www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/der-nsu-prozess-veraendert-die-republik-21771-art1375212.htmlDer NSU-Prozess verändert die Republik
Florian Sendtner hat den NSU-Prozess von Anfang an begleitet. Für uns hat er die Wendepunkte zusammengefasst.
Von Florian Sendtner, MZ
6.05.2013: Der Prozess beginnt
Nach langem Gezerre um das Akkreditierungsverfahren für Journalisten – ausgerechnet die türkische Presse wäre ursprünglich außen vor geblieben – beginnt der NSU-Prozess.
Das Münchner Oberlandesgericht wurde dafür ausgewählt, weil fünf der zehn Morde, mit denen der „Nationalsozialistische Untergrund“ auf seinem Bekennervideo prahlt, in Bayern begangen wurden.
Die Medien werfen der Justiz vor, für den Mammutprozess einen viel zu kleinen Saal ausgewählt zu haben. Am heutigen ersten Verhandlungstag ist der Sitzungssaal tatsächlich überfüllt. Doch die Sensationshysterie ist schnell abgeebbt. An den allermeisten der folgenden Verhandlungstage ist die Besuchertribüne zwar gut gefüllt, doch alle Journalisten kommen rein. Der Schwurgerichtssaal A 101 im Strafjustizzentrum in der Nymphenburgerstraße ist ein fensterloser achteckiger Betonbunker aus den Siebzigern. Er bietet etwa 250 Personen Platz und hat den Vorteil der Überschaubarkeit.
Die Anklageschrift der Bundesanwaltschaft wirft der Hauptangeklagten Beate Zschäpe die Gründung einer terroristischen Vereinigung, Mittäterschaft bei zehn Morden und besonders schwere Brandstiftung vor. Den vier Mitangeklagten Ralf Wohlleben, André Eminger, Holger G. und Carsten S. wird Beihilfe bzw. Unterstützung einer terroristischen Vereinigung angelastet.
Die Verteidigung stellt als erstes Befangenheitsanträge gegen das Gericht, unter anderem weil sich die Verteidiger vor Betreten des Gerichtssaals durchsuchen lassen müssen – im Gegensatz zu den Vertretern der Bundesanwaltschaft. Gleich die nächsten beiden Verhandlungstage werden daraufhin abgesagt. Es sind Routinerituale eines Strafprozesses.
1.10.2013: Ein Vater auf dem Boden
Um dem Gericht zu zeigen, in welcher Haltung er seinen erschossenen Sohn an diesem 6.April 2006 in seinem Internetcafé fand, legt sich Ismail Yozgat im Schwurgerichtssaal A 101 auf den Boden. Der 58-jährige Betreiber eines Internetcafés in Kassel liegt für einen Augenblick direkt vor der Hauptangeklagten Zschäpe, die indigniert schaut. Alle Anwesenden im Gerichtssaal halten den Atem an.
Ismail Yozgat ist ein lebhafter, ausdrucksvoller Mensch, der laut und deutlich spricht. Sein Sohn Halit Yozgat war 21, als er für den Vater die Stellung in dem kleinen Internetcafé hielt. Als der Vater zurückkam, fand er den Sohn hinter einem Tisch in seinem Blut liegen, mit zwei Kugeln im Kopf. Er nahm seinen toten Sohn in den Arm: „Ich konnte direkt seine Augen sehen, er hatte dunkelblaue Augen.“
Am nächsten Tag habe er, der Vater, Geburtstag gehabt, sagt der Zeuge. „Bis zu meinem Tod wird mein Geburtstag nicht mehr gefeiert.“
Am Nachmittag desselben Verhandlungstages wird der Zeuge Andreas Temme gehört. Er telefonierte an diesem 6. April 2006 als hessischer Verfassungsschützer mit einem Neonazi. Zum Tatzeitpunkt saß er im Internetcafé der Yozgats, in dem er Stammgast war, beim Chatten. Von dem Mord will Temme nichts mitbekommen haben, er habe, als er niemand gesehen habe, 50 Cent auf den Tisch gelegt und sei gegangen. Von einer Leiche hinter dem Tisch habe er nichts bemerkt.
Andreas Temme wird im Verlauf des Verfahrens noch vier weitere Male als Zeuge vorgeladen. Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl macht keinen Hehl daraus, dass er dem Verfassungsschützer nicht glaubt: „Vielleicht erzählen Sie uns, wie’s wirklich war?“
4.6.2014: Probsteigasse Köln
Als Zeugin sagt heute eine 32 Jahre alte Ärztin aus Köln aus. Sie wurde 2001 Opfer des perfidesten NSU-Anschlags, der seltsamerweise der Öffentlichkeit am wenigsten bekannt ist. Tatort: ein Tante-Emma-Laden in der Kölner Probsteigasse, betrieben von einer iranischen Familie.
