|
Post by vonstein on Nov 7, 2018 18:57:32 GMT 1
SCHWABACH. Wie berichtet, läuft in der Friedrich-Ebert-Straße in Schwabach derzeit ein Einsatz von Polizei und Feuerwehr. In einem Firmengebäude waren zwei Leichen und eine chemische Substanz gefunden worden.
Die Friedrich-Ebert-Straße ist zwischen der Richard-Bergner-Straße und der Rittersbacher Straße komplett gesperrt. Die Polizei bittet darum, den Berreich großräumig zu umfahren. Laut ersten Informationen der Polizei sollen bislang unbekannte Chemikalien ausgetreten sein. Wie Reporter24 erfahren hat, sollen die unbekannten Stoffe vorsätzlich ausgebracht worden sein. Offenbar Gegen 08:15 Uhr wurden laut Angaben der Polizei zwei Leichen in einem Firmengebäude in der Friedrich-Ebert-Straße aufgefunden. In der Nähe der Personen fanden die Rettungskräfte bislang noch nicht verifizierte Chemikalien. Um eine Gefahr für Unbeteiligte auszuschließen, ist die Friedrich-Ebert-Straße im Bereich des Fundortes großräumig abgesperrt. Die Sperrung wird bis zur Verifizierung der Chemikalien und der Bergung derselben, vermutlich noch mehrere Stunden andauern. Im Zusammenhang mit dem Einsatz haben sich keine Hinweise auf einen Anschlag oder eine Straftat Dritter ergeben. Offenbar handelt es sich dabei um einen Suizid. Das zuständige Fachkommissariat der Schwabacher Kriminalpolizei hat die Ermittlungen vor Ort aufgenommen Zwischenzeitlich hat die Mordkommission der Kriminalpolizei Schwabach die Ermittlungen zu den beiden aufgefundenen Leichen am Einsatzort übernommen. Die Beamten gehen nach aktuellem Stand davon aus, dass dem Tod der beiden Personen ein Suizid zugrunde liegt. Anhaltspunkte, die auf das Vorliegen eines Unfalls oder einer Straftat hindeuten, liegen nicht vor. Der Bereich um das betroffene Gebäude ist derzeit weiterhin gesperrt. Einsatzkräfte der Feuerwehr Schwabach bereiten den Abtransport des Säuregemischs durch eine Fachfirma vor. Eine Gefährdung für Personen oder unmittelbar anliegende Gebäude kann derzeit ausgeschlossen werden. Wir aktualisieren fortlaufend.
|
|
|
Post by angler on Nov 7, 2018 20:02:31 GMT 1
Beim Merkur heißt es, der Raum in der IT-Firma war verschlossen. Wenn die Einsatzkräfte in dem Raum nun keinen Schlüssel finden, tippe ich auf erweiterten Suizid.
|
|
|
Post by fragezeichen2 on Nov 7, 2018 21:56:39 GMT 1
|
|
|
Post by vonstein on Nov 8, 2018 11:26:07 GMT 1
|
|
|
Post by vonstein on Nov 9, 2018 10:33:06 GMT 1
Die Verteidiger des Globalen Migrationspaktes widersprechen sich selbst! Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am 8. November 2018 In meiner immerhin 16-jährigen Bundestagszeit habe ich vieles erlebt, aber eine solche Debatte, wie sie heute zum Globalen Migrationspakt geführt wurde, noch nie. Das die Argumente der Altparteien austauschbar sind und man nicht erkennen kann, ob Regierungs- oder Oppositionsvertreter sprechen, daran ist man schon gewöhnt. Dass alle Altparteienredner hasserfüllt auf die AfD einhacken, ohne sich die geringste Mühe zu geben, mit Argumenten zu überzeugen, weiß man auch. Aber dass sich die Pro-Migrationspakt-Vertreter auf offener Bühne widersprechen, ohne es zu merken, das war neu. Die Redner der Union wurden nicht müde zu betonen, dass es sich bei diesem Pakt um eine unverbindliche Absichtserklärung handele, die keinerlei nationale Souveränität einschränken würde. Auf die naheliegende Frage, warum dann ein so aufwändiges Verhandlungs- und Unterzeichnungsverfahren gewählt wurde, gehen sie natürlich nicht ein. Stattdessen wird