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Post by Admin on Jul 27, 2015 10:19:35 GMT 1
Grüne in Baden-Württemberg Wahlkämpfer fürchten heikles Flüchtlingsthema In acht Monaten wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Grünen befürchten, dass ihnen das Thema Einwanderung und Asyl bis dahin um die Ohren fliegt. 27.07.2015, von RÜDIGER SOLDT, STUTTGART www.faz.net/aktuell/politik/inland/fluechtlinge-und-asylbewerber-es-ist-drei-vor-zwoelf-13720588.htmlBuhrufe für Integrationsministerin Öney Außer Kontrolle geriet die Situation am Mittwochabend, als Integrationsministerin Bilkay Öney bei einem Besuch in der behelfsmäßigen Erstaufnahmestelle im Patrick-Henry-Village ausgebuht wurde, weil sich 2600 statt wie geplant 500 Flüchtlinge in der ehemaligen Kaserne der Amerikaner aufhalten. Öffentliche WLAN-Netze der Anwohnergemeinden brechen zusammen, denn jeder Flüchtling hat heute ein Smartphone. Toiletten auf dem Weg in die Heidelberger Innenstadt fehlen genauso wie eine regelmäßige Busverbindung. Eine gut ausgestattete Ambulanz gibt es nicht, es fehlt ausreichend Personal, damit Gesundheitsstatus und Identität der Flüchtlinge bei ihrer Ankunft geprüft werden können. Auf 2600 Flüchtlinge kommen sechs Sozialarbeiter. Es mehren sich Berichte über Schlägereien und Asylbewerber, die einheimische Frauen sexuell belästigen. |
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Post by Admin on Jul 27, 2015 17:57:04 GMT 1
Im sächsischen Freital kocht die Volksseele schon seit längerem hoch, weil die Einheimischen gegen ihren Willen ein Asylantenheim vor die Nase gesetzt bekamen und immer mehr Scheinasylanten dorthin verfrachtet werden. Dagegen regte sich öffentlicher Protest – im ganz legalen Rahmen. Zu Reibereien kam es bislang nur mit Befürwortern der Asylflut. Das allerdings auch nur beim unmittelbaren Aufeinandertreffen anläßlich von Protesten und Gegenprotesten. Alles noch recht harmlos und keineswegs so dramatisch, wie von manchen Massenmedien dargestellt.
Unbekannte Täter oder Kreise scheinen nun aber richtig Öl ins Feuer gießen zu wollen, denn in der Nacht zum heutigen Montag brannte das Auto eines gewissen Michael Richter, der für die SED-Nachfolgepartei im Freitaler Stadtrat sitzt. Richter soll vor Ort als Mitveranstalter von Pro-Asyl-Aktionen bekannt sein. Nachts habe es dann einen sehr lauten Knall vor seiner Haustür gegeben und anschließend hätte Richter eine schwarze Wolke über seinem Golf gesehen.
In den Medien wird bereits schlagzeilenträchtig von einem Sprengstoffanschlag gesprochen, obwohl noch nicht klar ist, ob es sich wirklich um Sprengstoff, also z.B. militärischen Sprengstoff o.ä., handelte. Sollte dem aber so sein, dann könnte das interessante Rückschlüsse vor allem auf mögliche Anstifter im Hintergrund zulassen. Denn immer wenn Sprengstoff im Spiel ist, dann sind VS-Agenten und Geheimdienste bekanntlich nicht weit. Das war schon bei der RAF so oder auch beim Oktoberfestattentat. Sprengstoff ist ein ziemlich sicheres Indiz dafür, daß nichts so ist, wie es scheint.
Wie es scheinen soll, das liegt wohl auf der Hand, denn wenn ein Linker betroffen ist, dann soll der Anschlag natürlich Rechten in die Schuhe geschoben werden. Prompt tauchte ein paar Stunden danach auch schon ein passender Kommentar anonym im Internet auf, daß man sich über einen „Racheakt“ nicht wundern müsse. Das kann die Dummheit eines einzelnen Trottel sein, aber auch Teil einer geplanten Operation, mit der bestimmte Kreise den rechtmäßigen Protest gegen die Asylflut in Mißkredit bringen wollen. In Zeiten eines NSU-Phantoms, wo der Staat mit Null Fakten eine ganze Mordserie vermeintlichen Rechten zuschiebt, ist nichts mehr abwegig genug, als daß es nicht in Betracht gezogen werden muß.
