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Post by Admin on Dec 28, 2019 1:20:33 GMT 1
Die Urteilsbegründung kommt nur 8.5 Jahre nach dem Urteil des Bundestags vom 21.11.2011? wow, echt flott  |
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Post by Admin on Dec 28, 2019 6:37:17 GMT 1
Der NSU ist schlußgestrichen. Sag ich doch. Die juristische Aufarbeitung der Morde an neun Männern ausländischer Herkunft und einer deutschen Polizistin ist damit abgeschlossen. Ich wollte erst was antworten von hobbyverfassungsrechtlern und anderen grössenwahnsinnigen, hab es dann aber gelassen.  |
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Post by leipziger on Dec 28, 2019 10:32:56 GMT 1
Der NSU ist schlußgestrichen. Sag ich doch. Die juristische Aufarbeitung der Morde an neun Männern ausländischer Herkunft und einer deutschen Polizistin ist damit abgeschlossen. Ich wollte erst was antworten von hobbyverfassungsrechtlern und anderen grössenwahnsinnigen, hab es dann aber gelassen. ____________________________________________________________________ Ich werde wohl doch einmal wieder das schöne Binninger-Zitat bringen, kann es einfach nicht lassen. |
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Post by anmerkung on Jan 8, 2020 17:31:09 GMT 1
Michael Ortmann @ortmann_RTL_ntv
@ntvde Stefan Ernst bestreitet den Regierungspräsidenten Walther Lübcke erschossen zu haben. Er beschuldigt den zweiten Mitverdächtigen Markus H. Der Schuss habe sich versehentlich gelöst. Man wollte nur Lübcke eine „Abreibung“ verpassen. Mit geladener Waffe? Vieles bleibt unklar
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Post by anmerkung on Jan 8, 2020 17:33:51 GMT 1
www.n-tv.de/politik/Verdaechtiger-bezichtigt-Komplizen-article21497050.htmlWiderruf im Mordfall Lübcke Verdächtiger bezichtigt KomplizenNeue Wendung im Mordfall Lübcke: Der Hauptverdächtige bestreitet, den tödlichen Schuss abgegeben zu haben. Dafür gibt er bei einer Vernehmung laut seinem Anwalt an, ein Komplize sei der Täter gewesen. Im Mordfall Walter Lübcke widerruft der Hauptverdächtige sein Geständnis und bestreitet nun, den tödlichen Schuss auf den Kasseler Regierungspräsidenten abgegeben zu haben. Sein Mandant habe bei einer erneuten Aussage vor dem Ermittlungsrichter entsprechende Angaben gemacht, sagte Verteidiger Frank Hannig in Kassel. Stephan E. gehe davon aus, dass der ebenfalls wegen der Tat inhaftierte Markus H. den Schuss auf den Regierungspräsidenten abgegeben habe. Die neuen Angaben müssen nun von den Ermittlern überprüft werden. ----- Nö, müssen sie nicht, da das Verfahren beim GBA liegt, ist Vertuschung erste Aufgabe der Ermittler. ----- Nach Angaben von Anwalt Hannig habe E. mit seinem früheren Geständnis Markus H. schützen wollen - ihm seien dafür Schutz und finanzielle Vorteile für seine Familie versprochen worden. Auf eigenen Wunsch wurde Stephan E. nun erneut vernommen. ----- Wieder ein Zschäpe-Deal, der schiefgegangen ist. Begreifen diese Deppen aber nie.
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Post by anmerkung on Jan 8, 2020 20:24:52 GMT 1