behauptet, dass der Pakt vor allem Deutschland nütze. Der Pakt solle die Migrationsströme reduzieren, die Fluchtursachen bekämpfen, den Schleusern das Handwerk legen, eine klare Trennung von legaler und illegaler Migration ermöglichen, die Rückführung in die Heimatländer erleichtern, deshalb läge er besonders in Deutschlands Interesse. Wieso eine unverbindliche Absichtserklärung das bewirken soll, wird nicht gesagt. Eine Reduzierung der Migrantenströme nach Deutschland soll der Pakt auch bewirken, weil endlich deutsche Standards in der Migrantenbetreuung weltweit gelten sollen. Hier wird es völlig absurd. Moldawien, Bulgarien, Rumänien, Albanien sollen demnächst deutsche Standards für die Flüchtlingsbetreuung einführen, wo der Harz-IV Satz höher liegt, als das Durchschnittseinkommen dieser Länder? Die Schweiz, Dänemark, Österreich und Schweden die gerade Zuwendungen für Flüchtlinge reduzieren und zum Teil auf bloße Sachleistungen umstellen, werden ganz sicher nicht zu „deutschen Standards“ zurückkehren. In den höchsten Tönen gelobt von der Union wird die unverbindliche Festlegung im Pakt, dass Migranten zukünftig mit „rechtlich klaren Identifikationspapieren“ zu uns kämen. Schließlich wollten „wir“ wissen, „wer zu uns kommt“. Allerdings haben „wir“ seit der Anweisung des damaligen Innenministers de Maizière vom Herbst 2015, alle „Asyl“suchenden, auch ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren einzulassen, selbst wenn es sich um mehrfach abgeschobene Intensivtäter handelt, eine Situation des bewußten Nichtwissens, wer unsere Grenze passiert. Eine unverbindliche Absichtserklärung soll das ändern? Das könnte man einfacher und glaubwürdiger haben, indem die Ministeranweisung endlich widerrufen und die gesetzliche Lage an der Grenze wiederhergestellt würde. Die SPD machte sich gar nicht erst die Mühe, sich in der Debatte sachlicher Argumente zu bedienen. Statt dessen wurde moralisiert, was das Zeug hält. Der Abgeordnete Christoph Matschie war sich nicht zu blöd, die Progromnacht gegen die jüdischen Bürger in Nazideutschland zu instrumentalisieren. Er war zwar noch klug genug, nicht direkt zu behaupten, dass der Widerstand gegen den Globalen Migrationspakt nach Auschwitz führe, aber es mit Emphase nahegelegt. Die Grüne Filiz Polat verstieg sich gar zu der Behauptung, die Petitionen gegen den Globalen Migrationspakt seien antisemitisch. In ihrem Furor ist ihr nicht aufgefallen, dass Israel dem Pakt auch nicht beitreten wird. Ist Israel jetzt antisemitisch? Außerdem bemängelte Polat, dass die Regierung nicht eine „leichte, verständliche Erzählung“ über den Migrationspakt verbreitet hätte. Das zeigt, für wie blöd die Abgeordnete die Bevölkerung hält. Die Bürger haben nach Bekanntwerden des Paktes sehr schnell begriffen, was für ein trojanisches Pferd ihnen da hingeschoben werden soll, denn sie erleben die Folgen der Masseneinwanderung seit 2015 im Gegensatz zu den Politikern am eigenen Leib. Etwas aus dem niveaulosen Rahmen fiel überraschend die Abgeordnete der Linken Sevin Dagdelen. Sie war nach eigener Aussage die einzige Abgeordnete, die ab und zu in New York bei den Verhandlungen zum Migrationspakt dabei war. Sie sprach als Einzige an, dass der Pakt als Abwanderungswerbung zugunsten des Westens gesehen werden kann. Der Brain Drain käme einer Enteignung des Südens zugunsten des reichen Nordens gleich. Damit hat sie einen der problematischsten Punkte der gesteuerten Migration angesprochen. Wenn die Eliten der Entwicklungsländer in die