|
Post by fragezeichen2 on May 11, 2021 18:41:16 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 12, 2021 7:12:36 GMT 1
Die überschätzte Gefahr Selbst Berater des Bundesgesundheitsministeriums geben zu, dass die medizinische Versorgung der Bürger nie „wegen Corona“ infrage stand. von Wolfgang Jeschke Foto: Creativa Images/Shutterstock.com „Die Mitglieder des Beirats betonten, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.“ So trocken kann das Fazit der Analyse des Beirates des Bundesgesundheitsministeriums klingen, die belegt, dass es nie eine epidemische Notlage von nationaler Tragweite gegeben hat und somit alle „Maßnahmen“ verfassungswidrig waren. Die Erhebung des RWI-Leibniz-Institutes widerlegt das Pandemie-Narrativ, mit dem die Regierungen des Bundes und der Länder Deutschland in die Krise stürzten, und gibt den Kritikern Recht. Das RWI–Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Technischen Universität Berlin erstellte im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit die Analysen zum Leistungsgeschehen der Krankenhäuser und zur Ausgleichspauschale in der Corona-Krise. Die Ergebnisse für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 sind beeindruckend. So heißt es in diesem Bericht (S. 12): „Im betrachteten Zeitraum 2020 gab es in Deutschland seit Beginn der COVID-19-Pandemie Mitte März durchgehend weniger stationäre Fälle, und zwar im Zeitraum bis Ende Mai um ca. -30 % und ab dann — einschließlich des Zeitraums der zweiten Welle — um -10 %. Über das Jahr gesehen beläuft sich das Minus auf 13 %, d.h. ohne Berücksichtigung der ersten zehn COVID-19-freien Wochen auf ca. -16%. Da die durchschnittliche Verweildauer nur minimal stieg, sanken auch die Verweildauertage um -12 %. Im Resultat sank die Bettenauslastung auf ein Allzeittiefpunkt von 67,3 % (und 68,6 % auf den Intensivstationen). Dies berücksichtigt bereits die Versorgung der COVID-19-Patienten, für deren stationäre Versorgung im Jahresschnitt unter Berücksichtigung der Überlieger 2 % aller Betten und knapp 4 % der Intensivbetten benötigt wurden, natürlich mit zeitlichen und geographischen Spitzen.“ „Nach einem Rückgang der Krankenhausfälle im Frühjahr um ca. 30 Prozent, wurden auf Jahressicht im Bereich der allgemeinen Krankenhäuser 13 Prozent und im Bereich der psychiatrischen Kliniken 11 Prozent weniger Fälle als im Vorjahr versorgt. Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt.“ „Behandlungen in Zusammenhang mit Covid-19: Insgesamt wurden im Jahr 2020 172.248 Behandlungsfälle mit der Nebendiagnose U07.1 (Covid-19, Virus nachgewiesen) behandelt. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um Fälle, nicht Personen handelt, da verlegte Patienten entsprechend mehrfach zählen. (…) Gemessen an der vorhandenen Bettenkapazität ergibt sich eine durchschnittliche Belegungsquote von 1,3 % durch COVID-19. Die höchsten tagesbezogenen Belegungsquoten gab es in der zweiten Dezemberhälfte mit knapp 5% aller Betten.“ Zu beachten ist bei der Bewertung dieser Zahlen der Hinweis der Autoren auf die Nebendiagnose: „Da die Nebendiagnose U07.1 gemäß der ICD-10-GM dann, „wenn Covid-19 durch einen Labortest nachgewiesen ist, ungeachtet des Schweregrades des klinischen Befundes oder der Symptome“ kodiert werden soll, dürfte es sich hierbei um eine gemischte Gruppe handeln, die sowohl Patientinnen und Patienten mit keinen oder milden Symptomen als auch solche mit schwerem Verlauf umfasst.“ Die Autoren der BGM-Analyse: Prof . Dr. Boris Augurzky (RWI/Leiter), Prof . Dr. Reinhard Busse (TU Berlin/Leiter), Alexander Haering (RWI), Dr. Ulrike Nimptsc h (TU Berlin), Dr. Adam Pilny (RWI) und Anna Werbeck (RWI). Für die von der Merkel-Regierung immer wieder behauptete Bedrohung des Gesundheitssystems kommt die RWI-Analyse zu einem klaren Urteil: „Die Mitglieder des Beirats betonten, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.“ Bei alledem bleibt unberücksichtigt, dass bis heute nicht festgehalten wird, wer tatsächlich eine klinische Covid-Symptomatik aufweist, dass keine differenzierenden Tests auf Influenza A und B gemacht werden und ebenfalls der Umstand bleibt unberücksichtigt, dass ein positiver PCR-Test an sich klinisch überhaupt keine Aussage im Hinblick auf Krankheit oder Ansteckungsrisiken machen kann. Corona — die Pandemie die keine war, wird genutzt, um Milliarden Menschen jetzt ein Gentherapeutikum zu injizieren, das nicht ordentlich zugelassen ist und schon heute in vielen Ländern mehr Menschen tötet als die angebliche Pandemie. Hier finden Sie die Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums zur RWI-Analyse. Hier finden Sie die RWI-Analyse im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums. www.rubikon.news/artikel/die-uberschatzte-gefahr*** die meisten Fälle dürften ganz normale Grippefälle gewesen sein.
