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Post by anmerkung on Nov 26, 2018 10:22:27 GMT 1
Ich hab Silvester ----- www.heise.de/tp/features/NSU-und-Verfassungsschutz-und-kein-Ende-4232334.html?seite=allTrotz der Urteilssprüche von München ist der NSU-Skandal weder vom Tisch noch sind die Hintergründe der zehn Morde aufgeklärt. ----- Blödsinn. Der NSU-Skandal ist keiner und wenn doch, dann vom Tisch. Die Morde sind nicht aufgeklärt. Das ist die viel schlimmere Botschaft. Erst danach kann man was zu den Hinter- und Vordergründen sagen. Moser ist eben der dümmste Verdummer hard at work. |
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Post by Admin on Nov 26, 2018 18:36:38 GMT 1
www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/geheimhaltung-polizei-verfassungsschutz-bnd-nsu/seite-3§11 (2) Halten Verfassungsschutzbehörde, Bundesnachrichtendienst oder Militärischer Abschirmdienst aus operativen oder sonst gewichtigen Gründen einen Aufschub der polizeilichen Ermittlungstätigkeit für geboten, so setzen sie sich unmittelbar mit der zuständigen Staatsanwaltschaft in Verbindung und verständigen hiervon unverzüglich die Polizei. Diese hält auf Weisung der Staatsanwaltschaft mit den weiteren Ermittlungen inne.
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Post by anmerkung on Dec 24, 2018 16:23:35 GMT 1
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Post by Admin on Dec 26, 2018 6:19:11 GMT 1
wer seit 1991 spitzelte kann nicht erst 1992 angeworben worden sein.
ich denke das wird moser nicht mehr raffen, und seine verblödeten Leser bei Heise ebenfalls nicht.
es ist auch egal, denn die ganze Show ist over and out...
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Post by anmerkung on Jan 10, 2019 10:03:00 GMT 1
Einen versuch war's ja wert. Mannomann. Das verfahren läuft noch, da die Urteilsbegründung auf sich warten läßt. Was für Vollhonks.
Viele Informationen sind nicht zu gewinnen: Götzl weißt drauf hin, dass er aufgrund des Beratungsgeheimnis und laufender Ermittlung keine Wertungen vornehmen kann.
vollhonks://twitter.com/NSU_Watch_Brb/status/1083286590556905472
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Post by anmerkung on Jan 10, 2019 17:01:02 GMT 1
von unten nach oben lesen
Die Zeugenliste ist die Kapitulationsurkunde.
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Sitzung zu Ende. Morgen geht es weiter im NSU-UA. Pünktlich 9 Uhr!
5. und letzter Zeuge für heute: Dr. Herbert Trimbach. Seit Februar 2012 Leiter der Abteitlung 4 (u.a. Polizei) im Brandenburg|er Innenministerium. Ebenfalls involviert in die Erstellung der Aussagegenehmigung für Szczepanski am OLG München.
Gleicher Vorwurf wie gegen Dr. Dietrich von CDU & Grüne: Bei der Aussagegenehmigung gab es einen Tunnelblick (@unonnemacher "in Größe eines Stohhalms"), der nur auf die Interessen des Innenministerium/ Zeugenschutz achtete, nicht aber die Aufklärung der NSU-Morde im Sinne hatte.
4. Zeuge: Bernd Kalthoff, seit 2011 Leiter Stabsbereich Recht im Brandenburg|er Polizeipräsidium. Er schrieb den Entwurf für die Aussagegenehmigung von Szczepanski für NSU-Prozess am OLG München.
Im Juli 2018 sprach Manfred Götzl das NSU Urteil, dann tauchte er ab. Bis heute: Da trat er als Zeuge im Brandenburger NSU-Untersuchungsausschuss auf - blieb aber wortkarg
Auf Nachfrage der SPD stellt Dietrich klar: Beschränkungen betrafen nur den Schutz des Zeugen Szczepanski, nicht inhaltliche Vorgaben für seine Aussage. Es sei nur darum gegangen, dass er als Person nicht erkannt wird.
CDU sieht Widerspruch zw. enger Aussagegenehmigung für Szczepanski mit Begründung "Gefährdung", aber zugleich fehlender Gefährdungsanalyse. 2004, vier Jahre nach seiner Enttarnung als V-Mann, war die Einschränkung noch nicht so scharf, wie über 10 Jahre später. piatto vs
3. Zeuge: Dr. Knud Dietrich, bis Mai 2018 im Innenmisterium Brandenburg tätig. Er war zuständig für die Erstellung der Aussagegenehmiung von Carsten Szczepanski für Zeugenaussagen am OLG München.
