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Post by Admin on Nov 7, 2016 9:52:00 GMT 1
das NSU Axiom gilt.
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Post by anmerkung on Nov 7, 2016 9:55:27 GMT 1
Aber doch nicht für Künstler. Künstler haben mit Logik, also Putzfrauenverstand, nichts am Hut. SPON und Tatort erweisen sich einmal mehr als Medien zur Volksverblödung.
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Post by anmerkung on Nov 7, 2016 9:58:25 GMT 1
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Post by anmerkung on Nov 7, 2016 10:03:23 GMT 1
Das war gestern die gigantisch große Protestdemo. Und nun zu einem ganz anderen Thema, grenzenloser Dummheit. Wir brauchen viel mehr Populismus, statt dessen Ächtung. hyyps://twitter.com/tbb_berlin/status/795549180718678016
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Post by Deleted on Nov 7, 2016 11:18:49 GMT 1
blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/11/07/oldschool-records-rechtsrock-anwalt-fuehrt-staatsanwaltschaft-vor_22618Rechtsrock-Anwalt führt Staatsanwaltschaft vor 7. November 2016 um 10:32 Uhr Das Verfahren gegen den rechtsextremen Versand „Oldschool Records“ wegen Verbreitung von 900 einschlägigen Neonazi-CDs droht an der schlechten Vorbereitung der Anklage zu scheitern Angesetzt ist das Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Memmingen bis März 2017. Doch schon am 5. Verhandlungstag zeigte sich die mangelnde Vorbereitung der Staatsanwaltschaft deutlich. Manche der 88 Anklagepunkte, die sie wegen des Vertriebs von Tonträgern mit gewaltverherrlichendem, neofaschistischem Inhalt in 900 Fällen gegen den Betreiber des Neonazi-Plattenlabel „Oldschool Records“ erhob, sind so mager ausgeführt, dass die Verfolgungsbehörde selbst Teile davon relativiert oder gar gänzlich revidiert – ohne, dass der Verteidiger des Angeklagten diese noch angreifen müsste. „Oldschool Records“ Bei der Durchsuchung im Mai 2014 wurden insgesamt 23.500 Tonträger, 5 Terabyte Daten und weitere Gegenstände – etwa Hakenkreuzfahnen und Schlagstöcke – sichergestellt, nachdem ein Berliner Politiker schon 2012 Anzeige wegen eines SS-Pullis im Online-Shop des extrem rechten Musiklabels erstattet hatte. Weitere ähnlich einschlägige teilweise selbst hergestellte Textilien und neonazistische Devotionalien werden dort neben eigen- und fremdproduzierten extrem Rechten Tonträgern vertrieben. Auf den Tonträgern finden sich teils indizierte Titel einschlägig bekannter Bands wie „Stahlgewitter“, „Skrewdriver“, „Sturmwehr“, „Weisse Wölfe“ oder „Gigi und die braunen Stadtmusikanten“. Letztere hatten die Taten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) schon 2010 – also vor dessen Selbstenttarnung – in ihrem Song „Döner-Killer“ gefeiert und sich über die scheinbare Ahnungslosigkeit der Polizei lustig gemacht. Zur Durchsetzung eines Beschlagnahmebeschlusses wurden im April letzten Jahres bundesweit 16 Objekte nach der bei „Oldschool Records“ erschienenen CD „Ehrbarer kämpfe“ des Liedermachers „Freilich Frei“ durchsucht, die ebenfalls den NSU verherrlicht. Bei 88 der 2014 sichergestellten Produktionen – auch hier sind „Oldschool Records“-Eigenproduktionen dabei – erkennt die Staatsanwaltschaft einen volksverhetzenden, Gewalt- und Straftaten billigenden, das Naziregime verherrlichenden