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Post by fragezeichen2 on Apr 19, 2018 5:04:14 GMT 1
Er griff Beamte an Zwölf Schüsse: Polizei tötet afghanischen Flüchtling – jetzt ist Fulda in Aufruhr
Fulda in Aufruhr: Am vergangenen Freitag erschoss dort ein Polizist einen randalierenden 19-jährigen Flüchtling aus Afghanistan, nachdem der Afghane auch auf die Beamten losgegangen war. Der Ausländerbeirat der Stadt kritisierte den Polizeieinsatz massiv und heizte so ungewollt die Stimmung an. Die afghanische Community vor Ort ist aufgebracht, die Polizei fühlt sich zu Unrecht verdächtigt. Das ist bisher über den Fall bekannt: 1. Der Polizeieinsatz
Am vergangenen Freitag gegen 4.20 Uhr traf die Polizei nach eigenen Angaben am Einsatzort ein. Ein 19-Jähriger aus Afghanistan hatte dort vor einer noch geschlossenen Bäckerei randaliert. Er verletzte einen Lieferfahrer mit einem Stein schwer am Kopf, so dass dieser ins Krankenhaus musste. Der Fahrer konnte am Montag wieder entlassen werden. Der 19-Jährige trat nach Darstellung der Polizei auch gegenüber den Beamten aggressiv auf. Er habe sie unter anderem mit Steinen attackiert. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft habe es ein Handgemenge zwischen dem Afghanen und einem der Polizeibeamten gegeben. Der Afghane habe dem Beamten dabei dessen Schlagstock entwendet. Ob er zusätzlich einen eigenen Schlagstock bei sich trug, müsse noch ermittelt werden. Bei der Leiche sei jedenfalls nur ein Schlagstock gefunden worden. Bei den Auseinandersetzungen wurde ein Polizist schwer verletzt. Der Beamte einer hinzugerufenen, zweiten Streifenwagenbesetzung gab insgesamt zwölf Schüsse auf den Afghanen ab, von denen vier den 19-Jährigen trafen und zwei tödlich waren. Die Obduktion ergab laut Staatsanwaltschaft, dass innere Organe getroffen wurden und der Mann verblutete. Laut Staatsanwaltschaft hat das Magazin der Waffe 15 Kugeln. Wie viele von den zwölf Schüssen des Beamten Warnschüsse waren, sei noch unklar. 2. Die Kritik am PolizeieinsatzVor allem vom Vorsitzenden des Fuldaer Ausländerbeirats, Abdulkerim Demir, kam zunächst scharfe Kritik an dem Polizeieinsatz. In einem Gespräch mit „Fulda aktuell“ forderte Demir, der Polizist, der geschossen hatte, müsse „inhaftiert“ und alle Beamten, die an dem Einsatz beteiligt waren, suspendiert werden. Er forderte die genaue Aufklärung des Falles. Zu Beginn hatte Demir zunächst behauptet, der 19-Jährige habe niemanden verletzt. weiter: www.focus.de/politik/deutschland/fulda-polizist-toetet-fluechtling-bei-einsatz-ermittlungen-gegen-beamten_id_8786551.html |
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Post by Admin on Apr 19, 2018 5:21:18 GMT 1
dreist, dieses linksgesteuerte pack.
echt dreist.
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Post by vonstein on Apr 19, 2018 15:57:17 GMT 1
So muß das und so geht es ... Knochenanalyse: Mutmaßlicher Vergewaltiger war volljährig
Bozen – Der mutmaßliche Vergewaltiger, der im August 2017 zwei Frauen unweit der Palermobrücke in Bozen sexuell angegangen haben soll, wurde nach den Taten ins Jugendgefängnis gebracht. Nun aber wurde mittels forensischer Altersdiagnostik festgestellt, dass er – entgegen seinen Angaben – bereits volljährig war. Jetzt drohen dem Nigerianer, der damals in einer Asylwerberunterkunft untergebracht war, zehn Jahre Haft, da er nun nicht mehr unters Jugendstrafrecht fällt. www.suedtirolnews.it/chronik/knochenanalyse-mutmasslicher-vergewaltiger-war-volljaehrig |
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Post by fragezeichen2 on Apr 22, 2018 17:13:02 GMT 1
Nichtregierungsorganisation von George Soros schließt Büro in Budapest und zieht nach Berlin
