Linksterror vom LSU

www.epochtimes.de/politik/deutschland/streit-um-rigaer-94-14-hausdurchsuchungen-in-der-linken-szene-festnahmen-in-berlin-a1959423.html

Bei Razzien in Leipziger und Berliner Wohnungen und Geschäften wurden zahlreiche Personen festgenommen. Zudem wurden Beweismittel sichergestellt, wie der „Tagesspiegel“ berichtet. Insgesamt seien 14 Hausdurchsuchungen in der Linken-Szene vollstreckt worden.

www.welt.de/politik/deutschland/article159219693/Berlins-Linksextreme-so-gefaehrlich-wie-lange-nicht.html

Militante Szene

Berlins Linksextreme so gefährlich wie lange nicht

Von Thomas Schmoll | Stand: 07:56 Uhr | Lesedauer: 7 Minuten

Die linksextreme Szene Berlins hat Zulauf und ihre Gewaltbereitschaft wächst, besonders auch gegen Polizisten.

Auch die Sprache verroht zusehends, auf Szeneportalen sind selbst „gezielte Tötungen“ inzwischen kein Tabuthema mehr.

Beobachter der Szene rechnen damit, dass die Zahl der Gewaltdelikte in diesem Jahr stark ansteigen wird.

Gewalttätige Extremisten in Deutschland haben den Hang, ihre Taten mit zynischem Spott zu begleiten. Militante Akteure der linksextremen Szene finden es lustig, Brandanschläge und Angriffe auf Polizisten zum Wettbewerb einer „Randale-Bundesliga“ zu erklären. Auf dem Internetportal „linksunten.indymedia“ wird im Ton von Fußballberichterstattern verkündet: „Dass der aktuelle Titelträger (Randalemeister 2015) aus Leipzig gerade wieder auf der 1. (Blitz-Tabelle) steht“, verwundere ebenso wenig wie der Umstand, dass „Berlin wieder vorne dabei ist, schließlich gilt die Hauptstadt als Anwärter auf den Titel“.

01. November 2016
Verfassungsschutzbericht 2015
Die nackte Kanone

Aufgrund mangelnder Qualität des Datenmaterials schlicht unseriös

ef-magazin.de/2016/11/01/10009-verfassungsschutzbericht-2015-die-nackte-kanone

jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/130-linksextremisten-aus-deutschland-kaempfen-in-syrien/

BERLIN. Mindestens 130 Linksextremisten aus Deutschland kämpfen in Syrien auf Seite der sogenannten kurdischen Volksverteidigungseinheiten Yekîneyên Parastina Gel (YPG). Gegen diese Anti-IS-Kämpfer wird in Deutschland allerdings nicht ermittelt, berichtet die Welt unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Die YPG gilt als syrischer Ableger der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Diese wird in der Europäischen Union als Terrororganisation geführt und ist verboten. Während PKK-Anhänger in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden, gilt dies für die YPG nicht. Grund dafür ist laut Bundesregierung, daß die YPG von den Vereinten Nationen nicht als Terrorgruppe gesehen wird.

Bundesanwaltschaft tatenlos

Bei Straftaten mit terroristischem Hintergrund ermittelt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Für Ermittlungen benötigt sie laut dem Blatt allerdings eine Verfolgungsermächtigung für die jeweilige Gruppierung. Diese liegt zwar bei der Terrormiliz IS, bei al-Qaida, den Taliban, der somalischen al-Schabab oder der PKK vor, nicht aber bei der YPG.

Nach Informationen der Welt liegt das daran, daß der Generalbundesanwalt das Justizministerium nie um eine solche Verfolgungsermächtigung für die YPG gebeten hat. Deshalb müßten YPG-Kämpfer aus Deutschland keine juristischen Konsequenzen für die vor Ort begangenen Taten fürchten.

Die Behörde weigert sich demnach, mögliche Kampfeinsätze von YPG-Anhängern in Syrien anzuklagen. Ermittlungsverfahren würden mit Verweis auf den Strafprozeßordnungspunkt „Absehen von Verfolgung von Auslandstaten“ eingestellt oder gar nicht erst eröffnet werden, zitiert das Blatt Sicherheitskreise. Zudem würde die Bundesanwaltschaft dadurch entlastet.

Strafverfolgung politisch nicht gewollt

Eine Verfolgung der YPG-Anhänger sei politisch weder gewollt noch besonders opportun, heißt es aus Justizkreisen. Die Gruppierung gilt als Verbündeter des Westens im Kampf gegen den IS. Die Vereinigten Staaten sollen YPG-Einheiten mit Luftangriffen, Waffen und Munition unterstützt haben.

In zwei Fällen sollen die zuständigen Staatsanwaltschaften dennoch ermitteln, allerdings nicht wegen einer Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe, sondern wegen Mordverdachts. (ls)

www.danisch.de/blog/2016/11/22/zivi-schweine-schuesse-in-die-beine/

Und falls die tatsächlich ihren Abgeordnetensitz verloren hat, dann war die Familie ohne Einkommen, denn in eine Arbeitslosenversicherung haben die dann wohl beide nie eingezahlt. Scheint, als habe man ihr deshalb diesen Bürgermeisterposten zuschustern wollen, und damit irgendwer nicht einverstanden war.

Jemand, der Bescheid wusste.

Bei mir verfestigt sich immer mehr der Eindruck, dass sich in der Politik vor allem Schwindler und Kriminelle herumtreiben, die nichts gelernt haben und sich da dann auf Steuerzahlerkosten bereichern. Und die Humbug-Universität deren Titelmühle ist.