|
|
Post by Admin on Sept 19, 2015 13:28:04 GMT 1
|
|
|
|
Post by Admin on Sept 19, 2015 13:39:22 GMT 1
|
|
|
|
Post by Admin on Sept 20, 2015 5:37:38 GMT 1
neuerlicher Bloedsinn vom Feyder: www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.nsu-ausschuss-heiligs-familie-fehlt-das-vertrauen.02064cd5-d461-4973-9721-41844082873d.htmlUrsprünglich war geplant, dass Polizisten des Landeskriminalamtes Heilig befragen wollten. Der hatte Bekannten erzählt, er kenne die Mörder der 2007 in Heilbronn ermordeten Michèle Kiesewetter. Die Polizistin sei vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) erschossen worden. Die mutmaßliche Terrorgruppe war erst Wochen später aufgeflogen und dadurch überhaupt erst bekannt geworden. Matze, Alex, Nelly und Franchik... das war der Krokus-NSU. Unfassbar, wie Feyder die Leute verarscht und dafuer von den doofen antifakids hochgejubelt wird. |
|
|
|
Post by Admin on Sept 20, 2015 5:41:17 GMT 1
es ist auch sehr bezeichnend, dass die FUNKE-verbaselten Recherchenetzwerk Mascolo-Gegenstaende gar nicht mehr erwaehnt werden...
Der Geheimdienst ist Teil von Spiegel & co.
die Bombe gestern ist gar nicht bemerkt worden?
Erstaunlich. Ich bin immer wieder entsetzt, wie wenig die Leute mitdenken.
|
|
Deleted
Deleted Member
Posts: 0
|
Post by Deleted on Sept 21, 2015 9:25:12 GMT 1
www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2015/09/518180/nsu-ausschuss-terrorisiert-familie-von-totem-zeugen/NSU-Ausschuss „terrorisiert“ Familie von totem Zeugen Deutsch Türkische Nachrichten | Veröffentlicht: 21.09.15, 00:23 | Aktualisiert: 21.09.15, 00:27 Der NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat willkürlich Hausdurchsuchungen bei der Familie eines toten - ehemals rechtsradikalen - NSU-Zeugen veranlasst. Zuvor hatte die Anwältin der Familie den Behörden und dem Ausschuss eine „Scheinaufklärung“ in Sachen NSU vorgeworfen. Ein wichtiger Zeuge im NSU-Fall vor zwei Jahren in seinem Auto verbrannt. Der Wagen soll zunächst explodiert und dann ausgebrannt sein. Doch die Polizei vermutet einen Selbstmord. Florian H. sollte vom Staatsschutz vernommen werden. Bei einer früheren Befragung hatte er auf eine zweite NSU-ähnliche Terrorgruppe hingewiesen. Der Verstorbene war ebenfalls in der rechtsradikalen Szene aktiv. Doch später kehrte er der Szene den Rücken. Die Stuttgarter Nachrichten berichten: „Der Anwalt der Familie des Ex-Neonazis Florian H., Yavuz Narin, kündigt an, rechtlich gegen den NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags vorgehen zu wollen: „Familie H. hat mich ausdrücklich gebeten, alle rechtlichen Mittel gegen das rechtswidrige Verhalten der Ausschussmitglieder auszuschöpfen“, sagte Narin unserer Zeitung. Zugleich widersprach er der Darstellung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Drexler (SPD), die bei einer Durchsuchung der Wohnung der Familie H. am Freitagvormittag gesuchten Gegenstände befänden sich im