reichen Nordstaaten gelockt werden, ist das tatsächlich „Nützlichkeitsrassismus“. Die Abgeordneten der Grünen ließen am deutlichsten die Katze aus dem Sack. Die Unverbindlichkeits-Beteuerungen der Koalition konterkarierend , forderten sie, sich die Vereinbarungen des Paktes umgehend zu eigen zu machen und konsequent umzusetzen. Schon beim Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz würden die Grünen darauf achten, dass alle Forderungen des Paktes eingeflossen seien. Das meinen sie ganz ernst. Das Pariser Klimaabkommen, das ja auch eine unverbindliche Absichtserklärung und nur in Deutschland ernsthafte politische Handlungsrichtlinie ist, soll nach deren Forderungen Verfassungsrang erhalten. Warum nicht auch der Globale Migrationspakt? Dann wäre es mit der Unverbindlichkeit allerdings endgültig vorbei. Während die Debatte im Bundestag stattfand, kämpft Kroatien, von den Medien weitgehend unbeachtet, mit dem Problem, dass um inzwischen 20 000 junge. aggressive Männer, nach Angaben kroatischer Grenzsoldaten mehrheitlich mit Messern in ihren Taschen und UNHCR-Kreditkarten in der Brieftasche seit Monaten die Grenze bei Velika Kladusa belagern. Diese Männer kommen hauptsächlich aus Pakistan, Iran, Algerien oder Marokko. Alles keine Kriegsgebiete. Was die Pakistani betrifft, sind das die Söhne, Brüder oder Cousins der Männer, die der Pakistanischen Regierung gerade Bürgerkrieg androhen, wenn die freigesprochene Christin, die schon acht Jahre in der Todeszelle gesessen hat, nicht doch noch wegen „Blasphemie“ hingerichtet wird. Wer die Szenen in Pakistan gesehen hat, dem kann alles andere als wohl sein, dass demnächst 20 000 dieser religiösen Fanatiker bei uns willkommen geheißen werden sollen. vera-lengsfeld.de/2018/11/08/die-verteidiger-des-globalen-migrationspaktes-widersprechen-sich-selbst/
|
|
|
Post by vonstein on Nov 9, 2018 11:35:13 GMT 1
Das tapfere Schneiderlein - oder sieben 89 auf einen Streich
Bundespolizei schiebt sieben Personen mit 89 Identitäten ab.
Die Bundespolizei vermeldet einen großen Erfolg. Demnach wurden gestern mit insgesamt drei gecharterten Flügen sieben abgelehnte Asylbewerber in ihre vermutliche Heimat abgeschoben. Das Besondere daran: Laut den bei ihnen gefundenen Papieren hatten sie insgesamt 89 Identitäten mit zusammen 19 verschiedenen Staatsangehörigkeiten. Einer von ihnen sei demnach sowohl Syrer als auch Iraker, Iraner, Brasilianer und Kongolese.
„Wir haben gestern eine erfolgreiche Massenabschiebung durchgeführt“, so Karlheinz Hoffmann, der Sprecher der Bundespolizei zur Nachrichtenagentur fna. „Insgesamt sieben abgelehnte Asylbewerber mit 89 Identitäten wurden in ihr vermutliches Heimatland abgeschoben, weil gegen 47 ihrer Identitäten ein negativer Asylbescheid vorlag.“ Die Auswahl, in welche Länder die sieben Männer abgeschoben werden, sei demnach per Losverfahren ermittelt worden: „Wir wussten ja nicht, wohin wir sie abschieben sollten, wenn sie laut Papieren aus mehreren Staaten stammen.“
Demnach flog ein Flugzeug mit drei abgelehnten Asylbewerbern und 36 Identitäten nach Kabul, in Afghanistan. Drei weitere zur Rückführung vorgesehene Personen mit insgesamt 29 Identitäten wurden nach Algerien gebracht, sowie ein weiterer abgelehnter Asylbewerber mit sagenhaften 24 Identitäten (davon 19 mit Abschiebeanordnung!) wurde laut Hoffmann nach Saudi-Arabien geflogen, weil Bürgern dieses Landes nach Ansicht der Bundesregierung keine Gefahr durch die demokratische und die Menschenrechte achtende Regierung drohe.