Finde 5 Fehler
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Martina Renner
1. Es gibt keine rechten Einzeltäter.
2. Neonazis lügen wenn sie den Mund aufmachen.
3. Ein rechter Szeneanwalt ist keine seriöse Quelle.
4. Täter, Mittäter, Unterstützer zu ermitteln ist Sache des GBA.
5. Es braucht weiterhin investigative & antifaschistische Recherche. #Lübcke
dummwieeinfaschistenbrot://twitter.com/MartinaRenner/status/1214961915304251395
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Post by Admin on Jan 9, 2020 3:33:58 GMT 1
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Post by anmerkung on Jan 9, 2020 17:06:32 GMT 1
www.achgut.com/artikel/erkenntnisse_zum_anschlag_in_halleErkenntnisse zum Anschlag in Halle
Aus den bisherigen Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen den Täter von Halle hätten sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dieser Kontakte zu regionalen und überregionalen rechtsextremen Kreisen oder Kontakte zu internationalen rechtsextremen Personen oder Kreisen unterhielt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/16163) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15332). Die bisherigen Ermittlungen hätten auch keine Hinweise auf ein mögliches Telefonat des Täters während der Tat erbracht. Der Beschuldigte B. habe nach den bisherigen Ermittlungen lediglich finanzielle und sonstige materielle Unterstützung bei der allgemeinen Lebensführung durch seine Eltern erhalten.
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Post by vonstein on Jan 12, 2020 20:31:06 GMT 1
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Post by Admin on Jan 15, 2020 5:03:13 GMT 1
Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Ex-Anwalt von Stefan Ernst Veröffentlicht am 10.01.20 um 14:06 Uhr Gegen den Ex-Anwalt des unter Mordverdacht stehenden Stefan Ernst prüft die Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht wegen Strafvereitelung. Ernst ist angeklagt, den ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke ermordet zu haben. Er hatte die Tat zunächst gestanden, am Mittwoch jedoch ein neues Geständnis abgelegt, in dem er einem Komplizen belastete. Das erste Geständnis will er nach eigenen Angaben abgelegt haben, weil ihm von seinem damaligen Anwalt, einem Ex- NPD-Politiker, Schutz und finanzielle Vorteile versprochen worden waren. www.hessenschau.de/panorama/ermittlungen-gegen-ex-anwalt-von-stefan-ernst,kurz-ermittlungen-anwalt-luebcke-strafvereitlung-100.html |
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Post by Admin on Jan 15, 2020 5:11:23 GMT 1
NSU und Fall Lübcke: Welche Rolle spielte ein Geldtransporter? Ein Sicherheitsmann rückt ins Visier der Ermittler - 13.01.2020 06:00 Uhr NÜRNBERG - Ein Vermerk des Polizeipräsidiums Mittelfranken in alten NSU-Akten könnte auf eine Verbindung zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hindeuten. Die Spur ist vage, doch sie bringt den Ermittlern neue Ansätze. Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke am 2. Juni 2019 gibt immer noch Rätsel auf. Hatte der mutmaßliche Täter Stephan E. Helfer? Gibt es womöglich Hintermänner in der rechten Szene? Woher stammte die Tatwaffe? Die jetzt bekanntgewordenen Hinweise auf eine mögliche Verbindung zur NSU-Mordserie in den Jahren 2000 bis 2007 heizen die Spekulationen weiter an. Doch aus den Akten des Polizeipräsidiums Mittelfranken vom Juni 2006 ergeben sich auch neue Ermittlungsansätze, die die Behörden nach Angaben des RedaktionsNetzwerkes Deutschland (RND) derzeit prüfen. Im Zentrum stehen ein Ex-Verfassungsschützer und ein Geldtransporter. Dem Wagen könnte eine entscheidende Rolle zugekommen sein. Im April 2006 wird Halit Yozgat, gerade 21 Jahre alt, in seinem Kasseler Internetcafé mit zwei Kopfschüssen ermordet. Während der Bluttat sitzen mehrere Kunden an den Computern in dem verwinkelten Raum. Einer von ihnen ist Andreas Temme, Beamter beim hessischen Verfassungsschutz – zuständig für den Bereich Rechtsextremismus und V-Mann-Führer. Er betreut also mehrere Informanten aus rechtsextremen Kreisen. Von dem Mord will Temme, damals Ende 30, allerdings nichts mitbekommen haben, obwohl er nur wenige Meter entfernt saß. Rechte Propaganda in der Wohnung Im Zuge der Ermittlungen fällt der Verdacht auf Andreas Temme, er wird als Beschuldigter vernommen, seine Wohnung und sein Arbeitsplatz beim Verfassungsschutz werden durchsucht. Die Kripo-Beamten finden neben Drogen auch illegale Munition und rechtsextreme Propaganda in einer "großen Anzahl", wie es in einem Aktenvermerk heißt, der dem gemeinsamen Rechercheteam von Nürnberger Nachrichten und Bayerischem Rundfunk vorliegt. Die Beamten der Kasseler Kriminalpolizei überprüfen im Jahr 2006 nun auch den Aufenthalt von Temme während der Zeit der vorherigen acht anderen NSU-Morde in Deutschland. Für die erste Bluttat, die dem NSU zugerechnet wird, dem Mord an Blumenhändler Enver Simsek am 9. September 2000 in Nürnberg, kann Temme ein Alibi seines Freundes Jürgen S. vorweisen, eines Mitarbeiters einer Kasseler Geldtransporter-Firma. Mit Jürgen S. will Temme laut eigenen Aussagen gemeinsam im Kino gewesen sein, heißt es in einem weiteren Vermerk. Nürnberger Kripo-Leute vernehmen Verdächtigen Pikant: Sechs Jahre später, der Mord an Halit Yozgat in Kassel war gerade geschehen, rückt Jürgen S. abermals ins Visier der Ermittler. Doch es sind nun ausgerechnet Nürnberger Kripo-Leute, die S. vernehmen, berichtet das RND. Die fränkischen Fahnder waren auf den Sicherheitsmann aufmerksam geworden, weil das Diensthandy von S., das offenbar fest mit seinem Geldtransporter verbunden gewesen war, in unmittelbarer Nähe zu zwei weiteren NSU-Tatorten in lokalen Funkzellen geortet worden war. Und zwar am 9. Juni 2005 in Nürnberg, als der Imbissbetreiber Ismail Yaşar in der Scharrerstraße erschossen wurde, und neun Tage später, am 15. Juni 2005 in München, als Theodoros Boulgarides in der Trappentreustraße ermordet wurde. In seiner Aussage soll der Sicherheitsmitarbeiter angegeben haben, er kenne Verfassungsschützer Temme seit 1990. Zusammen seien sie in Rocker-Kreisen verkehrt und hätten Schießübungen in Kasseler Schützenvereinen absolviert. Man habe mit der Dienstwaffe von Jürgen S. geübt, einem Revolver der Marke "Rossi", Modell 27, Kaliber 38 Spezial. Mit einer Waffe dieses Modelltyps wurde dreizehn Jahre später, im Juni 2019, der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke getötet. Ob auch Temme mit der "Rossi" trainierte, bleibt laut RND-Bericht im Vermerk unklar. Kontakte zu den Hells Angels Aus weiteren Unterlagen der Ermittler, die dem NN-BR-Rechercheteam vorliegen, geht hervor, dass sich Verfassungsschützer Temme beim Vorsitzenden eines Kasseler Schützenvereins zeitweilig nach Informationen zu ausländischen Mitbürgern erkundigt hat. Zudem fand die Polizei bei Temme Kleidungsstücke mit Emblemen der Rockergruppe Hells Angels. In einem anderen Verfahren wurde Temme aufgrund seiner Verbindungen zu den Hells Angels gar verdächtigt, interne Unterlagen des hessischen Landeskriminalamts zu Rockerstrukturen an die Rocker weitergegeben zu haben. Der Fall wurde nie aufgeklärt. Dennoch rückt Andreas Temme, der in seiner Jugend den Spitznamen "Klein Adolf" gehabt haben soll, derzeit erneut ins Licht der Behörden. Denn nicht nur die Tatsache, dass der Verfassungsschützer nach dem Mord im Internetcafé 2006 seinen Arbeitsplatz im hessischen Landesamt für Verfassungsschutz verlassen musste und ausgerechnet ins Regierungspräsidium von Walter Lübcke wechselte, macht stutzig. Spätestens seit Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) einräumte, dass Temme mit dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E. vor dem Jahr 2006 "dienstlich befasst" gewesen sei, werden Vermerke und Spuren aus dem NSU-Komplex neu abgeglichen. Nach Angaben des RedaktionsNetzwerkes Deutschland halten es die Beamten sogar für möglich, dass der Kasseler Geldtransporter genutzt wurde, um Täter und Tatwaffen unbemerkt an Polizeikontrollen vorbeizuschleusen. www.nordbayern.de/politik/nsu-und-fall-lubcke-welche-rolle-spielte-ein-geldtransporter-1.9719262 |
