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Post by anmerkung on Jun 8, 2024 8:19:16 GMT 1
www.spiegel.de/panorama/justiz/rechtsextremismus-17-verfahren-gegen-bka-leute-a-6e816c15-d565-458b-ac97-787ac8df7b4dRechtsextremismus 17 Verfahren gegen BKA-LeuteMehrfach kam es im Bundeskriminalamt zu Verfahren im Zusammenhang mit Rechtsextremismus. Die Hinweise, die zu den Verfahren führten, kamen überwiegend von einer ehemaligen Mitarbeiterin.Innenpolitikerin Renner fordert, dass jedem einzelnen Vorgang konsequent nachgegangen werde: »Keine Schonung derjenigen, die mit sexistischen oder antisemitischen Äußerungen auffallen und Wertschätzung derer, die diese Vorgänge melden.« ----- Nö, das ist schlicht statistische Normalität oder unterhalb der meßbaren Grenzen für statistische Übungen. Es ist ein Propagandafurz.
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Post by nachdenkerin on Jun 8, 2024 8:33:13 GMT 1
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Post by schaf15 on Jun 8, 2024 19:00:58 GMT 1
Ja, na klar. Zumal die beiden P2000 / P10 im Anschluss ja nicht mal auf ihre Zuverlässigkeit getestet wurden. Oder habe ich was falsch verstanden? War nicht sogar noch die OriginalPolizeiMunition im Magazin? Wofür also gleich zwei neue Waffen?! Wobei haben sich die vorhandenen Waffen als unzuverlässig erwiesen? Wurden die P2000 bei Banküberfällen aufgezeichnet? Wenn man die Märchensammlung erweitern möchte, dann doch bitte mit mehr Dramatik!
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Post by anmerkung on Jun 9, 2024 13:33:42 GMT 1
Sprengstoffalarm in der Keupstraße ----- www.bild.de/regional/koeln/koeln-sprengstoff-alarm-bei-gedenkfeier-fuer-nsu-opfer-6665945df54242035d4c1d08Am 9. Juni 2004 explodierte auf der Keupstraße eine Nagelbombe. Dabei wurden 22 Menschen verletzt, vier davon schwer. Erst 2011 stelle sich heraus, dass der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) für die Tat verantwortlich war. ----- Nö, das stellte sich 2011 nicht heraus, sondern wurde von Range und Ziercke als auch allen Abgeordneten des deutsche Bundestages so festgelegt, also so beschlossen, daß dem so gewesen zu sein hat.
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Post by leipziger on Jun 10, 2024 6:52:40 GMT 1
Sprengstoffalarm in der Keupstraße ----- www.bild.de/regional/koeln/koeln-sprengstoff-alarm-bei-gedenkfeier-fuer-nsu-opfer-6665945df54242035d4c1d08Am 9. Juni 2004 explodierte auf der Keupstraße eine Nagelbombe. Dabei wurden 22 Menschen verletzt, vier davon schwer. Erst 2011 stelle sich heraus, dass der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) für die Tat verantwortlich war. ----- Nö, das stellte sich 2011 nicht heraus, sondern wurde von Range und Ziercke als auch allen Abgeordneten des deutsche Bundestages so festgelegt, also so beschlossen, daß dem so gewesen zu sein hat. ___________________________________________________________ Fakt ist, dass die beiden Fahrradfahrer in der Keupstraße, welche die Nagelbombe transportiert haben, keinerlei Ähnlichkeit mit den beiden Uwes hatten.
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Post by leipziger on Jul 3, 2024 8:24:00 GMT 1
Leipziger Volkszeitung vom 3. Juki 2024
Förderung für Pilot-Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex
Einrichtung soll in Chemnitz im Kulturhauptstadtjahr 2025 eröffnet werden.
Im Kulturhauptstadtjahr 2025 wird es in Chemnitz ein erstes Dokumentationszentrum zu den NSU-Verbrechen geben. Das Pilotvorhaben wird mit bis zu vier Millionen Euro von Bund und Land gefördert. Das nächstes Jahr eröffnende Pilot-Dokumentationszentrum dient der weiteren Auseinandersetzung mit den Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle "Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Dafür zahlt das Land bis zu zwei Millionen Euro Förderung. Das habe die Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung beschlossen, teilte das Justizministerium mit. Damit sei die Voraussetzung für die Kofinanzierung mit dem Bund geschaffen, der weitere zwei Millionen Euro zur Verfügung stellt.
