Die Parasitin und ihr Symbiont
Die ARD als Brandstifter, wieder `mal. - Der Aufmacher:
Flüchtlingsheime - mehr Anschläge, wenig Aufklärung17. September 2015 - 17:00 Uhr
Anschlag Lunzenau Sachsen (Archivbild)
Die Zahl der Anschläge auf
Flüchtlingsunterkünfte ist
dramatisch gestiegen.
Dramatisch niedrig hingegen ist die Aufklärungsquote. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ konnten
nur in zehn von mehr als 60 Fällen in diesem Jahr Verdächtige ermittelt werden. Von Chr. Baars.
Schlagwörter der Meldung:
Anschläge Flüchtlinge
Geo-Schlagwörter der Meldung:
Berlin Deutschland Europa
Anfang der Woche schleuderten in Porta Westfalica (Nordrhein-Westfalen)
Unbekannte einen Brandsatz
gegen ein Haus, in dem 37 Menschen leben. In den Tagen zuvor
brannten zwei Häuser in Thüringen, in Berlin warfen
Unbekannte ein
bengalisches Feuer auf das Gelände einer Unterkunft. In Neckargemünd (Baden-Württemberg) warfen
Unbekannte Rauchbomben in ein Haus, in Dortmund wurden
Molotow-Cocktails in eine ehemalige Schule geschleudert. Dies sind nur einige Fälle aus den vergangenen 14 Tagen.
"Wir beobachten mit großer Sorge, dass zunehmend Flüchtlingsunterkünfte Objekt von Anschlägen werden", sagt
Maren Brandenburger,
Leiterin des Landesamts für Verfassungsschutz in Niedersachsen.
Offensichtlich ist es sogar eine dramatische Zunahme an Gewalt. NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" haben alle Berichte über Anschläge in den vergangenen Monaten ausgewertet. Danach hat es
in diesem Jahr 61 Fälle von Brandstiftungen an Flüchtlingsunterkünften gegeben,
bei denen ein fremdenfeindliches Motiv offensichtlich ist oder zumindest nicht ausgeschlossen werden kann. Allein seit Mitte Juli waren es 37.
Nicht der klassische Rechtsextremist
Und die Ermittlungsbehörden haben ein Problem: Oft ist der Kreis der möglichen Verdächtigen extrem groß. "Wir haben es mit der ganzen Breite der Bevölkerung zu tun", sagt
Bernd Merbitz. Er leitet das Operative Abwehrzentrum in Leipzig (OAZ),
zuständig für alle politischen Straftaten. Der Täter sei längst "nicht immer der klassische Rechtsextremist, der schon viele Vorstrafen hat".
Eine organisierte Struktur hinter den Anschlägen ist für die Ermittler bislang nicht zu erkennen. Das bestätigt auch Niedersachsens Verfassungsschutzchefin Brandenburger: "Diejenigen, die die Taten verüben, gehören zu einem großen Teil noch nicht einmal dem Rechtsextremismus an." (
Anmerkung: Stimmt sogar, es sind ja ihre eigenen Leute+der Asylant als Zündler.) Es gebe ein Klima, das
durch Internet-Beiträge, durch gesellschaftliches Anerkanntsein
offensichtlich geschürt werde.
Fremdenfeindliches, rassistisches Denken scheine als Bodensatz vorhanden zu sein. "Und diejenigen, die diese Taten verüben, glauben möglicherweise Vollstrecker eines solchen Willens der Gemeinschaft, des sogenannten Volkswillens zu sein."
Ein Finanzbeamter
Der Vollstrecker des Willens einer vermeintlichen Mehrheit - so ähnlich sah es vielleicht auch der Mann, der im Februar in Escheburg in Schleswig-Holstein eine geplante Unterkunft ansteckte.