„Bereits für nächste Woche sind weitere Massen-Abschiebeflüge in die Türkei, nach Tunesien und in die USA geplant“, so der Polizeisprecher weiter. „Insgesamt neun abgelehnte Asylbewerber mit zusammen immerhin 108 Identitäten haben wir schon gefasst.“ Die drei Amerikaner die seit der Wahl Donald Trumps in Deutschland um Asyl angefragt hatten werden laut BAMF wieder in die USA zurückgeschickt, „weil sich dort mit dem Sieg der Demokraten bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus die Gefahr einer politischen Verfolgung durch das Militärregime nicht mehr ergibt.“
|
|
|
Post by vonstein on Nov 9, 2018 11:44:08 GMT 1
Alles fing an mit einem Tweet des Sprechers von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Der zog vor einer Woche Bilanz: Die Ermittlungsgruppe der Polizei am Alexanderplatz und die Alex-Wache seien eine Erfolgsgeschichte, die Zahl der Straftaten sei zurückgegangen. Der Tagesspiegel stellte auf Twitter die Frage, ob es nicht „einfach eine Kriminalitätsverdrängungsgeschichte“ sei. Geisels Sprecher antwortete kurz darauf und verbreitete eine Tabelle zur Entwicklung der Straftaten am Alex, aufgeführt waren verschiedene Delikte. Nur eine Zahl fehlte: Ganz genau 47 Attacken auf Polizisten am Alexanderplatz in den ersten drei Quartalen 2018. Laut Tabelle gab es keine Widerstandstaten gegen Vollstreckungsbeamte. Dort stand einfach eine null. Auch andere Delikte fehlten, bei denen die Rückgänge nur minimal sind oder sogar eine Zunahme zu verzeichnen ist: Etwa sonstiger einfacher Diebstahl oder Sachbeschädigung.
Dass es laut Geisels Tabelle angeblich keine Gewalt gegen Beamte gegeben haben soll, sorgte insbesondere in der Polizei für Unmut. Mehrfach wurde Geisels Sprecher von twitternden Polizisten danach gefragt – über Tage keine Reaktion.
Erst auf Nachfrage der Berliner Zeitung entschuldigte sich der Sprecher am Dienstag und sprach von einem Versehen. Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Benjamin Jendro, sprang ihm bei und erklärte, Menschen machen Fehler. Der Personalvertretungsverband „Unabhängige in der Polizei“ dagegen zeigte sich verärgert über das Vorgehen des Geisel-Sprechers und befand: „Kollegen, die auch für Ihre Sicherheit eintreten, haben das nicht verdient.“ In der Ära der früheren Polizeispitze von Klaus Kandt und Margarete Koppers habe die Identifikation der Beamten mit dem Dienstherrn massiv gelitten. „Solche Vorgänge wie jetzt helfen nicht dabei, dass zerrüttete Verhältnis zu verbessern.“
Ein gefundenes Fressen ist die Statistik-Panne des SPD-Innensenators für die Opposition im Abgeordnetenhaus. Während CDU-Fraktionschef Burkhard Dregger den Vorfall einen „hochgradig peinlichen Vertuschungsversuch“ nannte und ein Nachspiel im Innenausschuss ankündigte, forderte Holger Krestel (FDP) rasche Aufklärung, um einen Vertrauensverlust zu verhindern. Karsten Woldeit (AfD) sprach von „vorsätzlicher Desinformation der Berliner“ und einem „dreisten Schlag ins Gesicht aller Berliner Polizisten“. Woldeits Forderung nach einem Rücktritt Geisels wiederum wies GdP-Sprecher Jendro als „anmaßend“ zurück. www.tagesspiegel.de/berlin/gewalt-gegen-polizisten-in-berlin-geschoente-kriminalstatistik-am-alex-ein-tweet-und-seine-folgen/23589402.html
|
|
|
Post by vonstein on Nov 9, 2018 19:08:04 GMT 1
Video zeigt missglückten Selbstmordanschlag in New Yorker U-Bahn
|
|
|
Post by vonstein on Nov 9, 2018 23:41:47 GMT 1
