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V-Mann "Corelli"Bundesinnenministerium kritisiert Verfassungschutz

In der Affäre um den ehemaligen V-Mann "Corelli" hat das Bundesinnenministerium Schwächen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) festgestellt.

Defizite gebe es in der Ablauforganisation des BfV, teilte das Ressort von Minister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin mit. Das gehe aus einem Untersuchungsbericht hervor, der der frühere Ministerialdirektor Reinhard Rupprecht im Auftrag des Ministeriums geschrieben hat. Das Ministerium stimme dem Bericht voll zu.

Die internen Dienstvorschriften im BfV für den Beschaffungsbereich müssten verschärft, die Fach- und Dienstaufsicht im BfV gestärkt werden. Angemahnt wurden zudem Regelungen zur Beschaffung und Verwaltung von dienstlichen Kommunikationsmitteln. Auch im Geheimdienst-Kontrollgremium und im NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag dürfte der Untersuchungsbericht am Nachmittag und am Donnerstag eine Rolle spielen.

Der Fund eines Handys und von SIM-Karten des 2014 verstorbenen Spitzels im BfV hatte in den vergangenen Monaten für Wirbel gesorgt. Mehrere Handys, die der V-Mann zwischen 2007 und 2011 benutzt haben soll, sollen zudem nicht vollständig ausgewertet worden sein. Diese Mobiltelefone nutzte "Corelli" demnach also vor dem Auffliegen der Neonazi-Terrorgruppe NSU 2011. Brisant könnte das sein, weil sich so die Frage möglicher Verbindungen "Corellis" zum NSU-Terror stellt.

295. Verhandlungstag, 6.7.2016
"Wir werden überlegen, ob wir Fragen beantworten"

Mehr als 300 Fragen haben Opferanwälte am 295. Verhandlungstag an die Hauptangeklagte Beate Zschäpe gestellt. Deren Verteidiger Hermann Borchert ließ immerhin offen, ob sie beantwortet werden.

Von: Eva Frisch

Stand: 06.07.2016

Der Pflichtverteidiger von Beate Zschäpe dürfte sich heute die Finger wund getippt haben. Schließlich musste Mathias Grasel jede einzelne der zahlreichen Fragen an seine Mandantin selbst in den Computer hacken. Ein Opferanwalt nach dem anderen verlas das, was er wissen wollte. Über viereinhalb Stunden diktierten die Vertreter der Opferfamilien mehr als 300 Fragen. Mit den einzelnen Unterfragen dürften es weit mehr sein. Zschäpe schien sich dabei eher unwohl zu fühlen. In der Pause diskutierte sie mit ihren Verteidigern, schüttelte immer wieder den Kopf.

Die Fragen bohrten an vielen Stellen nach. Ob sie wisse, wie die Mordopfer ausgesucht worden seien? Warum die Morde an den verschiedenen Orten begangen wurden? Oder ob es Unterstützer an den verschiedenen Tatorten gegeben habe? Fragen, die der Prozess bisher nicht beantworten konnte und die vor allem die Angehörigen der NSU-Opfer immer noch quälen. Ein Anwalt beschrieb am Rande des Prozesses heute das beunruhigende Gefühl seiner Mandantin, nicht zu wissen, ob ihr vielleicht eines Tages einer der NSU-Unterstützer auf der Straße begegnen könnte.
Beantwortung würde wohl Monate dauern

Wird Zschäpe die vielen Fragen jetzt beantworten? Bisher gab es Signale, dass sie das nicht tun würde. Zu Beginn des heutigen Verhandlungstages sagte ihr Verteidiger Hermann Borchert, dass es wohl keine Antworten geben werde. Am Ende des Prozesstages klang das zumindest etwas anders: "Wir werden überlegen, ob wir Fragen beantworten. Aber die Beantwortung könnte Monate dauern." Falls Zschäpe es dennoch ablehnt, könnte das Gericht einige Fragen übernehmen und erneut stellen. Dann dürfte es spannend werden, ob sich die Hauptangeklagte im NSU-Prozess einer Beantwortung verweigern würde.

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Uwe Böhnhardt: Spuren eines Serienkillers
Liefern Personen, die Uwe Böhnhardt einst auf den Pfad der Gewalt brachten, zugleich ein Motiv für den rätselhaftesten aller Morde des NSU? Es gibt seltsame Verbindungen von Jenaer Bandenkriminellen bis zur Familie der in Heilbronn erschossenen Polizistin Michèle Kiesewetter.