|
|
|
Post by anmerkung on May 12, 2021 9:10:03 GMT 1
www.lawblog.de/archives/2021/05/06/auch-das-sek-darf-nicht-alles/Auch das SEK darf nicht allesDas Verwaltungsgericht Braunschweig (Urt. v. 02.12.2020, AZ: 5 a 65/20) hat klare Worte zu einem SEK-Einsatz gefunden. Ein Angeklagter sollte zum Gericht transportiert werden. Hierfür wurde er gezwungen, sich vollständig zu entkleiden, die Durchsuchung sämtlicher Körperöffnungen hinzunehmen sowie Gehör- und Sichtschutz und Spuckhaube zu tragen. Es ist mitunter erschreckend, wie wenig Rechts- und Problembewusstsein bei Einsatzkräften mitunter vorhanden ist. Zumal es sich hier um Spezialkräfte handelt, die an sich auch entsprechend qualifiziert sein sollten. Wird das eingeräumte Ermessen, das dann auch zwingend ausgeübt werden muss, so krass verkannt wie hier, frage ich mich, ob das dann bei jeder anderen Eingriffsbefugnis auch so läuft: Alles, was die Polizei unter bestimmten Voraussetzungen darf, wird einfach mal standardmäßig immer durchgeführt – ohne Rücksicht auf Voraussetzungen und die jeweilige konkrete Situation. Die Beamten scheinen sich auch nicht ansatzweise im Klaren darüber gewesen zu sein, was für starke Grundrechtseingriffe die geschilderten Maßnahmen mit sich bringen. In Anbetracht des Umstands, dass gerade das SEK schwer bewaffnet ist, fast jede Befugnisnorm Ermessen einräumt und tagtäglich Situationen vorkommen, in denen die Anwendung dieses juristischen Wissens erforderlich ist, wirft dieser Fall ein schlechtes Licht auf die Verantwortlichen, um nicht zu sagen auf die Polizei insgesamt. RA Dr. André Bohn
|
|
|
Post by anmerkung on May 13, 2021 17:17:14 GMT 1
www.welt.de/politik/deutschland/plus230985377/Michael-Mueller-Wenn-der-Regierende-Buergermeister-rotsieht.htmlWeil sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller von einem Beitrag auf Facebook beleidigt fühlte, setzte der SPD-Politiker Justiz und Polizei in Gang. Bei einer Beschuldigten wurde die Wohnung durchsucht – rechtswidrig, wie Richter jetzt feststellten. Am 20. Februar vergangenen Jahres wird Karina F. unsanft aus dem Schlaf gerissen. Um kurz nach sechs hämmert es mit voller Wucht an ihrer Tür, die Klingel schrillt unablässig, und im Treppenaufgang des Zehlendorfer Miethauses ist das Getrampel von schweren Stiefeln zu hören. F. eilt im Pyjama zum Eingang, eine ihr unbekannte Frau stellt sofort den Fuß in die Tür und hält ihr eine Dienstmarke des Landeskriminalamtes entgegen – und einen Durchsuchungsbeschluss. Was Karina F. in diesem Moment nicht ahnen kann: Die Razzia hat ihr der wichtigste Repräsentant des Landes Berlin beschert. ----- Müller ist charakterlich und intellektuell mit der Führung einer Millionenstadt vollkommen überfordert. In jeder Beziehung.
