|
Post by Admin on May 13, 2021 8:16:21 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 14, 2021 14:45:33 GMT 1
Der Curio ist brillant.
|
|
|
Post by Admin on May 15, 2021 4:42:52 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 17, 2021 14:20:40 GMT 1
Nun zum "DIVI-Gate" auch eine wichtige PM der AfD-Fraktion: "Stellungnahme zur Lage der deutschen Intensivstationen veröffentlicht. Diese werden unter dem Hashtag „DiviGate“ in den sozialen Netzwerken intensiv diskutiert. Prof. Dr. Schrappe kritisiert in seinem Papier unter anderem Unstimmigkeiten beim Umgang mit staatlichen Fördermitteln und offenbart augenscheinlich Manipulationen in offiziellen Statistiken. Sollten sich diese Vorwürfe erhärten, bedeutete dies einen handfesten Skandal ... Die Bundesregierung rechtfertigte monatelange massive Grund- und Freiheitseinschränkungen der Bürger mit der Gefahr überlasteter Intensivstationen. Sollten sich die Ergebnisse von Prof. Dr. Schrappe bestätigen, wäre dieser Rechtfertigung nachträglich jede Grundlage entzogen. Die im Raum stehenden Vorwürfe unterstreichen klar die Dringlichkeit eines Corona-Untersuchungsausschusses, den die AfD-Bundestagfraktion bereits seit einiger Zeit fordert. ..." afdbundestag.de/muenzenmaier-sofortige-aufklaerung-des-divigate
|
|
|
Post by Admin on May 18, 2021 5:41:34 GMT 1
Der Lügenmolch Manfred Weber, Annalenas Englisch, Corona-Dämmerung 17. Mai 2021 Dem Manfred Weber geht’s gut, danke der Nachfrage. Finanziell jedenfalls. Gehalt so um die 8.000 brutto, dazu 300 Euro steuerfrei pro Tag, an dem er an „offiziellen Tätigkeiten der EU“ beteiligt war (eigene Unterschrift genügt). Dann noch das „Budget 400“. (45.000 Euro im Jahr für Veranstaltungen oder Werbematerial). Außerdem knapp 25.000 Euro im Monat, um „Personalausgaben“ zu decken. Dazu die Bürokostenpauschale von 4.416 Euro im Monat (steuerfrei) für klassische Büromaterialien vom Bleistift zur Büroklammer. Gibt’s was extra als Vorsitzender der EVP-Fraktion und stellvertretender CSU-Chef? Wird scho, oder? (Kleine Übersicht) So sitzt er nun „für Niederbayern und für Europa“ in Brüssel und Straßburg, und entwickelt ständig neue Ideen für Niederbayern und Europa, mal „ein umfassendes Resettlement-Programm“ (läuft), mal ein kostenfreies Interrailticket für „junge Menschen in Europa“ (läuft noch nicht). Obwohl der „sonntägliche Gottesdienstbesuch für mich unverzichtbar ist“, hat er die zehn Gebote immer noch nicht kapiert, wo im achten geschrieben steht: Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten. Oder hat ihn der Söder dazu verdonnert, Unsinn zu reden? Wes Brot ich brech, des Lied ich sing? Weil doch dem Söder die Düse geht vor den nächsten Wahlen. Jedenfalls haben wir doch gerade diesen Antisemitismus, und da hat der Manfred mit Blick auf die Straßenszenen in Berlin, NRW und anderswo glasklar erkannt, dass „Radikale wie die AfD in Deutschland ... Grenzverschiebungen beim Antisemitismus befeuert“ hätten. Diese Partei müsse man „als Begründer solcher Exzesse auch benennen“. Vielleicht ist der Manfred einfach zu lange weg aus Niederbayern und in der Fremde auf die schiefe Bahn geraten, er wäre ja nicht der erste. Oder er hält seine niederbayerischen Landsleute für so debil, dass er glaubt, denen alles als bare Euro-Münze verkaufen zu können. Oder Henryk M. Broder hatte recht, der über Weber schrieb: „Der hat nicht nur einen an der Klatsche, sondern gleich einen ganzen Katalog an Scherzartikeln.“ www.spaet-nachrichten.de/2021/05/der-luegenmolch/
|
|
|
Post by anmerkung on May 22, 2021 16:46:16 GMT 1
Jetzt werden die Instrumente gezeigt. Ramelow ist auch eine Machtmißbraucher. so wie der rechtswidrige Müller in Berlin. ----- www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-durchsuchung-im-wohnhaus-des-thueringer-afd-chefs-a-aeb4eaf2-f75f-4aa6-9cac-aab5ea4adf72Ermittlungen wegen Volksverhetzung Hausdurchsuchung bei Björn HöckeEr soll sich online über die Seenotretterin Carola Rackete ausgelassen und Flüchtlinge als Kriminelle stigmatisiert haben: Die Staatsanwaltschaft hat das Wohnhaus des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke durchsuchen lassen. Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich seit fast einem Jahr mit Vorwürfen gegen den AfD-Fraktionsvorsitzenden des Thüringer Landtags – unter anderem wegen Äußerungen gegen die Seenotretterin Carola Rackete, die Höcke in sozialen Medien verfasst haben soll. Höcke steht im Verdacht, ein Bild von Rackete gepostet zu haben mit der Zeile: »Ich habe Folter, sexuelle Gewalt, Menschenhandel und Mord importiert.« Er könnte damit eine bestimmte Menschengruppe – Flüchtlinge – pauschal als Kriminelle stigmatisiert haben, so der Verdacht der Staatsanwaltschaft. ----- Oder sie wird beschäftigt.
