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Post by Admin on Aug 18, 2018 7:14:31 GMT 1
Fr, 17. August 2018 Vieles deutet auf einen Machtkampf zwischen einer rot-grün-gefärbten Richterschaft und nicht dazu passenden Landesregierungen hin. www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/alles-was-recht-ist-die-farce-um-sami-a/Der Zirkelschluss der Idiotie Wir halten fest: A. ist in Tunesien. Er wurde 13 Jahre, nachdem seine offensichtlich wegen eines vorgeblichen Studiums erschlichene Aufenthaltsgenehmigung endete, in seine Heimat überstellt. A. versuchte dieses abzuwehren, da ihm in seiner Heimat Folter und unmenschliche Behandlung drohe. Mit genau dieser Begründung lehnten deutsche Gerichte die Ausweisung ab und forderten die Rückholung. Tatsächlich aber verhält sich Tunesien streng rechtsstaatlich. Der angeblich von Folter bedrohte Mann ist auf freiem Fuß. Er wurde nicht gefoltert und nicht misshandelt. Spätestens damit dürfte der Beweis erbracht sein, dass von einer andauernden Aufenthaltserschleichung auszugehen ist, da eben jene angeblich zu befürchtenden Misshandlungen nicht erfolgt sind. Dennoch hält das Gericht an einer absurden Argumentation fest – die ihren Höhepunkt spätestens dann erreichen muss, falls A. tatsächlich aus Tunesien nach Deutschland zurückgeholt werden sollte. Dieser Fall kann nämlich nur dann eintreten, wenn Tunesien gegen den Salafisten keine Anklage erhebt, er also ein freier Mann ist, der nach Belieben in der Welt herumreisen und für den islamischen Terror werben kann. --- sehr lesenswert. plemplemstaat brd
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Post by fragezeichen2 on Aug 18, 2018 8:52:20 GMT 1
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jjb
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Post by jjb on Aug 18, 2018 9:25:36 GMT 1
der strang trägt seinen namen völlig zu recht. unfassbar. bananenrepublik
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Post by Admin on Aug 18, 2018 12:29:54 GMT 1
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Post by vonstein on Aug 18, 2018 12:36:55 GMT 1
Mit 27 Identitäten unterwegs: Somalier muss wegen Diebstahls in Worms in Haft WORMS - Was Richter Edgar Guleritsch einem jungen, knapp über 18 Jahre alten Somalier vor dem Jugendschöffengericht ins Stammbuch schrieb, lässt nicht hoffen, dass der junge Mann es schafft, sein Leben zu wenden. Der junge Erwachsene war 2015 aus seinem Heimatland geflohen, kam über Umwege nach Deutschland, irrte hier über Jahre umher, nutzte bis zu 27 verschiedene Namen, etwa um an Geld zu gelangen, konnte sich nur schwer anpassen, kam nicht klar mit Einrichtungen oder auch Familien, in die er geschickt worden war – und wurde viele Male straffällig. Was nun in Worms im Amtsgericht zur Debatte stand, war ein Diebstahl im Kaufhof im Dezember 2017. Hier hatte der Somalier einen Pulli gestohlen, dann bei seiner Flucht aus dem Kaufhaus die Eingangstür zertrümmert und schließlich mehrere Männer bespuckt, getreten, geschlagen und mit Schimpfwörtern überzogen, als sie versuchten, ihn bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. 