Gewahrsam Narins. Das hätten Familienmitglieder nach Rücksprache mit dem Juristen behauptet. „Die Gegenstände befinden sich weder in meinem Gewahrsam, noch haben meine Mandaten dies den durchsuchenden Beamten gegenüber behauptet. Diese Behauptungen sind frei erfunden“, sagte Narin. Die Eltern H.s seien entsetzt, dass die beiden Durchsuchungsbeschlüsse gegen die Familie am Vortag sowie am zweiten Todestag ihres Sohnes erwirkt wurden. Falsch sei zudem die Darstellung, Narin habe ihnen den Kontakt zum Untersuchungsausschuss verboten: „Wir selbst lehnen ohne jedwede Anordnung von Dritten den Kontakt zu den Abgeordneten ab“, erklärte die Familie. Sie vertraue dem Gremium nicht, weil dieses zu eng mit den Sicherheitsbehörden vernetzt sei. „Alleine in dieser Woche wurde bekannt, dass durch vertrauliche Informationen des Ausschusses ein Disziplinarverfahren gegen einen Polizeibeamten eingeleitet und ein Zeuge des Untersuchungsgremiums von Ermittlern des Bundeskriminalamtes (BKA) vernommen wurde“, sagte Yavuz Narin. Dies zeige, dass sich „Mitglieder des Ausschusses offenbar als verlängerter Arm des Innenministeriums verstehen“. Der Ausschuss betreibe eine „Scheinaufklärung in Sachen NSU“. Vertreter des Innenministeriums hatten die E-Mail eines Polizisten, der sich vertraulich an den Ausschuss gewandt hatte, zum Anlass genommen, ein inzwischen eingestelltes Disziplinarverfahren gegen den Beamten einzuleiten. Zudem hatte Drexler in dieser Woche eingeräumt, dass ebenfalls Ministeriale des Innenressorts Informationen einer nicht-öffentlichen Befragung eines früheren V-Mannes des Landesamtes für Verfassungsschutz an Ermittlungsbehörden weitergegeben hatten. Der Ex-Spitzel war darauf von Kriminalen des BKA vernommen worden.
|
|
Deleted
Deleted Member
Posts: 0
|
Post by Deleted on Sept 21, 2015 11:39:38 GMT 1
www.focus.de/regional/baden-wuerttemberg/landtag-fahrzeug-von-florian-h-wurde-vor-dem-brand-noch-bewegt_id_4961647.htmlFahrzeug von Florian H. wurde vor dem Brand noch bewegt Stuttgart (dpa/lsw) - Im Fall des toten Ex-Neonazis Florian H. geht der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags widersprüchlichen Zeugenaussagen nach. Ein Mann erklärte am Montag vor dem Gremium, er habe das Fahrzeug von H. kurz vor dem Brand noch fahren sehen. Er widersprach damit anderen Angaben, wonach das Auto bereits mehrere Stunden am späteren Brandort gestanden haben soll. H. war im September 2013 am Stuttgarter Wasen in seinem Wagen verbrannt. Die Ermittler gehen von Suizid aus. Der Ex-Neonazi hatte erklärt, er kenne die Mörder der Polizistin Michèle Kiesewetter, die 2007 in Heilbronn getötet wurde - mutmaßlich von rechtsextremen Mitgliedern der Terrorzelle NSU. Der Ausschuss soll die Verbindungen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in den Südwesten und mögliches Behördenversagen betrachten.
|
|
|
|
Post by Admin on Sept 21, 2015 11:49:12 GMT 1
erscheint aufm blog jetzt gleich...
