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Post by anmerkung on Oct 28, 2017 13:59:34 GMT 1
Einer muß es ja machen, ist des Tatortreinigers Devise.
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Post by Admin on Oct 29, 2017 11:12:56 GMT 1
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Post by fragezeichen2 on Oct 30, 2017 21:10:45 GMT 1
CDU-Abgeordnete wehren sich gegen Rechtsruck der Partei
Eine Gruppe von CDU-Politikern wehrt sich gegen einen Rechtsruck der Partei. Drei Bundestagsabgeordnete haben dazu ein Papier unter dem Titel „Jenseits von konservativ und populistisch“ vorgelegt. Die Autoren widersprechen der These, das schwache Wahlergebnis sei auf Merkels Flüchtlingspolitik zurückzuführen. Sind CDU und CSU nicht mehr rechts genug? So klingt es seit der Bundestagswahl aus den eigenen Reihen. „Die rechte Flanke schließen“, sei das Gebot der Stunde, forderte zuerst CSU-Chef Horst Seehofer. Jens Spahn wurde auf dem „Deutschlandtag der Jungen Union“ mit minutenlangen Standing Ovations gefeiert, nachdem er mehr Klarheit und Härte gegenüber dem Islam und in der Migrationspolitik gefordert hatte. Zuletzt plädierte der designierte neue Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer für ein konservativeres Profil und „deutsche Werte“. Ein paar Tage schien es, als stünde nur noch eine uneinsichtige Parteiführung um Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Generalsekretär Peter Tauber dem Rechtsschwenk entgegen. Genau dieser Eindruck hat einige in der CDU geärgert. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten und einflussreichen Bezirksvorsitzenden hat sich deshalb verabredet, den konservativen Kollegen von nun an auch öffentlich zu widersprechen. Drei von ihnen – die Bundestagsabgeordneten Andreas Nick (Montabaur), Marcus Weinberg (Hamburg) und Matthias Zimmer (Frankfurt) eröffnen die Debatte nun mit einer eigenen „Standortbestimmung“: „Jenseits von konservativ und populistisch“ ist ein vierseitiges Dokument überschrieben, das seit dem Wochenende in der Partei kursiert und der WELT vorliegt. weiter: www.welt.de/politik/deutschland/article170165379/CDU-Abgeordnete-wehren-sich-gegen-Rechtsruck-der-Partei.html"Autoren befürworten Jamaika "
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Post by fragezeichen2 on Oct 31, 2017 2:15:34 GMT 1
Friedrichshain-Kreuzberg vergibt Medaille für Kampf gegen die AfD
Der Preis geht an die Ortsgruppe der Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus", die tief im linksextremen Milieu verankert ist. Als Namensgeber des Preises dient ebenfalls ein Linksextremist. Fragwürdig, meint Schupelius. Am 21. November verleiht das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg den Silvio-Meier-Preis. Zwei Preisträger werden geehrt: Neben Edeltraut Pohl, die sich für Migranten einsetzt, auch die Ortsgruppe der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“. Zur Begründung schreibt das Bezirksamt, die Ortsgruppe habe für 250 Personen „anti-rassistische Schulungen“ organisiert. In diesen Schulungen lernen die Teilnehmer, „mit der um sich greifenden Hetze gegen Flüchtlinge (…) umzugehen“. Wohin diese Schulungen offenbar führen, kann man auf der Internet-Seite der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ sehen. Dort gibt es nur ein Ziel: „Stoppt die AfD“. Unter der Überschrift „Infostände ärgern“ oder „Veranstaltungen stören“ wird Anleitung gegeben, wie man