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Post by fragezeichen2 on Jan 15, 2020 12:06:16 GMT 1
Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Ex-Anwalt von Stefan Ernst Veröffentlicht am 10.01.20 um 14:06 Uhr Gegen den Ex-Anwalt des unter Mordverdacht stehenden Stefan Ernst prüft die Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht wegen Strafvereitelung. Ernst ist angeklagt, den ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke ermordet zu haben. Er hatte die Tat zunächst gestanden, am Mittwoch jedoch ein neues Geständnis abgelegt, in dem er einem Komplizen belastete. Das erste Geständnis will er nach eigenen Angaben abgelegt haben, weil ihm von seinem damaligen Anwalt, einem Ex- NPD-Politiker, Schutz und finanzielle Vorteile versprochen worden waren. www.hessenschau.de/panorama/ermittlungen-gegen-ex-anwalt-von-stefan-ernst,kurz-ermittlungen-anwalt-luebcke-strafvereitlung-100.html Immer wieder diese Anwälte. |
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Post by schaf15 on Jan 15, 2020 20:04:20 GMT 1
NSU und Fall Lübcke: ... Nürnberger Kripo-Leute vernehmen Verdächtigen Pikant: Sechs Jahre später, der Mord an Halit Yozgat in Kassel war gerade geschehen, rückt Jürgen S. abermals ins Visier der Ermittler. Doch es sind nun ausgerechnet Nürnberger Kripo-Leute, die S. vernehmen, berichtet das RND. Die fränkischen Fahnder waren auf den Sicherheitsmann aufmerksam geworden, weil das Diensthandy von S., das offenbar fest mit seinem Geldtransporter verbunden gewesen war, in unmittelbarer Nähe zu zwei weiteren NSU-Tatorten in lokalen Funkzellen geortet worden war. Und zwar am 9. Juni 2005 in Nürnberg, als der Imbissbetreiber Ismail Yaşar in der Scharrerstraße erschossen wurde, und neun Tage später, am 15. Juni 2005 in München, als Theodoros Boulgarides in der Trappentreustraße ermordet wurde... Nach Angaben des RedaktionsNetzwerkes Deutschland halten es die Beamten sogar für möglich, dass der Kasseler Geldtransporter genutzt wurde, um Täter und Tatwaffen unbemerkt an Polizeikontrollen vorbeizuschleusen. www.nordbayern.de/politik/nsu-und-fall-lubcke-welche-rolle-spielte-ein-geldtransporter-1.9719262Na, dann ran an die Karre und Uwe-DNA sichern! Und bei Möhrchen nachfragen, ob er Jürgens ROSSI zu Ernst gebracht hat, nach Gemüses telefonischer Bestellung! Leute, da geht doch noch was  |
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Post by anmerkung on Jan 16, 2020 8:32:07 GMT 1
Antifa L Hannover
+++ Veranstaltungstipp +++
Unwille und/oder Versagen? - Gespräch mit
@katharinakoenig (Die Linke) und Dr. Henrik Dosdall (Universität Potsdam)
über das Versagen der NSU-Ermittlungsbehörden.
faschistenrbot://twitter.com/antifalhannover/status/1217474666908078087
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Ähäm, wenn das Thema Unwille heißt, zumindest so anfängt, wieso wird dann ausschließlich über ein versagen geredet, bei einem Thema, wo niemand versagt hat?
Die NSU-Ermittlungsbehörden, die es gar nicht gibt, haben nicht versagt, sondern exakt so funktioniert, wie man es von ihnen erwartet hat.
Die König verbreitet mal wieder eine fette Verschwörungstheorie.
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Post by anmerkung on Jan 21, 2020 16:18:09 GMT 1
www.lawblog.de/index.php/archives/2020/01/20/alles-ziffer-1/Udo Vetter Ein Urteil mit der Revision erfolgreich anfechten. Häufig hat das was von einem Glücksspiel – auch wenn du dir als Anwalt noch so viel Mühe gibst. ----- Aber jetzt, wo Heer, Stahl und Sturm bald selbst auf der Anklagebank sitzen, besteht wieder Hoffnung auf Besserung der bayerischen Unrichtsjustiz.
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