Diemer verdeutlicht: Es ist unüblich, dass Akten gesperrt werden. Brandenburg beharrte auf Sperrung. Staatsanwaltschaft war der Ansicht, dass dies rechtlich nicht haltbar sei.
Die Obleute wollen rausfinden, ob das Brandenburg|er Innenministerium Geheimschutz vor Aufklärung stellte: Szczepanski vor der Öffentlichkeit verstecken, Akten in weitem Umfang sperren & auch die Aussagegenehmigung für die Zeugen auf ein Minimum beschränken, klingt danach.
Es geht weiter im NSU-UA mit der Vernehmung von Dr. Herbert Diemer, Bundesanwalt im 1. NSU-Prozess am OLG München. Themen, wie heute morgen: Vernehmung von Piatto/ Carsten Szczepanski, die Handakte von V-Mannführer Görlitz & die Sperre durch Innenministerium
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Post by anmerkung on Jan 11, 2019 9:29:33 GMT 1
NSUWatch Brandenburg @nsu_Watch_Brb Erste Zeugin, Ex-VS- Chefin Winfriede Schreiber wird mit vertrautem Geplänkel der #SPD empfangen. Sie kündigt an, sie "misste nicht nur regelmäßig ihren Dachboden aus, sondern auch ihr Gehirn."
hops://twitter.com/NSU_Watch_Brb/status/1083639535878242304
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Post by anmerkung on Jan 11, 2019 15:44:49 GMT 1
wieder nichts, was der Aufklärung von 10 Morden behilflich ist. Von Bombenattentaen und Sparkassenüberfällen ganz zu schweigen. ----- Wir verabschieden uns für heute. Auch der letzte Zeuge wurde trotz viel Unglauben und Gepolter der Obleute nicht vereidigt. Fazit von Staatsminister Kahl, der keine Konsequenzen nach dem Sommer 2015 für nötig hielt: "Ist schwer zu sagen, was mir damals durch den Kopf gegangen ist." Staatssekretär Kahl ist politisch wohl nicht up-to-date: erst bei der Vorbereitung auf heute fiel ihm die zeitliche Nähe von dem Auftritt V-mannführer Rainer Görlitz vor dem OLG München bzw. dem Sperrvermerkskandal mit dem Brandanschlag in Nauen auf. Vs-Vize Rohde wurde unvereidigt entlassen. Letzter Zeuge für heute Matthias Kahl, Staatssekretär 2015-2016 für Inneres und Kommunales. Wie gestern nur fünf anstatt angekündigter sieben Zeugen. Selbst die CDU kann sich ihren Sarkasmus nicht mehr verkneifen: Das Sperren ganzer Akten könne man doch nicht nur davon abhängig machen, dass ein "Pappdeckel" um x-beliebige Dokumente sei. Sondern jedes Dokument müsse einzeln bewertet werden. schreddern vs nsu Rechtsbeistand ist nicht zufrieden damit, dass heute das Versagen vom VS im Fall NSU-Aufklärung von Obleuten der Grünen und Linken so deutlich benannt wird. Neuer Zeuge VS-Vize Matthias Rohde aus Brandenburg ist ein typischer Geheimdienstler: nichterinnerlich Verantwortungsdiffusion, alleskeinproblemgewesen. Solche Fragen beschäftigen bestimmt den Ua Brandenburg. Der Zeuge F. wurde unvereidigt entlassen und es wurde nicht öffentlich beraten. Weiter geht's um 13:00 Uhr. Wir fragen: Wieso wusste weder der VS-Mitarbeiter F. noch VS-justiziarin Melbert vom Ermittlungsstand des Ua Bund. Obwohl sie z.b. persönlich Akten dorthin brachten? Wo ist das Schriftstück von butzpeters und wann wird er als Zeuge geladen? Piatto meyerplath nsu Mal nebenbei: der heutige Rechtsbeistand des VS Brandenburg Henning Schneider arbeitet in einer Kanzlei mit.... Trommelwirbel- Tusch: butzpeters. www.tiefenbacher.de/de/rechtsanwaelte/dr-butz-peters/ … Dieser darf wegen Befangenheit hier nicht mehr Rechtsbeistand spielen. nsu Die Obleute zeigen deutliches Unverständnis: Aufgrund des Tunnelblicks vom Vs BRB sei nicht bekannt gewesen, dass die relevanten Deckblattmeldungen von Piatto bereits im ua des Bundes behandelt wurden. Daher kam es zur Sperrerklärung gegenüber München. NSU Befragung des Zeugen F. vom VS jetzt als Tonübertragung. Es geht zunächst um Vmannführer von Piatto Rainer Görlitz und dessen Aussagen beim OLGMünchen. Zeugin wurde unvereidigt entlassen. Hier zeigte der Vs erneut, wieso dieser Untersuchungsausschuss nötig war: Der VS BRB wusste nicht, wie weit die Aufklärung im August 2015 voran geschritten war. Uns würde butzpeters als Zeuge interessieren! Es geht seit einer halben std darum: Wie kam der Sperrvermerk und dann die Sperrerklärung über Piatto s Handakte zustande? Welche Rolle spielte Rechtsanwalt