oder sonstigen bei Verbreitung strafbaren Inhalt. In manchen der Machwerke wird zum Mord an Juden, Kommunisten oder Schwulen aufgerufen. Teilweise werden verbotene Kennzeichen von Naziorganisationen dargestellt. „Ultima Ratio“: Die Verteidigung Bereits in seiner ersten Stellungnahme nach Verlesung der Anklageschrift am 8. September griff Rechtsanwalt Alexander Heinig die Anklage umfassend an. Schon bei der Polizei gingen Asservate verloren. Die Anklageschrift „hält einer genauen Prüfung nicht stand“, sagte Heinig damals und forderte die sofortige Einstellung des Verfahrens. Das Gericht wies den Antrag zurück, die Staatsanwaltschaft gab sich überzeugt von ihrer Arbeit. Während der folgenden vier Verhandlungstage wurden einige Tonträger und ihre zur Anklage gebrachten Inhalte im einzelnen begutachtet. Zu jedem bringt Heinig vor, weshalb er sie für nicht strafbar hält. Der Verteidiger kennt einschlägige Strafverfahren gegen andere rechte Versände und Neonazis, verweist auf ihm genehme Rechtsprechung und hält „Rechtsgutachten“ im Sinne seines Mandanten vor, während die Vertreter der Staatsanwaltschaft schlecht vorbereitet wirken. Damit drängt der Stuttgarter Verteidiger die Staatsanwaltschaft zunehmend in die Defensive. Am bislang letzten Verhandlungstag vergangenen Donnerstag nahm der Vertreter der Staatsanwaltschaft bei etwa der Hälfte der verhandelten Straftaten lediglich Bezug auf das schon dargelegte oder verneinte eine Strafbarkeit entgegen der Anklageschrift, verwechselte zudem mehrmals die Paragraphen nach denen eine Handlung strafbar sei. Rechtsanwalt Heinig nutzt solche Gelegenheiten, um die Staatsanwaltschaft zurechtzuweisen. An anderer Stelle hält er vor, dass die Anklageschrift einen Tonträger den „Fantastischen 4“ zuschreibt. Tatsächlich heißt die Band „Die Faschistischen 4“. Einer ihrer Songs ist Gegenstand der Anklage, weil darin der Holocaust lächerlich gemacht würde. Dort heißt es: „Eine Zugfahrt, die ist lustig, eine Zugfahrt die ist schön […] Eisenbahnromatik macht frei“. Heinig behauptet, der Text beschreibe keinen Deportationszug, sondern eine „lustige“ gemeinsame Zugfahrt. Mit Rechtsrock kennt sich Alexander Heinig aus. Er gilt als Szeneanwalt und half Anfang der 90er Jahre bei der inzwischen aufgelösten Band „Noie Werte“ seines heutigen Rechtsanwaltskollegen Steffen Hammer aus. In einem Bericht von Frank Buchmeier und Thomas Kuban heißt es: „Hammer gilt als ein Star der europäischen Rechtsrockszene, Heinig als B-Promi. Auf Videos sieht man ihn in Flecktarnhose mit Bierflasche in der Hand bei einem Grillfest von Rechtsextremen (Kreuzritter für Deutschland) in Waiblingen oder bei einem Neonazikonzert am gleichen Ort. Alexander Heinig steht hinten auf der Bühne und grölt: ‚Nigger, Nigger, out, out . . .’“ Benjamin Einsiedler vertreibt als „Oldschool Records“ mehrere CDs von Heinigs inaktiver Band „Ultima Ratio“. „Voice of Anger“ Heinig hält ein weiteres Mandat in der Region um Memmingen im Allgäu. Die Neonazikameradschft „Voice of Anger“ versucht derzeit, ein neues Clubhaus zu etablieren und scheitert bislang am Widerstand von Stadt und Antifa. Die Stadt verweigert ihre notwendige Zustimmung für den Erwerb eines Gebäudes durch die Neonazis. Alexander Heinig geht gerichtlich dagegen vor. Benjamin Einsiedler gilt als Führungsfigur von „Voice of Anger“.