|
|
|
Post by Admin on May 22, 2021 21:10:18 GMT 1
🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE], [22.05.21 19:19] [ Bild ] RAZZIA BEI HÖCKE WEGEN EINWANDERUNGSKRITIK
🟥 Unfassbar! Die Privatwohnung von Björn Höcke wurde von der "Staatsanwaltschaft" durchsucht. Gegen den erfolgreichen AfD-Politiker läuft ein Verfahren wegen "Volksverhetzung" (https://www.heimat-kurier.at/2021/05/22/repression-razzia-bei-bjoern-hoecke/). Der absurde Grund?
🟥 Höcke soll ein Bild von Carola Rakete mit dem Text: "Ich habe Folter, sexuelle Gewalt, Menschenhandel und Mord importiert" gepostet haben. Das soll ein Verbrechen sein? Deswegen wurde seine Immunität aufgehoben?
🟥 Damit zeigt sich der deutsche "Linksstaat" wieder als repressives System, das Dissidenten nach Lust und Laune verfolgt. Rechte Politiker können aufgrund von Meinungsparagraphen jederzeit Ziel von Razzien werden. Erbeutetes Material sickert dann an die Presse durch. So will man jetzt auch Höcke fertig machen.
VOLLE SOLIDARITÄT!
🔵Telegramelite (https://t.me/martinsellnerIB)
|
|
|
Post by Admin on May 22, 2021 21:13:18 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 22, 2021 21:16:12 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 23, 2021 6:51:55 GMT 1
jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/racketes-erbe/"Carola Rackete wurde bekannt, als sie im Juni 2019 als Kapitän der „Sea-Watch“ drei Einwanderer über das Mittelmeer schleuste und trotz eines Verbots der italienischen Behörden gewaltsam den Hafen von Lampedusa anlief. Dafür wurde sie von den Leitmedien und dem linken Establishment gefeiert. Nun sind ihre drei Schützlinge dieser spektakulären Überfahrt jeweils zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Die Liste der Vergehen ist lang: Sie reicht von Folter, sexueller Gewalt und Mitgliedschaft in kriminellen Vereinigungen über Menschenhandel bis hin zum Mord.(1) Mit solchen Kriminellen können sich nun die Menschen in Europa herumschlagen – eine Verantwortung dafür, wen Rackete da gesetzeswidrig auf den Kontinent geschafft hat, übernimmt sie natürlich nicht. Die Folgen, welche die von ihr aktiv unterstützte Masseneinwanderung auf die gewachsene Gesellschaft in Europa hat, scheinen Rackete nicht zu interessieren. Sie möchte ohnehin nicht auf Dauer in Deutschland leben. In dem Land, dessen Grenzen sie am liebsten für die ganze Welt öffnen würde, leben für ihren Geschmack »zu viele Menschen auf zu engem Raum«…(2) Inzwischen hat sich Rackete ein neues Betätigungsfeld gesucht: Sie setzt sich nun prominent für die linksextreme »Extinction Rebellion«-Bewegung ein, die im Zusammenhang mit dem künstlichen Medienrummel um »Fridays for Future« als militanter Arm der Bewegung eine gewisse Bekanntheit erlangte. t.me/martinsellnerIB/7187
|
|
jjb
Aktionen
Posts: 3,857
|
Post by jjb on May 24, 2021 21:03:32 GMT 1
Björn Höcke Favoriten · 29 Min. · Liebe Freunde, die meisten von Ihnen werden es bereits über die Medien erfahren haben: Am Donnerstag wurden meine Familie und ich von einer Hausdurchsuchung überrascht. Das ist auch der Grund, warum ich nicht zum Wahlkampftermin in Sachsen-Anhalt erschienen bin. Ich konnte meine Familie in dieser Situation nicht alleinlassen, denn auch meine Kinder waren von der Maßnahme betroffen. Hierfür bitte ich alle, die auf mich vergeblich gewartet haben, um Verständnis. Eigentlich wollte ich mich nicht öffentlich zu diesem Vorfall äußern, doch die Aktion der Staatsanwaltschaft ist nun trotz meiner Zurückhaltung öffentlich geworden. Ich habe mich daher entschieden, Ihnen einige Fakten zur Durchsuchung mitzuteilen. Diese ergeben sich aus dem Durchsuchungsbeschluß. Ich möchte, daß Sie die Hintergründe kennen, wenn in den nächsten Tagen medial versucht wird, die