Irgendwie raff ich es nicht mehr! Da importiert Merkel 1 Million Menschen, die von Geburt aus, also von tiefster Überzeugung her "Judenfeinde" sind, also rein von ihrer Mentalität her überzeugte Antisemiten sind, und dann quatscht sie so einen Müll daher? Was um Gottes willen erwartet Frau Merkel von Ihren Gästen? Dass sie das Judentum akzeptieren? Das werden sie in tausend kalten Wintern nicht machen! Und wozu leere Worte der Warnung, der keine Taten folgen? Stattdessen will sie den UN-Migrationspakt unterschreiben und somit D mit einer Flutwelle von Antisemiten vollständig überschwemmen. Kommentare: Die Frau hat nerven ! Eine Million Muslime ins Land lassen! Und dann dem Volk Antisemitismus vorwerfen! Jetzt plötzlich sollen aus normalen, unbescholtenen Bürgern Millionen Antisemiten geworden sein? Nachdem die Schreckensherrschaft des NS-Regimes jahrzehntelang sensibel aufgearbeitet wurde? Ich widerspreche ganz vehement gegen diese Unterstellung! Wieder wird ein Teil der Bevölkerung übel beschimpft. Bitte nehmt es mir nicht übel - aber langsam wird es beängstigend, was diese Frau von sich gibt. Ich hoffe es gibt rückwirkend nach ihrem Abgang eine gute Erklärung für ihren geistigen Zustand... aber was ich nicht ganz verstehe: Diese von Steinmeier und Merkel beschriebenen „Antisemiten“ - sind das dieselben, die die CDU als Wähler wieder zurückgewinnen will? Es war nicht genug, dass eine ganze Stadt als N... verschimpfier wurde. Jetzt müssen alle AfD-Wähler dran glauben... man lässt wirklich keine Gelegenheit aus, auf dieser Partei herum zu hacken. Nach schweren Verbrechen, begangen von mehrfach straffälligen Migranten an Einheimischen besteht das einzige Problem der CDUCSUSPDFDPGrünenLinke darin, dass ein Teil der Bevölkerung sich auf die Seite der Opfer stellt. Alle anderen stellen sich per Automatismus der mal gegen diejenigen, die für die Opfer sind und behaupten, das ist alles N...? Das ist keine gesunde, normale Reaktion mehr. Aber ich kann mir lebhaft vorstellen, wie das weitergeht. Verfassungsschutzpräsident wird vermutlich ein Ultralinker. Der Nachfolger von Vosskuhle beim BVG wird Harbath, der uns gestern den Migrationspakt als das Allseeligmachende Werk verkauft hat. Das ist nur eine Frage der Zeit, dass aus den ganzen „nicht bindenden Vorschriften“ im Pakt ganz schnell Gesetze werden. Die Grünen haben dies bereits gefordert... 2 Millionen Antisemiten in's Land holen und sich dann über aufkommenden Antisemitismus aufregen... Wie scheinheilig ist das denn ? Über 90% aller antisemitischen Vorfälle gehen von der muslimischen Minderheit aus! -> Das zeigt das Ausmaß der politischen Falschspielerei in Deutschland. Frau Merkel, Sie wissen ganz genau, von wem der ganz überwiegende Teil der antisemitischen Gefahr in Deutschland ausgeht. Und Sie wissen ganz genau, wer die politische Hauptverantwortung dafür trägt, dass diese Quelle des Antisemitismus sich in Deutschland massiv ausbreiten konnte. Bitte hören Sie auf, zu heucheln! www.welt.de/politik/deutschland/article183539410/9-November-Merkel-warnt-vor-wachsendem-Judenhass-in-Deutschland.html?fbclid=IwAR1-XMitN3r02QtrIR0ndC-jsRzU7ukkTMOAlza6zAx39wV9xi0bXHCn4sk
|
|
|
Post by angler on Nov 10, 2018 0:45:01 GMT 1
Das ist doch das überaus geile Problem der NormaloJuden. Es wäre so einfach. Sie können aber nicht das Maul aufmachen. Sie dürfen es nicht. Sonst sind sie Natsis. Am Ende sind sie gezwungen, die Deutschen mit der Wahrheit zu retten, um selbst überleben zu dürfen. Mann, was war die oberbayerische Welt der 80er und 90er ohne die Grünen friedlich. Die meisten KZ-Witze erzählten mir Juden. Kranke Gesellschaft. Verdammte Faschisten!
|
|
|
Post by fragezeichen2 on Nov 10, 2018 2:50:38 GMT 1
Kuss auf dem Spielplatz: Übergriff oder Rassismus?
