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Post by fragezeichen on Jun 6, 2017 20:11:26 GMT 1
NSU-Schauplatz Brandenburg: Von Neonazis und Verfassungsschützern 06. Juni 2017 Thomas Moser Untersuchungsausschuss befasst sich mit der "Nationalen Bewegung" - Ihr Treiben und die Hintergründe sind ungeklärt Wo man gräbt, stößt man auf ähnliche Funde: Neonazis und ganz in ihrer Nähe Staats- und Verfassungsschützer. Auch der NSU-Untersuchungsausschuss von Brandenburg macht diese Erfahrung. Er versucht zur Zeit, eine rechtsextreme Gruppierung namens "Nationale Bewegung" aufzuklären, die ein Jahr lang, von Anfang 2000 bis Anfang 2001, durch diverse Straftaten auffiel, aber nie ermittelt werden konnte. Allerdings stößt man dabei auf eine Reihe von Rechtsextremisten, die inzwischen aus dem NSU-Komplex bekannt sind, man stößt auf V-Leute des Verfassungs- und Staatsschutzes, und man stößt auf manipulatives Verhalten in den Sicherheitsbehörden. In Brandenburg tun sich dieselben Fragen auf, wie in Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg und anderswo. Durchgängige Strukturen, bis in den NSU hinein? In den Fokus geriet die frühere "Nationale Bewegung" durch den Auftritt des Generalstaatsanwaltes Erardo Rautenberg im NSU-Ausschuss in Potsdam im letzten November. Rautenberg zweifelte offen daran, dass es diese Gruppe je gegeben hat. War sie möglicherweise vom Verfassungsschutz gesteuert? Die Frage ist bis heute nicht beantwortet. So wie bei etlichen anderen Neonazi-Organisationen bundesweit auch. NaBe Ein paar Eckdaten: Im Januar 2000 beginnt die "NaBe", wie die Gruppierung später in Ermittlerkreisen genannt wird, und wie sie auch die Mitglieder des parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) heute nennen, mit ihrem Treiben. Zunächst Propagandataten, wie das Platzieren von Tafel und Tüchern mit Hakenkreuzen. Regelmäßig gibt es Bekennerschreiben. Einige der insgesamt 20 Delikte fallen auf historische Daten, wie Machtergreifung oder Geburtstag Hitlers. Im Laufe des Jahres 2000 folgen Brandanschläge auf Imbisswagen sowie am 8. Januar 2001 auf die Trauerhalle des jüdischen Friedhofes in Potsdam. Danach übernimmt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen. Serdar Somuncu bedroht Am 30. Januar 2001 wird eine Veranstaltung des Künstlers und Kabarettisten Serdar Somuncu, der im Hans-Otto-Theater in Potsdam aus Hitlers "Mein Kampf" liest, bedroht. Am 7. Februar 2001 führt das Landeskriminalamt bei mehreren Aktivisten Hausdurchsuchungen durch. Sie musste um einige Tage vorverlegt werden, weil das ursprüngliche Datum einem V-Mann in der rechten Szene verraten worden war. Nach der Razzia gab es keine Aktivitäten der "NaBe" mehr, sieht man von zwei Propagandataten im August 2001 ab, bei denen nicht sicher ist, ob die Täter etwas mit der "NaBe" zu tun hatten. Kein einziger Täter der "NaBe" konnte überführt werden. Auch deshalb hält sich bis heute der Verdacht, die Gruppe sei keine "unabhängige" Neonazi-Bande gewesen, sondern ein "Phantom" des Verfassungsschutzes, möglicherweise ein sogenannter "Honigtopf", um Rechtsextremisten anzuziehen und zu kontrollieren, oder sogar eine Art "Celler Loch", um Neonazi-Aktivitäten in der Öffentlichkeit vorzutäuschen und mit Hinweis darauf, den Sicherheitsapparat ausbauen zu können. (Das "Celler Loch" steht für einen fingierten Sprengstoffanschlag des Verfassungsschutzes von Niedersachsen auf die JVA Celle im Jahr 1978. Absicht war, Agenten in die RAF einzuschleusen und zugleich auf die angeblich unveränderte Terrorgefahr der RAF hinzuweisen.) weiter
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Post by fragezeichen on Jun 6, 2017 17:15:38 GMT 1
