschen, die sichtbar Minderheiten angehören. Die zum Beispiel schwarz sind. Es ist die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende, daß sie zugelassen hat, daß ein Drittel des Staatsgebietes weiß blieb.“

Sind Deutsche mittlerweile unbemerkt durch die Hintertür zum Opfer von Rassisten und Rechtsradikalen geworden?

Der neue globale Rassismus besteht heutzutage in der Tendenz, die Mischung aller Rassen und Nationen orchestriert voranzutreiben. In der neuen rassistischen Politik geht es darum, jegliche Unterschiede auszutreiben und entgegen der Menschenrechtscharta den Schutz der Völker auszumerzen, in dem diese vertrieben werden.

Der Staat schaut dem nicht teilnahmslos zu, nein, er fördert den Rassismus gegen Deutsche sogar durch beispielsweise solche Stiftungen, deren Vertreter Deutschland und die Deutschen offensichtlich hassen und alles zur seiner Vernichtung beitragen wollen. Das kann an dieser Stelle behauptet werden, denn selbst der Präsident des Thüringischen Landesamts für Verfassungsschutz sitzt im Stiftungsrat dieser besagten Stiftung. Damit weiß er sowohl um die Aussagen als auch die Haltung seiner Mitglieder dem deutschen Volk gegenüber und fühlt sich offenbar nicht dazu berufen, etwas dagegen zu unternehmen.

Im 21. Jahrhundert scheint antideutscher Rassismus salonfähig geworden zu sein, auch wenn die einzigen, die es betrifft, das deutsche Volk, es noch nicht wirklich bemerkt zu haben scheinen.

Website:
www.wisnewski.de

Selbst Angela Merkel hielt sich mit deutlichen Worten nicht zurück. Anlass war Trumps Weigerung, sich zum Klimaschutz zu bekennen. Die Bundeskanzlerin sagte, die Debatte mit den USA sei "sehr schwierig, um nicht zu sagen sehr unzufriedenstellend" gewesen.

Wie zerrüttet das Verhältnis in dieser Frage ist, zeigte auch die Reaktion von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron: Er sei schon zufrieden damit, dass Trump den Argumenten der anderen sechs wenigstens zugehört habe. In einer Ehe würde man an diesem Punkt wohl von der letzten Stufe vor der Scheidung sprechen.

Merkel will keine Kompromisse

Trump kündigte schließlich per Twitter für die kommende Woche eine Entscheidung zum Verbleib der USA im Klimaschutzabkommen von Paris an. Er hatte zuvor bereits wiederholt erklärt, er tendiere zu einem Ausstieg. Im Wahlkampf hatte er mehrmals angezweifelt, dass es eine von Menschen verursachte Klimaerwärmung gibt.

In dem Abkommen von Paris hatten sich die 195 Staaten im Dezember 2015 darauf geeinigt, die Erderwärmung durch den Treibhauseffekt auf "deutlich unter zwei Grad" im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen.

Und was, wenn Trump wirklich nicht mitmacht? Die Kanzlerin machte deutlich, sie wolle beim Klimaschutz "keine Kompromisse" eingehen. Und: Die anderen sechs Staaten und die EU hätten "sehr deutlich gemacht", dass sie sich weiter zu den Zielen bekennen.

Schwere Differenzen bestanden auch beim Umgang mit der Flüchtlingskrise, wo sich Trump ebenfalls sperrte. Die Initiative von Gastgeber Italien, einen gemeinsamen Plan für eine "geordnete Zuwanderung" zu verabschieden, scheiterte am Widerstand der USA.

Die anderen sechs G7-Staaten hatten sich schon an der Abstimmung über das Papier beteiligt. Es ging ihnen um einen "ausgewogenen Ansatz, der sich davon wegbewegt, Flüchtlinge als Belastung und Bedrohung darzustellen und stattdessen die Vorteile der menschlichen Mobilität und Unterschiedlichkeit zu begrüßen", wie es im ursprünglichen Entwurf hieß.

Die USA setzten sich hingegen mit einer Passage durch, die vorrangig auf Sicherheit und nationale Interessen abhebt.

www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-beim-g7-gipfel-einer-gegen-fast-alles-a-1149520.html

www.breitbart.com/london/2017/05/30/majority-swedes-media-lies-mass-migration/

The majority of people in Sweden believe the media is dishonest about problems in society associated with mass migration, according to research presented by the nation’s Institute of Media Studies.

The institute’s new book Mistrust of the Media, presented at a seminar on Monday, details that whilst confidence in the media is relatively high, Swedes are sceptical of reports on issues connected with immigration.

Fifty-four per cent of respondents agreed with the statement: “The Swedish media doesn’t tell the truth about social problems associated with immigration,” whilst only 27 per cent said they disagreed.

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was, nur 54%?