2015 aus Somalia geflohen Neun Monate ohne Bewährung lautete das Urteil für diese Tat, für Diebstahl, Sachbeschädigung und Körperverletzung gegen drei Personen. Mit diesem Spruch waren die Richter der Forderung der Staatsanwältin nachgekommen, der Heidelberger Anwalt des jungen Mannes, Andreas Grasser, hatte sich nicht festgelegt, hatte um eine milde Strafe gebeten. Richter Guleritsch warf das Geständnis des jungen Angeklagten als positiv für ihn in die Waagschale, betonte aber auch: „Mit der Wahrheit nimmt er es nicht so genau.“ Er agiere taktisch, habe, seit er in Deutschland sei, versucht, den einfachen Weg zu gehen. Aktenkundig seien seit 2015, als er kam, mindestens acht Delikte wie Diebstahl, unerlaubter Aufenthalt, Erschleichen von Leistungen, Körperverletzung, Falschbeurkundung und schließlich im Dezember 2017 auch der Handel mit Betäubungsmitteln. Hierbei war er in Mannheim auf dem Gelände des Hauptbahnhofs von der Bundespolizei erwischt worden. Seither sitzt er deswegen in Haft, das Verfahren war im Mai. Gegen das Urteil – ein Jahr Freiheitsstrafe – hat er Berufung eingelegt, „Schädliche Neigungen sind zu bejahen“, fasste Guleritsch alles zusammen – und verdeutlichte gleichzeitig sein Unverständnis darüber, dass es einem Menschen wie ihm gelingen könne, sich ohne Papiere nahezu drei Jahre „im Südwesten Deutschlands“ durchschlagen zu können. „Bis heute weiß niemand, wie er wirklich heißt, und auch nicht genau, wie alt er ist. Auch diese Angaben differieren“, so der Richter – der Angeklagte versicherte, dass der Name, der im Mannheimer Verfahren und nun auch in Worms in den Akten stehe, sein richtiger sei. Und jetzt sei er wenige Monate älter als 18 Jahre. Verschiedene Namen genutzt Der junge Mann war 2015 als Minderjähriger, so gab er an, aus Somalia geflohen, sieben Monate habe das gedauert, „weil ich dort nicht zum Militär wollte“. Zu seiner Familie habe er keinerlei Kontakt mehr. Er sei schließlich mit dem Bus aus Italien nach Deutschland gekommen, danach wiesen ihn die Behörden in Sinsheim in einer Einrichtung für unbegleitete Jugendliche ein, wo er sich nicht wohlgefühlt habe. Deshalb sei er weggegangen wie später auch aus einer Familie in Kaiserslautern, wo er 2016 zeitweilig lebte. „Ich habe mich eingeengt gefühlt“, sagt der junge Mann – also lebte er bis Ende 2017 irgendwo, unter vielen falschen Namen. Damit er jeweils an Geld kam und es so auch möglich war, dass er etwa nach Diebstählen nicht belangt wurde. Denn die Gerichte nahmen jeweils an, es sei seine erste Tat und stellten dann nach dem Jugendstrafrecht nach dem Gedanken, erzieherisch zu wirken, das Verfahren jeweils ein. „Sieben Delikte, alle unter anderem Namen, konnten bislang Ihnen zugeordnet werden“, so Guleritsch zu dem Angeklagten, „die Dunkelziffer ist vermutlich weit höher.“ Er könne dem jungen Mann keine günstige Prognose geben, zumal dieser sich nun auch Drogen zugewandt habe, so Guleritsch. Ähnlich argumentierte die Staatsanwältin, die vermutete, dass er sich nun in der Haftanstalt, die ihm eine gute Führung bescheinigt, nur anpasse an die Situation. Der junge Somalier betonte, ihm tue alles leid, er habe sich verlassen gefühlt und vieles falsch gemacht. Nun versuche er, „der Beste“ zu sein. www.buerstaedter-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/mit-27-identitaten-unterwegs-somalier-muss-wegen-diebstahls-in-worms-in-haft_18987004#----- "Der Beste zu sein" - in welcher Disziplin? Versucht er jetzt in 54 Identitäten unterwegs zu sein?