„Wir werden gesetzlose Gebiete schaffen“In Berlin haben linke Gewalttäter erneut Polizisten attackiert. Der SPD-Innensenator verurteilt das zwar – doch tut er auch etwas? Opposition und Polizeigewerkschafter werfen dem Senat vor, die Gefahr herunterzuspielen.Wenn man einmal selbst betroffen ist, kann das politische Wertesystem schon mal ins Wanken geraten. Wie kürzlich bei Thorsten Buhl, Mitglied der Linksfraktion im Berliner Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg. Er wohnt in der Nähe des teilbesetzten Hauses in der Rigaer Straße. Die Nummer 94 ist inzwischen ein Hort der linksautonomen Szene. Als es Ende Mai wieder einmal Randale gab und Gewalttäter die Polizei attackierten, eilte Buhl nach eigener Aussage zum Ort des Geschehens, um sich solidarisch zu zeigen: nicht mit den angegriffenen Staatsdienern, sondern den Bewohnern des Hauses. Später schrieb er auf Facebook eine Botschaft an diejenigen, denen er helfen wollte. „Mit Euren Steinen habt ihr riskiert, dass Eure Unterstützer schwerste Verletzungen auf sich nehmen, währenddessen sie Solidarität mit Euch zeigten.“ Er selbst sei fast von einem Stein am Kopf getroffen worden, klagte Buhl und drohte mit Liebesentzug. „Ich bin stinkesauer! Und überlege mir zukünftig 100 Mal, ob ich mich weiterhin solidarisch mit Euch zeige!“ Denn wer Steine auf ihn schleudere, „mit dem rede ich nicht! Den bekämpfe ich!“ Später beruhigte er im „Neuen Deutschland“ Genossen und Steinewerfer gleichermaßen: „Ist halt blöd, wenn ich auch was abkriege. Aber das mindert nicht die Solidarität mit dem Hausprojekt oder der Rigaer Straße.“ Es sind solche Aussagen, die Kritiker der Linken schon wegen ihres Zynismus als Beleg für die laxe Haltung der Partei und der rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber linksradikaler Gewalt werten. Im 250 Seiten starken Koalitionsvertrag taucht das Wort Linksextremismus nicht ein einziges Mal auf. Dafür wird dem Antifaschistischen Pressearchiv und anderen Einrichtungen, die Gewaltandrohungen der ultrarechten Szene gegen die politische Linke dokumentieren, versprochen, sie „dauerhaft institutionell“ abzusichern. Die innenpolitischen Sprecher der Koalition hatten gleichwohl zum Start der Landesregierung erklärt: Anschläge etwa auf Infrastruktur und Polizisten würden klar verurteilt, die Täter konsequent verfolgt. weiterWann folgen da die ersten Terror-Prozesse?
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Post by fragezeichen on Jun 6, 2017 17:09:39 GMT 1
So will man die AfD um bis zu 11 Bundestagssitze „betrügen“!Es ist unglaublich, was sich das Polit-Establishment einfallen lässt, damit die AfD WENIGER Bundestagsmandate erhalten würde. Von Dr. Michael Grandt Der „Lammert-Vorschlag“ Das alles erinnert mich an die unseligen Zeiten der Weimarer Republik. Aber der Reihe nach … … Norbert Lammert (CDU), seines Zeichens Bundestagspräsident hatte schon vor Monaten – in Hinblick auf die Wahlen 2017 – vorgeschlagen, maximal 630 Sitze im Bundestag zuzulassen. Somit würden nicht mehr alle Überhangmandate ausgeglichen. Große Gewinner dabei: Die CDU/CSU. Also ausgerechnet die Partei, der Lammert auch angehört. Ein Schelm, der Böses dabei denkt und die „Neutralität“ des Bundestagspräsidenten in Zweifel ziehen will. Die AfD würde am meisten „betrogen“ Alle anderen Parteien, vor allem die der Opposition, würden Nachteile erleiden. Am meisten die AfD, da sie die Partei mit den meisten Stimmzuwächsen ist. Der Politologe Joachim Behnke von der Zeppelin-Universität Friedrichshafen, hat eine Berechnung zur „simulierten Mandatsverteilung im nächsten Bundestag, nach aktuellen Umfrageergebnissen“, erstellt . Demnach würde die AfD nach geltendem Recht (mit Überhang- und Ausgleichsmandaten) auf 80 Bundestagssitze kommen. Nach dem Vorschlag von Norbert Lammert wären es jedoch nur 70! Also 10 weniger. Und würde man den Bundestag auf 598 Abgeordnete verkleinern (was auch diskutiert wird), würde die AfD nur 69 Mandate erhalten. Also 11 weniger. Auch die anderen – vor allem Oppositionsparteien – wären betroffen, aber nicht in diesem Ausmaß. Natürlich gibt niemand offiziell zu, dass dies aufgrund der Angst, die „Rechtspopulisten“ könnten zahlreich im Bundestag vertreten sein, vorangetrieben werden soll. Natürlich nicht. Nur seltsam, dass VOR den Wahlerfolgen der AfD dies kein Thema war. Doch wegen der drohenden Benachteiligung konnte man sich über den Lammert-Vorschlag bisher nicht einigen. Ich bin mir