In dem Laden steht ein paar Tage vor Weihnachten 2000 ein junger Mann an der Kasse und behauptet, seinen Geldbeutel vergessen zu haben. Ob er seinen Einkaufskorb kurz stehenlassen dürfe, er komme gleich wieder. Als der Mann nicht zurückkommt, stellen die Ladeninhaber den Einkaufskorb auf die Seite. Darin: eine rote Christstollendose aus Blech mit weißen Sternen darauf. Im Januar 2001 öffnet die 19-jährige Tochter die Dose – und löst die Zündvorrichtung einer Bombe aus, die den ganzen Laden zerstört. Sie selbst wird sechs Wochen lang im künstlichen Koma gehalten, unzählige Male operiert. Wie durch ein Wunder übersteht die Frau den Mordanschlag und kann später Medizin studieren.
Die junge Ärztin, die jetzt im Münchner Gerichtssaal steht, macht die Hauptangeklagte Beate Zschäpe, die direkt vor ihr sitzt, für den Anschlag verantwortlich. Zschäpe habe schließlich das Bekennervideo verschickt, in dem sich der „Nationalsozialistische Untergrund“ mit der Tat brüstet und sich über das Opfer lustig macht.
Die Christstollendose wird in dem Video wie eine Trophäe hochgehalten, dazu erscheint der Schriftzug: „Das kleine Bömbchen“. Sie habe anfangs darüber nachgedacht, Deutschland zu verlassen, sagt die junge Frau. Doch das sei genau das, was die Neonazis mit dem Anschlag beabsichtigt hätten. Nein, sie bleibe: „Jetzt erst recht!“ Dafür erntet sie Beifall von der Zuhörertribüne des Oberlandesgerichts.
15.7.2014: Der Lehrherr plaudert
Im Prozess um Beate Zschäpe und die Mitangeklagten Ralf Wohlleben, André Eminger, Holger G. und Carsten S. werden immer wieder Neonazis als Zeugen vernommen. Sie sind alle auf freiem Fuß. Nur dieser rechtsextreme Zeuge wird gefesselt hereingeführt: Tino Brandt sitzt in Untersuchungshaft. Nicht wegen seiner notorischen Neonaziaktivitäten, sondern weil ihn die Staatsanwaltschaft Gera des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger bezichtigt.
Dennoch fehlt es dem 39 Jahre alten Mann nicht an Selbstbewusstsein. Er denkt gar nicht daran, den Vorsitzenden Richter ausreden zu lassen, fällt ihm ins Wort, plappert nassforsch drauflos. Kein Wunder: Tino Brandt ist es gewohnt, dass der Staat ihm zuhört. Jahrelang war er V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes und kassierte dafür 200 000 Mark, die er umgehend in den von ihm befehligten „Thüringer Heimatschutz“ investierte. In dieser Neonazi-Bande, die in der zweiten Hälfte der 90er Thüringen terrorisierte, absolvierten Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe ihre Lehrjahre, bevor sie 1998 abtauchten.
Er habe immer „den politischen Weg gehen“ wollen, doziert Tino Brandt nun vor Gericht. Gewalt habe er stets abgelehnt. „Natürlich gab’s Sachbeschädigungen durch Aufkleber und so.“ Bei einer weiteren Vernehmung ein paar Wochen später werden Fotos an die Wand projiziert, die Tino Brandt mit Nazikameraden bei Schießübungen in Südafrika zeigen. „Was haben Sie da in der Hand?“ fragt ihn die Nebenklägeranwältin Seda Basay-Yildiz. „Eine Waffe, denke ich“, antwortet Brandt. Im Dezember 2014 wird Tino Brandt vom Landgericht Gera wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.
19.11.2014: Kompetenzgerangel
Ein 50 Jahre alter Computerfachmann ist heute als Zeuge in München geladen. Ganz in schwarz und mit Brille macht Kai Dalek einen unauffällig bis seriösen Eindruck. In den 90er Jahren war er allerdings eine Schlüsselfigur der bayerischen Neonazi-Szene mit besten Verbindungen zum „Thüringer Heimatschutz“, der Keimzelle des „Nationalsozialistischen Untergrunds“.