Es ist keinen Monat her, dass George Soros‘ ehemaliger Zögling und jetziger Erzfeind Viktor Orban in Ungarns Parlamentswahlen mit seiner nationalistischen Fidesz-Partei einen überwältigenden Sieg eingefahren hat. Nun musste der milliardenschwere Investor Soros, der in seinem Geburtsland Ungarn inzwischen als unerwünscht gilt, eine weitere Niederlage in seiner Auseinandersetzung mit der Regierung einstecken: Soros schließt das Budapester Büro seiner Nichtregierungsorganisation Open Society Foundation. Den Umzug des Instituts kündigte Open-Society-Chef Patrick Gaspard in der österreichischen Tageszeitung Die Presse an.Soros hat kürzlich einen Großteil seiner Milliarden an die Open Society gespendet. Diese internationale Ansammlung liberaler NGOs (Nichtregierungsorganisationen) versucht unter dem Deckmantel des Altruismus, Soros‘ politische Ziele in der Welt voranzutreiben – Pro-Einwanderung und Pro-Globalisierung. Seit mehr als einem Jahr liefert sich Soros einen öffentlichen Streit mit Orban. Damals erklärte er in einer Rede in Großbritannien, Orban führe einen »Mafia-Staat«. Nach Orbans deutlichem Wahlsieg hatten wir es nicht anders erwartet: Für die Handlanger von Soros in Ungarn ist das Leben nun »unerträglich« geworden. Fidesz wirbt momentan für ein Gesetz (inoffizieller Name: das »Stoppt Soros«-Gesetz), das den Einfluss, den Soros in Ungarn ausübt, beschneiden soll. Parallel dazu berät das Parlament über Verfassungsänderungen, die die Justiz schwächen und es Orban erlauben würden, seine Macht zu festigen. Beobachter gehen davon aus, dass die Verfassungszusätze bald in Kraft treten werden, denn die Koalition um Fidesz verfügt nach den Wahlen über die für Verfassungsänderungen erforderliche Zweidrittel-Mehrheit. Orban seinerseits wirft Soros eine ganze Reihe von Übeln vor. Die »Stoppt Soros«-Gesetze, mit deren Hilfe er den Einfluss von Nichtregierungsorganisationen zurückdrängen will, sind vom Ausland stark kritisiert worden. ... kopp-report.de/nichtregierungsorganisation-von-george-soros-schliesst-buero-in-budapest-und-zieht-nach-berlin/
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Post by Admin on Apr 23, 2018 13:41:25 GMT 1
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Post by fragezeichen2 on Apr 23, 2018 21:50:01 GMT 1
Von 2007: INZEST Wenn der Cousin mit der Cousine schläft
Immer mehr Kinder im Berliner Stadtteil Neukölln kommen mit angeborenen Behinderungen zur Welt. Als Grund wird Inzest vermutet. Die Ehe zwischen Verwandten unter türkischen und arabischen Migranten ist weit verbreitet und ein Tabuthema. Serkan G. war das Glück seiner Eltern. Besonders Vater Ali war stolz auf die Geburt des Jungen. Doch nach fünf Monaten erkrankt das Kind. Serkan trinkt nicht mehr richtig, schreit oft, ist schlapp und fahl. Sein Bauch ist aufgetrieben wie ein Ballon, weil Milz und Leber vergrößert sind. Und das Schlimmste: Serkan wächst nicht mehr. Die G.s suchen einen Arzt auf. Bald steht die Diagnose fest: Serkan hat ß-Thalassämie, eine Erbkrankheit. Der Junge produziert zu wenig rote Blutkörperchen, in denen wiederum zu wenig Hämoglobin zum Sauerstofftransport gebildet wird. Seine Organe drohen schrittweise zu „ersticken“. Der Grund für die Krankheit: Ali G. und seine Frau Emine sind Cousin und Cousine. weiter: www.welt.de/vermischtes/article732888/Wenn-der-Cousin-mit-der-Cousine-schlaeft.html |
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Post by Admin on Apr 24, 2018 3:37:04 GMT 1
die neueste Luege ist ja wohl die Behauptung, es gaebe gar keine masseneinwanderung.
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Post by Admin on Apr 24, 2018 8:14:18 GMT 1
www.focus.de/politik/ausland/schnellere-verfahren-konsequentes-abschieben-merkel-berater-erklaert-wie-er-das-europaeische-asylsystem-retten-wuerde_id_8813739.htmlLösung 3: Aufnahmezentren, in denen Flüchtlinge auch festgehalten werden können Der ESI-Direktor spricht sich für „von der EU finanzierte Aufnahmezentren in Griechenland, Italien oder Bulgarien“ aus, in denen abgelehnte Asylbewerber auch festgehalten werden sollen, damit sie sich der Abschiebung nicht entziehen können. Als Bedingung dafür nennt Knaus kurze Verfahren: Bei einer positiven Asylentscheidung sollten die Menschen „nicht länger als zwei Wochen“ in den Zentren bleiben. Werde der Asylantrag abgelehnt, sollte der Aufenthalt in den Zentren nicht länger als zwei Monate dauern. Das ist der Haken Knaus befürchtet, dass Politiker sich vor allem auf die dritte Säule seiner Vorschläge (Aufnahmezentren, in denen die Asylbewerber bleiben müssen) konzentrieren und die anderen Säulen vernachlässigen werden. Als Negativ-Beispiel dafür nennt Knaus die Asylpolitik Donald Trumps. Europa brauche eine „humane, durchsetzbare und mehrheitsfähige Asylpolitik“, um einen solchen „Albtraum“ mit Massenverhaftungen und „Millionen“ irregulären Migranten, die in Angst vor Abschiebung lebten, zu verhindern.