AfD-Politiker erfolgreich daran hindert, ihrer Arbeit nachzugehen. Eine solche Kampagne vonseiten des Staates aus mit einer Medaille zu ehren, ist schon fragwürdig genug. Die AfD ist immerhin eine zugelassene und demokratisch gewählte Partei. Noch fragwürdiger aber wird die Preisverleihung durch den Namensgeber. Der Hausbesetzer Silvio Meier (1965–1992) wurde während einer Schlägerei auf dem U-Bahnhof Samariterstraße erstochen. Die linksextreme Antifa-Bewegung sprach von einem Mord durch Neonazis. Die Strafrichter stellten fest, Meier sei von einem Hooligan getötet worden. Die linke Szene machte Silvio Meier anschließend zum Märtyrer im „Kampf gegen rechts“. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg spielte mit. Grüne, Linke und SPD haben hier das Sagen. Am 26. April 2013 war es dann so weit und die Gabelsbergerstraße zwischen Frankfurter Allee und Rigaer Straße wurde in Silvio-Meier-Straße umbenannt. Jedes Jahr im November wandeln die Linksextremisten zum U-Bahnhof Samariterstraße, um Meier zu ehren. Eine Mahnwache wird abgehalten. Seit 2016 wird dieses Ritual mit der Verleihung des Meier-Preises vom Staat gekrönt. Auch in diesem Jahr wird der Preis gleich nach der Mahnwache verliehen. So eng arbeiten die grünen und roten Politiker des Bezirks mit den Linksextremisten auf der Straße zusammen. Auch räumlich ist die Nähe groß: Man vergibt den Silvio-Meier-Preis im „Jugendwiderstandsmuseum“ in der Galiläakirche. Diese Kirche, die seit 2008 nicht mehr für den Gottesdienst genutzt wird, befindet sich in der Rigaer Straße 9 bis 10. In genau dieser Rigaer Straße aber randaliert regelmäßig nachts die linke Meute. Hier schleudert man Gehwegplatten vom Hausdach auf ungeschützte Polizeibeamte oder überfällt Streifenwagen aus dem Hinterhalt mit einem Steinhagel. Mit dem Silvio-Meier-Preis werde „gewaltfreies Eintreten für Freiheit“ gewürdigt, schreibt das grün-rot-rote Bezirksamt. Das klingt gut, wirklich gut! Doch vergibt man diesen Preis an eine Kampagne, die tief im linksextremen Milieu verankert ist, in dem es eben nicht gewaltfrei zugeht. www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/friedrichshain-kreuzberg-vergibt-medaille-fuer-kampf-gegen-die-afd
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Deleted
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Post by Deleted on Oct 31, 2017 3:15:57 GMT 1
Diese Hermann muß sich 2 mal am Tag den Schnurrbart wegrasieren.
Silvio Meier und Horst Wessel gilt aber natürlich unser ganzes Mitgefühl, als Opfer im Kampf gegen den Totalitarismus.
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Post by anmerkung on Oct 31, 2017 9:13:45 GMT 1
Monika ist doch ein Frauen_I_X_*_name. Ich dächte, auf dem Foto einen aufstrebenden Juniorprofessor in Kulterwissenschaft für soziologische Genderanalytik und Politikverdrossenheit zu erkennen. So schauts jedenfalls aus. |
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Post by Admin on Oct 31, 2017 9:28:40 GMT 1
womit verhueten emanzen? oskar selig... haesslichkeit schuetzt aber auch Lesben, siehe Broder auf Welt + neulich
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Post by Admin on Oct 31, 2017 12:22:45 GMT 1
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jjb
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Post by jjb on Oct 31, 2017 21:27:01 GMT 1
das ist der erste lackmustest für die afd. sind sie opposition oder scheinopposition?