Hat es den Kuss auf dem Spielplatz gegeben? Angeklagt ist ein Eritreer wegen sexueller Belästigung eines Kindes. Doch vielleicht hat sich die Kleine den Übergriff nur ausgedacht. Möglicher Hintergrund: Rassismus. Brandenburg/H Ob es das Streicheln und den Wangenkuss auf dem Spielplatz in Hohenstücken gegeben hat, ist inzwischen fraglich. Im Strafverfahren gegen einen jungen Mann aus Eritrea vor dem Landgericht Potsdam geht es nicht nur darum, wer die Unwahrheit sagt: das inzwischen elf Jahre alte Mädchen aus Deutschland oder der schwarze Asylbewerber aus Afrika. Die Jugendstrafkammer will aufklären, welche Rolle Rassismus und Ausländerfeindlichkeit womöglich spielen. An der Schaukel
Die Richterin war überzeugt, dass der junge Mann am 19. September 2017 die seinerzeit zehn Jahre alt Lilly (Name geändert) auf dem Spielplatz in der Friedrich-Grasow-Straße umarmt, an der Wange gestreichelt und auf die Wange geküsst hat. Der Angeklagte hatte sich nicht zu den Vorwürfen geäußert. Sein Anwalt Simon Daniel Schmedes wehrt sich vor der Berufungsinstanz nun gegen die Verurteilung seines Mandanten. In diesem zweiten Prozess hat der Angeklagte seine Geschichte erzählt vom Zusammentreffen mit Lilly. Danach wollte er in einer Schulpause des Deutschunterrichts kurz Luft schnappen und setzte sich auf eine Schaukel des nahen Spielplatzes. Das Mädchen sei hinzugekommen und habe sich auf die Schaukel nebenan gesetzt. Nur angeschubst
Er habe die Kleine gefragt, ob sie aus der Schule komme und sie habe geantwortet: Ja. Er sei dann aufgestanden und habe sie einmal angeschubst. Das Mädchen sei danach aufgestanden, habe tschüss gesagt und sei gegangen. Mehr hätten beide nicht gesagt und weitere Berührungen habe es nicht gegeben. „Ich wollte sie nur schaukeln“, versichert der Eritreer. „Bei uns spricht und spielt man mit Kindern, das ist normal. Aber was das Mädchen behauptet, ist auch bei uns tabu.“
Lilly schildert die Begegnung tatsächlich ganz anders, weicht aber in ihrer Aussage deutlich ab von dem, was sie ein halbes Jahr zuvor im Brandenburger Amtsgericht berichtet hatte. weiter: www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Kuss-auf-dem-Spielplatz-Uebergriff-oder-Rassismus
|
|
|
Post by fragezeichen2 on Nov 10, 2018 10:17:53 GMT 1
Bundesländer gegen Beobachtung von Moscheenverband Ditib
Fast alle Bundesländer sprechen sich gegen eine Beobachtung des Moscheenverband Ditib aus, wie der Verfassungsschutz es vorgeschlagen hatte. Besonders die Länder mit großen Ditib-Landesverbänden sollen den Vorstoß des Bundesamts als überzogen kritisiert haben. Die Landesämter für Verfassungsschutz fast aller Bundesländer haben den Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, den größten Moscheenverband in Deutschland geheimdienstlich zu beobachten. Im September war bekannt geworden, dass das Bundesamt den Moscheenverband Ditib als sogenannten Prüffall eingestuft hatte – und dafür plädierte, den Verband mit Geheimdienstmitteln zu überwachen. Dem haben nun nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR praktisch alle Landesämter für Verfassungsschutz widersprochen, teils verhalten, teils sehr deutlich. Die Länder sind vor allem von der Begründung nicht überzeugt. Die Abteilung 6 des Bundesamts, zuständig für Islamismus, wollte gegen Ditib wegen Extremismusverdachts ermitteln. Möglich wäre dann der Einsatz von V-Leuten und umfassenden Abhöraktionen. Die Länder halten das für den falschen Weg. Bei Ditib handele es sich um türkische Nationalisten, nicht um religiöse Fanatiker. Die Ditib sei „im Leben“ keine religiöse Organisation, sagte der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, in dieser Woche der Katholischen Nachrichtenagentur. Spionage gegen Deutschland