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Post by Deleted on Apr 24, 2018 17:04:33 GMT 1
Vor Populismus und einfachen Lösungen kann ich nur warnen, aber dieser Trump ist wirklich an allem schuld.
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Post by Admin on May 3, 2018 4:40:54 GMT 1
www.facebook.com/Bjoern.Hoecke.AfD/photos/a.1424703574437591.1073741828.1424631334444815/2073176896256919/?type=3Wir erleben eine Erosion des Rechtsstaates. Immer weniger gelingt es den deutschen Behörden, das Recht durchzusetzen. Besonders, wenn es sich um interkulturelle Konflikte handelt, ist die Polizei mit dem Ausmaß der Aggression überfordert. In Ellwangen scheiterte die Abschiebung eines Kongolesen, weil zweihundert Afrikaner das Dienstfahrzeug umringten und die Beamten um ihr Leben fürchten mußten (1). Zwar weist der Vizepräsident des Polizeipräsidiums Aalen, Bernhard Weber, darauf hin, daß in dem Fall die Durchsetzung der polizeilichen Maßnahme mit Gewalt gerechtfertigt gewesen wäre – doch hätte die Polizei Rückendeckung von der Regierung erwarten können, wäre die Situation eskaliert? Die Polizisten werden mit den Konsequenzen einer desaströsen Sicherheitspolitik allein gelassen. Wir erinnern uns, daß es über fünf Jahre gebraucht hat, bis die von illegalen Einwanderern besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin geräumt wurde (2). Es wurde ein Zentrum der Kriminalität in Berlin. Am Ende bot die Bezirksbürgermeisterin den Kriminellen sogar neue Verhandlungen über die Asylverfahren an! Es ist immer dieselbe fatale Botschaft: Verbrechen lohnen sich, wenn man nur aggressiv genug auftritt. Wenn das Recht zur Verhandlungssache wird, gibt der Staat sein Gewaltmonopol ab. An die Stelle des Rechtsstaates tritt das Recht des Stärkeren. Dazu dürfen wir es nicht kommen lassen! Die AfD verteidigt das Rechtsstaatsprinzip und steht ganz klar zu unserer Polizei. Polizisten! Tut was Notwendig ist, um geltendes Recht durchzusetzen!
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Post by Admin on May 3, 2018 5:05:14 GMT 1
Muss man sich mal vorstellen: Flüchtlinge schicken der Polizei einen Security-Mitarbeiter mit einem 2-Minuten-Ultimatum. Und die müssen den daraufhin sofort freilassen, weil sie gegen 150 oder 200 Leute keine Chance haben. Das Zusammenleben täglich neu verhandeln. Anscheinend hat man die 200 auf 150 reduziert, damit es nicht so schlimm aussieht. Ich finde es aber schlimmer, wenn schon 150 reichen, den Rechtsstaat außer Kraft zu setzen. Zahl der Flüchtlinge durch 150 ergibt eben noch ein paar Orte mehr als durch 200. Das Problem daran: Die haben jetzt gelernt, dass und wie es geht. Das machen die wieder so. Und an vielen Stellen dann. Was macht die Polizei eigentlich, wenn da mal 2000 stehen? Oder 5000? Oder 200.000? Es gab ja schon mal das Gedankenexperiment, was passiert, wenn radikale Flüchtlinge einfach mal eine ganze Stadt übernehmen – samt Einwohnern als Geiseln. Die Bundeswehr wird nicht helfen können, heute ging auch rum, dass bei denen fast gar nichts mehr einsatzbereit ist. Es heißt zwar, die Staatsanwaltschaft würde ermittelt. Wetten, dass da nie etwas passiert? Es heißt ja immer, man dürfe das nicht kritisieren, das nicht als Okkupation oder Besatzung oder sowas bezeichnen. Was aber ist das, wenn schon der Staatsgewalt ganz offen ein Ultimatum gestellt wird, zu kapitulieren? Fällt das nicht schon unter Kriegeserklärung? Heißt das nicht im Klartext, dass wir im Krieg sind, und das in einer Situation mit von der Leyen als Verteidigungsministerin und Merkel als Kanzlerin? www.danisch.de/blog/2018/05/02/der-aufstand-der-200-oder-150/ |
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Post by nsulm on May 3, 2018 5:35:59 GMT 1
Seit dem der Schiessbefehl an der Grenze ins rechte Abseits gestellt worden ist, waren Szenen wie diese zu erwarten.