|
|
|
Post by Admin on May 13, 2021 19:27:14 GMT 1
www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/die-dekonstruktion-des-grundgesetzes/ein hammerguter artikel. In der Corona-Krise machten die Bürger also die Erfahrung, wie wenig die fundamentalen Normen ihres Landes zählten und wie leicht es war, sie außer Kraft zu setzen. Es musste nur eine Dringlichkeit ins Feld geführt werden, und schon zählte die Gesamtheit der Lebensgrundlagen des Landes nicht mehr. Und damit wurde auch das Gebot der Verhältnismäßigkeit von politischen Eingriffen außer Kraft gesetzt. Denn man versuchte gar nicht ernsthaft, die Größe „Lebensgrundlagen des Landes“ zu bestimmen. *** das grundgesetz ist voll und ganz gescheitert. die "garantierten rechte der freien bürger gegen den übergriffigen staat" waren nichts wert.
|
|
|
Post by Admin on May 14, 2021 11:22:03 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 14, 2021 14:40:34 GMT 1
Der WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin (SPD) forderte prompt, die an der Aktion teilnehmenden Schauspieler „auch aus Solidarität mit denen, die wirklich unter Corona und den Folgen leiden“, von weiteren Projekten auszuschließen. Michael Sack, CDU-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern, konterte wütend: „Bei solchen Berufsverbots-Fantasien sträuben sich mir nicht nur als Kind der DDR alle Nackenhaare.“ Denn das erinnert fatal an das 11. Plenum des ZK der SED vom 16. bis 18. Dezember 1965, das als sogenanntes „Kahlschlag-Plenum“ in die Geschichte einging: Es diente vor allem der Säuberung der DDR-Kulturpolitik von kritischen Kunstwerken und Künstlern. www.tumult-magazine.net/post/thomas-hartung-verzweifeln-sie-ruhig*** Den Vogel aber schoss sicher Martin von Mauschwitz bei WDR aktuell ab, der Liefers mit den Worten begrüßte: „Wir haben uns über sie geärgert“. Was hat der Ärger eines Journalisten in einer Nachrichtensendung zu suchen, und wer ist „wir“? Einen „Pluralis Merkelitatis“ hat Matthias Nikolaidis inzwischen auf TE identifiziert. Dem Schauspieler platzt der Kragen, als Mauschwitz dann fragt: „Mit dem Video bedienen Sie ja auch exakt das Narrativ, die Erzählung der Corona-Leugner und dieser rechtsextremen Lügenpresse-Schreihälse. Und die feiern Sie im Netz heute richtig ab. Davon haben Sie sich distanziert heute Nachmittag. Sind Sie wirklich so naiv?“ Liefers antwortet: „Wissen Sie, wann das letzte Mal jemand zu mir gesagt hat: ‚Sind Sie so naiv?‘ Das war ein Mitarbeiter des Zentralkomitees in der DDR auf der Schauspielschule.“ „Dieses Interview wird kommenden Generationen als Lehrbeispiel dienen können: Für die Hybris von Journalisten, die sich gegenüber ihren Interviewpartnern als moralische Oberlehrer aufspielen; für den erbärmlichen Haltungsjournalismus, wie er in den letzten Jahren in den deutschen Qualitätsmedien eingerissen ist“, so Oliver Zimski auf dem Blog achgut. *** der ganze Text ist hammergeil. *** Meret Becker etwa postete ein Instagram-Video, in dem sie sagt, die Kunstfreiheit habe sie zum Mitmachen bewogen, um dann fatalistisch zu schließen: „Und … here we go. Jetzt gibt’s auf die Nase.“ Ihr Bruder Ben sagte Tage später zu Bild: „Sie hat Morddrohungen bekommen, ist am Boden zerstört und sitzt weinend zu Hause.“ Dass westdeutsche Akteure wie Heike Makatsch oder Ulrike Folkerts zu den Rückziehern gehören, ostdeutsche wie Liefers dagegen zu den Standhaften, könnte an genau dieser Herkunft liegen... *** ja, die Ossis haben mehr Eier und trauen den Medien zurecht nicht. *** Arnold Vaatz, der laut Bild in einer Fraktionssitzung ausrief: „Ein solches Ausmaß an Vandalismus, an staatlich organisiertem Vandalismus hätte ich mir in meinem Land niemals träumen lassen! Und diejenigen, die dran zweifeln, nicht etwa als Gesprächspartner zu akzeptieren, sondern als Klimaleugner zu beschimpfen, als Coronaleugner und am Ende als Rechtsradikale, das ist nicht die Freiheit, die ich mir vorgestellt hab, muss ich ganz offen sagen!“ Wozu Meinungsdruck und Ausgrenzung bei falscher Meinung führt, beschreibt übrigens Nina Gummich in ihrem Video brillant. Sie mache sich „stark für die Meinungsfreiheit“, sagt sie da, „und deswegen habe ich mich in den letzten Monaten Stück für Stück von meiner eigenen Meinung befreit“. *** Ich habe für mich ganz persönlich endlich gelernt, wie 1933 möglich war. Das hatte mir mein Großvater trotz aller Mühe nicht klarmachen können (war Pastor in der bekennenden Kirche). Mir ist auch völlig klar dass 1933 jederzeit wieder passieren kann. Weil das Prinzip der Meinungsfreiheit nie wirklich in Deutschland angekommen ist. Da hatte Arnulf Baring schon recht. Leider.