Von Jens Eumann
erschienen am 06.07.2016

Jena/Oberweissbach. Die Zeit in der Haftanstalt Hohenleuben sei hart gewesen für Uwe, so schildert es dessen Vater. Plötzlich war er wieder der kleine Junge, der beim Abschied winkend oben am Fenster stand - und weinte. Irgendetwas sei dort passiert, irgendetwas, über das sein Sohn nicht habe reden wollen.

Als Jürgen Böhnhardt, der Vater des mutmaßlichen Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt, Anfang 2014 als Zeuge im Prozess zum Terror des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) seine Eindrücke aus den frühen 90er-Jahren schilderte, schwebte kurz ein anderes Bild im Saal des Münchner Oberlandesgerichts als das des skrupellos Ausländer hinrichtenden Serienkillers.

Seine Frau und er hätten die älteren Freunde, mit denen sich sein minderjähriger Sohn umgab, nicht gemocht, so Böhnhardt. Sie hätten Uwe ausgenutzt. Zum Schulschwänzen gesellten sich Autodiebstähle, nächtliche Spritztouren, aber auch Einbrüche. Einer der "Mentoren" von Uwe Böhnhardt und dessen zunehmend rechtsextrem politisierter Clique stammte, wie man jetzt durch Zeugen weiß, aus dem Bereich organisierter Kriminalität.

Ralf L. gehörte einer Bande an, die nicht nur Jena beherrschte, sondern in weiten Teilen Thüringens bis nach Sachsen und sogar bis ins Ausland Strippen zog. Ralf L. zählte zum eingeschworenen Zirkel der Zwillingsbrüder Ron und Gil E., die gewissermaßen den Status der "Paten" von Jena innehatten. Allerdings fanden die Brüder auch mit der Thüringer Polizei ihr Auskommen, wie jüngst öffentlich wurde. Einerseits drang aus Amtsstuben manches Dienstgeheimnis nach außen und vereitelte einen Zugriff. Im Gegenzug leisteten auch die Brüder selbst Spitzeldienste für die Polizei. Ralf L. war fürs Rekrutieren von Nachwuchs aus der rechten Szene zuständig. Deren Anhänger waren bei Anwendung von Gewalt nicht gerade zimperlich. Das schien sie für bestimmte Aufgaben zu prädestinieren, etwa zum Eintreiben von Geld.

Der Rechtsanwalt Yavuz Narin, der im Münchner NSU-Prozess die Familie eines der Mordopfer vertritt, hat recherchiert, dass Ralf L. in den 90er-Jahren den im Autoklau bereits bewanderten Uwe Böhnhardt und mehrere seiner Freunde anwarb und in die Dienste der Bande der E.-Zwillinge stellte. Böhnhardts Aufgabe: Das Einschüchtern von Schuldnern durch Androhen oder Ausüben von Gewalt. Auch bei der Einweisung in diesen Job war man nicht zimperlich. Mindestens einmal habe Ralf L. Böhnhardt körperlich schwer misshandelt, "um diesen zu disziplinieren", fand Narin heraus.

Von Bedeutung ist der Werdegang des jungen Böhnhardt aber nicht allein, weil er Ansätze für dessen wachsende Neigung zur Gewalt liefert. Rekrutierer Ralf L. und weitere Personen aus seinem Umfeld schlagen zudem eine Brücke in den weiteren Kreis der Familie eines der späteren NSU-Opfer. Konkret jener 2007 im baden-württembergischen Heilbronn erschossenen, aber aus Oberweißbach im Thüringer Wald stammenden Polizistin Michèle Kiesewetter. Laut Anwalt Narin kooperierte Nachwuchs-Rekrutierer Ralf L. damals in Jena mit Ralf W., der in der Security- und Türsteherszene tätig war und auch als Geldeintreiber auftrat. In einem Strafverfahren, dass man damals wegen Autodiebstahls und Einbruchs gegen Uwe Böhnhardt führte, war dieser Ralf W. sogar als Zeuge geladen. Daran wie auch an den Namen Uwe Böhnhardts konnte sich Ralf W., als er vom BKA vernommen wurde, angeblich nicht mehr erinnern. Immerhin kam ihm Böhnhardt auf Fotos, die ihm die Polizei vorlegte, bekannt vor. Vom BKA vernommen wurde Ralf W. im Jahr 2012 wegen der merkwürdigen Schlüsselposition, die er zwischen dem Umfeld des NSU-Trios und der Familie des Opfers Michèle Kiesewetter einnimmt.