Durchsuchung als eine völlig normale rechtsstaatliche Maßnahme hinzustellen. Das ist sie nämlich auch nach Ansicht mehrerer mit der Sache befaßter Juristen keineswegs: 1.) Der Durchsuchungsbeschluß wurde laut Datumsstempel am 5. Februar 2021 erlassen. Daß die Hausdurchsuchung erst mehr als drei Monate später stattfinden sollte und dieser Vorgang unmittelbar in die Wahlkampfzeit fällt, mag man für einen Zufall halten. Vielleicht war es auch Zufall, daß eine Woche vorher die Beobachtung meines Landesverbands durch den Inlandsgeheimdienst medienwirksam durchgestochen wurde. Doch wenn es um den Vorsitzenden der größten Oppositionspartei geht, dürfte es sicher nicht mangelnden Kapazitäten gelegen haben. 2.) Bezeichnend ist auch, wer da Anzeige erstattet hat. Im Durchsuchungsbeschluß namentlich als »Hinweisgeber« erwähnt ist ein Mitarbeiter des SPD-geführten Thüringer Innenministeriums, welches auch den Inlandsgeheimdienst im Ressort führt. Dieser Mitarbeiter ist selbst SPD-Mitglied und ist nach eigenen Angaben im Bereich »Polizeiliche Extremismusprävention beim Freistaat Thüringen« tätig. Fragen Sie sich bitte selbst, wie wahrscheinlich es ist, daß diese Anzeige aus dem Ministerium ohne Rückendeckung durch den SPD-Minister Georg Meier erfolgt ist. 3.) Kommen wir nun zum Tatvorwurf und der Begründung des Durchsuchungsbeschlusses. Mir wird vorgeworfen, in einem Facebookbeitrag »Flüchtlinge« pauschal als Kriminelle bezeichnet zu haben. Doch diese Gruppenbezeichnung taucht in dem ganzen Beitrag gar nicht auf. Im Originalbeitrag ist konkret von drei Personen die Rede, die für verschiedene schwere Verbrechen in Italien zu jeweils 20 Jahren Haft verurteilt wurden (1). Sie wurden von Carola Rackete mit der »Sea-Watch 3« trotz eines Verbots der italienischen Behörden gewaltsam nach Lampedusa gebracht. Zentrale Bedeutung für den Tatvorwurf hat folgender Satz des Facebook-Beitrages: »Mit solchen Kriminellen können sich nun die Menschen in Europa herumschlagen – eine Verantwortung dafür, wen Rackete da gesetzwidrig auf den Kontinent geschafft hat, übernimmt sie natürlich nicht.« Im Durchsuchungsbeschluß wird der ursprüngliche Zusammenhang nicht erwähnt. Der Text ist in dem Punkt unmißverständlich und es bedarf schon einer gewissen Boshaftigkeit, mit Textfragmenten eine andere Aussage zu konstruieren. Für den zuständigen Richter vom Amtsgericht Mühlhausen reichte dieser schlampig begründete »Anfangsverdacht« offenbar aus, und er hielt es anscheinend für verhältnismäßig, einen Zugang zu sämtlichen elektronischen Kommunikationsgeräten meiner Familie zu erzwingen. Auch zu denen meiner minderjährigen Kinder. Mit Häme kommentierte Ministerpräsident Bodo Ramelow den Vorgang auf Twitter. Dabei ließ er durchblicken, worum es bei dieser Maßnahmen wohl tatsächlich ging: Die Hoffnung auf »Zufallsfunde«, die sich politisch »verwerten« lassen. Ich möchte mich auf diesem Wege für die überwältigende Solidarität bedanken, die ich seit gestern aus der gesamten Partei, dem parteinahen Vorfeld, aber auch von aufrechten Demokraten mit anderen politischen Standpunkten erhalten habe. Solche Schikanen zeigen, wie wichtig unser Einsatz für Meinungsfreiheit und Aufklärung ist.
|
|
|
Post by Admin on May 25, 2021 5:04:57 GMT 1
Wichtig wäre jetzt, sich massiv zu wehren. Auch gegen Hausdurchsuchungen kann man angehen, wenn sie unrechtmässig waren. Habt ihr irgendwas gelesen zur Cause Höcke von Weidel und Meuthen?
|
|
|
Post by anmerkung on May 25, 2021 9:29:41 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 25, 2021 14:16:16 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 25, 2021 14:30:13 GMT 1
Bundestagswahl2021 mit Dr. Rothfuß & Dr. Lang: Am Scheideweg zwischen #Freiheit und #Impfapartheit
|
|