|
|
|
Post by fragezeichen2 on May 14, 2021 18:55:44 GMT 1
Gefälschte Impfpässe: Polizeigewerkschaft fordert für Polizisten Zugang zu Impfdaten des RKI Rainer Wendt: "Behörden können falsche Dokumente kaum identifizieren" Osnabrück. In der Debatte um gefälschte Impfpässe und Impfbescheinigungen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) für Polizisten den Zugang auf die Impf-Datenbank des Robert-Koch-Instituts (RKI). Der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Impfpässe oder andere Impfbescheinigungen sind alles andere als fälschungssicher. Für die Polizei ist eine Fälschung auf dem Papier aber äußerst schwer zu erkennen, wenn sie nicht allzu plump ist." Polizisten, Grenzbeamte und kommunale Ordnungskräfte müssten deshalb Zugriff auf die digitalen Informationen des RKI bekommen. Bislang werden diese nur anonymisiert von den Impfstellen gemeldet, das sollte sich jetzt ändern, fordert die DPolG. Wendt sagte: "Die Daten müssten dem RKI komplett, also mit Namen, Personaldaten und Impfdatum übermittelt und dort auch abrufbar gespeichert werden. Dann können sie den Kontrollbehörden für einen Übergangszeitraum online zugänglich gemacht werden, damit die Einsatzkräfte vor Ort direkt abfragen können, ob tatsächlich der erforderliche Impfstatus vorliegt." Die Polizeigewerkschaft kritisiert, dass die Politik Erleichterungen für geimpfte Personen beschließt, obwohl die Kontrolle derzeit kaum möglich sei - das sei nicht nur bei der Einreise an der Grenze ein Problem: "Das könnte auch bei größeren Zusammenkünften schiefgehen", warnte Wendt und sagte: "Ordnungsbehörden oder Polizei werden auf neues Konfliktpotenzial treffen, Auseinandersetzungen sind vorprogrammiert." Für vollständig Geimpfte sind seit einigen Tagen bundesweit bestimmte Corona-Beschränkungen weggefallen, so sind sie von bestimmten Kontaktbeschränkungen und nächtlichen Ausgangssperren ausgenommen. Außerdem ist für sie der Urlaub einfacher: Geimpfte müssen nach der Einreise nicht mehr in Quarantäne - außer, wenn sie aus einem Virusvariantengebiet kommen. www.presseportal.de/pm/58964/4914278Polizeigewerkschaft: Anonymisierung von Impfdaten soll aufgehoben werden www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/gefaelschte-impfpaesse-polizeivertreter-fordern-zugang-zu-rki-impfdaten-li.158788
|
|
|
Post by angler on May 15, 2021 19:41:16 GMT 1
Es gibt doch so Elektroschockdinger für Hunde... ******************************************************
Klima: Merkel will "Verhaltensänderung" von allen!
