|
Post by Admin on Jul 10, 2018 7:41:36 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on Jul 10, 2018 11:42:08 GMT 1
www.facebook.com/photo.php?fbid=2119879654967782&set=a.1412059919083096.1073741832.100008373047638&type=3Carsten Hütter 3 Std. · AfD fordert: Überprüfung von Demokratieprojekten durch den Verfassungsschutz! Nach einem Bericht des MDR, soll der Verfassungsschutz zukünftig keine Demokratieprojekte, die alle durch Steuergelder finanziert werden, mehr überprüfen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Wir haben in Sachsen ein massives Problem mit Linksextremisten. Nicht ohne Grund haben wir letzte Woche dazu unseren Antrag (6/ 13994) der Öffentlichkeit vorgestellt, der u.a. genau das verhindern soll: Missbrauch von Steuergeldern und finanzielle Unterstützung von zweifelhaften Aktivitäten, die als ‚Demokratieprojekte‘ getarnt sind. Über das Landesförderungsprogramm ‚Weltoffenes Sachsen‘ werden Millionen an Steuergeldern ausgegeben und könnten als finanzielle Unterstützung im ‚Straßenkampf‘ für SPD, Linken und Grünen dienen. Wenn jetzt die SPD-Ministerin auf eine Überprüfung durch den Verfassungsschutz verzichtet will, dann öffnet sie dem Missbrauch von Geldern Tür und Tor. Typisch SPD, gerade mit Blick auf die Ereignisse zum G-20 Treffen in Hamburg, wo die Genossen bis heute dem linksextremistischen Treiben verharmlosend und tatenlos zusehen. Das wollen wir in Sachsen nicht. Neben der Beobachtung durch den Verfassungsschutz, haben die Bürger ein Recht zu erfahren, was mit ihren Steuergeldern passiert. Für mich völlig inakzeptabel, warum die 2011 eingeführte Demokratie-Erklärung von der SPD-Ministerin Schwesig 2014 wieder abgeschafft wurde. Die AfD-Fraktion plädiert für die Überprüfung von sogenannten ‚Demokratieprojekten‘ durch den Verfassungsschutz sowie, wie bereits von der AfD-Bundestagsfraktion (19/592) gefordert, die Wiedereinführung der Demokratieklausel.“
|
|
|
Post by Admin on Jul 10, 2018 11:43:43 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on Jul 11, 2018 6:20:06 GMT 1
Mehr dazu: goo.gl/HCTz1rOb bei Illner, Maischberger, Plasberg oder Will - in allen öffentlich-rechtlichen Talkshowformaten war der "Unionsstreit" ein großes Thema. Nur merkwürdigerweise fehlten die politischen Vertreter der AfD und der Linken. Die Antwort der ARD auf eine Anfrage, warum dies so war, wirft nur neue Fragen auf.
|
|
|
Post by fragezeichen2 on Jul 11, 2018 19:53:22 GMT 1
|
|
|
Post by vonstein on Jul 12, 2018 13:41:05 GMT 1
Liebe kleine Boulevardzeitung Hamburger Morgenpost! Lieber Mike Schlink, was der Chef der Feuerwehr Hamburg bei der #AfD-Fraktion #Hamburg macht? Reden. Zuhören. Diskutieren. So etwas nennt man dann #Demokratie. Die AfD als geistigen Brandstifter zu bezeichnen, sagt mehr über die #Mopo als über die AfD. Damit beleidigen sie übrigens viele Millionen Wähler. Meinen Sie, dass durch die Hetze gegen die AfD das dramatische Minus und der Weg Richtung Abgrund aufgehalten werden kann? Nur noch knapp 42.000 Abos und Einzelverkäufe sind es; früher waren es mal 450.000... www.mopo.de/hamburg/politik/zu-besuch-im-rathaus-was-macht-hamburgs-feuerwehr-chef-bei-der-afd--30940228
|
|
|
Post by vonstein on Jul 12, 2018 14:01:29 GMT 1
Radbolzen entfernt: Erneuter Anschlag auf AfD-Politiker Nachdem in der vergangenen Woche Farbanschläge auf das Wohnhaus und das Wahlkreisbüro des Göppinger AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz verübt worden sind, hat es am Dienstag einen weiteren Anschlag gegeben. www.journalistenwatch.com/2018/07/12/muenz-erneuter-anschlag/
|
|
|
Post by vonstein on Jul 13, 2018 8:15:28 GMT 1
|
|
|
Post by vonstein on Jul 13, 2018 8:47:42 GMT 1
|
|
jjb
Aktionen
Posts: 3,857
|
Post by jjb on Jul 13, 2018 8:58:00 GMT 1
was geschieht denn dann bei kinderschändenden AfD-Mitgliedern? falls es sowas geben sollte...