ButzPeters, Rechtsbeistand von Meyerplath? Zeugin erinnert sich nicht. Die erste Zeugin wurde nicht vereidigt. Als nächstes wird VS-Mitarbeiterin Andrea Melbert gehört. Wir kennen sie von der "Aufpasserbank", wo das Innenministerium sitzt, um bei der Vernehmung von Zeugen gerne mal dazwischen grätschen. Archivierung über piatto war für Schreiber schon fast zu intensiv betrieben worden. Löschen als "Kernaufgabe" von Geheimschutzbehörden. Wir werden also auch in 30-60-100 Jahren nach Sperrfrist nicht sonderlich viel in den staatlichen Archiven finden. vs nsu Schreiber lobt MeyerPlath über den grünen Klee: außerordentlich geschätzt habr sie ihn, herausragender Analytiker sei er gewesen und wichtig für den Reformprozess. vs Piatto NSU Schreiber sagt, Straftaten von Quellen seien nicht zulässig. Mitgliedschaft bei der NPD oder die Organisation eines Rechtsrockkonzerts fallen aber nicht darunter. Schreiber berichtet, dass nach ihrer Amtsübernahme erst nochmal intensiv geübt wurde, wie man Quellen vernimmt. Das lässt auf die Verfassung des VS Brandenburg in den Jahren zuvor schließen... Erste Zeugin, Ex-VS- Chefin Winfriede Schreiber wird mit vertrautem Geplänkel der SPD empfangen. Sie kündigt an, sie "misste nicht nur regelmäßig ihren Dachboden aus, sondern auch ihr Gehirn." |
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Post by anmerkung on Jan 14, 2019 12:58:04 GMT 1
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Post by Admin on Jan 14, 2019 17:32:43 GMT 1
Sachliche Berichterstattung sieht anders aus! Die Überschrift des Artikels macht diesem zu einem nicht gekennzeichneten Meinungsstück. Sachliche Berichterstattung sieht daher anders aus. Es ist im übrigen ein WITZ das der Autor des Artikels nicht hinterfragt warum die im Aus-Schuss sitzenden Politzombies einen Richter zu einem Urteil befragen wollen was noch nicht vorliegt! Das sieht mir daher wie eine aktive Vertuschung des Untersuchungsausschusses aus! So kann man das nämlich auch sehen! (Im Sinne des perspektivischen Sehens) Das heisst! Ein Parlament-ARIER der nicht weiss das ein Urteil erst dann voll rechtskräftig ist wenn es schriftlich ausgefertigt und vom Richter unterschrieben ist und zu diesem Fragen stellen will bevor es ausgefertigt ist hat vom Rechtsstaat soviel Ahnung wie ein Amöbe vom Mond! Sich ergo selbst in eine so unhaltbare Position zu bringen grenzt schon an Vereitelung oder vollständigen Hirntod! Was hätte der Richter denn antworten sollen? Das er die Gesetze die eben von diesen Hochbegabten gemacht und beschlossen wurden mal so eben ändert und er seine eigenen Pflichten die sich aus diesen Gesetzen ergeben verletzt/aufhebt? Daher folgendes. Wer es einem Richter als Untersuchungsausschuss so leicht macht muss sich gefallen lassen nicht an der Aufklärung interessiert zu sein! Der versuchte Bruch der Gewaltenteilung (die in DE ohnehin nicht wirklich gegeben ist) ging wohl eher von dem Untersuchungsaussschuss aus und nicht von benanntem Richter! Alles in allem zeigt dieser Vorgang aber das Tollhaus indem wir leben und wofür wir bürgen! Da haben sich alle beteiligten Seiten bisher nicht gerade mit Ruhm bekleckert! Gute Besserung uns allen!  www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/NSU-Richter-laesst-NSU-Ausschuss-auflaufen/Sachliche-Berichterstattung-sieht-anders-aus/posting-33759223/show/ |
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Post by anmerkung on Jan 14, 2019 18:04:56 GMT 1
www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/NSU-Richter-laesst-NSU-Ausschuss-auflaufen/Es-wurde-unten-doch-schon-geschrieben/posting-33760478/show/bienenstich 14.01.2019 15:47 Es wurde unten doch schon geschrieben. Götzl darf aus einem Prozess, dessen Urteil noch nicht rechtskräftig ist, nichts bekunden, um das Urteil nicht zu gefährden. Rechtskräftig ist es erst, wenn schriftlich vorliegend, unterschrieben. Hier solltest du dich eher fragen, warum der Untersuchungsausschuss den Götzl zum jetzigen Zeitpunkt einlädt, und damit das Risiko eingeht, er könne sich verplappern. Da wäre das Geschrei aber groß, wenn ein U-Ausschuss plötzlich den NSU-Prozess gekippt hätte, weil Götzl nicht an sich halten kann.