Sachsens Justizministerin Katja Meier (Bündnis 90/Grüne) sprach von einem Meilenstein auf dem Weg der weiteren Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplex. Die Aufarbeitung der rassistisch motivierten Straftaten des NSU könne dazu beitragen, „menschenfeindlichen Ideologien in unserer Gesellschaft entschieden entgegenzutreten und Hass auf Menschen den Nährboden zu entziehen“.
Die Städte Chemnitz und Zwickau waren einst Rückzugsorte des NSU. Hier lebte das Kerntrio jahrelang unbehelligt, hatte zahlreiche Unterstützer und organisierte seine Mordserie an mindestens zehn Menschen – acht türkischstämmigen und einen griechischstämmigen Kleinunternehmer sowie einer Polizistin.
Im April war das Konzept für das Pilotvorhaben im Kulturhauptstadtjahr vorgestellt worden. Demnach soll dann die Wanderausstellung „Offener Prozess“ gezeigt werden. Geplant sind auch Bildungs- und Vermittlungsangebote, ein Archiv sowie ein Versammlungsort zum Gedenken an die Opfer des NSU-Terrors.
In einer sogenannten Assembly sollen sich Betroffene der NSU-Verbrechen, aber auch anderer rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt vernetzen und organisieren können.
Das Chemnitzer Pilotprojekt soll Impulse für das geplante zentrale Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Deutschland liefern.
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Post by anmerkung on Jul 29, 2024 16:41:15 GMT 1
MDR als Lügenfunk ----- www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/beate-zschaepe-nsu-jva-chemnitz-100.htmlNSU-TERRORISTIN Beate Zschäpe will erneut in Aussteigerprogramm aufgenommen werden26. Juli 2024, 11:31 Uhr Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe war an den Morden des NSU beteiligt. ----- Nö, war sie nicht. ----- Um sechs Uhr werden die Frauen geweckt. Tagsüber können sie unter anderem arbeiten, basteln oder Sport machen. Manuela Müller, Journalistin bei der Tageszeitung "Freie Presse" in Chemnitz, recherchiert immer wieder auch zum Gefängnisalltag. "... Nachmittags stehen die Zellen offen. Es gibt eine Gemeinschaftschaftsküche. Die Inhaftierten kochen sehr gern oder machen Gesellschaftsspiele. Beate Zschäpe hat da wohl einen recht guten Ruf." Auf die Frage, warum Zschäpe sich um ein Aussteigerprogramm bemüht, schreibt Anwalt Grasel, sie habe mehrfach betont, rechtes Gedankengut spiele für sie keine Rolle mehr. "Nachdem ihre Worte von vielen Prozess-Beteiligten immer wieder kritisch hinterfragt bzw. angezweifelt wurden, möchte sie mit diesem Schritt ein unmissverständliches Zeichen setzen, dass sie es mit ihrer Distanzierung nach wie vor absolut ernst meint." Beobachter halten das für ein taktisches Manöver. So auch die sächsische Landtagsabgeordnete der Linken, Kerstin Köditz. Sie hat das Thema NSU weiter genau im Blick. "Ich habe den Verdacht, dass sie sich davon eine Hafterleichterung oder Haftverkürzung erhofft. Aber dann muss sie mal Fakten auf den Tisch legen, wer sind die weiteren Unterstützer", fordert Köditz. Vor Gericht habe Zschäpe dazu geschwiegen. Gesprächsbereitschaft und Aussteigerprogramm könnten eine Rolle spielen, wenn es in einigen Jahren darum gehen dürfte, ob sie unter Umständen das Gefängnis auf Bewährung verlassen kann. ----- Soll man dieser Frau Relotius, oder wer immer das gedichtet hat, mal den heißen Tipp rüberwachsen lassen wie das Urteil damals lautete? verurteilt: 1. Die Angeklagte Beate Zschäpe a. zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe. b. Die Schuld der Angeklagten wiegt besonders schwer. Liegt eine besondere Schwere der Schuld vor, wird die Haft nach 15 Jahren keinesfalls beendet sein. Wenn das Gericht eine besondere Schwere der Schuld festgestellt hat, kann der Täter nur in Ausnahmefällen schon nach 15 Jahren freikommen. Zum Beispiel, wenn er sehr alt oder sehr krank ist. Einen verbindlich Endzeitpunkt der Verbüßungsdauer einer lebenslangen Freiheitsstrafe gibt es nicht.