Er ist bislang der einzige Brandstifter aus diesem Jahr, der bereits angeklagt und verurteilt worden ist. Im Prozess bereute er seine Tat. Allerdings sagte er auch, er habe gedacht, etwas Gutes zu tun und Frauen und Kinder zu beschützen. Der Mann, ein Finanzbeamter, war zuvor nie durch rechtsextreme Straftaten aufgefallen. (
Beamter !)
Insgesamt konnten die Behörden erst in zehn Fällen aus diesem Jahr Tatverdächtige ermitteln, wie zuletzt in Salzhemmendorf, wo zwei Männer und eine Frau ein Molotow-Cocktail in ein Haus schleuderten.
Offenbar nur durch viel Glück wurde dabei niemand verletzt.
Hemmschwelle sinkt
Die Hemmschwelle, auch schwere Anschläge zu verüben, ist
offenbar gesunken. Das zeigt auch eine weitere Auswertung der Daten:
In 40 der 61 Fälle versuchten die Täter, bewohnte Häuser in Brand zu setzen. Bei den anderen richteten sich die Anschläge gegen geplante Unterkünfte.
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Feuer in Flüchtlingsunterkünften
Ein Attentat aus dem Februar werten die Behörden sogar als versuchten Totschlag.
Im Flur eines Asylbewerberheims im sächsischen Ort Freiberg explodierte ein selbstgebauter Sprengsatz. Sieben Menschen wurden leicht verletzt.
Die Täter konnten bislang nicht ermittelt werden. Die zuständige Behörde ist das Operative Abwehrzentrum in Leipzig. (
Merbitz) Die Mitarbeiter haben derzeit viel zu tun. In diesem Jahr gab es
in Sachsen bereits
15 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. In bislang drei Fällen konnte das OAZ
Verdächtige ermitteln. OAZ-Leiter
Bernd Merbitz spricht im ARD-Magazin Panorama von insgesamt schwierigen Ermittlungen. Es passiere nicht selten, "dass wir feststellen, dem hätte man es nicht zugetraut, der war weder polizeilich bekannt, noch irgendwie anders bekannt." (
und der war es auch gar nicht, nicht wahr Herr Merbitz )
Hetzerische Aufbereitung (steht so im Text)
Auch das
Bundeskriminalamt (BKA) kommt in einer bislang noch internen Analyse von
Anschlägen auf Asylunterkünfte zu einem ähnlichen Ergebnis. (
Dort finden sich Spezialisten. Für Anschläge.)) Straftaten "emotionalisierter Einzeltäter, die keinerlei ideologische Anbindung an rechte Strukturen haben",
seien einzukalkulieren. "Konkrete Hinweise auf organisationsgesteuerte Gewaltstraftaten" lägen nicht vor.
Allerdings schlachtet die rechte Szene die Anschläge propagandistisch aus. Das
BKA spricht von einer
"hetzerischen Aufbereitung" und schreibt: "Inhaltlich scheint dieses Agitationsfeld geeignet, innerhalb des ansonsten sehr heterogenen rechtsextremistischen Spektrums einen inhaltlich-ideologischen Konsens zu generieren."
Die Ermittler befürchten deshalb eine weitere Zunahme von Straftaten. (so, so)
Keine offizielle StatistikEine offizielle Statistik zu Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünften liegt bislang nicht vor. Das
BKA wertet zwar die Angriffe aus und gibt auf Anfrage Daten heraus.
Allerdings weist es Brandstiftungen nicht separat aus. Laut BKA hat es bis Ende August 38 Gewaltdelikte gegen Asylunterkünfte gegeben. Hierbei handelt es sich aber um eine vorläufige Statistik, in die noch Nachmeldungen einfließen können.
Daraus erklärt sich möglicherweise auch die Differenz zu den von NDR, WDR und SZ erfassten Daten. Denn fast die Hälfte aller Anschläge dieses Jahres ereignete sich seit Mitte August. Klar ist auf jeden Fall, dass die Gewaltbereitschaft deutlich gestiegen ist. Im gesamten Jahr 2014 verzeichnete das BKA 28 rechtsmotivierte Gewaltdelikte gegen Asylunterkünfte.