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Post by anmerkung on Jan 21, 2019 13:31:55 GMT 1
»Laden mit Naziutensilien finanziert« Der Linkspartei-Politiker Volkmar Schöneburg zieht eine Bilanz des NSU-Untersuchungsausschusses
Fakt ist, dass der Verfassungsschutz Brandenburg im September 1998 durch seinen V-Mann Carsten Szczepanski alias »Piatto« verlässliche Informationen darüber hatte, dass die im Januar 1998 untergetauchten Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Bönhardt auf der Suche nach Waffen waren, um Raubüberfälle zu begehen, und dabei auch von namentlich bekannten Angehörigen der sächsischen »Blood & Honour«-Szene unterstützt wurden. ----- Genau das ist drogeninduziert hineinhalluziniert und nicht Fakt. Behufs welchen Zweckes derdiedas Bums organisiert werden sollte, hat ihm der Teufel gesagt, aber kein Zeuge. ----- .... gegen den Ehemann von Antje Probst und gegen Jan Werner, von denen »Piatto« unter anderen seine Erkenntnisse hatte, veranlasst wurden, die dann allerdings nichts erbrachten. Die Verantwortung liegt daher nicht allein bei Brandenburg. Aber es kann quasi exemplarisch nachvollzogen werden, wie Geheimdienstarbeit den Aufbau des NSU ermöglicht hat. ----- Achso? Aus nicht erbrachten Erkenntnissen heraus kann man "exemplarisch" den Aufbau eines NSU nachvollziehen? Das können nur religiöse Spinner, aber nicht Menschen bei Verstand.
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Post by Admin on Jan 21, 2019 19:30:15 GMT 1
jan werner sollte fuer 3 untergetauchte saechsische Skinheads waffen besorgen.
das meldete piatto an seine v-mann-fuehrer goerlitz und meyer-plath.
wenn es diese Nachricht zwar zum BfV, aber nicht nach Thüringen schaffte, dann ist das ein klares Indiz dafuer, dass die 3 nicht gefangen werden sollten.
(alle deckblattmeldungen gingen ans BfV damals)
wahrscheinlich deshalb, weil zschaepe und ein Uwe V-Leute waren.
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Post by anmerkung on Jan 21, 2019 19:57:25 GMT 1
Mir ging es darum, daß der Schöneburg hundertpro weiß, weil es Fakt ist, daß diese Waffen für Raubüberfälle genutzt werden sollten. Das ist Blödsinn. Bekannt ist eben nur die Anfrage nach Waffen. Und genau da ist auch das Ende der Fahnenstange. Hineindichten kann ich selber besser als der.
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Post by Admin on Jan 22, 2019 6:24:19 GMT 1
klar weiss der das, es ging um bankueberfaelle, nach einem weiteren Raub sollten die 3 angeblich deutschland verlassen, gen suedafrika...das war zeitlich vor dem ersten bekannten angeblichen NSU bankraub, weshalb man schon davon ausgehen koennte, dass dem erkannten spitzel piatto da bloedsinnsstorys erzaehlt wurden, wohl um bestimmte (bundesdeutsche?) Dienste zu täuschen.
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