Was wäre die richtige Lösung (gewesen)?
Das Solidarisieren, als Straftatbestand, wird kaum als Gefangenenbefreiung in 1XX Fällen vor Gericht verhandelt werden.
Abschiebung deswegen? Abschreckung?
No fucking way...
Klar, der erste Impuls sagt mir auch: das Problem lässt sich mit Heckler und Koch lösen. ...
Aber in der Realität kommen so Aktionen -auch in Israel- irgendwie übermotiviert rüber.
Eine kollektive Abschiebung wird auch nicht laufen - da es individuelle Gründe für das Handeln gab...
Tja, was kommt als nächstes?
...
Wäre Zwangsarbeit nicht eine Option? Deren Verweigerung zur sofortigen Ausweisung führt?
Oder gibt es andere Wege, die Hierarchie wieder herzustellen?
Es ist absehbar, dass sich Szenen wie in Ellwangen wiederholen werden. (Wissen wir ja, Stichwort: Großfamilie)
Eskalation unerwünscht.
Apocalypse now?
(Verlieren wir den Krieg wegen des Strafrechts? )
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Post by Admin on May 3, 2018 5:42:33 GMT 1
nein, wegen unserer weichheit.
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Post by nsulm on May 3, 2018 5:55:09 GMT 1
Die Dekadenz einer jeden - dem Untergang geweihten - Gesellschaft.
Diese Sensibilität ist schön und gut in einer gleichwertigen Gesellschaft - mit vergleichbaren Idealen. ...
Aber den Wahnsinn zu stoppen benötigt ein Konzept.
Wir ordnen die Unversehrtheit von Kindern den religiösen Befindlichkeiten unter ... .
Beschneidungen würde es nicht mehr geben, wenn es nicht auch ein jüdischer Brauch wäre...
Wenn wir das nicht per Gesetz geregelt bekommen, dann wird noch so einiges entgleiten.
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Post by Admin on May 3, 2018 6:59:14 GMT 1
Ellwangen: Polizei stürmt mit Großeinsatz Flüchtlingsheim Veröffentlicht von David Berger am 3. Mai 2018 philosophia-perennis.com/2018/05/03/ellwangen-polizei-stuermt-mit-grosseinsatz-fluechtlingsheim/(David Berger) Streng abgeschirmt von den Medien und der Bevölkerung hat die Polizei heute Morgen um kurz nach 5 Uhr das berüchtigte Flüchtlingsheim in Ellwangen gestürmt. Vor vier Tagen hatte dort ein aufgebrachter Mob von etwa 200 Afrikanern die Polizei so unter Druck gesetzt, dass sie die Abschiebung eines 23-jährigen Kongolesen abbrechen musste. Ein katastrophales Ereignis für den Rechtsstaat. Nun scheint man in Baden Württemberg entschlossen, den Rechtsstaat durchzusetzen. Mit rund hundert Fahrzeugen soll die Polizei heute Morgen in dem kleinen beschaulichen Ort vor dem Asylantenheim vorgefahren sein. Die Polizei versperrt Journalisten mit den Einsatzwagen eine Sicht auf das Asylheim, die Straßen rund um die Einrichtung sind weiträumig abgesperrt. Aus der Asylunterkunft sollen aber – so die Bildzeitung – Schreie zu hören sein. Die Polizei will heute Vormittag um 10 Uhr Genaueres zu der Aktion mitteilen. Linke „Aktivisten“ rufen bereits dazu auf, nach Ellwangen anzureisen, um dort den „Flüchtlingen“ beizustehen. Erfahrungsgemäß schläft die Zielgruppe allerdings bis in die späten Vormittagsstunden, so dass es in Ellwangen vermutlich keinen nennenswerten Widerstand gegen die Polizeiaktion von Linken geben wird: Philipp @deingenosse Liebe Antifaschist*innen, Antirassist*innen, liebe Mitmenschen aus Baden Württemberg, wenn ihr könnt geht hin da. Solidarität mit den kämpfenden Geflüchteten in #Ellwangen. #stopdeportations #RefugeesWelcome … 11:37 - 3. Mai 2018 13 17 Nutzer sprechen darüber Twitter Ads Info und Datenschutz |
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