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Post by jjb on May 30, 2016 20:34:54 GMT 1
haha, die torte hat ihre torte also selber bezahlt :-)
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Post by Deleted on May 31, 2016 8:53:15 GMT 1
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Post by Admin on May 31, 2016 11:10:54 GMT 1
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Post by Admin on Jun 1, 2016 7:28:19 GMT 1
heute wieder mal linke märchenstunden: Podiumsdiskussion: Der NSU und die Stadt - Wie die Tat die Gesellschaft verändert. Teilnehmer/innen: Reinhold Weist, Referent des Oberbürgermeisters der Stadt Kassel Ayse Gulec, Initiative 6.April Martin Steinhagen, freier Journalist Kamil Saygin, Vorsitzender des Ausländerbeirats der Stadt Kassel Moderation: Heike Kleffner beratungsnetzwerk-hessen.de/index.php?page=nsu-fachtag-programmHanning Voigts @hanvoi 24 Min.Vor 24 Minuten Ich bin heute auf einer Tagung zum #NSU-Komplex in #Kassel. @mstnhgn spricht dort auch. Bin sehr gespannt. beratungsnetzwerk-hessen.de/index.php?page=nsu-fachtag …
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Post by Admin on Jun 9, 2016 18:46:01 GMT 1
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Post by nsulm on Jun 9, 2016 22:36:07 GMT 1
"Nuhr im Ersten" hat mich heute auf das Ranking hingewiesen: linksunten.indymedia.org/de/node/162499Begleitkommentar: "Nicht einmal die SA wäre auf so eine Idee gekommen(sinngemäß)" Er bleibt einer meiner Lieblings-Hassprediger. xxxxxxxxx mediathek.daserste.de/- vielleicht schon Online xxxxxxxxx Nicht Online 3:20 Uhr Wiederholung auf ARD
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Post by Deleted on Jun 11, 2016 9:54:48 GMT 1
www.jenapolis.de/2016/06/08/katharina-koenig-zum-urteil-des-olg-jena/Katharina König zum Urteil des OLG Jena Verfügungsverfahren AfD-Brandner Erfurt/Jena. Im Januar diesen Jahres setzte sich die Abgeordnete Katharina König der Linksfraktion gegen verleumderische Beleidigungen des AfD-Abgeordneten Brandner während einer Plenarsitzung zur Wehr. Auch das Landgericht Erfurt sah die Grenzen der parlamentarischen Auseinandersetzung überschritten und untersagte Brandner, wörtlich oder sinngemäß zu behaupten oder zu verbreiten, dass Katharina König „Sachen, Polizeiautos und Barrikaden anbrennt“. Der AfD-Abgeordnete ging in Berufung, das Oberlandesgericht Jena änderte heute das Urteil des Landgerichts und lehnte den Antrag auf Einstweilige Verfügung ab. Dazu Katharina König: „Das Oberlandesgericht hat mehrfach betont, dass die Ablehnung nicht aus materiell-rechtlichen Gründen, sondern aus verfahrensrechtlichen Gründen erfolgt, da wegen des Indemnitätsschutzes für Abgeordnete der Zivilrechtsweg als nicht eröffnet betrachtet wird. Das Urteil birgt aus meiner Sicht das Risiko, dass die AfD es als Freibrief verstehen und ihre verleumderischen Beleidigungen oder Hasstiraden im Landtag fortsetzen wird, mit denen sich Abgeordnete außerhalb des Landtages möglicherweise strafbar machen würden.