|
|
Deleted
Deleted Member
Posts: 0
|
Post by Deleted on Sept 21, 2015 15:08:15 GMT 1
www.sz-online.de/nachrichten/nsu-ausschuss-will-hinweisgeber-besser-schuetzen--3204192.htmlNSU-Ausschuss will Hinweisgeber besser schützen Mit dieser Entscheidung zieht der Untersuchungsausschuss Konsequenzen aus den Vorgängen der vergangenen Wochen. Vor allem geht es um ein Verfahren gegen einen Polizisten. Stuttgart. Der NSU-Untersuchungsausschuss im baden-württembergischen Landtag verbessert den Schutz von Hinweisgebern. Die Obleute der vier Fraktionen einigten sich am Montag in Stuttgart darauf, bestimmte nicht-öffentliche Informationen nicht mehr an die Regierungsvertreter in dem Gremium weiterzugeben. Damit zieht der Ausschuss Konsequenzen aus Vorgängen der vergangenen Wochen. Im Zentrum stand dabei ein Disziplinarverfahren, das gegen einen Polizisten eingeleitet worden war. Der hatte sich in einem Brief an Ausschusschef Wolfgang Drexler (SPD) kritisch zum Aufklärungswillen der Behörden im NSU-Komplex geäußert. Das Verfahren hatte einen heftigen Krach zwischen dem NSU-Ausschuss und dem Innenministerium ausgelöst, da nicht-öffentliche Informationen aus dem Ausschuss die Grundlage für die Einleitung des Verfahrens waren. Sie waren über die Regierungsvertreter an die Vorgesetzten des Polizisten gelangt. Der Untersuchungsausschuss soll die Verbindungen der rechtsextremen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in den Südwesten und mögliches Behördenversagen genauer betrachten. (dpa)
|
|
|
|
Post by Admin on Sept 21, 2015 15:22:16 GMT 1
|
|
|
|
Post by Admin on Sept 21, 2015 19:21:30 GMT 1
|
|
Deleted
Deleted Member
Posts: 0
|
Post by Deleted on Sept 21, 2015 20:19:59 GMT 1
www.stimme.de/heilbronn/polizistenmord/archiv/NSU-Ausschuss-bricht-im-Todesfall-Florian-H-weitere-Aufklaerung-ab;art133317,3467921 NSU-Ausschuss bricht im Todesfall Florian H. weitere Aufklärung ab Stuttgart/Heilbronn Nach langem Hin und Her um wichtige Beweisstücke zum Tod des Eppingers Florian H. in einem ausgebrannten Auto auf dem Cannstatter Wasen hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags am Montag die Reißleine gezogen. Nachdem auch eine Wohnungsdurchsuchung bei der Familie H. gesuchte Gegenstände − Laptop und Camcorder des 21-Jährigen − nicht zutage förderte und die Familie die Herausgabe kategorisch ablehnte, startet der Ausschuss keine weiteren Aufklärungsversuche mehr. Man sehe ohne Kooperation der Familie keine rechtliche Möglichkeit mehr, die Beweisstücke zu erhalten, trug Ausschusschef Wolfgang Drexler (SPD) den Beschluss des Gremiums vor. Auch auf die Bitte, beim Handybetreiber von Florian H. und bei WhatsApp Daten abzufragen und die Krankenakte heranzuziehen, habe man keine Antwort erhalten. Im Mai hatte die Familie dem Ausschuss eine Übergabe der Geräte noch zugesagt, berichtete Drexler. Im Juli habe der Münchener Anwalt der Familie, Yavuz Narin, dem Ausschuss untersagt, mit der Familie direkt in Kontakt zu treten. Auf mehrere Schreiben zu einer Übergabe habe der Anwalt nicht oder nur ausweichend reagiert. "Da wird gemauert. Jetzt ist das Ende der Fahnenstange erreicht, wir kommen leider nicht weiter", stellte Grünen-Obmann Jürgen Filius fest. Man habe mit aller Kraft dem Verdacht der Familie, dass beim Tod des 21-Jährigen ein Fremdverschulden vorliegen könnte, nachgehen wollen, äußerte Nikolaos Sakellariou (SPD). Jetzt habe er den Eindruck, auf den Geräten befänden sich Belege für einen Suizid "oder es ist noch viel schlimmer als das". Wenn man Beweismittel nicht herausgebe, "ist für mich der Anspruch auf Aufklärung verwirkt". Falsche Berater? Die Familie habe sich leider mit Beratern umgeben, die einer genaueren Aufklärung des Falles "abträglich sind", kritisierte CDU-Obmann Matthias Pröfrock. Er spielte auch auf Politikprofessor Hajo Funke an, der zum Verbleib einer Festplatte und eines Handys des 21-jährigen, das er privaten Technikern zur Auswertung übergeben hatte, keine Angaben mehr machte. Einer der Berater habe früher schon einmal versucht, aus einem Unglücksfall "einen Nazi-Mord zu konstruieren", so Pröfrock. Für ihn ist der Tod von Florian H. "ein tragischer Unglücksfall". Man habe nichts gefunden, was ein Fremdverschulden untermauert, aber einige Hinweise, "die für Suizid sprechen". Fakt ist: Im Körper des Toten fanden Rechtsmediziner einen Medikamentencocktail. Am Vorabend des Autobrandes hatte H. an einer Tankstelle einen Kanister gekauft und mit Benzin gefüllt, ergaben neue Ermittlungen. Einen Abschiedsbrief fand man nicht. Früh hatten sich erste Ermittler auf einen Suizid festgelegt, die Familie bezweifelte dies. Später wurde bekannt, dass die Ermittler der Anfangszeit schlampig gearbeitet und einige Gegenstände im Autowrack übersehen hatten. Ein Landschaftsgärtner sagte am Montag im Ausschuss aus, dass er den blauen Peugeot an jenem Septembermorgen 2013 in verbotener Richtung auf den Cannstatter Wasen habe fahren und dort parken sehen. Er schnitt dort gerade Büsche. Kurze Zeit später habe das Auto in Flammen gestanden. Der Zeuge hat niemanden aussteigen oder vom brennenden Auto weglaufen sehen.
|
|
Deleted
Deleted Member
Posts: 0
|
Post by Deleted on Sept 23, 2015 15:11:23 GMT 1
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.geheimnisverrat-im-nsu-ausschuss-innenminister-bekommt-keine-briefe-mehr.80813f6d-cd71-480d-a87f-6a201ce259e5.htmlGeheimnisverrat im NSU-Ausschuss Innenminister bekommt keine Briefe mehr Franz Feyder und Sven Ullenbruch, 21.09.2015 18:34 Uhr Weil seine Ministerialen lax mit vertraulichen Hinweisen von Bürgern an den NSU-Untersuchungsausschuss umgingen, werden ihnen künftig solche Informationen vorenthalten. Stuttgart - Die Vertreter der Landesregierung im NSU-Untersuchungsausschuss erhalten künftig keine Briefe von Hinweisgebern mehr, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger an das Gremium wenden. Zudem nehmen die Ministerialen auch nicht mehr an den nichtöffentlichen Sitzungen teil, in denen die Abgeordneten solche Hinweise an den Ausschuss diskutieren. Das vereinbarten die Parlamentarier jetzt. Sie zogen damit die Konsequenz aus zwei Vorfällen. In dem einen hatte das Innenministerium ein Disziplinarverfahren gegen einen Polizeibeamten eingeleitet, der sich vertraulich an das Gremium gewandt hatte. Die Beamten des Ressorts hatten die E-Mail des unliebsamen Polizisten zum Anlass genommen, gegen diesen beamtenrechtlich zu ermitteln. Im zweiten Fall war eine parlamentarische Mitarbeiterin der SPD-Fraktion offenbar in das Innenministerium versetzt worden, um künftig dort zu arbeiten. Dabei war die während einer Vernehmung eines früheren V-Mannes des Verfassungsschutzes verfasste Notiz der Frau genutzt worden, um den Spitzel von Beamten des Bundeskriminalamtes zum Verbleib mutmaßlicher Beweismittel zu befragen. Mitarbeiter der Landesregierung sind als Mitglieder des Untersuchungsausschusses nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts der Vertraulichkeit des Ausschusses verpflichtet. Sie dürfen die dort erlangten Informationen nicht für die Arbeit ihres Mutterhauses nutzen. Beamten seien "Gewissenskonflikt ausgesetzt" Das sieht Innenminister Reinhold Gall (SPD) anders. Seine Beamten wären einem Gewissenskonflikt ausgesetzt, weil sie als Staatsdiener die Pflicht hätten, Straftaten oder Dienstvergehen anzuzeigen und zu verfolgen. Eine Meinung, von der sich die meisten Abgeordneten des Untersuchungsausschusses distanzieren. Der Ausschuss, betonte dessen Vorsitzender Wolfgang Drexler (SPD), habe „damit einen vernünftigen Kompromiss erreicht“. Zugespitzter drückte es Christdemokrat Matthias Pröfrock aus. Er war dem Innenministerialen „mangelndes Fingerspitzengefühl“ in den beiden Fällen vor. Der Untersuchungsausschuss müsse jetzt „das Innenministerium vor sich selbst schützen“. Vor sich selbst will der Ausschuss offenbar auch die Familie des toten, früheren Neonazis Florian Heilig schützen. Der 21-Jährige verbrannte am 16. September 2013 in seinem Auto auf dem Cannstatter Wasen. Zwei Jahre zuvor hatte sich Heilig gegenüber Kolleginnen gebrüstet, er wisse, dass der NSU 2007 die Polizistin Michéle Kiesewetter getötet habe. Der Polizistenmord war damals noch völlig ungeklärt. Erst Monate später, im November 2011, fand man die Tatwaffe im Wohnmobil von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, den beiden mutmaßlichen NSU-Terroristen. Anders als angekündigt halten die Familie Heilig und deren Vertraute, der Wissenschaftler Hajo Funke und der Rechtsanwalt Yavuz Narin, noch vier ausstehende Beweisstücke: Videokamera, Laptop, Festplatte und Handy zurück. Das Landtagsgremium hatte am Freitag die Wohnung der Familie von Florian H. durchsuchen lassen. Dabei waren die gesuchten Gegenstände aber nicht gefunden worden. Für den Grünen Jürgen Filius ist das Verhalten der Familie „nicht nachvollziehbar“. Der Liberale Niko Reith sieht den Untersuchungsausschuss im Fall Heilig an seine Grenzen stoßen.
|
|
|
|
Post by Admin on Sept 23, 2015 15:15:30 GMT 1
florians nsu war krokus, das msm-schwein feyder desinformiert immer noch ...
|
|
|
|
Post by Admin on Sept 24, 2015 4:04:06 GMT 1
rdl.de/beitrag/bedeutung-ku-klux-klan-f-r-naziszene-wohl-ohne-weitere-aufkl-rung-durch-pua-baden-wVor Beginn der 26. öffentlichen Sitzungs des parlamentarischen Untersuchungsausschuss gab der Vorsitzende des Ausschuss, Wolfgnag Drexler bekannt, dass der Kontakt zum ehemaligen V-Mann des LfV und Ku-Klux-Klan Aktivisten, Achim Schmidt, vollständig abgebrochen ist. Damit gelingt es erkennbar zum 2. Mal ganz offenkundig die Aufklärungsaufgabe des Ausschuss zu sabotieren. Wurde zunächst mit der in öffentlicher Sitzung getroffenen Aussagen seines V-Manns Führers mit dem Tarnnamen Schauffler - er habe keine Quelle im KKK geführt - nachhaltig deutlich, dass das LfV trotz Kenntnis nicht nur aus der BFV-Quelle V-Mann Corelli (Thomas Richter/ tot 2014) von den Aktivitäten A. Schmidts beim Aufbau eines neuen Chapters des KKK (European White Knight) betreibt, eineinhalb Jahre abgewartet hat, um Schmidt abzuschalten. Auch nach der Inkenntnissetzung durch den Staatsschutz Schwäbisch-Hall im März 1999 über die Verquickung ihres V-Manns Schmidt in die Polizistenanwerbung durch den Grand Dragon des KKK Schmidt duldete die Leitungsebene des Inlandgeheimdienst in Baden-Württemberg seine Aktivitäten. 
|
|
|
|
Post by Admin on Sept 28, 2015 8:35:33 GMT 1
|
|