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Post by Deleted on Nov 7, 2016 11:22:22 GMT 1
www.mdr.de/sachsen/wie-umgehen-mit-dem-nsu-100_zc-ecc53a13_zs-570f6b3d.htmlNSU-Jahrestag Zwickau kämpft noch immer mit den Schatten des NSU Vor fünf Jahren flog der sogenannte NSU auf und noch immer kämpft man in Zwickau um eine Position zu den Vorgängen von damals. Von "Schwamm drüber" bis zu radikaler Aufarbeitung reicht das Spektrum. von Gert Friedrich "Fünf Jahre ist es jetzt her, dass der NSU aufgeflogen ist. Ist das Thema für Sie noch aktuell?" Eine Umfrage in Zwickau zu dieser Frage wäre ein Job der schwierigeren Art. Viele, vielleicht die Mehrheit, würden mit den Schultern zucken, den Kopf schütteln, Nein sagen oder einfach weitergehen. Das Thema hat sich für sie erledigt, weil die Täter keine Zwickauer waren und die Stadt ihrer Meinung nach keine Schuld trifft. Manche würde allein das Stichwort "NSU" auf die Palme bringen. Durch den Medienrummel vor fünf Jahren wurde Zwickau in ein schlechtes Licht gerückt, von einer Zwickauer Terrorzelle war die Rede. Das habe der Stadt geschadet, mit dem Thema müsse endlich Schluss sein. Und es würde genauso Zwickauer geben, die sagen: An die Verbrechen müsse erinnert werden, das Thema sei nicht vom Tisch, sondern noch genauso aktuell. Angst um den Ruf der Stadt Das Theatertreffen "Unentdeckte Nachbarn" liefert Mosaiksteine von diesem Stimmungsbild. Unter anderem haben sich Schüler der Zwickauer Pestalozzischule mit den Protokollen des NSU-Prozesses beschäftigt und zusammen mit Jugendlichen aus Chemnitz und Hamburg ein Stück auf die Bühne gebracht. Der Zuschuss für das Projekt fiel im Kulturausschuss zunächst durch, erst auf Drängen von Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) wurde ein zweites Mal abgestimmt und das Geld bewilligt. Gerald Otto (CDU) gehörte zu den Stadträten, die in der ersten Runde Nein gesagt hatten: "Wenn man zum Beispiel an den Brandanschlag von Mölln denkt oder andere Dinge. Berlin-Moabit verbindet man etwa mit der JVA, einem düsteren Gefängnis. Das ist etwas Bleibendes, etwas, das man bis heute in Erinnerung hat. Und ähnlich haben wir das auch gesehen: Sollten wir das immer wieder wiederholen und damit Zwickau mit einem negativen Image verbinden?" Für diese Auffassung hat Otto fast ausschließlich Zustimmung geerntet. Bei der Premiere des Theaterstückes blieben viele Stühle frei.Kein Geld für Informationszentrum Totschweigen dürfe man das Thema NSU nicht, sagt auch Gerald Otto, es müsse eine Erinnerungskultur geben. Das dürfte auch die klare Mehrheit im Stadtrat so sehen. Über eine geeignete Form wird seit längerem diskutiert. Im Gespräch war ein Informationszentrum zur Aufklärung. Doch das wollen weder Bund noch Land bisher fördern. Bürgerrechtler Erwin Killat hat vorgeschlagen, die Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus am Schwanenteich zu erweitern und dort auch an die Opfer des NSU zu erinnern. Jörg Banitz, Sozialarbeiter und seit langem Beobachter der rechten Szene, hält Mahnmale für nicht angemessen, wenn es vor allem darum geht, jüngere Menschen zu erreichen. Ihm schwebt ein mediales Angebot vor: "Die Städte könnten virtuelle Rundgänge möglich machen, für Smartphones und derartige Geräte, zur digitalen Spurensuche. Portale für Infos und Hintergründe. Das kann man auch je nach Alter passend gestalten." "Die Ideologie ist nach wie vor verfestigt" Besonders heikel ist die Frage der Aufarbeitung. Vieles ist noch offen, der Fall noch lange nicht aufgeklärt. Das dürfte auch in Zwickau unumstritten sein. Doch damit müssten sich andere befassen, würde wohl die Mehrheit hinzufügen. Für Oberbürgermeisterin Pia Findeiß muss die Aufarbeitung weitergehen - mit Blick auf die Machenschaften des NSU und seines Netzwerkes und mit Blick auf die Gegenwart: "Auch wenn der NSU jetzt verschwunden ist, wenn Frau Zschäpe in München vor Gericht steht. Trotzdem ist die Ideologie in einigen Köpfen nach wie vor verfestigt. Da haben wir als Stadt natürlich die Aufgabe, uns diesem Thema jeden Tag zu stellen. Aber nicht nur wir als Stadt Zwickau, sondern Sachsen insgesamt, Deutschland insgesamt. Vielleicht kann man das sogar auf Europa ausweiten." Findeiß steht mit dieser Auffassung nicht allein da. Das zeigt sich nicht nur im Stadtrat. Wie viele Zwickauer sie teilen, wie viele gleichgültig sind und wie viele auf der anderen Seite stehen und mit der aktiven rechten Szene sympathisieren, bleibt ein Geheimnis.
