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Post by Admin on Mar 24, 2018 3:46:05 GMT 1
Rudolf Frey erläutert, was lebenslange Haft im Falle seines Sohnes Matthias bedeutet: „Bei lebenslanger Haft wird durch das Verurteilungsgericht keine Strafzeit festgelegt. „Lebenslang“ heißt ja „bis zum Tod“! Also: „Strafe bis zum Tod“. Bis dahin läßt man den Betroffenen schmoren, es sei denn, er ist vorher körperlich oder psychisch „fertig“gemacht. Allerdings ist unter gewissen Voraussetzungen eine Strafaussetzung möglich. Es wurde aber inzwischen für Matthias durch die Strafvollstreckungskammer (sog. Straffolterkammer) eine „Mindestverbüßungszeit“ festgesetzt. Das sind nach derzeitigem (bayerischem) Stand 27 1/2 Jahre. Ob er dann „Bewährung“ erhalten kann, wird sich zeigen. Bestreitet er die Tatvorwürfe dann immer noch, läßt sich also immer noch nicht darauf ein, der Täter zu sein, gilt er weiter als nicht strafeinsichtig, wird damit hinter Gittern und Mauern vermodern. Diese Art der Erpressung eines Unschuldigen ist durch höchstrichterliche Rechtsprechung „abgesegnet“.“[1] www.nuernbergwiki.de/index.php/Matthias_Frey |
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Post by torstenogertschnig on Mar 24, 2018 20:48:30 GMT 1
Dieser Umstand ist mir bekannt. Ich habe mir die Frage gestellt was denn nun bei seinem 3. Wiederaufnahmeantrag herausgekommen ist.
Es scheint ja wohl so zu sein das auch der abgelehnt worden ist - was die Richterlein in der Bananenrepublik Dummland ja willkürlich machen können und man nichts da dagegen machen kann. Denn es gibt ja keine Möglichkeit - selbst wenn schwerste Verstöße gegen die Gesetze vorliegen etwas dagegen zu tun. Ich spreche ja aus eigener Erfahrung - ich sitze gerade hier und sortiere einen Teil meiner Akten für das Asyl Verfahren und rege mich immer wieder über diese Willkürakte der korrupten kriminellen Richter auf die das Unrecht da gestrickt hatten.
Es fehlt schlicht und ergreifend eine unabhängige Überwachung der Richter, die in Fällen in denen diese Richter gegen Gesetze verstoßen wirklich eingreifen und das Unrecht stoppen. Ok, im Normalfall und in Rechtstaaten da macht das die Staatsanwaltschaft - aber eben nicht in der Bananenrepublik Dummland, weil die da zum gleichen korrupt kriminellen Scheißhaufen dazu gehören.
Ich nehme mal an, dass der Frey bis zum letzten Atemzug an seinen Wiederaufnahmeanträgen strickt und nicht erkennt, dass er keinerlei Chance hat. Es mag sein, dass ihn der Glaube an so was ähnliches wie irgend eine Rechtstaatlichkeit in der Bananenrepublik Dummland irgend wie am leben hällt und er nicht völlig zusammen klappt und die Luft raus geht.
Wie alle wissen hat es einen Grund warum ich hier in Belgien bin und einen Antrag auf politisches Asyl gestellt habe - ich für meinen Teil lasse mich in der Bananenrepublik Dummland auf jeden Fall nicht weiter unschuldig, illegal und rechtswidrig verfolgen. Was genug ist ist genug. Es werden ganz sicher noch einige Klagen gegen die Bananenrepublik Dummland folgen und da kann man dann sehen in wie weit diese korrupt kriminellen die das "Geschick" der Bananenrepublik Dummland in ihrem Würgegriff haben ans Licht gezerrt werden...