Eine andere Kritik an Ditib teilen dagegen viele – und so zeichnet sich ein Weg ab, wie die Organisation im Blick behalten werden könnte, ohne den Dialog mit ihr abzubrechen. Einige Ditib-Imame sollen in Deutschland gegen Kritiker der türkischen Regierung spioniert haben. weiter: www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundeslaender-gegen-beobachtung-von-moscheenverband-ditib-a2703737.html
|
|
|
Post by vonstein on Nov 10, 2018 14:06:13 GMT 1
Gottes Zorn – ach wie traurig Staatsschutz übernimmt Ermittlungen Flüchtlingsboot der Weltausstellung abgebrannt Wittenberg - Am Samstagmorgen wurde die Polizei gegen 4 Uhr über einen Brand in der Lutherstadt Wittenberg informiert. Nach bisherigen Ermittlungen wurde das „Flüchtlingsboot“ am Schwanenteich durch unbekannte Täter in Brand gesetzt. Dieses wurde dadurch vollständig zerstört. Lediglich die äußere Hülle steht noch, die gesamten Decksaufbauten wurden ein Raub der Flammen. An der Steuerbord-Außenseite wurde eine Runeninschrift entdeckt, die das Logo der „Reconquista Germanica“ zeigt. Das Netzwerk von Rechtsextremen koordiniert in dem Online-Netzwerk gezielte Attacken auf politische Gegner, Medien und Institutionen und unterstützt gezielt die Alternative für Deutschland (AfD). Deren Stadtratsabgeordneter Dirk Hoffmann hatte in der Vergangenheit mehrfach aufgefordert, das Boot entsorgen zu lassen. Einen „Tiefpunkt“ nannte Wittenbergs Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos) die Ereignisse. Zusammen mit seinem Vize Jochen Kirchner und Stadt-Sprecherin Karina Austermann war er Samstagvormittag vor die Medien getreten. Ein Zusammenhang zum Pogromgedenken, so Zugehör auf MZ-Nachfrage, könne leider nicht ausgeschlossen werden. Erst wenige Stunden zuvor war wie berichtet im Beisein von Wittenbergs Ehrenbürger Richard Wiener im Alten Rathaus an den Terror gegen Juden am 9. November 1938 erinnert worden. Zugehör verwies in diesem Zusammenhang noch einmal auf die gemeinsame Wortmeldung aller vier Ehrenbürger im letzten Amtsblatt, darin auch von Wittenberg als „Stadt des Friedens“ die Rede war. Über den Anschlag auf das Flüchtlingsboot, auf dem 244 Menschen aus Nordafrika im Juni 2013 über das Mittelmeer nach Südeuropa kamen, sagte Zugehör weiter, er sei eine „schallende Ohrfeige“ auch für jene vielen Ehrenamtlichen, die sich etwa beim Verein r2017 und in der Stadtgesellschaft im Reformationssommer und zur Weltausstellung in Wittenberg engagiert haben. Zudem sei es ein „zutiefst undemokratischer“ Akt, nachdem sich der Stadtrat in einem demokratischen Verfahren für den Verbleib des Bootes nach Ablauf der Weltausstellung in Wittenberg entschieden hatte. „Da kann man nicht einfach hingehen und es anzünden“, so Zugehör, der insoweit ankündigte, mit dem Ältestenrat und den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates zu besprechen, was mit dem Boot werden soll. Kritisch äußerte sich Zugehör auch über Kommentare, die es im Internet gebe. „Erst stirbt die Sprache, dann die Kultur“, sagte er und appellierte an die Stadtgesellschaft, sich nicht spalten zu lassen. Auch dürfe nicht zugelassen werden, für Probleme, die es gibt und „die unseren Alltag in Deutschland beschweren“ wieder „Sündenböcke“ zu suchen. Das Flüchtlingsschiff Nr. 653 war als „Denkmal der Menschlichkeit, Konsequenz und Rechtsstaatlichkeit“ aufgestellt worden. Seit 2017 steht das Boot in der Lutherstadt Wittenberg am Schwanenteich. Unter dem Titel „Tore der Freiheit“ war es ein Teil der Weltausstellung Reformation während des Reformationsjubiläums. Im Torraum „Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung“ am Schwanenteich sollte es an die „Gleichzeitigkeit ungelöster Fragestellungen erinnern“, so die Projektverantwortlichen der Fachhochschule Salzburg. „Dass dieser Brand in den Morgenstunden des 10. November, also keine 