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Post by vonstein on Aug 18, 2018 12:52:19 GMT 1
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Post by anmerkung on Aug 18, 2018 14:35:53 GMT 1
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Post by Admin on Aug 18, 2018 15:34:57 GMT 1
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Post by vonstein on Aug 18, 2018 19:33:01 GMT 1
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Post by vonstein on Aug 18, 2018 19:44:26 GMT 1
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Post by vonstein on Aug 18, 2018 20:11:36 GMT 1
Wer regiert eigentlich Deutschland – gewählte Politiker oder selbstherrliche Juristen? Ich denke jetzt nicht an die Sommerpause, sondern vielmehr darüber nach, wie Gerichte den politischen Willen konterkarieren. In der letzten Zeit ist immer mehr zu beobachten, dass kaum noch ein Gesetz beschlossen wird, das nicht anschließend vom politischen Gegner dem Verfassungsgericht zur Annullierung vorgelegt wird. Ganz krass zeigt sich das Verhältnis zwischen Justiz und Politik bei den letzten Abschiebeskandalen. Das große Problem der Politik ist die Besetzung politischer und Regierungsposten. Dort haben wir nahezu nur noch Juristen und kaum Fachleute für das jeweilige Gebiet. Das hat für die Akteure den Vorteil, dass kaum etwas geschieht, was juristisch angreifbar ist. Damit ist die Masse der Entscheidungen aber amorph und nichtssagend in einem Ausmaß, dass man es besser lassen sollte. Das Problem ist, dass Juristen Probleme selbst dort erfinden, wo es eigentlich gar keine gibt. Schließlich lebt ihr Berufsstand davon. Was fehlt in Regierung, Parlament bis zur Staatssekretärsebene sind Ingenieure, Fachleute. Ingenieure lösen Probleme, wann immer sie auftauchen. Davon lebt ihr Berufsstand und leider müssen sie zu oft erleben, wie wiederum Juristen ihre praktischen Lösungen mit juristischer Spitzfindigkeit zerlegen und verhindern. Unter anderem deswegen sind in Deutschland kaum noch Großprojekte zu Ende zu bringen, geschweige denn zu vernünftigen Kosten. Wer liest Vertragstexte über 17.000 Seiten? Auch in Kreisen vernünftiger Rechtsgelehrter wird der Hypothese bestenfalls verhalten widersprochen, dass man in Deutschland besser dran wäre, wenn nur noch das BGB in seiner Urform vom 18. August 1896 gültig wäre. Der gesamte Irrsinn der hunderttausenden Novellen seither ist auch von ausgemachten Fachleuten nicht mehr interpretierbar, ohne auf substantiellen Widerspruch zu stoßen. Heerscharen von Juristen beschäftigen sich mit dicken Wälzern an Kommentaren, die notwendig sind, weil Gesetze heutzutage derart viele Ausnahmen und Randbereiche abdecken, dass sie sich zwangsläufig hier und dort widersprechen müssen. Wie sehr die Juristerei ausgeartet ist, mag man den Beispielen des Vertrags über “Toll Collect” und den Brexit ermessen. Der Vertrag zu Toll Collect umfasst sagenhafte 17.000 Seiten. Wegen des Brexit müssen 22.000 Gesetze überprüft werden. Es geht hier um juristische Texte, von denen man annehmen sollte, dass man bei gründlicher Lektüre und Verstehen dessen, was man gelesen hat, bestenfalls zehn Seiten pro Stunde verarbeiten kann. Das heißt, dass man etwa ein Jahr benötigte, wollte man den Vertrag von Toll Collect nur lesen, ohne wirklich beurteilen zu können, wieviele Absätze darin sich gegenseitig widersprechen. Das heißt aber auch, dass mit höchster Wahrscheinlichkeit niemand diesen Vertrag in seiner Gesamtheit gelesen, verinnerlicht und verstanden hat. So ist es kein Wunder, dass seit vielen Jahren keine Entscheidung über einen Folgevertrag gefallen ist. Hier wird der Irrsinn der Juristen, die Politiker spielen wollen, in seinem ganzen Ausmaß sichtbar, ebenso wie bei den Problemen mit dem Brexit. Ein vernünftiger Vertrag, der nicht von vorn herein mit dem Ziel geschaffen wurde, nachzuverhandeln oder spitzfindige Betrügereien zu ermöglichen, sollte nicht mehr als zehn Seiten umfassen. Mehr >>> www.anderweltonline.com/politik/politik-2018/wer-regiert-eigentlich-deutschland-gewaehlte-politiker-oder-selbstherrliche-juristen/