Als inzwischen selbstständiger Security-Unternehmer beschäftigte Ralf W. mehrfach Leute aus jener rechten Thüringer Szene, aus der Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe stammten. Die politische Einstellung eines Mitarbeiters sei ihm "egal, solange er seine Arbeit vernünftig macht", betonte Ralf W. in der Vernehmung beim BKA. Doch hatte er nicht nur dienstlich Kontakte ins rechte Milieu. Ein Kontaktmann des Trios, der bereits auf jener Telefonliste von Uwe Mundlos steht, die Ermittler 1998 bei ihrer Razzia in der Jenaer Bombenbastler-Garage des NSU beschlagnahmten, ist entfernt mit Ralf W. verwandt.

Dieser Ronny W. bezeichnet sich selbst als früheren Freund von Mundlos, konkret aus jener Zeit, bevor dieser mit seinen Komplizen nach Entdeckung der Bombenwerkstatt in den Untergrund ging. Seit deren Untertauchen habe er keinen Kontakt mehr gehabt, beteuerte Ronny W. beim BKA. Das glaubt Opferanwalt Yavuz Narin nicht. Vielmehr meint er, Ronny W. sogar auf einem Tatortvideo eines NSU-Anschlages auszumachen. Es geht um die Aufzeichnung einer Überwachungskamera, die Stunden vor dem Nagelbombenanschlag auf der Kölner Keupstraße den Passantenverkehr festhielt. Auf dem Video ist nicht nur der laut Zeugen an seinem markanten Gang zu erkennende Mundlos zu sehen, wie er das Fahrrad samt Bombe im Plastikkoffer an der Kamera vorbeischiebt. Laut Narin zeigen die stundenlangen, von ihm vollständig gesichteten Aufnahmen auch einen Mann, in dem der Anwalt den Mundlos-Kameraden Ronny W. ausmacht. Spielte Ronny W. in Jena einst zusammen mit weiteren NSU-Kontaktleuten in der Neonazi-Band "Vergeltung", so zog er später in die alten Bundesländer, konkret in die Nähe von Köln. Von der Keupstraße lebt er 29 Kilometer entfernt.

Während Ronny W. Anfang der 2000er-Jahre in den Westen zog, lernte sein Verwandter Ralf W. 2005 im Zuge von Ermittlungen gegen seine Firma eine Polizistin kennen, zu der sich eine Beziehung entwickelte. Allerdings war Ralf W.s heutige Frau, die Polizistin Anja W., damals noch mit einem ihrer Kollegen von der Thüringer Polizei liiert, einem Beamten, der nach jahrelangem Einsatz beim Staatsschutz inzwischen beim Drogendezernat arbeitete. Dieser Beamte hatte eine Nichte, die den beruflichen Fußstapfen ihres Patenonkels folgte. Eine Nichte, die kurz nach der Trennung ihres Onkels von Anja W. zu trauriger Prominenz kam. Der Polizist, dem Ralf W. die Freundin ausspannte, war der Patenonkel von Michèle Kiesewetter, der 2007 in Heilbronn erschossenen Polizistin.

Mit Michèle habe sie sich sehr gut verstanden, versicherte des Onkels Ex-Freundin Anja W., als sie vom BKA und vom Thüringer Untersuchungsausschuss vernommen wurde. Michèles Onkel, sie selbst, Michèle und deren zeitweiser Freund seien sogar zu viert in den Urlaub nach Ungarn an den Balaton gefahren, sagte Anja W. Auch habe sie Michèle bei deren Heimbesuchen in Thüringen über Jahre ihren Computer nutzen lassen, damit Michèle darauf ihre Abschlussarbeit für den baden-württembergischen Polizeidienst machen konnte. "Sie hatte ja keinen eigenen", sagte Anja W. gegenüber dem Thüringer Ausschuss. Von NSU-Ermittlern wurde die Polizistin Anja W. zur jahrelangen Nutzung ihres Computers durch das NSU-Opfer überhaupt nicht befragt. Allerdings wurde Anja W.'s Computer zeitweise beschlagnahmt. Konkret als die Polizistin suspendiert und gegen sie ermittelt wurde. Die Beamtin Anja W. soll aus dem Intranet der Polizei Daten zu Personen und Verfahren ausgelesen haben - zum Vorteil ihres Mannes. Das bestreitet sie bis heute.

Während Michèle Kiesewetters Onkel, seine Ex-Freundin Anja W. und deren heutiger Mann Ralf W. verhört wurden, kam Namensvetter Ralf L., der in den frühen 90er-Jahren Uwe Böhnhardt für die Verbrecherbande anwarb und zu Ralf und Anja W. bis heute Kontakt hat, bisher nicht in den Fokus der Ermittler.