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Post by Deleted on Nov 7, 2016 11:23:17 GMT 1
blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2016/11/07/medienlog-ermittlungen-aufklaerung-nsu/Ein Zwischenfazit zum fünften Jahrestag – Das Medienlog vom Montag, 7. November 2016 7. November 2016 um 7:54 Uhr Vor fünf Jahren, am 4. November 2011, wurde der NSU enttarnt. Für Prozessbeobachter ist der Tag Anlass, ein Zwischenfazit zu ziehen. Die Meinung ist weitgehend einhellig: Viele wichtige Fragen werden wohl ungeklärt bleiben. Richter Manfred Götzl habe sich bemüht, sei jedoch „am Widerstand und der Blockadehaltung von Ermittlern und Behörden, allen voran dem Verfassungsschutz, gescheitert“, kommentiert Andreas Förster in der Frankfurter Rundschau. So werde unter anderem unklar bleiben, ob es ein Netzwerk von Mittätern gab und ob Helfer die Täter an den Tatorten unterstützten. Einige der Unklarheiten, die bis heute geblieben sind, hat Jens Eumann von der Chemnitzer Freien Presse aufgelistet. Dazu zählt der Autor auch das Mysterium um den V-Mann Ralf Marschner, der Uwe Mundlos zeitweise in seiner Firma beschäftigt haben soll. Offen sei auch die Frage, „warum sich die Justiz so schwer mit den Ermittlungen tut“, meinen Henning Rasche und Julia Rathcke von der Rheinischen Post. Richter Götzl sei mal für zu viel Nachsicht, mal für zu viel Härte kritisiert worden. „Ein Zeichen dafür, dass er mit seiner Aufgabe ganz gut umgeht.“ Insgesamt jedoch sei der Justizapparat „mit der Wucht, mit der der NSU ans Tageslicht ploppte“, überfordert gewesen. Die Süddeutsche Zeitung lässt mit Beate Zschäpes Verteidiger Wolfgang Heer sowie drei Vertretern der Nebenklage mehrere Beteiligte des Prozesses zu Wort kommen. Heer kritisiert, dass das Verfahren durch zahlreiche neue Ermittlungsansätze ausfranse. „Dieser Prozess ist kein weiterer Untersuchungsausschuss“, mahnt er. Opferanwältin Edith Lunnebach meint hingegen: „Justizielle Bewältigung gelingt nur dann, wenn alle Ermittlungen einfließen“, was im NSU-Prozess jedoch nicht gelungen sei. Christian Bommarius kritisiert in der Frankfurter Rundschau vor allem, dass sich die Bundesanwaltschaft gegen die Aufklärung der Aktenvernichtung aus dem November 2011 sperrte. Dadurch sei das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat beschädigt worden. In dem Fall hatte ein Referatsleiter des Bundesverfassungsschutzes kurz nach der Enttarnung des NSU Akten von V-Männern vernichten lassen. Die Dokumente konnten teilweise rekonstruiert werden. Um mehrere Komplexe rund um den NSU-Fall geht es in einem Interview, das die taz mit der Linken-Politikerin Petra Pau, dem Thüringer Verfassungsschützer Stephan Kramer und dem Opfervertreter Sebastian Scharmer geführt hat.
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Post by anmerkung on Nov 7, 2016 13:58:11 GMT 1
Ich war's nicht!
Im übrigen verwechseln die Antifas ihre Umweltschandelei mit Denkmal. Sie sollten mal ins sächsische Gesetzbuch schauen, was ein Denkmal ist.
Bekrakelte Bänke sind es nicht.