Mit dem Aufbau des „Thule-Netzwerks“ bescherte Dalek seinen Nazikameraden ein Mailbox-System, mit dem sie ungestört Straftaten aushecken konnten. Nebenbei stand Kai Dalek in den Diensten des bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz. Tino Brandt, V-Mann des Thüringer Landesamts, hatte als Zeuge vor dem NSU-Prozess behauptet, Dalek sei in der Nazi-Hierarchie über ihm gestanden. Ein Nebenklägeranwalt fragt Dalek, ob er gegenüber Tino Brandt weisungsbefugt gewesen sei. Dalek: „Das wäre zumindest wünschenswert gewesen.“ Man kann sich gut vorstellen, dass es zwischen Dalek und Brandt zu Rangeleien kam. Dalek benimmt sich vor Gericht ähnlich dreist wie Brandt: Fragen des Vorsitzenden Richters beantwortet er mit Gegenfragen.
Auch Tino Brandt trieb sich, wie Kai Dalek, in Coburg herum. Zuvor, 1993/94, hatte Brandt seine Lehrjahre als Neonazi in Regensburg verbracht. Er logierte im Kolpinghaus, meldete sich am Telefon (damals noch am Gang) mit „Heil Hitler!“ – und niemand störte sich dran. Außer ein paar linken Studenten, die ein Flugblatt gegen Brandt schrieben – und vom Amtsgericht dafür wegen übler Nachrede verurteilt wurden. Amtsrichter Werner Gierl pochte auf den „persönlichen Ehrenschutz“ der Tino Brandt zustehe.
20.1.15: „Ich lag da wie ’ne Mumie“
„Da geht auf einmal das Licht aus, und als es wieder angeht, bist du in Texas.“ Melih K. ist jetzt 31 Jahre alt und steht als Zeuge vor dem NSU-Prozess. Er berichtet vom 9. Juni 2004. Er ist gerade 20 Jahre alt und schlendert mit einem Freund durch die Keupstraße in Köln. Melih K. beißt gerade in einen Döner, als in seiner unmittelbaren Nähe eine auf einem Fahrradgepäckträger deponierte Nagelbombe detoniert. 22 Personen werden verletzt. Die Opfer sind fast alle Türken – die Keup-straße ist die türkische Geschäftsstraße in Köln-Mülheim.
Melih K. muss im Krankenhaus ins künstliche Koma versetzt werden. Neun Nägel werden ihm herausoperiert, über 100 Splitter entfernen die Ärzte aus Gesicht und Augen, sie transplantieren Haut an beiden Oberschenkeln. „Wie ich wach geworden bin, lag ich wie ’ne Mumie da“, erzählt das Attentatsopfer vor Gericht. Und dann, erzählt Melih K. weiter, standen die Ermittler am Krankenbett. „Die einzige Möglichkeit, die ich mir denken kann“, sagt er zu ihnen, „das ist ein Ausländerhasser.“ Doch die Kriminalpolizei will es besser wissen. Die einzige Möglichkeit, die sie sich denken kann, das ist: Schutzgelderpressung, türkische Mafia.
Die Ermittler werden in ihrer eklatanten Fehleinschätzung durch den damaligen Bundesinnenminister Otto Schily unterstützt. 2013 wird der sich vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages dafür entschuldigen. Melih K. ungerührt vor dem Münchner Oberlandesgericht: „Um das zu erkennen“ – dass die Schutzgeldtheorie abwegig war – „muss man kein Ermittler sein.“ Mit anderen Worten: Sogar ein Laie hätte das sehen müssen. Aber was Rassismus angeht, sei die Polizei eben blind.
17. 6.2015: Der Parkschein
Sechs Stunden lang werden an diesem Mittwoch drei Zeugen vernommen. Es geht um die Anwesenheit des Verfassungsschützers Andreas Temme am Tatort während des Mordes an Halit Yozgat in Kassel am 6. Junis 2006. Die drei Zeugen haben als Kollegen von Temme mit diesem telefoniert, die Telefonate wurden – da Temme als Verdächtiger galt – von der Polizei mitgeschnitten. Nun werden sie im Gerichtssaal abgespielt und den Zeugen vorgehalten. Die Befragung ist langwierig, weil das hessische Genuschel der Verfassungsschützer am Telefon oft schwer zu verstehen ist und weil natürlich eine Krähe der anderen kein Auge aushackt.
Am Ende wird es plötzlich doch noch spannend: Nebenklägeranwalt Hardy Langer stellt einen Beweisantrag. Im ausgebrannten Wohnmobil von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt war im November 2011 ein Parkschein mit der Aufschrift „Liebigstr. 25.Oktober2011“ gefunden worden. Das Bundeskriminalamt war davon ausgegangen, der Parkschein stamme von der Liebigstraße in Zwickau, dem letzten Wohnort des NSU-Trios. Langer stellte indes fest, dass es in der dortigen Liebigstraße keinen Parkscheinautomaten gibt. Den gibt es dafür in der Liebigstraße in Leipzig – dort befindet sich die Uniklinik – und darin lag zum fraglichen Zeitpunkt am 25. Oktober ein gewisser André Eminger. Der sitzt auf der Anklagebank ein bisschen im Schatten von Beate Zschäpe und verweigert die Aussage.