Um Klimaneutralität in Deutschland bis 2045 zu erreichen, sind nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel jährliche Überprüfungen und Verhaltensänderungen notwendig. "Damit wir das Ziel auch erreichen, wird immer dann ein Sofortprogramm ausgelöst, wenn wir vom Zielpfad abzuweichen drohen", sagte Merkel. Damit die Klimaschutzziele erreicht würden, müssten die Menschen zudem ihr Verhalten ändern.
|
|
|
Post by Admin on May 15, 2021 20:06:54 GMT 1
Rette sich wer kann, die ist irre, und nicht nur sie...
|
|
|
Post by Admin on May 16, 2021 8:39:00 GMT 1
Tag der Pressefreiheit – Ein Fest der Pharisäer | Von Rainer Rupp Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar! kenfm.de/tag-der-pressefreiheit-ein-fest-der-pharisaeer-von-rainer-rupp/m diesjährigen Wettkampf um die Position des Ober-Pharisäers anlässlich des Welttags der Pressefreiheit hat der US-Außenminister Antony Blinken den Vogel abgeschossen. Wortreich hat er in seiner gewohnt scheinheiligen Weise andere Länder zurechtwiesen und ermahnte, die Werte zu achten, gegen die er mitsamt seiner Biden-Regierung in Washington seit Jahren in besonders flagranter Weise verstoßen. In seiner fast schon religiösen Predigt – die man sich anhören muss, um es zu glauben (1)– erklärte Blinken, dass in einer Demokratie nur wenige Dinge heiliger sind als der “unabhängige Journalismus”. Im Interview mit dem aus den Kalten Kriegszeiten bekannten „Radio Free Europe“ würdigte Blinken den “World Press Freedom Day” und heuchelte, dass “die Vereinigten Staaten entschlossen hinter unabhängigem Journalismus stehen”. Weiter führte der falsche Fuffziger aus, dass “die Grundlage eines jeden demokratischen Systems” verlangt, dass “die politische Führung zur Verantwortung gezogen wird” und “die Bürger informiert werden. … Länder, die die Pressefreiheit verweigern sind dagegen Länder, die nicht viel Vertrauen in sich selbst oder in ihre Systeme haben“, fügte er mit Blick auf Russland hinzu. *** es ist einfach nur noch grotesk.
|
|
|
Post by Admin on May 16, 2021 15:05:39 GMT 1
Krall hat recht: Wir haben keine Demokratie, weil der Bürger nichts zu sagen hat.
|
|
|
Post by anmerkung on May 17, 2021 11:16:50 GMT 1
der rechtswidrige Müller muß vor dem Rechtsausschuß antanzen, wo die Krähen untereinander dealen, wer wem nichts aushacken darf ----- www.parlament-berlin.de/ados/18/Recht/vorgang/r18-0307-v.pdfAnmeldung nach § 21 III GO AGH Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß § 21 III GO beantragen wir folgendes Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 19.05.2021 als Besprechungspunkt aufzunehmen: „Klärung des Vorgehens der Berliner Staatsanwaltschaft und des Regierenden Bürgermeisters im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Wohnungsdurchsuchung bei „Karina F.“ im Jahr 2020.“ Es wird um die Anwesenheit des zuständigen Leitenden Oberstaatsanwalts und des Regierenden Bürgermeisters gebeten. Mit freundlichen Grüßen Holger Krestel Rechtspolitischer Sprecher ----- lustigerweise macht der Senat aus dem Klärungsbedarf eine Besprechung, der Müller muß auch nicht mehr in Erscheinung treten. LOStA reicht. www.parlament-berlin.de/ados/18/Recht/einladung/r18-073-em1.pdfBesprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Klärung des Vorgehens der Berliner Staatsanwaltschaft und des Regierenden Bürgermeisters im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Wohnungsdurchsuchung bei „Karina F.“ im Jahr 2020 (auf Antrag der Fraktion der FDP) Hinweis: Zu Tagesordnungspunkt 5 wird um die Anwesenheit des zuständigen Leitenden Oberstaatsanwalts gebeten.
|
|
|
Post by Admin on May 17, 2021 11:44:34 GMT 1
#USA #Corona #Impfung #Diskriminierung #Impfpass #Senat In einigen US-Bundesstaaten werden gesetzliche Initiativen gegen eine Diskriminierung nicht geimpfter Bürger gestartet. In mehreren Fällen schieben Abgeordnete und Senatoren in Regionalparlamenten der Exekutive zudem einen Riegel vor, was deren Möglichkeiten zu Notstandsmaßnahmen angeht. In Deutschland, wo der Bundestag zu einem Nebendarsteller der Politik degradiert wurde, wäre das derzeit nicht vorstellbar. Doch diese Aufarbeitung muss auch bei uns folgen. Signale in diese Richtung fehlen freilich ...
|
|
|
Post by anmerkung on May 17, 2021 18:21:21 GMT 1
|
|