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Post by Deleted on Nov 8, 2016 8:55:09 GMT 1
blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2016/11/08/319-prozesstag-zeuge-zur-pruegelei-in-jena/319. Prozesstag – Zeuge zur Prügelei in Jena 8. November 2016 um 7:00 Uhr Erneut geht es heute um eine Schlägerei, zu der es in den neunziger Jahren in Jena gekommen sein soll. Dabei gingen laut der Aussage des Mitangeklagten Carsten S. Neonazis an der Endhaltestelle einer Straßenbahnlinie im Jenaer Stadtteil Winzerla auf eine Gruppe Jugendlicher los. Geladen ist der Zeuge Martin K. Er soll Auskunft über die Verhältnisse an der Wendeschleife der Haltestellte geben. So geht es etwa um die Frage, ob damals ein Holzhäuschen auf dem Platz stand, in das die Opfer der Prügelei gedrängt wurden. S. hatte von dem Häuschen berichtet, andere Zeugen konnten sich nicht daran erinnern. Geklärt werden soll das Detail auf Antrag der Verteidiger des ebenfalls angeklagten Ralf Wohlleben: Sie sehen die Untersuchung des lange zurückliegenden Falls als Probe für S.‘ Glaubwürdigkeit.
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Post by Deleted on Nov 8, 2016 9:03:41 GMT 1
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Post by Admin on Nov 8, 2016 11:33:53 GMT 1
www.sz-online.de/sachsen/anschlag-auf-chemnitzer-kulturzentrum-reaktion-auf-nsu-projekt-3535560.htmlAnschlag auf Chemnitzer Kulturzentrum - Reaktion auf NSU-Projekt? Chemnitz. Auf das Chemnitzer Kulturzentrum „Lokomov“ ist in der Nacht zum Dienstag ein Anschlag mit Sprengstoff verübt worden. Welche Art von Pyrotechnik benutzt wurde, konnte die Polizei noch nicht einschätzen. Auf Fotos, die im Internet verbreitet wurden, ist allerdings gut erkennbar, mit welcher Wucht die Detonation erfolgte. Es ging nicht nur eine Scheibe zu Bruch, auch Teile des Fensterrahmens wurden zerstört. Verletzt wurde niemand. Das Kulturzentrum ist derzeit an dem Chemnitzer Theaterprojekt „Unentdeckte Nachbarn“ beteiligt, das sich mit dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ beschäftigt. Möglicherweise ist der Anschlag eine Reaktion darauf. Die Polizei machte dazu keine Angaben. (dpa)
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Post by Deleted on Nov 8, 2016 12:52:24 GMT 1
www.morgenpost.de/politik/article208675349/Unbekannte-zuenden-Sprengsatz-an-Theater-in-Chemnitz.htmlUnbekannte zünden Sprengsatz an Theater in Chemnitz Unbekannte Täter haben eine Explosion an einem Theaterclub in Chemnitz verursacht. Dort wird ein Stück zur Terrorgruppe NSU aufgeführt. Chemnitz. In Chemnitz ist Dienstagnacht offenbar ein Sprengstoffanschlag auf den alternativen Theaterclub Lokomov verübt worden. Wie das Lokomov auf seiner Facebook-Seite berichtet, sei gegen 2 Uhr ein "ohrenbetäubender Knall" zu hören gewesen. "Es wurde eine Schaufensterscheibe samt Teilen des Fensterrahmens auf den Fußweg geschleudert", heißt es. Die Polizei sprach dagegen nicht von einem Sprengstoffanschlag. Eine Sprecherin der Polizeidirektion Chemnitz räumte jedoch ein, dass es sich "möglicherweise um Pyrotechnik" als Ursache des Anschlags handeln könnte. Die Polizei ermittelt nach einen Angaben wegen "des Verdachts der Sachbeschädigung". Lars Fassmann, Betreiber des Lokomovs und Eigentümer des Gebäudes, bemängelt, dass die Polizei keine Spurensicherung durchgeführt habe. Angesichts von sechs Anschlägen in den vergangenen drei Jahren glaubt er, dass die Polizei "die Ernsthaftigkeit für die Situation unterschätzt." Eine Absicht will er den Ermittlern allerdings nicht unterstellen. "Die haben einfach keine Leute", sagte Fassmann unserer Redaktion. Fassmann geht bei den geflüchteten Tätern