jedoch sehr sicher: Wäre damit NUR die AfD bei ihrem Einzug in den Bundestag betroffen, hätte sich das Establishment sehr schnell darauf verständigt. Noch mehr „Tricks“ aus der Polit-Establishment-Kiste? Allerdings gäbe es auch noch andere Möglichkeiten, hört man bereits auf den Fluren in Berlin … … inwieweit das Wahlergebnis der AfD also im Bundestag über die Mandatsverteilung „frisiert“ wird, ob der „Lammert-Vorschlag“ doch noch umgesetzt wird, ob das Parlament doch noch verkleinert wird oder welche „Tricks“ das Establishment sonst noch auf Lager hat, bleibt abzuwarten. www.journalistenwatch.com/2017/06/06/so-will-man-die-afd-um-bis-zu-11-bundestagssitze-betruegen/
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Post by fragezeichen on Jun 5, 2017 20:33:37 GMT 1
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Post by fragezeichen on Jun 5, 2017 1:20:12 GMT 1
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Post by fragezeichen on Jun 4, 2017 19:47:40 GMT 1
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Post by fragezeichen on Jun 4, 2017 7:52:21 GMT 1
#freeKolja Twitter-Zensur löst Massenexodus deutschsprachiger Nutzer ausDer Sittenverfall unter dem Merkel-Regime nimmt immer groteskere Züge an. Wo einst noch versucht wurde, dem politischen Gegner mit Argumenten beizukommen, wird inzwischen jeder kritische Ansatz von vornherein im Keim erstickt. Dass die Maas‘sche Zensur-Stasi dabei auch gerne mal weit über‘s Ziel hinausschießt, beweist der Fall Kolja Bonke. Wer ist Kolja Bonke?Kolja Alexander Bonke ist ein deutscher Autor und Lifestyle-Berater. Mit „Filmriss“ hat er einen inzwischen auf zwei Teile erweiterten „Frankfurt-Roman“ geschrieben, darüber hinaus hat er diverse Ratschlag-Bücher zu Themen wie „Erfolg bei Frauen“ oder „Training ohne Geräte“ veröffentlicht. Richtig berühmt wurde Bonke jedoch auf Twitter. Dort teilte er nämlich beinahe täglich Polizeimeldungen und Artikel aus diversen Regionalmedien, die alle eines gemeinsam hatten: Sie prangerten die ständig steigende Kriminalität durch Migranten genauso an wie das Verschweigen vieler solcher Fälle durch überregionale Medien und das ewige Relativieren dieser Tatsachen durch beinahe sämtliche öffentlichen Personen in Deutschland. Polizei- und Zeitungsmedlungen „Hate-Speech“?Das Befremdliche ist, dass sich Vorwürfe wie „Hassrede“ oder „Fake-News“ gegen Bonke wohl nur mit viel bösem Willen rechtfertigen lassen. Er twittert nämlich so gut wie ausschließlich offizielle Meldungen, seien sie von der Polizei direkt (immer mit Verlinkung auf die entsprechenden Protokolle) oder aus regionalen Medien. Nicht einmal die sogenannten Alternativ-Medien gab Bonke als Quellen an, nein – er bezog seinen Fundus aus Schreckensmeldungen rein nur bei der sogenannten „Systempresse“. weiter
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Post by fragezeichen on Jun 4, 2017 5:25:00 GMT 1
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Post by fragezeichen on Jun 3, 2017 12:39:50 GMT 1
Wenn man das alles weiß, könnte man zumindest teilweise darauf reagieren und Vorsorge treffen. Ich dachte immer der AfD ging es um die Sache und nicht um Posten.
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Post by fragezeichen on Jun 2, 2017 21:12:37 GMT 1
Fatalistische Haltung macht sich breit in der Linken: Auch die Kritik an den Inlandsgeheimnissen hält sich in Grenzen. Da bin ich mal gespannt, wann diese Haltung alle erreicht hat. hzzps://twitter.com/GRASwien/status/870707392828157953
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Post by fragezeichen on Jun 2, 2017 20:58:33 GMT 1
Wie sich die Brandenburger nicht um die Aufklärung von 10 Morden und weiterer Kapitalverbrechen kümmern, faßt ein Tweet zusammen. @alx_froehlich #NSU-UA #Brandenburg / LKA-Beamter räumt ein: Haben Neonazi Sven S. beraten, was in seinem Musikkatalog nicht legal sein könnte @pnn_de 12:22 - 2. Juni 2017 Sven Schneider vom Hatesounds- Versand aus Borkwalde Trotzdem schön zu erkennen, wie die sogenannte Nazi-Musikszene staatlicherseits mitgestaltet wurde.