Seine Verteidiger sagen, er habe mit dem NSU-Trio und dessen Verbrechen nichts zu tun. Der Parkschein zeigt: Emingers Verhältnis zu den dreien war so eng, dass die ihn noch eine Woche vor dem großen Knall vom 4. November 2011 im Krankenhaus besucht haben.
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9.12.2015: Zschäpe spricht
Wenn man sich an diesem Dezembermittwoch morgens um sechs vor dem Gerichtsgebäude in der Nymphenburgerstraße anstellt, kommt man dreieinhalb Stunden später gerade noch rein. Grund des Andrangs: Beate Zschäpe hat angekündigt, ihr Schweigen nach Jahren zu brechen. Nach 248 Verhandlungstagen, an denen sie eisern geschwiegen hat, äußert sich die Hauptangeklagte heute zum ersten Mal zur Sache. Doch dann verliest Zschäpes neuer Verteidiger Mathias Grasel in ihrem Namen eineinhalb Stunden lang eine Erklärung, die das Bild einer passiven, untergeordneten und eher unpolitischen Frau zeichnet. Dutzende von Zeugen schilderten Beate Zschäpe dagegen als selbstbewusste, tonangebende Frau – und als glühende Nationalsozialistin.
Von der kriminellen Vorgeschichte des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ im Jena der 90er Jahre bis zu den angeklagten Banküberfällen, Bombenanschlägen und Morden von 2000 bis 2007 werden sämtliche Delikte mit Ort und Datum aufgeführt. Ja, lässt Zschäpe über ihren Anwalt mitteilen: Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos haben all diese Verbrechen begangen.
Und dann folgt das Mantra: „Ich war weder an den Vorbereitungshandlungen noch an der Tatausführung beteiligt.“ Sie habe von den Taten der beiden Uwes immer erst im Nachhinein erfahren und sei regelrecht „entsetzt“ gewesen, die Stimmung in der Dreier-WG sei dementsprechend „eisig“ gewesen. Ein juristisch gut abgeklopfter Text, den Zschäpe kaum jemand abnimmt. Die Nebenkläger äußern sich befremdet. Gamze Kubasik, die Tochter des 2006 ermordeten Dortmunder Kioskbesitzers Mehmet Kubasik: „Für mich ist das reine Taktik und wirkt total konstruiert.“
20.4.2016: Urlaubsfotos vor Gericht
Nebenklägeranwalt Eberhard Reinecke beantragt die „Inaugenscheinnahme“ von Urlaubsfotos, die das NSU-Trio im Juli und August 2004 an der Ostsee zeigen. Wenn das Münchner Oberlandesgericht dem Beweisantrag stattgibt, wird es im Schwurgerichtssaal A 101 demnächst eine Diaschau geben. Rechtsanwalt Reinecke vermittelt schon mal einen Vorgeschmack auf die Fotos: Da sei unter anderem „eine freudestrahlende Frau Zschäpe“ zu sehen, die „mit ausgestreckten Armen Herrn Böhnhardt auffordert“, in einen Labyrinthgarten einzutreten.
Die Nebenklage will mit den Urlaubsfotos Zschäpes Einlassung vom Dezember 2015 widerlegen. Da hatte sie behauptet, als Böhnhardt und Mundlos ihr von dem von ihnen begangenen Nagelbombenanschlag auf die Kölner Keupstraße im Juni 2004 erzählt hätten, sei sie „einfach nur entsetzt“ gewesen. Ihr Vertrauen zu den beiden sei dadurch zerstört worden.
Die Fotos, so Reinecke, sprächen eine andere Sprache. Sie zeigten nur wenige Wochen nach dem Anschlag auf die Keupstraße einen „normalen, entspannten Urlaub“, keine Spur von „Entfremdung und Misstrauen“. Die Fotos belegten „vielmehr das besonders innige Verhältnis der Angeklagten zu Uwe Böhnhardt“, und „die Art des Zusammenlebens in dem Wohnwagen“ mache deutlich, „dass es das Entsetzen der Angeklagten über den Anschlag in der Keupstraße nicht gegeben hat.“ Zschäpe versucht, sich nichts anmerken zu lassen. Vermutlich hält sich ihre Lust, die alten Urlaubsfotos im Gerichtssaal vorgeführt zu bekommen, in Grenzen. Obwohl Reinecke meint, sie müsse diesen Urlaub „als besonders gelungen und glücklich empfunden“ haben.