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Post by Deleted on Mar 24, 2018 20:56:59 GMT 1
In der Gewaltenteilung sollte die Judikative, die richterliche Gewalt, unabhängig sein. Die Kontrolle durch Staatsanwaltschaften bringt auch keine größere Unabhängigkeit. Der Instanzenweg (höhere Gerichte, Einspruchsmöglichkeiten) hat keine offenen logischen Schwächen. Wenn sich die Inhaber der richterlichen Gewalt aber korrumpieren lassen oder individuell oder gemeinschaftlich entschließen, bestimmten Tendenzen zu folgen, dann kann man dagegen nichts machen. (genauso wie wenn durch die gesetzgebende Gewalt bestehende Rechtsordnungen geschliffen und gebeugt werden. Richter können nicht gegen Gesetze urteilen. Das hat man ihnen z.B. im 3. Reich zum Vorwurf gemacht.) Das ist der Grund, warum die alten Griechen den "wohlmeinenden Alleinherrscher" als die optimale Staatsform anerkannt haben. Die Gefahr, daß dieser oder sein Nachfolger dann zum Tyrannen werden, zum negativen und willkürlichen Alleinherrscher, legitimiert die Demokratie mit ihren Erschwernissen. Es war den Griechen aber sogar bekannt, daß die eine Staatsform, wenn sie mit der Zeit und der Entwicklung entartet, automatisch die andere nach sich zieht. Deshalb hält sich die EU auch nicht unnötig mit sowas wie dem Volkswillen auf. Die wissen quasi schon, daß sie dran sind. Den Kommunismus haben die alten Griechen aber gar nicht gekannt. Das war wohl ihr Untergang  Naja, Hauptsache für uns geht's aufwärts, oder?  |
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Post by torstenogertschnig on Mar 25, 2018 1:32:05 GMT 1
@youtuber, da stimme ich Dir voll und ganz zu.
Nur mit was soll und will es denn bei euch noch aufwärts gehen.
Nun ja, warte mal ab was für 2020 bei euch geplant ist und dann reden wir danach weiter...
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Post by Admin on Mar 25, 2018 1:54:15 GMT 1
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Post by Admin on Mar 25, 2018 3:21:18 GMT 1
Der Instanzenweg (höhere Gerichte, Einspruchsmöglichkeiten) hat keine offenen logischen Schwächen. doch, hat er. fang bei minute 10 an, das spart zeit...5 minuten reichen. |
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Post by torstenogertschnig on Mar 25, 2018 9:06:46 GMT 1
Admin - das Video erklärt es sehr gut worum es geht - in der Bananenrepublik Dummland herrscht eine Aburteilungsjustiz freislerscher Prägung. Wer unbequem ist wird unter falschen Anschuldigungen angeklagt und abgeurteilt - so funktioniert in der Bananenrepublik Dummland die politische Verfolgung.
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Post by Deleted on Mar 25, 2018 15:23:40 GMT 1
Das Video kann man in Deutschland zum Schutze der Bevölkerung doch gar nicht anschauen, also ist es doch offenkundig falsch Da es aber noch technische Schlupflöcher gibt, ist es mir gelungen da reinzuschauen. Eine sorgfältige, gut vorgetragene Kritik, wie es scheint. Im Detail. Es wird mehr oder weniger gefordert: Nachweisbarkeit und höhere Objektivierbarkeit durch Protokollierung, bessere Möglichkeiten für die Verteidigung, bessere Einspruchsmöglichkeiten. Das sind keine grundsätzlichen Fragen zum Instanzenweg, sondern Fragen der Ausgestaltung. Die im Beitrag getätigte Folgerung: "... so daß man mit Fug und Recht sagen kann, daß die deutsche Strafprozeßordnung heute restriktiver als zu Zeiten des 3. Reiches ist" läßt außer Acht, daß es damals trotz der viel besseren Strafprozeßordnung eine gewisse Verstopfung im System gab, die dazu geführt hat, daß ein Großteil der Bevölkerung Schwierigkeiten hatte, zu seinem Recht zu kommen, oder das zu versuchen. Man kann die Grundfrage stellen, woher die Ausgestaltung dieser Rechtsordnung kommt. Ist das Ausfluß der Leistung aller Deutschen, oder sind das letztlich Umsetzungen von Fremddiktaten aus dem Krieg ohne Friedensvertrag? Ich habe bereits rudimentäre Erfahrungen mit französischen Strafprozessen gemacht, sowie populär-öffentliche Kenntnisse der Rechtspraxis in den Vereinigten Staaten von Amerika. Ich komme nicht zu der Schlußfolgerung, daß es dort besser läuft. Weder von der gesamtpolitischen Strömung, noch für das Individuum. Wenn sich die Menschen, denn auch Richter waren vorher mal Menschen, der Beugung, Entfremdung, Befehlbarkeit und Vorteilsnahme oder der Auslebung persönlicher Neigungen oder Fimmel hingeben, dann ist das eben so. Dann liegt dort der Fehler. * Daß die BRiD GmbH die Knute auch gegen ihre Richterschaft einsetzt, glaube ich gerne. Wer den Kopf nicht senkt, wird aussortiert. Das ist kein in Deutschland erfundener Vorgang. Aber wie man an Richterin Heisig gesehen hat, muß eben durch ständige Anwendung von Gewalt und Unrecht dem Entstehen eines Volkstribuns vorgebeugt werden. Die Rechtswissenschaft an sich ist in einem selbstreferentiellen Drall in die Wahnsinnsspirale. Ließe sich das ohne Fremdherrschaft verbessern? Vermutlich ja. Wird das eintreten? Nein. Keine weiteren Fragen. EDIT/Nachtrag: lustig, wenn nicht gar schmeichelhaft, daß Friedrich der Große in seinem Brief, zitiert in den letzten Sekunden des Videos, zu einer *ganz ähnlichen Schlußfolgerung kommt. |
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Post by torstenogertschnig on Mar 25, 2018 16:51:52 GMT 1
So lange der einzelne Bürger nicht selbst betroffen ist wird man das Thema so oder so nicht in die breite Masse hinein bekommen. Denn das dumme Volk denkt es würe da mit rechten Dingen zugehen. Vor allem wegen der Hartz IV Gerichtssendungen. (Wobei ich die nur vom hören sagen kenne.)
