|
Post by Admin on May 2, 2020 14:24:33 GMT 1
|
|
|
Post by anmerkung on May 2, 2020 14:42:06 GMT 1
Wenn's nach der König geht, möchte die auch nur durch dummes Rumgequatsche und Aussitzen durchregieren, ohne daß ihr diese blöde Justiz in die Quere kommt. ----- www.die-linke-thl.de/nc/fraktion/aktuell/detail/news/urteil-im-ballstaedt-prozess-aufgehoben-fatales-signal-an-rechte-szene-in-thueringen/König-Preuss weiter: „Es reicht nicht aus, staatlicherseits dazu aufzurufen, sich für eine demokratische Gesellschaft zu engagieren, wenn nicht gleichzeitig alle Mittel genutzt werden, um Menschen in ihrem Engagement gegen rechts zu unterstützen und vor Übergriffen zu schützen. Dass sechs Jahre nach einem schweren Übergriff militante Neonazi-Täter immer noch auf freiem Fuß sind, stellt insbesondere für die Betroffenen aus Ballstädt - aber auch für alle anderen antifaschistisch engagierten Menschen in Thüringen - eine pure Bedrohung dar.“ Aufgabe sei es nun, den Prozess möglichst schnell neu zu beginnen, um den Neonazis nicht noch mehr in die Hände zu spielen, so König-Preuss abschließend. -- www.mdr.de/thueringen/west-thueringen/gotha/ballstaedt-prozess-revision-kirmes-ueberfall-rechtsextreme-100.htmlSechs Jahre nach dem brutalen Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt im Kreis Gotha wird der Prozess neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hob das Urteil des Landgerichts Erfurt auf.
|
|
|
Post by Admin on May 2, 2020 16:28:16 GMT 1
|
|
|
Post by anmerkung on May 3, 2020 12:35:13 GMT 1
Diktatur kommt. Merkel will durchregieren und benötigt dazu die guten Deutschen und die Juden. Unglaublich aber wahr. ----- www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/immunitaetsausweis-geplant-errichtet-merkel-den-kontrollstaat/„Immunitätsausweis“ geplant: Errichtet Merkel den Kontrollstaat?Die Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt jetzt auf chinesische Lösungen. Sie will einen Corona-Immunitätsausweis einführen. Das klingt schön positiv, ist jedoch eine weitere, unglaubliche Beschränkung der Freiheitsrechte in einem demokratischen Rechtsstaat. Corona-Genesene sollten Sonderrechte erhalten, so der Plan. ------ Wer den Impfbonbon am Revers trägt, darf einen Sitzplatz im Bus beanspruchen? Und wie will sie deutschen Kleinstaaten in Neukölln und Wedding von dieser brillanten Idee überzeugen? Was für eine verachtenswerte Frau.
|
|
jjb
Aktionen
Posts: 3,857
|
Post by jjb on May 3, 2020 13:03:25 GMT 1
kommunistin halt
|
|
|
Post by anmerkung on May 6, 2020 18:57:45 GMT 1
Spontandemo vor dem Reichtstag, wo das beste Blut deutscher Zunge sich in tiefer Illegalität vor dem Volk verschanzt
|
|
|
Post by anmerkung on May 6, 2020 20:41:31 GMT 1
Polizisten in der Merkel-Diktatur sind Schweine, schweineähnlich oder sehr niedrigen Entwicklunsgniveaus, von einem Staatsbürger in Uniform weit entfernt
Aber wie der faschistische Herr, so's Gescherr
|
|
|
Post by vonstein on May 10, 2020 9:00:43 GMT 1
„Wir sind empört über die Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten.“ Das betonen die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon. Hintergrund ist die jüngste Verlautbarung des Neustadter CDU-Landtagsabgeordneten Dirk Herber, nach der Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mithilfe einer Zwangs-App überwacht werden sollen. Wer sich nicht an die Auflagen der Gesundheitsämter halte, dem soll nach den CDU-Plänen eine Fußfessel angelegt werden. www.rheinpfalz.de/lokal/ludwigshafen_artikel,-quarantäne-app-und-fußfessel-spd-empört-über-pläne-der-cdu-landtagsfraktion-_arid,5062037.html
|
|
|
Post by anmerkung on May 10, 2020 11:47:53 GMT 1
This Tweet from @wasabie6 has been withheld in Germany based on local law(s).