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Post by anmerkung on Aug 1, 2024 10:47:48 GMT 1
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Post by anmerkung on Aug 1, 2024 10:49:22 GMT 1
www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/23909633_Bielefelder-Baum-zum-Gedenken-an-die-NSU-Morde-ploetzlich-verschwunden.htmlBielefelder Baum zum Gedenken an die NSU-Morde plötzlich verschwundenElf Bäume ließ der Integrationsrat der Stadt pflanzen, um an die rechtsradikalen Verbrechen zu erinnern. Nach einem Jahr ist einer der Bäume wieder weg. Wer aufmerksam durch Schildesche geht, sieht seit wenigen Tagen zwischen Talbrückenstraße und Stiftskirche ein Loch auf der Wiese. Drumherum stehen noch die drei Baumpfähle, die knallrot auf das Gedenken an die Opfer der NSU-Morde erinnern. Doch der Baum, der hier zum Gedenken an die Opfer der Terrorgruppe 2023 gepflanzt wurde, ist verschwunden. Eine aufmerksame Spaziergängerin hat das Fehlen der jungen Maulbeere am Sonntag bei ihrem Gang mit dem Hund vor der Stiftskirche festgestellt. „Hoffentlich ist das keine Tat von Rechtsradikalen", berichtet sie der Lokalredaktion. Denn der Baum sei komplett ausgegraben worden.
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Post by anmerkung on Aug 10, 2024 11:06:28 GMT 1
Rechtsextreme Mordserie Pläne für Dokumentationszentrum zum NSU-Terror nehmen Gestalt anDie rechtsextremen NSU-Terroristen ermordeten in Deutschland zehn Menschen. Lange ermittelten die Behörden in die völlig falsche Richtung. Ein geplantes Dokumentationszentrum soll Aufklärung leisten und Erinnerung wahren. ----- Nö, sie wurden dafür verurteilt, bzw. die Abgeordneten des deutschen Bundestages haben das so am 22.11.2011 (Drucksache 17/7771) beschlossen, und hinter diesen Beschluß kann grundgesetzverpflichtetes Organ mehr zurück, so gern sie es auch wollten. dserver.bundestag.de/btd/17/077/1707771.pdfDie Behörden ermittelten lange in die richtige Richtung. Ein geplantes Dokumentationszentrum wird gar nichts leisten, weil das Thema niemanden mehr interessiert. ----- Das Bundesinnenministerium startete die Abstimmung zu einem Gesetzentwurf, mit dem eine Stiftung des öffentlichen Rechts eingerichtet werden soll. Das teilte das Haus von Ministerin Nancy Faeser (SPD) mit. Demnach können sich nun andere Bundesministerien, Länder und Verbände zu dem Entwurf äußern. Zudem beging die Gruppe mehrere Sprengstoffanschläge und Raubüberfälle. Lange blieben die Täter unentdeckt, auch weil die Sicherheitsbehörden zunächst nicht in Richtung des rechten Spektrums ermittelten. Stattdessen hielten sie Angehörige der Opfer im Verdacht, für die Morde verantwortlich zu sein. ----- Die Sprengstoffanschläge und Raubüberfälle wurden ihnen zugewiesen. Die sind nicht aufgeklärt. Mit rechtem Spektrum hat die Nichtaufklärung nichts zu tun. Auch wurden die Angehörigen der Opfer nicht als Mordverantwortliche beschuldigt. Heiliges Faschistenbrot, das da als lpz/AFP beim Spiegel Grützpropaganda betreibt.
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Post by leipziger on Aug 14, 2024 18:52:13 GMT 1
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Verlag COMPACT praktisch wieder legitimiert. Das ist natürlich einegroßartige Werbung seitens der Innenministerin für den Verlag.
Damit ist auch wieder das Compact-Sonderheft Nr.1 über den NSU aus dem Jahr 2011 wieder erhältlich. Sehr interessant, die damaligen Ermittlungs-Erkenntnisse über die angeblichen NSU-Taten.