Eine liebe Verwandte von mir die gute Ilse Merken (Sie stammte übrigens auch aus Hamburg...) war vors. Richterin am Landgericht in Bad Harzburg - war aber schon in den 60ern pensioniert worden und hatte zudem nur mit Zivilrecht zu tun. Aber sie hat mir viel erzählt was sie so mitbekommen hatte, und vieles davon klang schon damals in den 80ern nicht so gut.
Ein neues System würde auch eine neue Rechtsprechung mit sich bringen, aber was für ein Systemwechsel sollte es denn noch geben - keinen mehr. Also wird, wie Du es schon gesagt hast die Wahnsinnsspirale sich weiter und weiter drehen. Nimm mal als Beispiel die sogenannte Sicherungsverwahrung. ALs das in den USA ein Thema war und in den Medien bei uns berichtet wurde. Ich erinnere mich noch an einen Fall in den USA, da hat einer gearade Sicherungsverwahrung in den USA bekommen weil er zum x. Mal was geklaut hatte - beim letzten Mal ein Stück Pizza weil er Hunger hatte und obdachlos war. Da haben sie in Dummlang laut geschien, "Ja das brauchen wir hier auch". Nun ja heute ist es bei euch doch schon fast so weit. Da gibt es unverbesserliche Drogenopfer die immer und immer wieder eingesperrt werden weil sie mit paar Gramm was weiß der Himmel auch immer in der Tasche irgend wo in der Fußgängerzone herumgelungert sind und wenn die dann zum 15. Mal wegen Besitz von paar Gramm Drogendreck zu so was um 3 Jahre abgeurteilt worden sind, dann kommen die auch irgendwann nicht mehr raus. Da wird das dann zwar nach einem anderen Paragraphen abgehandelt, weil man die einfach in dei forensische Psyche einsperrt.
Natürlich hat Dummland das Problem der Intensivtäter mit Migrationshintergrund, nur komischerweise bekommen die ein paar Monate und der Deutsche Hühnerdieb bekommt ein paar Jahre Knast.
@youtuber wenn Du mal die Akten aus den Unrechtsverfahren die man mir ans Bein geleiert hat anschauen würdest, Dich würde es mit einem doppelten Salto rückwärts vom Stuhl hauen. Im letzten Verfahren hatte der zuständige Staatsanwalt Janssen aus Celle seinen Neffen beauftragt die falschen Beschuldigungen gegen meine Person zu erheben. In der Verhandlung habe ich dann einen Beweisantrag auf Hinzuziehung der Personenstandsurkunden vom Staatsanwalt und seinem Bruder (dem Vater des Beschuldigers) zum Zwecke des Nachweises des Verwandtschaftsverhältnisses beantragt - der geistesgestörte vors. Richter am Landgericht Lüneburg Axel Knaack, fragte den Janssen in der Sitzung, ob er denn mit den Leuten verwandt sei, das der frech verneinte, worauf Knaack meinen Beweisantrag abgewiesen hat. Mit der Begründung das der Janssen ihm versichert habe mit den Leuten nicht verwandt zu sein. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen. Er fragt einen schwerst Kriminellen Staatsanwalt bei Begehung einer schweren Starftat, ob er gerade eine Straftat begeht und denkt das der ihm ne ehrliche Antwort gibt? Umgekehrt, welcher Angeklagte wäre so bescheuert mit so einem Beweisantrag rüber zu kommen, wenn er nicht genau weiß wovon er da gerade spricht.