“ Das OLG ging der Frage nach, ob ein Verfahren vor den Zivilgerichten überhaupt zulässig sei. Nach Paragraf 55 Abs. 1 der Thüringer Verfassung werden Abgeordnete in ihren Äußerungen geschützt, nur dann wenn verleumderische Beleidigungen eintreten, könne der Schutz entfallen. Die konkrete Behauptung, dass Frau König „Sachen, Polizeiautos und Barrikaden anbrennt“ hätte laut dem Vorsitzenden Richter „keinen konkreten, einer Beweisaufnahme zugänglichen Charakter“ für eine Tatsachenbehauptung, da weitere Angaben wie das „Wann, Wo, Wie-viele und Wieso“ fehlen würden. Es wäre daher nicht als Tatsachenbehauptung, sondern als eine „durch nichts belegte Verdachtsäußerung“ einzustufen, die im Kontext der „unflätigen“ Ausfälle Brandners zu sehen seien, so das Gericht – im Ergebnis bleibe dadurch die Indemnität aufrecht und das Gericht nicht zuständig, sondern die Geschäftsordnung des Landtages. Katharina König dazu: „Die verleumderische Behauptung, Autos oder Barrikaden anzubrennen ist meines Erachtens sehr konkret. Das Gericht macht es sich mit der oberflächlichen Prüfung aus meiner Sicht zu einfach, da auch im Kontext von Brandners Reden die beklagten Äußerungen nur den Höhepunkt seiner Ausfälle darstellen. Wir haben im Prozess dargestellt, dass durchaus von einer verleumderischen Tatsachenbehauptung auszugehen ist, die Brandner durch weitere Schriftsätze im Verfahren sogar noch bestätigt hat.“ Frau König macht darauf aufmerksam, dass bei Aufrechterhaltung des heute gesetzten sehr weitgehenden Maßstabes zur Beurteilung von verleumderischen Beleidigungen im Landtag mit einer weiteren Verschärfung der Debattenkultur durch die AfD zurechnen sei. König abschließend: „Das OLG-Urteil ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Wir werden nun prüfen, ob wir vor das Verfassungsgericht gehen.“
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Post by Deleted on Jun 22, 2016 15:55:07 GMT 1
Berlin-FriedrichshainPolizei mit Großaufgebot in der Rigaer Straße – Waffen gefunden Das Gebiet um die Rigaer Straße gilt bei der Polizei schon länger als Brennpunkt linksextremistischer Gewalt. Jetzt will eine Hausverwaltung zwei bisher als Werkstatt und Kneipe genutzte Flächen für Flüchtlinge herrichten. Droht erneut Ärger?Mit einem Großaufgebot ist die Polizei erneut zu einem Einsatz auf der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain ausgerückt. Etwa 300 Beamte schützten auf Bitte einer Hausverwaltung am Mittwochmorgen Räumarbeiten von Bauarbeitern, wie eine Polizeisprecherin sagte. Betroffen sind eine Werkstatt und die Kneipe "Kadterschmiede" in dem von Linksautonomen bewohnten Haus in der Rigaer Straße 94. In der Werkstatt wurde laut Polizei ein Koffer mit drei Schlagstöcken und "augenscheinlich eine Schusswaffe" gefunden. Die Waffen würden nun näher untersucht. Bereits im Januar GroßeinsatzDas Gebäude stand bereits im Januar im Mittelpunkt eines umstrittenen Polizei-Großeinsatzes mit 550 Beamten. Damals wurden Pflastersteine, Brandmaterial und mit Farbe gefüllte Feuerlöscher beschlagnahmt. In dem Gebiet gab es in den vergangenen Jahren laut Polizei immer wieder Straftaten der linksextremistischen Szene - von Farbbeutel- und Steinwürfen über Brandstiftungen bis hin zu Angriffen auf Beamte. Laut Polizei war die Atmosphäre am Vormittag entspannt, die Beamten hätten die Lage im Griff. Anwohner und Bewohner des Hauses beobachteten die Arbeiten. Der Straßenabschnitt ist abgesperrt. ... linkausländerfeindlich sind diese Antifas auch noch.