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Post by anmerkung on Oct 7, 2024 16:05:49 GMT 1
overton-magazin.de/buchempfehlungen/brdigung-berichte-aus-einer-deutschen-republik-die-an-ihr-ende-gekommen-ist/Bereits mit dem ersten Tag, dem 4. November 2011, als Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt tot in einem Wohnmobil in Eisenach aufgefunden wurden, begannen für Wetzel die Widersprüche des Skandals. Aufgrund der Spurenlage gibt es begründete Zweifel am Doppelselbstmord. Für Wetzel müssen dritte Hände im Spiel gewesen sein. Ein Schlüssel zum Hintergrund des Skandals. Man muss erwähnen, dass selbst das BKA inzwischen von der offiziellen Geschichte des Doppelselbstmords abgewichen ist. Jetzt heißt es: Mundlos habe seinen Komplizen Böhnhardt “aus Versehen” erschossen und daraufhin sich selbst. Das macht die Geschichte aber nur noch fragwürdiger. Wetzel belässt es bei dieser Schlüsselszene im Wohnmobil und referiert die Details und Widersprüche der unendlichen NSU-Geschichte nicht mehr. Leider findet sich noch ein Lektoratsfehler, weil nur von neun Mordopfern des “NSU” die Rede ist, tatsächlich waren es zehn. Er lenkt den Fokus dann auf einen anderen Aspekt, der zunächst nur eine Randerscheinung zu sein schien. Dabei geht es um die Differenzen innerhalb derjenigen, die beanspruchten NSU-Aufklärung zu betreiben. Völlig überraschend wurden Leute wie Wetzel oder der Buchautor Wolfgang Schorlau dafür angegriffen, dass sie Spuren verfolgten, die zu den staatlichen Diensten führten und das offizielle Narrativ anzweifelten – und zwar angegriffen von Vertretern der Linkspartei sowie den assoziierten Gruppen Antifa oder NSU-Watch. Wetzel fiel auf, dass diese Gruppierungen “den Fall NSU fast völlig auf Rassismus reduzierten”. Das führte die Aufklärung weg von staatlichen Strukturen und letztlich in die Wüste, und nützte so dem in die Mordserie verstrickten Sicherheitsapparat. Danke, Wolf! Der Hintergrund für Wetzel: In Thüringen, dem Ausgangspunkt von NSU, regierte auf einmal die Linkspartei, stellte den Ministerpräsidenten und verfügte nun selber über Polizei und Verfassungsschutz. LP und SPD ließen den NSU-Untersuchungsausschuss schamlos auflaufen. Wetzels Fazit: “Ich stand bis zu den Knien im NSU-Verfassungsschutz-Sumpf. Und je mehr ich verstand, desto tiefer versank ich darin.” Und zu diesem Sumpf, in dem der ganze Skandal versenkt werden soll, zählen eben auch Linkspartei, Antifa und NSU-Watch. Von 2022 bis 2023 fand im Münchner Landtag der zweite NSU-Untersuchungsausschuss von Bayern statt, der hochinteressante Ergebnisse zutage förderte, obwohl die Mehrheit der Fraktionen, vor allem CSU, Freie Wähler und AfD, die Mitarbeit verweigerte. Die sogenannte NSU-Watch-Antifa saß ebenfalls in dem Gremium, ohne jedoch Berichte zu verfassen. Im Gegenteil: sie sah es offenbar als ihre Aufgabe an, ausgerechnet die drei Abgeordneten von Grünen und FDP, die einzig ernsthaft Aufklärung betrieben, anzugehen. Die Vernehmung von Beate Zschäpe oder André Eminger wollte sie gar ganz verhindern, was zum Beispiel im NSU-Ausschuss in Schwerin gelang.
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Post by anmerkung on Oct 21, 2024 7:45:37 GMT 1
Nach Angriff auf jüdischen Gastwirt in Chemnitz: Vier mutmaßliche Täter angeklagtDie Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat vier Männer wegen des Verdachts auf gefährliche Körperverletzung und Landfriedensbruch zum Amtsgericht Chemnitz angeklagt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sollen die Männer den Wirt des jüdischen Restaurants "Schalom" in Chemnitz am 27. August 2018 während gewaltsamer Demonstrationen zusammen mit weiteren Personen angegriffen haben. Zwei der vier Angeschuldigten seien der neonazistischen Kampfsportgruppe "Knockout 51" zuzuordnen. www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/anklage-angriff-juedisch-gastwirt-antisemitismus-100.html
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Post by taucher on Oct 22, 2024 17:43:33 GMT 1
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Post by anmerkung on Oct 23, 2024 7:07:25 GMT 1
OK, sechs Jahre danach klingt irgendwie komisch. Die Eminger ist erst jetzt dran, also 13 Jahre danach. Allerdings hat man außer der Mitteilung nie wieder was drüber gehört.
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