davon aus, dass es sich bei ihrem Motiv um einen "Einschüchterungsversuch" wegen eines derzeit an dem Theater aufgeführten Stücks handelt, das sich mit den Anschlägen der rechten Terrorgruppe NSU auseinandersetzt. "Das Lokomov war in vergangener Zeit immer wieder Ziel von rechtsextremen Anschlägen", schreibt der Club in dem Facebook-Beitrag weiter. Theater war öfter Ziel von Anschlägen So sollen mehrfach Scheiben eingeschlagen und die Fassade des Gebäudes mit Farbbeuteln beschmissen worden sein. Zudem seien in dem Quartier rund um das Lokomov Graffitis und Sticker mit Aufschriften wie "Nazi-Kiez" zu finden. "Es verdichten sich die Hinweise, dass sich hier in der Gegend rechtsradikale Strukturen bilden", sagte Fassmann. Bei dem Anschlag auf das Gebäude, in dem sich Menschen aufgehalten haben sollen, wurde niemand verletzt. Laut den Betreibern entstand ein Sachschaden in Höhe von 2500 Euro. Betreiber Fassmann kündigte an, ab Mittwoch wieder den Betrieb aufnehmen zu wollen. (mit epd) +++ Sieh an. Warum sollte jemand diesen "Anschlag" durchgeführt haben? Das Theaterstück über den sog. NSU besucht doch eh keine Sau. Hatten wir erst gestern. Wenn jemand sein eigenes Haus beschädigt, dann guckt die Polizei nur, ob eventuell Dritte gefährdet waren, ansonsten müssen da keine weiteren Maßnahmen ergriffen werden. Bemerkenswert ist nämlich, dass der "Staatsschutz" nicht ermittelt.
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Post by Admin on Nov 8, 2016 12:56:31 GMT 1
Herr Kramer, glauben Sie denn, dass in Ihren Behörden noch so ein Wissen schlummert und ein Mitarbeiter dieses öffentlich preisgeben würden? Kramer: Ich hoffe natürlich nicht, dass da noch was schlummert und schon gar nicht in Thüringen. Aber sollte es wirklich so sein – und nachdem, was wir in den letzten Jahren erlebt haben, scheint alles möglich – würde ich auch sagen: Jetzt ist allerspätestens der Moment, alles auf den Tisch zu packen. Hier geht es wirklich um Fundamente unserer Demokratie, um die Integrität unserer Sicherheitsbehörden, und nicht nur um Kosmetik. Scharmer: Es freut mich, dass ein Verfassungsschutzchef zu einem neuen Snowden im NSU-Komplex aufruft. www.taz.de/!5350817/ Auch das noch. der Beschnittene ruft nach einem BfV-Snowden?
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Post by Admin on Nov 8, 2016 12:59:15 GMT 1
+++ Sie an. Warum sollte jemand diesen "Anschlag" durchgeführt haben? Das Theaterstück über den sog. NSU besucht doch eh keine Sau. Hatten wir erst gestern. Wenn jemand sein eigenes Haus beschädigt, dann guckt die Polizei nur, ob eventuell Dritte gefährdet waren, ansonsten müssen da keine weiteren Maßnahmen ergriffen werden. Bemerkenswert ist nämlich, dass der "Staatsschutz" nicht ermittelt. Die BAW wird den Nazisaustall aufdecken, wart mal ab, Freundchen, und wie in Freital anklagen. Die Zwickauer Bankbeschmierer auch. Die holt die GSG 9, wart mal ab!
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Post by Admin on Nov 8, 2016 13:13:26 GMT 1
MDR SACHSEN Verifizierter Account @mdr_SN 1 Min.Vor 1 Minute Polizei: Nachdem mehrere Bänke zum Gedenken an die #NSU-Opfer in #Zwickau beschmiert wurden, wurden zwei Bänke vergangene Nacht gestohlen. ich lach mich tot, das ist doch kein mahnmal, diese billig baumarktbaenke fuer 50 euro. www.spiegel.de/panorama/justiz/zwickau-mahnmal-fuer-nsu-opfer-geschaendet-a-1120271.htmlUnbekannte schänden Mahnmal für NSU-Opfer Eine Künstlergruppe stiftete ein Mahnmal für NSU-Opfer in Zwickau - in der Stadt hatten sich die Terroristen jahrelang versteckt. Die Installation blieb nur wenige Stunden unbeschadet.
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