24 Stunden nach dem Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht, passiert, schließt nicht aus, dass es sich um hier um eine politisch motivierte Tat handeln könnte“, erklärte Stadtsprecherin Karina Austermann am Samstagmorgen in einer Pressemitteilung. Auch Superintendent Christian Beuchel meldete sich zu Wort und sagte, „dass ein Zeichen für Ungerechtigkeit, Krieg, Vertreibung, Gewalt abbrennt, läßt mich betroffen zurück. In den Herzen und dem Verstand derer, die es angezündt haben, sind Solidarität und Mitmenschlichkeit in Flammen aufgegangen sind. Doch sicher ist, wie vor 80 Jahren kommt das Leid auf die Verursacher zurück. Deshalb läßt uns weiter aufmerksam und stark für das Gute sein. Am 10. November 04.16 Uhr wurde die Wittenberger Feuerwehr alarmiert, vier Kollegen der Hauptwache und ein Löschfahrzeug waren im Einsatz, der 05.38 Uhr beendet werden konnte. Der Brandort wurde beschlagnahmt und Ermittlungen wegen des Verdachts der Sachbeschädigung durch Feuer aufgenommen. Die Feuerwehr unterstützte am Sonnabendmorgen die Kriminalpolizei bei den Ermittlungen zur Brandursache. Dazu kam unter anderem ein Diensthund der Polizei zum Einsatz. Eine Schadenssumme ist noch nicht bekannt. Am Samstagmittag bestätigte Polizeisprecher Maik Vanak der MZ, dass der Polizeiliche Staatsschutz der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost die Ermittlungen übernommen habe. Zeugen, die Hinweise zur Aufklärung der Straftat geben können, werden gebeten sich im Polizeirevier Wittenberg unter der Telefonnummer 03491-469-0 oder per E-Mail unter lfz.pd-ost@polizei.sachsen-anhalt.de zu melden. (mz) www.mz-web.de/wittenberg/staatsschutz-uebernimmt-ermittlungen-fluechtlingsboot-der-weltausstellung-abgebrannt-31568664
|
|
|
Post by Admin on Nov 10, 2018 14:08:01 GMT 1
das ist aber traurig, sowas... schnief...
|
|
|
Post by vonstein on Nov 10, 2018 22:43:59 GMT 1
Der Vorsitzende der Landesschiedskommission der Saar-Linken, Nikolaus Staut, hat offenbar ein ganz spezielles Hobby. Chef der Linken-Landesschiedskommission verhaftet Der Vorsitzende der Landesschiedskommission der Saar-Linken, Nikolaus Staut, sitzt in Untersuchungshaft. Wie die Staatsanwaltschaft dem SR bestätigte, wurde der 66-Jährige am Mittwoch festgenommen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft besteht gegen Staut der Verdacht der Einfuhr sowie des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln „in nicht geringer Menge“. Bei einer Hausdurchsuchung seien etwa zwei Kilogramm Marihuana sichergestellt worden. Darüber hinaus soll Staut auch in den Handel mit Amphetamin verwickelt sein. Gegen ihn werde seit Anfang des Jahres ermittelt. Zu den Vorwürfen habe Staut bislang geschwiegen. PARTEI WAR NICHT INFORMIERT Der stellvertretende Vorsitzende der Saar-Linken, Andreas Neumann, sagte dem SR, er sei über die Vorwürfe nicht informiert. Staut habe sich vor zwei Tagen krank gemeldet. Es gelte zunächst die Unschuldsvermutung. Neumann forderte Staut dennoch auf, sein Amt zum „Wohle der Partei“ ruhen zu lassen. Als Vorsitzender der Landesschiedskommission sei er Chef der internen Parteigerichtsbarkeit und in einer sehr exponierten Position. Gegenüber den Mitgliedern der Schiedskommission habe Staut offenbar bereits vor einigen Tagen erklärt, das Amt ruhen zu lassen. Trotzdem werde der Landesvorstand auf seiner nächsten Sitzung eine entsprechende Aufforderung an ihn verabschieden. Staut ist seit 2016 Vorsitzender der Landesschiedskommission. Innerhalb der Saar-Linken wird er dem Lager um den Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze zugerechnet. Über dieses Thema wurde auch in Hörfunknachrichten vom 09.11.2018 berichtet. www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/linken_schiedskommissionschef_in_uhaft100.html
|
|