Opferanwalt Yavuz Narin wollte ihn in den NSU-Prozess laden lassen, zumal der Mann auch in den Kasseler Raum, wo der letzte Ceska-Mord stattfand, Bande hat und vielleicht sogar den dubiosen Verfassungsschützer Andreas T. vom letzten NSU-Tatort kennt. Das Gericht lehnte ab, Ralf L. als Zeugen zu laden. "Der Senat hat angedeutet, er könne in der Hauptverhandlung nicht das Ermittlungsverfahren nachholen", sagt Narin. Die Wahrheitssuche müsse in dem Fall hinter die Notwendigkeit zurücktreten, den inhaftierten Angeklagten schnellstmöglich ein Urteil zu bescheren.

Gestern hatten im Prozess Hinterbliebene und deren Anwälte erstmals die Chance, Fragen an Beate Zschäpe zu richten. Es wurden Hunderte, die Zschäpes Anwalt notierte, aber offen ließ, ob sie überhaupt beantwortet werden. In einem Punkt indes konnte eine andere Zeugin bereits weiterhelfen. Während Uwe Böhnhardt seinen Eltern nichts von den Geschehnissen in Hohenleuben preisgab, hatte er sich Uwe Mundlos dagegen anvertraut. Dieser wiederum verriet es seiner Mutter, die bei ihrer Aussage im Prozess geniert Auskunft gab: "Der ist dort schwer misshandelt worden ... Ein Erlebnis, das mit einem Besenstiel im Po."

Mit ihrer Aussage lieferte Ilona Mundlos zwar keine zwingende Erklärung für Uwe Böhnhardts zunehmende Gewaltaffinität, aber sehr wohl für seine Ansage: Ins Gefängnis gehe er nie wieder zurück.

www.fr-online.de/politik/nsu--corelli--affaere-hat-konsequenzen,1472596,34465712.html

„Corelli“-Affäre hat Konsequenzen

Es gibt Defizite beim Bundesamt für Verfassungsschutz, wie an der Affäre um den ehemaligen V-Mann „Corelli“ deutlich wird. Die Behörde muss mit Konsequenzen rechnen.

In der Affäre um den ehemaligen V-Mann „Corelli“ hat das Bundesinnenministerium Schwächen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) festgestellt. Defizite gebe es in der Ablauforganisation des BfV, teilte das Ressort von Minister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch mit. Das gehe aus einem Untersuchungsbericht hervor, den der frühere Ministerialdirektor Reinhard Rupprecht im Auftrag des Ministeriums geschrieben habe. Das Ministerium stimme dem Bericht zu.

Die Dienstvorschriften im BfV für den Beschaffungsbereich müssten verschärft, die Fach- und Dienstaufsicht im BfV gestärkt werden. Angemahnt wurden zudem Regelungen zur Beschaffung und Verwaltung von dienstlichen Kommunikationsmitteln. Auch im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) und im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages sollte der Untersuchungsbericht eine Rolle spielen.

Der Fund eines Handys und von fünf SIM-Karten des 2014 verstorbenen Spitzels im BfV hatte in den vergangenen Monaten für Wirbel gesorgt. Mehrere Handys, die der V-Mann zwischen 2007 und 2011 benutzt haben soll, sollen zudem nicht vollständig ausgewertet worden sein. Diese Mobiltelefone nutzte „Corelli“ demnach vor dem Auffliegen der Terrorgruppe NSU 2011. Brisant könnte das sein, weil sich so die Frage möglicher Verbindungen „Corellis“ zum NSU-Terror stellt.

Die Funde hatten überdies für Verärgerung gesorgt, weil der ehemalige grüne Abgeordnete Jerzy Montag vom PKGr beauftragt worden war, den Fall „Corelli“ zu untersuchen. Er war über das neu aufgetauchte Handy samt SIM-Karten nicht unterrichtet worden sein. Angeblich ist dafür „Corellis“ V-Mann-Führer verantwortlich.

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, sagte der FR: „Es bedarf klarer schriftlicher Anweisungen, wie mit Asservaten zu verfahren ist.“ Zudem sei noch stärker darauf zu achten, dass kein zu enges Verhältnis zwischen V-Mann-Führern und V-Männern entstehe. Die Untersuchungen hätten aber keine Belege für eine Verbindung „Corellis“ zum NSU erbracht hätten.

Mayer sah auch keinen Grund für einen Rücktritt des BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen: Dieser habe klar und schnell gehandelt, „als deutlich wurde, dass es beim V-Mann-Führer erhebliche Defizite gab“. Linke, Grüne und SPD hatten Maaßens Rücktritt gefordert oder ihm diesen nahegelegt.

Kurden... hat jemand die 5 Kurden thematisiert?

Warum sind Kurden tabu?
Wegen PKK...