Aber der offenkundig geistig völlig gestörte vors. Richter Axel Knaack aus Lüneburg hat noch mehr solche Schoten geschossen.
Du müsstest died Akten anschauen. Klar habe ich die zugeschmissen mit Beweisnaträgen und vor allem Gegenvorstellungen - den die gute Gegenvorstellung fällt ja untr Art. 17 GG und somit kann das Gericht nichts dagegen machen. Knaack konnte, er hat mir dann irgend wann untersagt eigene Anträge zu stellen. Ich bin dann hergegangen und habe die Gegenvorstellungen dem Gericht angedient. Habe sie einfach meiner Rechtsanwältin gegeben und gesagt sie soll sie unten beim Pförtner abgeben dann kommt der Eingangsstempel das Landgericht Lüneburg drauf und landet bei der Kammer und dann muss der Richter sie vorlesen. Gesagt getan und auf eine Gegenvorstellung muss das Gericht einen Beschluss fassen und auf einen Beschluss kann man eine Gegenvorstellung erheben usw. usw. Ok, dann war es leider so, dass der dumme Knaack einen Kardinalfehler gemacht hat. Denn ich habe mit einem Schwung 17 Gegenvorstellungen die alle samt begründet und berechtigt waren eingereicht und er hatte vorläufige Nummern für die Anlagen zum Protokoll darauf geschrieben das alles kopiert und per Past den Verfahrensbeteiligten zugeschickt. Dann hat er es aber scheinbar mal gelesen und erkannt dass das wenn man es bearbeitet zu einem Freispruch führen würde, denn alle anderen Argumente waren da vorgebracht und haben alles andere widerlegt auch die Rechtswidrigkeiten benennt usw. Darauf hin hat er dann einen Beschluss gefasst das ich keine Eingaben mehr machen darf auch keine Gegenvorstellungen und dei Bearbeitung der 17 Gegenvorstellungen hat er abgelehnt. Die landeten in einem Ordner mit der Bezeichnung Eingaben des Angeklagten. Dumm nur das er damit einen 17 fachn Verfassungsbruch, nebst einem Bruch der daraus folgenden Rechte geliefert hatte. Was mir gerade beim Asyl Antrag natürlich enorm hilft - ja die kleine Erbse weiß wie man frühzeitig schon das Beweismittel für den Asyl Antrag von dummen Richtern wie dem Knaack liefern lässt - ich bin und bleibe unschuldig und wurde von diesen Kriminellen illegal und rechtswidrig verfolgt und er Freiheit beraubt. Sollen die und die dummen Politclowns zusehen wie sie sich da nachher raus reden wollen.
Nun ja, ich für meinen Teil bin mit Dummland in soweit fertig - wobei das mit der Entschädigung und der Rehabilitation natürlich noch kommen und ein teures Nachsiel für die Dummländer haben wird....
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Post by Admin on Mar 26, 2018 1:29:24 GMT 1
Das Video kann man in Deutschland zum Schutze der Bevölkerung doch gar nicht anschauen, also ist es doch offenkundig falsch ich denke auch, das sollte man de-zensieren. |
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Post by torstenogertschnig on Mar 27, 2018 13:20:29 GMT 1
Nun ja, politische Verfolgung gibt es in allen Systemen. Es ist eben nur so das es in einigen offen und in anderen verdeckt abläuft. In Detuschland eben verdeckt und so das es die breite Masse nicht mitbekommt.
Ein traurig Spiel spielen die da.
Kann man es ändern - sicher nicht, denn die herrschende Klasse spielt ja auch ihr Spielchen in soweit, dass sie der Masse vorgauklet das sie in einer Demokratie leben würde und ein Mitsracherecht hätte, also theoretisch. Real ist es ja nicht so.
Nur das kappiert der dumme Bürger nicht.
Es ist also alles beim alten und wird auch immer zu so bleiben...