Antifaschistische Kreise wissen natürlich, wie der Ball versenkt werden muß, wenn sie einen solchen Elfmeter wie jetzt in Freital geschenkt bekommen. Herr Richter faselte sofort von einer „Abschussliste“, auf der er „ganz oben“ stehe, weil er ja so furchtbar wichtig ist. Er hat zwar null Belege für die Existenz einer wirklichen „Abschussliste“, aber in den Medien läßt sich dieser bedrohlich klingende Terminus gut verkaufen, um den politischen Gegner unter Verdacht zu stellen. Das bietet sich besonders an, wenn einem die sachlichen Argumente in der politischen Auseinandersetzung ausgegangen sind.
Nicht jede strafbare Handlung im Zusammenhang mit Asylantenunterkünften muß automatisch von Geheimdiensten gelenkt sein, das wäre etwas zu einfach. Aber die Häufung in der letzten Zeit ist schon sehr verdächtig. Vor allem wenn es dort passiert, wo die Asylgegner – wie in Freital – eine starke Basis im Volk haben. Der Protest gegen die Ayslflut ist richtig und wichtig, und genau deshalb muß er auch legal bleiben. Schauen Sie genau hin, wo Provokateure agieren und Dinge passieren, die den rechtmäßigen Protest ins Unrecht setzen. Denken Sie daran: Bis heute ist nicht geklärt, welche Rolle Geheimdienste und Agenten damals in Rostock-Lichtenhagen etc. gespielt haben. Aber die Auswirkungen kann jeder sehen: Schon damals haben Brandsätze das Gegenteil von dem erreicht, was das Volk erreichen wollte.
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Von presselügenclub am 7/27/2015 09:53:00 vorm. unter Der Presselügenclub eingestellt
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Post by Admin on Jul 28, 2015 5:57:27 GMT 1
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Post by Admin on Aug 2, 2015 8:55:00 GMT 1
www.kreiszeitung.de/lokales/bremen/bremen-cottbus-fans-attackieren-koran-verteiler-festnahmen-5310934.htmlBremen - Dutzende Cottbus-Fans haben vor der Drittliga-Partie in Bremen am Samstag randaliert und einen Koran-Verteilstand angegriffen. Schon auf dem Bahnhof sei es nach der Ankunft der etwa 100 teils stark alkoholisierten Fans zu Provokationen und Beschimpfungen gekommen, teilte die Polizei mit. In der Bahnhofsstraße dann wurden die zwei Betreiber des Koran-Standes mit ausländerfeindlichen und rechtsradikalen Beschimpfungen überzogen. Außerdem wurde der Stand umgestoßen und beschädigt. Verletzt wurde niemand. Die Beamte setzten 43 Cottbus-Anhänger fest und brachten sie zur Rückfahrt zum Bahnhof. Es wurden Strafverfahren unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, Volksverhetzung und Beleidigung eingeleitet.
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jjb
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Post by jjb on Aug 2, 2015 10:25:44 GMT 1
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Momentaufnahme an Dresdens erstem Flüchtlingscamp
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Eine nicht abreißende Kette von Schaulustigen zog am Sonntag an Dresdens erstem Zeltlager für Asylbewerber vorbei. Foto: leo
Die Bremer Straße in Dresden ist nicht unbedingt eine Gegend, die man gesehen haben muss, wenn man die Barockstadt besucht. Hier gibt es seit DDR-Zeiten ein großes Mineralöllager, etliche Gebrauchtwagenfirmen, die Dresdner Mühle und einen Friedhof. Besonders am Wochenende ist deshalb hier nicht viel los, allenfalls etwas Durchgangsverkehr zum städtischen Klinikum Friedrichstadt. Das ist seit einigen Tagen anders. Denn seit dem Freitag der Vorwoche befindet sich hier Dresdens erstes Flüchtlingscamp. Rund 1100 Migranten sollen hier in Zelten untergebracht werden. Dresden muss helfen, weil die Erstaufnahmeeinrichtungen in Chemnitz und Schneeberg heillos überbelegt sind. Bisher hat die Landeshauptstadt ankommende Asylbewerber in Hotels, Wohnungen und staatlichen Liegenschaften untergebracht. Um