Wie anerkannt solche Taten zum Teil sind, zeigt sich nicht nur in sozialen Netzwerken, sondern unter anderem am vergangenen Wochenende in Gerstungen in Thüringen.
Am Freitag brannte dort ein Einfamilienhaus - nachdem die Besitzerin auf Facebook angekündigt hatte, ihr Haus für syrische Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Zwei Tage nach dem Feuer fand in dem Ort ein großer Kirmesumzug statt.
An einem der Wagen hieß es auf einem Plakat: "Abgebrannt ist uns’re Hütte. Gebt uns Asyl, bitte, bitte! Aber kein Container, nein. Kann es vielleicht ein Schlösschen sein?" Von Panorama-Reportern zu dem Brand befragt äußerten einige Bewohner des Ortes durchaus ein gewisses Verständnis für Anschläge, da viele Menschen verunsichert seien und der Staat angeblich "alle herein" lasse und zu wenig "für das eigene Volk" tue.
Der
Historiker Wolfgang Benz, der sich in seiner Forschung mit
Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus befasst (
Beruf Schmarotzer), spricht von einer
"Selbstradikalisierung". Sie erfolge
über soziale Netzwerke, in denen sich die Täter mit Gleichgesinnten verständigten. Das könne zu einem
Größenwahn führen, nämlich der Annahme, man sei in der Mehrheit. Und wenn man sich in der Mehrheit fühle, könne man auch glauben, dass einem weniger geschehe, wenn man zur Selbstjustiz greife, sagt Benz. (
man benötigt dazu doch keine Mehrheiten Herr Rassismustheoretiker, man benötigt dazu nur Gewalt und staatliche Deckung)
Mehr zu diesem und anderen Themen sehen Sie heute Abend in der ARD-Sendung Panorama um 21.45 Uhr.
Mehr zu diesem Thema:
Anschläge auf Flüchtlingsheime: Fast täglich ein Angriff, 27.07.2015
Biedermann und Brandstifter: Wer zündet Flüchtlingsheime an? | daserste
Motive fremdenfeindlicher Gewalt, C. Deker/C. Baars, NDR | video
Dazu die ortsüblichen Kommentarer:
Am 17. September 2015 um 17:09 von debattierer
Gewalt gegen Flüchtlinge - DAS gabs in Ungarn nicht
Man hat zwar keine Willkommenskultur propagiert (viele Privatleute haben aber geholfen), Gewalt wurde aber nicht gegen die Leute angewandt. Ihre Unterkünfte wurden auch nicht angezündet.
Die Einzige Gewalteskalation gab es neulich an der Grenze. Dort wurden aber auch nur Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt.
Am 17. September 2015 um 17:14 von Jennifer1999
Die Loreley
The Spectator: eine Skizze mit der Kanzlerin als Lorely. Die Anschläge ja sie sind menschenfeindlich. Und schrecklich und und. Doch denken wir mal nach, und ich will so weiß weiß Gott nicht entschuldigen denn dafür gibt es keine, aber kann es nicht sein, dass hier einfach eine Antwort gegen wird auf die Politik gegen das ureigenste Interesse eines Volkes gemacht wird. Kann es nicht sein dass sich die Hilflosigkeit der aufoktroierte Willkommenspolitik so menschenverachtend entläd. Und im Bild der Lorely zu bleiben Menschen und Schiffe die durch ihr Gesang aus teils sicheren Lagern angelockt sollten auch durch diesen zu stoppen sein. Sprich, Frau Merkel sollte in mehren Sprachen die Fluchtlinge bitten an ihren sicheren Aufenthaltsorten zu bleiben, den Europe an especially Germany is streched over. Denn wir gerade BBCeurope mitteilt gab es an der Grenze zu Kroatien und Serbien Tumulte. Frau Merkel ihr Wort hat Gewicht, schenken sie den Flüchtlingen reinen Wein ein. Europa wird es danken.