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Post by fragezeichen2 on Nov 3, 2017 12:21:05 GMT 1
Gerichtsstreit um Mietvertrag: Niederlage für Göttinger AfD-Politiker
Göttingen. Der Landesvorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, Lars Steinke, muss sich aufgrund eines Gerichtsurteils voraussichtlich eine neue Wohnung suchen. Das Amtsgericht Göttingen gab jetzt einer Anfechtungsklage seiner Vermieterin statt. Grund: Der 24-Jährige hatte seiner Vermieterin verschwiegen, dass er wegen seiner politischen Aktivitäten ein potentielles Angriffsziel für linksgerichtete Gewalt sein könnte. Nach Ansicht des Gerichts hätte er sie über seine besondere Rolle aufklären müssen, weil dies auch Auswirkungen auf das Mietobjekt haben könnte, sagte ein Sprecher. Da er dies unterlassen habe, sei der Mietvertrag durch arglistige Täuschung zustande gekommen und somit nichtig. Der 24-Jährige war im Juli 2017 in die Wohnung im Göttinger Stadtgebiet gezogen. Einige Monate später zog die Vermieterin vor Gericht, um den Mietvertrag anzufechten – mit Erfolg: Das Amtsgericht Göttingen verwies bei seiner Entscheidung auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Demnach liegt eine arglistige Täuschung auch dann vor, wenn jemand Tatsachen verschweigt, über die ein Vertragspartner nach Treu und Glauben Aufklärung erwarten kann. So muss beispielsweise ein Autoverkäufer darauf hinweisen, wenn ein Gebrauchtwagen einen Unfallschaden hatte. Der Göttinger Funktionär der „Jungen Alternative“ hatte in geposteten Beiträgen selbst darauf hingewiesen, dass er sich als Zielscheibe linker Aktivisten sehe. Da dieser Umstand für die Entscheidung über den Abschluss des Mietvertrages bedeutsam sei, hätte er dies seiner Vermieterin ungefragt mitteilen müssen, urteilte das Gericht. Tatsächlich sei es in der Folgezeit zu Sachbeschädigungen und Brandstiftungen im Bereich des Wohnhauses gekommen, unter anderem an Mülltonnen. Im März ging vor dem Wohnhaus das Auto des 24-Jährigen, das er dort am Fahrbahnrand geparkt hatte, in Flammen auf. Durch die Hitzeentwicklung wurden auch ein weiteres Auto und eine nahegelegene Balkonbrüstung beschädigt. Das Gericht wies darauf hin, dass es ähnliche Vorfälle auch bereits an seiner früheren Wohnadresse in Göttingen gegeben habe. Den Mietvertrag hatte der Vater des 24-Jährigen abgeschlossen. Nach Angaben eines Justizsprechers enthielt der Vertrag eine Klausel, dass dieser die Wohnung dauerhaft seinem Sohn zur Nutzung überlasse. Hierauf sei es bei der Entscheidung indes nicht angekommen. Berufung gegen Urteil
Der 24-Jährige erklärte nach der Gerichtsentscheidung, dass er gegen das „skandalöse Urteil“ Berufung einlegen wolle. www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/gerichtsstreit-um-mietvertrag-niederlage-fuer-goettinger-afd-nachwuchspolitiker-9010160.html
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Post by Admin on Nov 3, 2017 12:50:11 GMT 1
das ist echt ein witz.
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Post by angler on Nov 3, 2017 14:05:10 GMT 1
Gerichtsstreit um Mietvertrag: Niederlage für Göttinger AfD-Politiker
Nach Ansicht des Gerichts hätte er sie über seine besondere Rolle aufklären müssen, weil dies auch Auswirkungen auf das Mietobjekt haben könnte, sagte ein Sprecher. Da er dies unterlassen habe, sei der Mietvertrag durch arglistige Täuschung zustande gekommen und somit nichtig ***************************************************************************************************** =============================================================================== Edit von anglerGut, daß der @youtuber mich geliked hat. Sonst hätt ich nicht gemerkt, daß das widerwärtige freeforums meinen Text geschluckt hat. Ich hab das jetzt mit zwei Browsern, abmelden und Neustart versucht. Ich bekomme den Text nicht unter das Quotefeld. Mach ich das ausnahmsweise eben an den fragezeichen2 hinten dran. _... das da habe ich in etwa so eingetippt .. ursprünglich___________________________ Ab jetzt wären sämtliche Döner fristlos aus ihren Mietverhältnissen kündbar. Schließlich haben sie nicht angegeben, daß sie nach linksversifftem Tenor eine bedrohte Art sind. Sekündlich muß damit gerechnet werden, daß rechtsextremer, rassistischer und NSU-gedönerter Terror dazu führt, daß die Bude in Flammen aufgeht. Die Döner-Ceskas sind zum Glück in den Asservatenkammern verstaut, so daß nicht mehr auf Döner geschossen werden kann. Die nächste Instanz sollte lieber beim Ministerium für Europazerstörung durch Migration um Erlaubnis bitten, das Urteil zu bestätigen. Schau mer mal, ob die tatsächlich so blöd sind. ____________________________ Mich interessiert aber immer noch, was dem youtuber so gut an meinem Post gefallen hat ;-) |
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Post by Deleted on Nov 4, 2017 4:52:03 GMT 1
Ich möchte hiermit allen Mitlesern und Mitschreibern bekannt geben, daß ich durch meine Tätigkeit bevorzugtes Ziel der Umbruchmafia bin.