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Post by Admin on Jun 23, 2016 8:42:09 GMT 1
hxxps://twitter.com/_juliaschramm/status/745870557518962689
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Post by Admin on Jun 23, 2016 9:54:38 GMT 1
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Post by anmerkung on Jun 24, 2016 18:29:29 GMT 1
Kathis Freunde hard at work. ----- SPIEGEL ONLINE 24. Juni 2016, 18:15 Uhr www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-polizei-nimmt-linksautonomen-mit-rohrbombe-fest-a-1099713-druck.htmlKölner Innenstadt Polizei nimmt Linksautonomen mit Rohrbombe festDer Sprengkörper hätte nach Angaben der Polizei funktioniert: In der Kölner City ist ein Linksautonomer festgenommen worden. In seinem Rucksack fanden die Beamten eine Rohrbombe. Zwischenfall in der Kölner Altstadt: Die Polizei hat am Alten Markt in der Innenstadt einen Linksautonomen festgenommen, der eine funktionstüchtige Rohrbombe dabei hatte. "Im Fall einer Explosion hätte für Menschen im unmittelbaren Umfeld erhebliche Gefahr bestanden", teilte die Polizei mit. Der 27-Jährige aus Dortmund war einer Polizeistreife am Donnerstagabend aufgefallen, weil er die Aufschrift "FCK CPS" (Fuck Cops) auf seinem T-Shirt trug. Die Beamten kontrollierten den Mann und fanden in seinem Rucksack eine Plastiktüte mit dem selbst gebastelten Sprengkörper sowie kleine Mengen einer synthetischen Partydroge. Die Staatsanwaltschaft beantragte Haftbefehl wegen Vorbereitung eines Explosionsverbrechens. Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet, inzwischen sei die Wohnung des Verdächtigen durchsucht und Beweismittel sichergestellt worden, die den Bau des Sprengkörpers belegten. Der Mann sei schon im Jahr 2011 durch eine politisch motivierte Gewalttat auffällig geworden. als/dpa
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Post by Deleted on Jun 24, 2016 21:17:11 GMT 1
www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/3362148Polizei Köln POL-K: 1606024-5-K Rohrbombe durch Präsenzkräfte sichergestellt - Festnahme Köln (ots) - Eine fünfköpfige Präsenzstreife der Kölner Bereitschaftspolizei hat am Donnerstagabend (23. Juni) in der Kölner Innenstadt eine selbstgebaute Rohrbombe sichergestellt. Den Besitzer, einen 27 Jahre alten Mann aus Dortmund, nahmen die Beamten fest. Die Begutachtung durch einen Entschärfer ergab, dass der Sprengsatz funktionsfähig war. Im Fall einer Explosion hätte für Menschen im unmittelbaren Umfeld erhebliche Gefahr bestanden. Der Fall macht wieder deutlich, dass Polizeipräsenz, eine niedrige Einschreitschwelle und konsequentes Vorgehen bei scheinbar niederschwelligen Auffälligkeiten Wirkung zeigen. Um 20.20 Uhr gerieten der Dortmunder und seine drei Begleiter am Alter Markt durch die Aufschrift "FCK CPS" (Fuck Cops) auf dem T-Shirt des Bombenbesitzers ins Visier der Streife. Die Nervosität bei der Kontrolle ließ die Beamten genauer hinsehen. Bei der Durchsuchung des mitgeführten Rucksacks fanden die Beamten eine Plastiktüte mit dem Sprengkörper sowie kleine Mengen einer synthetischen Partydroge. Bei der Wohnungsdurchsuchung stellten die Polizisten Beweismittel sicher, die den Bau des jetzt sichergestellten Sprengsatzes belegen. Der 27-Jährige ist 2011 durch eine politisch motivierte Gewalttat in Erscheinung getreten. Er soll noch heute auf Antrag der Staatsanwaltschaft Köln wegen der Vorbereitung eines Explosionsverbrechens dem Haftrichter vorgeführt werden. (de) +++ Die wollten doch hoffentlich nicht in die Keupstraße?
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Post by Deleted on Jun 24, 2016 23:56:29 GMT 1
Ich hoffe, die Verbindung nach Dortmund wird geprüft. Mir scheint es da ein Netzwerk zu geben.
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Post by anmerkung on Jun 28, 2016 7:17:39 GMT 1
Warum Linke so sind, wie sie sind, erhellt dieser Artikel ziemlich gut. Alleine schon die Überschrift ist den Grimme-Preis wert. www.neues-deutschland.de/artikel/1016468.proletarier-und-prolet-arier.htmlVon Christian Baron 25.06.2016 Kultur Proletarier und Prolet-ArierHat die gesellschaftliche Linke in Deutschland den Bezug zur »Unterschicht« verloren? Der einst hofierte Proletarier hat sich für Nachwuchs-Linke zum dämonisierten Prolet-Arier verwandelt. Junge Linke sind oft Kinder jener Generation, denen die westdeutsche Bildungsexpansion einmalige Aufstiegschancen bot. Ihr Linkssein fußt auf einer Mischung aus anerzogenem schlechtem Gewissen und der Rebellion gegen die nicht radikal genug eingestellten Eltern.
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Post by Admin on Jul 7, 2016 15:20:36 GMT 1
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