Am 17. September 2015 um 17:19 von immerwieder
Wen wundert das?
Also mich nicht!
Denke nur an die "Aufklärung" bezüglich der NSU. Wie immer wieder, auf dem "rechten Auge blind"!
Eigenartig ist nur, warum diese Nichtaufklärung vorwiegend in den CDU/CSU regierten Bundesländer der Fall ist.
Und immer wieder die oberste Justizbehörden hier die Bremser sind.
Am 17. September 2015 um 17:22 von claudiomonteverdi
Mehr Anstrengungen sind nötig ..
wenn es um solch menschenverachtende Verbrechen geht. Ich kann verstehen, dass u.U. das potentielle Täterfeld hier ein größeres ist. Gleichwohl bin ich der Ansicht, dass hier personell wie sachlich zu wenig unternommen wird. Man stelle sich aber nur einmal vor, es würden z.B. systematisch die CDU-SPD-Geschäftsstellen mit Brandbomben uä. attackiert werden, wie massiv der Polizeieinsatz in diesem Fall wohl wäre. Und selbstverständlich wäre in Null-Komma-Nichts jede der Geschäftsstellen mit Videoüberwachung ausgestattet. Nicht so die bei den bestehenden wie geplanten Flüchtlingsunterkünften.
Und selbstverständlich müssten diese Anschläge schon längst von der Bundesanwaltschaft verfolgt werden - nichts davon ist abzusehen.
Mehr Anstrengungen sind also nötig.
Am 17. September 2015 um 17:26 von gibsdochgarnich
Ich befürchte...
... das nicht wirklich der Wille vorhanden ist. Woher, wenn nicht aus dem unmittelbaren Umfeld, bzw. der örtlichen rechten Szene sollen den die Täter kommen? Ich bin mir sicher das die Polizei da ihre Pappenheimer kennt.
Am 17. September 2015 um 17:27 von Lord Helmchen
Wunder das jemanden?
Kein Bürger wird gefragt, ob er diesem Kurs der Regierung überhaupt zustimmt. Die Medien berichten nur einseitig über die positiven Seiten.
Änge werden nicht angesprochen, Kommentare (z.B. dass die Polizei fast täglich am Abend in eine Asylunterkunft kommen muss, um Streit zu schlichten) werden gelöscht.
All das schürt die Ängste gewaltig. Eine seriöse Berichterstattung, die auch negative Aspekte anspricht und den Leuten hilft, sich darauf einzustellen, wäre nötig.
Zudem muss die Politik erklären, wie es in Zukunft weiter gehen soll. Frankreich scheint sich ja auch langsam von dem gemeinsamen Kurs abzuwenden.
Am 17. September 2015 um 17:28 von boesermann
rechtes auge blind
an der miesen aufklärungsrate wird sich nichts ändern, die politik hat kein interesse, gegen rechte idioten und deren mitläufer vorzugehen.
hätten linke gruppierungen all die häuser angezündet, hätten wir schon ausnahemzustand und polizeistaat.
polizei, justiz und behörden sind auf dem rechten auge blind wie eh und je...
politiker aller parteien dieses landes haben schon immer die auseinandersetzung mit der rechten szene gescheut, wie der teufel das weihwasser-die zudem unterstützung von der csu erhält.
die rechten brauchen keine angst zu haben, ihnen passiert eh nichts...bei demos werden sie noch höflich aus der stadt geleitet, sollte es zu gegenkundgebungen kommen. all die pegidas werden in diskussionsrunden ernst genommen, politiker entblöden sich nicht, mit ihnen zu reden, wo reden keinen sinn mehr hat..
dies alles ist die grösste schande für deutschland!
ich bin froh, dass die überwältigende mehrheit sich trotzdem engagiert und auch vor rechtem terror nicht zurückschreckt.
Am 17. September 2015 um 17:28 von Moderation
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