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Post by vonstein on Aug 19, 2018 9:00:02 GMT 1
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Post by vonstein on Aug 19, 2018 9:09:04 GMT 1
Bundeswehr verteidigt Transsexuellen an Messestand Die Bundeswehr hat den Einsatz eines Transsexuellen beim Stand auf einer Verbraucherausstellung in Bayern verteidigt. „Die Qualität der militärischen Aufgabenerfüllung wird nicht an der sexuellen Orientierung oder Identität des Einzelnen gemessen“, sagte ein Sprecher der Bundeswehr in Köln der JUNGEN FREIHEIT. Die geschlechtliche, sexuelle, ethnische sowie religiöse Vielfalt und „die damit einhergehenden unterschiedlichen Fähigkeiten und Erfahrungen“ würden als Gewinn begriffen. „Selbstverständlich spiegelt sich diese Vielfalt in allen Bereichen der Bundeswehr, auch bei Präsentationen der Bundeswehr auf Messen, wider“, verdeutlichte der Sprecher. „Im Sinne der Gleichbehandlung duldet die Bundeswehr keinerlei Diskriminierungen jedweder Art.“ AfD kritisiert Bundeswehr scharf Hintergrund ist der Auftritt eines transsexuellen Soldaten auf der vom 11. bis 19. August stattfindenden „Ostbayernschau“ im niederbayerischen Straubing. Mehrere AfD-Politiker und zahlreiche Facebook- und Twitter-Nutzer hatten Fotos des Soldaten auf der Messe verbreitet und die Bundeswehr scharf kritisiert. „Und wieder einmal denkt man, man sei im Tollhaus! Ist man aber nicht, auch nicht auf dem Christopher Street Day oder auf der lokalen Transenparty – das war auf der ‘Ostbayernschau’“, kommentierte die Straubinger AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga auf Facebook. Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Rudy schrieb höhnisch: „Früher hat die Welt vor deutschen Soldaten gezittert, ich denke, daß die Bundeswehr nun unseren Nachbarn keine Angst mehr machen wird.“ Miazgas Eintrag wurde von Facebook gelöscht. (ls) jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/bundeswehr-verteidigt-transsexuellen-an-messestand/------ Kommentare dort sind gut!
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Post by vonstein on Aug 19, 2018 9:33:55 GMT 1
Ein bißchen früher versterben – na und? Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am 19. August 2018 Von Gastautor A. N. In Offenburg wurde am 16. August 2018 ein Arzt von einem somalischen Asylbewerber erstochen – und Oberbürgermeisterin Edith Schreiner (CDU) hatte keinen besseren Gedanken, als Mitgefühl mit den Angehörigen des „Verstorbenen“ zu bekunden und im gleichen Atemzug zu fordern, „sich besonnen zu verhalten und von Pauschalisierungen abzusehen“. Das greift in kongenialer Weise den Gedanken der CDA-Vorstandsdame Venja Lang auf, der zur Tötung der Schülerin Susanna F. einfiel, vielleicht „wäre sie von einem Auto überfahren worden oder jemand anderes hätte sie getötet“, wenn nicht zuvor ein irakischer Asylbewerber zur Tat geschritten wäre. Die zugrundeliegende Logik: Da jeder früher oder später verstirbt, sollte man „besonnen“ bleiben und nicht „pauschalisieren“, bloß weil jemand den Gang der Dinge ein wenig beschleunigt. Juristisch gesehen wäre das – sehr weit interpretiert – eine Art „überholender Kausalität“ (Beispiel: der Ermordete