|
|
|
Post by fragezeichen2 on Jul 14, 2018 10:25:50 GMT 1
Bundestag verhindert zum vierten Mal Besetzung wichtiger Gremien mit AfD-Leuten
„Nach der Wahl wird die AfD in viele Gremien einziehen“, hieß es vor der Bundestagswahl nicht nur in der FAZ. Dass dies durch undemokratisches Taktieren der Konsensparteien immer noch verhindert wird – darüber berichtet der Mainstream nicht. Die AfD als größte Oppositionspartei kann immer noch keinen Kandidaten ins Bundestagspräsidium entsenden. Und sie sitzt zum Beispiel auch immer noch nicht im Parlamentarische Kontrollgremium (PKG). Mitglieder des Ausschusses sind berechtigt, jede Dienststelle der deutschen Nachrichtendienste zu betreten. Sie dürfen also zum Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz sowie zum Militärischen Abschirmdienst – und Akteneinsicht fordern. Außerdem können sie Nachrichtendienstmitarbeiter zu bestimmten Themen einer Befragung unterziehen. ... www.journalistenwatch.com/2018/07/14/bundestag-mal-besetzung/
|
|
|
Post by Admin on Jul 15, 2018 1:35:04 GMT 1
juergenfritz.com/2017/07/13/die-brd-darf-die-afd-nicht-mehr-als-rechtsextrem-bezeichnen/Die Bundesrepublik unterwirft sich mit strafbewehrter Unterlassungserklärung Die Bundesrepublik Deutschland als verantwortlicher Rechtsträger des Bundeskriminalamts hat sich zudem gegenüber der AfD verpflichtet, die beanstandete Veröffentlichung der AfD als Beispiel für Rechtsextremismus künftig auch durch Dritte zu unterlassen. Bei Meldung wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung die Zahlung einer Vertragsstrafe an die AfD fällig. Auch hierzu hat sich die Bundesrepublik vertraglich verpflichtet.
|
|
|
Post by vonstein on Jul 15, 2018 9:40:29 GMT 1
Liebe Leser und Freunde, wir von der AfD kennen das ja zur Genüge. Meinungen, auch mit Fakten untermauert, die dem gutmenschlich-linken Mainstream zuwiderlaufen, werden gnadenlos abgebürstet,der Mensch dahinter zum Abschuss freigegeben. Angesichts des sich drehenden Windes wird die Hysterie und der Größenwahn von selbsternannten Satirikern, Politkern und Medienmenschen nun immer stärker. Fassungslosigkeit gegenüber den zutiefst verachtenswerten Twitter-Ergüssen eines Tim Wolff, Chefredakteursdarsteller des Satire-Magazins 'Titanic'. "Wer bei der 'Zeit' arbeitet und nach diesen Sätzen von Mariam Lau,(...) ihr nicht täglich brühend heißen Kaffee ins Gesicht kippt, ist für mich moralisch gestorben." (12. Juli) Kurz darauf dieser Twitter-Beitrag: "Okay. Beitrag zur Versachlichung: Ich möchte natürlich NICHT "Zeit"-Journalisten auf offener Straße erschießen - sondern irgendwo im Mittelmeer, auf internationalen Gewässern, wo keiner so genau hinschaut und die rechtliche Lage eine andere ist." Nein, das ist keine Satire, was dieser an verbalem Brechdurchfall von sich gegeben hat. Der Stein des Anstoßes: Die ZEIT-Autorin Mariam Lau publizierte in der linken Gesinnungspostille zu den sogenannten Seenotrettern im Mittelmeer - und wagte es tatsächlich, Kritik zu üben. So etwa, dass NGO-Aktivisten nichts zur Problemlösung beitrügen. Sie seien fest eingeplante Akteure im Geschäftsmodell der Schlepper. Die Schiffbrüchigen hätten zwar Anspruch auf Rettung, aber nicht auf ein Zielland ihrer Wahl. Die NGOs handelten aus angemaßter moralischer Überlegenheit heraus, ohne einen Gedanken an die Folgen ihres Tuns zu verschwenden. Nun ist Sie einem Shitstorm ausgesetzt, dessen Speerspitze der bereits zitierte moralische Übermensch Tim Wolff ist. ZEIT-Chefredakteur Bernd Ulrich ist nun zutiefst schockiert. Ich gönne es ihm von Herzen. Gehörte doch seine einstmals hoch angesehene Gazette vor langer Zeit zu den liberalen Leuchttürmen im Land, so komponierte sie seit 2015 fleißig am Refugees-Welcome-Fuck-AfD-wir-sind-die-moralischen-Übermenschen-Ohrwurm mit. Immer noch dabei: Heribert Prantl von der Alpen-Prawda (Süddeutsche Zeitung). Er echauffiert sich: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dieser Satz muß der sicherste aller sicheren Sätze sein und bleiben." Typische Doppelmoral der Linken: Für Herrn Prantl scheint die Journalistin Mariam Lau keine Würde zu besitzen. Pöbel-Politiker Ralf Stegner: "Als ob es wirklich eine offene Frage wäre, Seenotrettung ja oder nein. Seenotrettung ist humanitäre Pflicht. Alles anderenorts Barbarei!" Typisch linke Schwarz-Weiß-Schema: Wir sind kultiviert, Ihr seid Barbaren. Jeder, der den Gesinnungsterror des linke Mainstreams in Frage stellt, für den wird es ungemütlich, sei es Horst Seehofer, die FDP oder mal ein einzelnes mutiges CDU-Lichtlein. Bei derart wütendem Gebell, mag man sich nicht vorstellen, was Linke und ihre armseligen Verwandten im Geiste Grünen anstellen würden, wenn sie die Chance hätten, Andersdenkende in Straf- oder Umerziehungslager zu stecken. "Die Entmenschlichung des Diskurses von vermeintlichen Menschenfreunden", stellt Alexander Wallasch (Tichys Einblick) fest. Dem kann ich mich nur anschließen. Der anerkannte Linksfaschismus in unserer Gesellschaft ist ein Krebsgeschwür. Zeit, den etablierten Linksfaschismus auf allen Ebenen konsequent zu bekämpfen. Zeit für großzügige finanzielle Mittel im Kampf gegen 'Links'. Zeit für die #AfD. Wir setzen uns dafür ein. Ihr Dr. Dirk Spaniel twitter.com/titatimwo
|
|
|
Post by vonstein on Jul 16, 2018 14:25:37 GMT 1
Wenn eine AfD-Abgeordnete einen Flüchtling aufnimmt ...
|
|
|
Post by vonstein on Jul 19, 2018 15:31:49 GMT 1
|
|