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Post by fragezeichen on Jun 1, 2017 6:18:02 GMT 1
Mega-Razzia: SEK durchsucht „Hell’s Angels“-Clubhaus in Ostheim Mega-Polizei-Einsatz am Mittwochabend in Ostheim! Rund 40 Einsatzfahrzeuge fuhren gegen 21.30 Uhr in der Rösrather Straße vor – darunter ein grünes Panzer-Fahrzeug, wie man es von den HoGeSa-Demos kennt, sowie ein gepanzerter Ford-Spezialtruck des SEK mit ausfahrbarer Rampe. Auf dem Dach: schwer bewaffnete Polizisten der Spezialeinheit. Groß-Einsatz im Rocker-Milieu! Denn in der Rösrather Straße befindet sich das Clubhaus des „Hell’s Angels“-Charter Ostheim. Die Polizisten umstellten zunächst das Gelände, starteten dann umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen. Hintergrund: Die Maßnahme stand im Zusammenhang mit der Geburtstagsparty des „Bandidos“-Bosses Aykut Ö. am 19. Mai in der Kölner Innenstadt (wir berichteten). Damals wurden 43 Rocker festgesetzt, nachdem sie versucht hatten, eine Polizei-Kontrollstelle zu durchbrechen. Ein Drittel der in Gewahrsam genommenen Personen soll dem „Hell’s Angels“- Charter Ostheim angehört haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Landfriedensbruch. Mit einem Durchsuchungsbeschluss ausgerüstet, stellten die Ermittler am Abend das Clubhaus auf den Kopf. Als sie auf dem Gelände eintrafen, befanden sich elf Personen im Objekt. Sie wurden während der Maßnahme festgehalten. Quelle mit Bild des Ford-SpezialtrucksGroßrazzia in Ostheim SEK stürmt Klubheim der Hells Angels weiter
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Post by fragezeichen on May 31, 2017 14:49:57 GMT 1
Tumultartige Szenen Afghane soll aus Nürnberger Schule abgeschoben werden – Verletzte bei DemonstrationDie Auflösung einer Solidaritätskundgebung in Nürnberg für einen Asylbewerber, der abgeschoben werden soll, ist am Mittwochmorgen völlig eskaliert. Die Polizei griff offenbar massiv durch. Es gab mehrere Festnahmen. Sowohl Demonstranten als auch Polizisten wurden bei dem Einsatz verletzt. Die Abschiebung eines 20-jährigen Asylbewerbers aus Afghanistan in Nürnberg ist am Mittwochmorgen nach einer friedlichen Demonstration völlig eskaliert. Vor dem Gebäude einer Berufsschule kam es dabei zu tumultartigen Szenen zwischen rund 300 Demonstranten und mehreren Polizeieinheiten, als die Polizei versuchte, die Demonstration aufzulösen. Nach Angaben des Portals „News5“ hatten sich zunächst zahlreiche Berufsschüler zu einer Sitzblockade um einen Streifenwagen entschlossen, mit dem gegen 8 Uhr der Asylbewerber abtransportiert werden sollte. Der 20-Jährige soll sich auf dem Gelände der Berufsschule befunden haben, in der er offenbar eine Ausbildung absolviert. Als mehrere Polizeieinheiten gegen zehn Uhr mit einem „massiven“ Einsatz versucht hätten, die Demonstration aufzulösen, sei es sofort zu heftigen Rangeleien und Handgreiflichkeiten gekommen. Die Beamten sollen vereinzelt Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die rund 300 Demonstranten eingesetzt haben, unter die sich inzwischen auch andere Teilnehmer gemischt hatten. Der Asylbewerber sei schließlich von einem „massiven Aufgebot“ über eine Grünfläche zu einem anderen Streifenwagen gebracht worden. Mehr als 100 Demonstranten hätten den Wagen auf dem Weg zu einer Bundesstraße verfolgt. Nach Polizeiangaben seien drei Beamte verletzt worden. Zudem habe es „mehrere Festnahmen“ gegeben. Angaben über verletzte Demonstranten konnte die Polizei nicht bestätigen. Ob der Asylbewerber zu jenen Personen zählt, die am Abend aus Berlin mit einem Flug nach Afghanistan abgeschoben werden sollten, ist bislang unklar. Wegen des Bombenschlags im Diplomatenviertel in Kabul hat Bundesinnenminister Thomas de Maiziere am Dienstagmittag den geplanten Flug abgesagt. mit Video
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Post by fragezeichen on May 31, 2017 14:48:09 GMT 1
linkDas Video von einer türkischen Seite auch ohne Abo. link
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Post by fragezeichen on May 31, 2017 5:53:47 GMT 1
Schöner Kommentar:
Besser kann man es nicht sagen.
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