Ich könnte daher verstehen, wenn mein Account gelöscht wird.
oder wie der fröhliche Jung-AfD-ler schreiben könnte:
Wer wie ich rechts- und verfassungswidrig an der politischen Willensbildung teilnehmen möchte, und das auch noch in der NSAfD, und wer dadurch den gesunden antifaschistischen Volkszorn auf sich zieht,
der hat mittelfristig das Recht auf Leben, jedoch umgehend das Recht auf Wohnen verwirkt.
oder wie die noch fröhlichere BRiD GmbH schreiben sollte:
Bis auf Weiteres wird das Grundgesetz durch folgende Regelung ersetzt: "Wer f.cken will, muß freundlich sein".
Diese Regel gilt natürlich nur für Deutsche.
Schalten sie Ihre Empfangsgeräte nicht ab, wir halten Sie auf dem Laufenden.
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Post by Admin on Nov 4, 2017 5:21:17 GMT 1
die diskriminierung wegen politischer einstellung ist zulaessig laut adg, siehe hotelgast udo voigt npd, da war mal was...
das GG verbietet sie zwar, aber scheiss auf das GG ist uebliche Praxis im Gesinnungsstaat BRD.
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Post by fragezeichen2 on Nov 5, 2017 16:39:48 GMT 1
Lindner zu Jamaika-Sondierungen "Keine Angst vor Neuwahlen"
FDP-Chef Lindner schließt Neuwahlen nicht aus. Vor der entscheidenden Phase der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition pocht er auf eine liberale Inhalte. Überzeugungen seien wichtiger als eine Regierungsbeteiligung. Auch die CDU hält Neuwahlen für möglich. Die FDP erhöht den Druck in den Verhandlungen um eine Jamaika-Koalition. Ihr Vorsitzender Christian Lindner schlägt nun wieder harte Töne an. Seine Partei habe "keine Angst vor Neuwahlen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er glaube auch nicht, dass vor allem die AfD bei einer erneuten Abstimmung profitieren würde. Die Punkte der FDP müssten sich spürbar in einem Koalitionsprogramm wiederfinden. "Wenn das nicht möglich ist, gehen wir in die Opposition. Dafür nehme ich jeden Shitstorm in Kauf." In diesem Fall könnten die Liberalen schließlich sagen, "dass uns unsere Überzeugungen wichtiger sind als Dienstwagen". FDP-Vize-Chef Wolfgang Kubicki hatte ebenfalls betont: "Die FDP hat keine Angst vor Neuwahlen." Grosse-Brömer: "Das Beste für unser Land herausholen"
Auch die CDU hält angesichts der schleppenden Sondierungsgespräche Neuwahlen für möglich. "Wenn Neuwahlen sein müssen, dann ist das so", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, in Berlin. Zurzeit halte er es aber für klüger, "auf Grundlage des letzten Wahlergebnisses das Beste für unser Land herauszuholen". www.tagesschau.de/inland/lindner-sondierungen-103.html |
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