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Post by torstenogertschnig on Mar 27, 2018 18:50:02 GMT 1
Wer mal herzlich lachen möchte dem empfehle ich wirklich die Internetseite von dem Matthias Frey matthiasfrey.blogspot.be/p/blog-page_50.html( Weitere Todesfälle In Vorbereitung) Das schaut so aus als bereite er weitere Todesfälle vor. Zudem mal das hier lesen: Die verschwundene Leiche matthiasfrey.blogspot.be/p/blog-page_59.htmlDer schreibt da allen Ernstes, dass er an einen Ort hin fährt und da ne Leiche gefunden haben will - aber kein Wort darüber was er dann gemacht haben will - also vielleicht die Polizei verständigen oder zumindest so was wie, na ja, irgend wen verständigen, nein, nix, kein Wort. Und dann will er Tagelang warum auch immer in der Wohnung von jemand gesessen sein den er gar nicht kannte und den er mal wo hin gefahren hat und der da verprügelt wurde und er dann mit jemand anderem den er auch nicht gekannt haben will dann irgend wo hin zurück gefahren sein will- warum weis man nicht. Also das ist so was wie Akte x auf Fränkisch. Ich weiß nicht was das für eine Kiste ist... |
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Post by Admin on Mar 28, 2018 1:55:10 GMT 1
wir haben weder vom Vater noch vom Matthias eine brauchbare Antwort bekommen, was er beim BKA bzw. in Karlsruhe zur angeblichen ceska 83 sd im heuhaufen gesagt hat. richter heindl habe manchmal mist erzaehlt, das war zuwenig...
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Post by torstenogertschnig on Mar 28, 2018 7:46:49 GMT 1
Wenn man da mehr erfahren könnte wäre das interessant, denn wie ich ja schon sagte der Reisig stammt aus Nürnberg. Es ist ja auch so gewesen das die Frau vom Reisig drogenabhängig war. Vielleicht ist das ja kein Zufall und da passt irgend was zusammen. Man müsste eben mal her gehen und den Matthias Frey selbst anschreiben. Allerdings wenn ich lese was er so schreibt, dann scheint es mir so zu sein, dass er ziemlich durch den Wind ist. Was wohl an der langen Isolation in einem Bayrischen knast liegen kann. So wie ich es verstanden habe darf er da wohl nicht mal telefonieren. Was für mich etwas komisch klingt. Normalerweise dürfen Inhaftierte ja telefonieren. Hinzu kommt das er wohl Besuch nur hinter einer Panzerglasscheibe bekommen darf, was auch sehr außergewöhnlich klingt. So was ist in Deutschland nicht üblich und wird nur bei Leuten gemacht die als "Gefährlich" gelten oder bei denen man Angst hat das sie beim Besuch Geiseln nehmen könnten. Es kann aber auch sein das in dem Knast wo er da einsitzt das so standard ist. Man muss dazu wissen das jeder Knastdirektor seine eigenen Regeln stricken kann. So komisch das klingt.
Also müsste man dem mal ganz altmodisch einen Brief schreiben und ein paar sa´Sachen nachfragen. Wobei dann die Gefahr besteht das der Brief zensiert und einkassiert wird. Wenn es stimmt das man den aus dem Verkehr gezogen hat dann hätten die ihn da eben im Sack...
Komisch klingt das schon was er da auf der Seite so schreibt...
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Post by mogadisch on Mar 28, 2018 20:07:29 GMT 1
Wenn man da mehr erfahren könnte wäre das interessant, denn wie ich ja schon sagte der Reisig stammt aus Nürnberg. Es ist ja auch so gewesen das die Frau vom Reisig drogenabhängig war. Vielleicht ist das ja kein Zufall und da passt irgend was zusammen. Man müsste eben mal her gehen und den Matthias Frey selbst anschreiben. Allerdings wenn ich lese was er so schreibt, dann scheint es mir so zu sein, dass er ziemlich durch den Wind ist. Was wohl an der langen Isolation in einem Bayrischen knast liegen kann. So wie ich es verstanden habe darf er da wohl nicht mal telefonieren. Was für mich etwas komisch klingt. Normalerweise dürfen Inhaftierte ja telefonieren. Hinzu kommt das er wohl Besuch nur hinter einer Panzerglasscheibe bekommen darf, was auch sehr außergewöhnlich klingt. So was ist in Deutschland nicht üblich und wird nur bei Leuten gemacht die als "Gefährlich" gelten oder bei denen man Angst hat das sie beim Besuch Geiseln nehmen könnten. Es kann aber auch sein das in dem Knast wo er da einsitzt das so standard ist. Man muss dazu wissen das jeder Knastdirektor seine eigenen Regeln stricken kann. So komisch das klingt. Also müsste man dem mal ganz altmodisch einen Brief schreiben und ein paar sa´Sachen nachfragen. Wobei dann die Gefahr besteht das der Brief zensiert und einkassiert wird. Wenn es stimmt das man den aus dem Verkehr gezogen hat dann hätten die ihn da eben im Sack... Komisch klingt das schon was er da auf der Seite so schreibt... Er muss das schreiben lassen. Hat nur ne mechanische Schreibmaschine, der arme Tropf. Er freut sich aber aufrichtig über Post und antwortet gern. |
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