|
|
|
Post by Admin on May 11, 2020 14:29:41 GMT 1
|
|
|
Post by vonstein on May 14, 2020 21:41:01 GMT 1
|
|
|
Post by Admin on May 17, 2020 7:09:16 GMT 1
|
|
jjb
Aktionen
Posts: 3,857
|
Post by jjb on May 17, 2020 8:26:07 GMT 1
bei araberclans und der antifa scheuen sie weg und kacken sich ein (de-eskalierende maßnahmen heißt das dann im propagandasprech). harmlose rentner und bürger aus der mitte der gesellschaft (regierungssprech: nazis und mischpoke) bekommen aber die volle härte zu spüren. die wehren sich ja nicht mit messern und molotowcocktails, da ist es billig, den dicken mann zu markieren. pfui! ich hatte bis jetzt immer sympathie für die polizei.
|
|
|
Post by Admin on May 17, 2020 14:36:31 GMT 1
bei araberclans und der antifa scheuen sie weg und kacken sich ein (de-eskalierende maßnahmen heißt das dann im propagandasprech). harmlose rentner und bürger aus der mitte der gesellschaft (regierungssprech: nazis und mischpoke) bekommen aber die volle härte zu spüren. die wehren sich ja nicht mit messern und molotowcocktails, da ist es billig, den dicken mann zu markieren. pfui! ich hatte bis jetzt immer sympathie für die polizei. ging mir ähnlich. bislang... abgesehen von der BKA-Staatsschutztruppe natürlich.
|
|
|
Post by Admin on May 17, 2020 14:48:38 GMT 1
Deutschland 2020: Bürgerrechtler werden verhaftet, Linksradikale ins Verfassungsgericht gewählt Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am 17. Mai 2020 Während im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eine ehemalige DDR-Juristin zur Verfassungsrichterin gekürt wurde, spielten sich gestern auf dem Alexanderplatz Szenen ab, wie wir sie aus DDR-Tagen kennen und nie wieder erleben zu müssen glaubten. Die Polizei nahm meine alte Freundin Angelika Barbe, Mitstreiterin seit den Tagen des Pankower Friedenskreises, Mitbegründerin der SDP, später SPD der DDR, Kollegin im ersten gemeinsamen Bundestag nach der Vereinigung, Mitbegründern des Bürgerbüros für die Opfer der SED-Gewaltherrschaft fest. dabei ging sie mit brutaler Gewalt gegen die frisch am Knie operierte Dame vor, die nicht so schnell laufen konnte, wie die Polizisten sie wegzerrten. Hier gingen die Beamten, die gegen die Antiifa, die gerade im Gegensatz zu Angelika, wirklich auf dem Alex demonstrierte, passiv blieben, die bei den Revolutionären 1.Mai-Demos gegen vermummte Randalierer lieber „deeskalierend“ wirken, als durchzugreifen, die gegenüber kriminellen Clans lieber Nachsicht zeigen, als kriminelle Aktivitäten zu unterbinden, mit aller Härte vor. Eine behinderte ältere Dame zu schickanieren, ist ja auch gefahrlos. Ich habe bisher immer viel Sympathie für die Polizei gehabt und für sie Partei ergriffen, wenn sie von den Linken angeprangert wurde, aber das Vorgehen gegen Angelika Barbe ist unwürdig und grundgetzwidrig. vera-lengsfeld.de/2020/05/17/deutschland-2020-buergerrechtler-werden-verhaftet-linksradikale-ins-verfassungsgericht-gewaehlt/
|
|