wäre kurz darauf sowieso gestorben, weil das Flugzeug, mit dem er reisen wollte, abstürzte), die jedoch zu keinerlei strafrechtlicher Entlastung des Täters führt. Anders sehen das indes unsere „politisch denkenden“ CDU-Damen: Da der Offenburger Arzt und die Schülerin Susanna irgendwann sowieso verstorben wären, sollte man keinen großen Wirbel um die kleine Beschleunigung des Vorgangs – sozusagen wurden sie verstorben – (und das bißchen Vergewaltigung im Fall Susanna) machen. Für Niklas aus Bad Godesberg, Mia aus Kandel, Maria aus Freiburg und andere galt und gilt das ebenso. Das paßt auch wunderbar zur Weisheit des Gutachters/Beraters des Bundespräsidialamts und etlicher Bundes- und Landesministerien, Prof. El-Mafaalani, der offenbar unwidersprochen vertreten kann: „Gelungene Integration erhöht deshalb das Konfliktpotential, weil Inklusion, Gleichberechtigung oder eine Verbesserung der Teilhabechancen … zu mehr Dissonanz und Neuaushandlungen führt.“ Wobei „Neuaushandlung“ (so schon die „Integrationsbeauftragte“ Özoğuz) ein Euphemismus dafür ist, daß Divergenzen nicht auf Grundlage für alle geltender Gesetze geregelt werden, sondern danach, wer den dickeren Bizeps, das längere Messer und die höhere Gewaltbereitschaft hat. Dabei sieht El-Mafaalani die Masseneinwanderung ebenso als fait accompli an („Nicht nur die Bevölkerungsstruktur hat sich enorm verändert, sondern auch die Gesellschaft und der Lebensalltag aller Menschen. … Aber der enorme soziokulturelle Wandel überfordert offensichtlich einen Teil der alteingesessenen Bevölkerung.“), wie u.a. schon Yascha Mounk („Es ist ein historisch einzigartiges Experiment, eine Demokratie zu nehmen, die diese monoethnische Vorstellung von sich selber hatte, und sie in eine multiethnische Gesellschaft umzuwandeln.“) Wir sollen uns also dran gewöhnen, daß das Zusammenleben gewaltsam ausgehandelt (oder auch – sozusagen beschleunigt – beendet) wird – und stillhalten. In diese Selbstregulierung der Gesellschaft soll offenbar auch die Staatsgewalt nicht eingreifen. Ob das auch gilt, falls verstockte, überforderte Schonlängerhierlebende sich auf diese Art des Neuaushandelns einlassen? Vielleicht bedarf es nur noch etwas zusätzlichen Nachdrucks, damit auch der laut El-Mafaalani offensichtlich überforderte Teil der Schonlängerhierlebenden sich schnell genug und klaglos genug fügt.” vera-lengsfeld.de/2018/08/19/ein-bisschen-frueher-versterben-na-und/
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Post by anmerkung on Aug 19, 2018 11:07:53 GMT 1
Es geht wieder los. Oder hat es längst angefangen? -----
Zentralratspräsident kritisiert Juden-Darstellung in Schulbüchern
Wird das Judentum in deutschen Schulbüchern angemessen abgebildet? Der Präsident des Zentralrats der Juden hat dazu eine sehr klare Meinung. Beim Blick in die Lehrmaterialien fühlt er sich zuweilen sogar an Propagandaschriften aus der Nazi-Zeit erinnert.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat die Darstellung des Judentums in deutschen Schulbüchern scharf kritisiert. „Es gibt dort zuweilen Bilder, die von antisemitischen Stereotypen geprägt sind und damit eher an den 'Stürmer' erinnern, als dass sie eine sachliche Darstellung bieten würden“, sagte Schuster der Deutschen Presse-Agentur. Der „Stürmer“ war ein judenfeindliches Propagandablatt, das zur Nazi-Zeit in hunderttausendfacher Auflage erschien. ----- Warum ist der nicht in der Lage, diese Schulbücher konkret beim Namen zu nennen. Ich habe noch eine alte Mathefibel gefunden. Ganz klar Fehlanzeige.
Rechnen mit NVA-Soldaten und Raketen Ja. Mit Juden. Nein.
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