kurzfristig Platz für Massen zu schaffen, beschloss man die Planierung eines städtischen Grundstückes an der Bremer Straße. Nach den Rangeleien am Freitag zwischen Anhängern einer NPD-Demo vor Ort und Vertretern des linken Spektrums war medial auch für genügend Aufmerksamkeit für diesen neuen Hot-Spot mitten im Pegida-Land gesorgt. Am Sonntag sagten sich dann noch Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) an. Doch auch das Volk wollte sich mal vor Ort einen eigenen Eindruck von dem im wahrsten Sinne des Wortes umstrittenen Camp verschaffen. Und so konnte der Beobachter, der sich eine Weile in der Nähe des Eingangs postierte, die ungefilterten Reaktionen des Flaniervolks beobachten. Was natürlich auch nur nichtrepräsentative Momentaufnahmen sein können. Etwa eine junge Frau am Steuer ihres Wagens, die mit einer Geste des Entsetzens kurz ihre Hände an die Schläfen presste und dann etwas gestikulierend zu ihrem Beifahrer, wahrscheinlich ihr Mann, sagte, als eine Gruppe junger Männer, alle so um die Zwanzig, just in diesem Moment das Lager verlässt. Sie streben zu einer Tankstelle weiter vorne, der einzigen Einkaufsmöglichkeit an diesem Sonntag. Ein paar verschleierte Frauen stehen hinter dem geschlossenen Flügel des Tores. Später sieht man sie die Bremer Straße entlang schlendern. Zwei Frauen im Rentenalter sind von ihren Fahrrädern abgestiegen und beobachten die Szenerie von der gegenüberliegenden Straßenseite. Leise unterhalten sie sich. „Die wollen nun alle was haben von den reichen Deutschen“, sagt die Eine auf den Lenker ihres E-Bikes gestützt. Die andere antwortet leise. „Wir müssten alle noch viel mehr auf die Straße gehen. Aber, naja…“, lässt sie den Satz ausklingen. Eine nicht abreißende Kette von Fahrzeugen passiert die Stelle. Die meisten bremsen kurz vorher ab. Man sieht gereckte Köpfe, neugierige Blicke. Die meisten Paare oder einzelne Radfahrer, die hier kurz anhalten, schauen sich das Ganze eine Weile an und fahren dann wortlos wieder. Mancher schüttelt den Kopf, die meisten verziehen keine Miene. Andere parken ihre Fahrzeuge, nachdem sie offenbar gesehen haben, dass es hier keine Randale gibt, und laufen dann vorbei, um sich alles in Ruhe anzuschauen. Vorbei auch an einem Schild, das auf die Spendenmöglichkeit für das Lager in nahen Rot-Kreuz-Stützpunkt aufmerksam macht. Die Polizei ist vor Ort. Die Beamten stehen entspannt an ihrem Wagen und lassen das Defilee der Schaulustigen passieren. Auch hier bahnt sich das eine oder andere Gespräch an. Ein Polizist, der allein und etwas abseits steht, redet entspannt mit zwei schätzungsweise Mittvierzigern. Er gibt zu erkennen, dass er selber in zivil bei Pegida mitgelaufen ist. Jetzt sei das etwas schwieriger, da es lange hell sei. Dennoch sei man sich im Kollegenkreis einig, wie man über die ganze Asylpolitik denke. Schließlich seien alles nur Menschen und wohnten ja auch hier. Darüber werde auch mehr oder weniger laut in den Kantinen diskutiert. Man sehe doch, was los sei. Ein Kollege aus einem anderen Zug sei immer dabei, wenn in Schmiedeberg wieder „was los ist“. Gemeint ist das Asylbewerberheim im osterzgebirgischen Schmiedeberg, das in die Schlagzeilen geriet, nachdem in diesem Gebäude an zwei Stellen gleichzeitig Feuer ausbrach. Die Polizei bestätigte inzwischen, dass es einen Tatverdächtigen gebe. Bei den Einsätzen dort seien immer sofort Messer im Spiel, so der unbekannte Polizist weiter. Und dann fügte er mit einer wegwerfenden Geste an: „Früher war ich mal stolz auf diese Uniform.“
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jjb
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Post by jjb on Aug 2, 2015 10:28:01 GMT 1
lesenswert, ein dresdner blogger: castorfiberalbicus.wordpress.com/seit 2 tagen prügeln sich übrigens auf unserem neuen campingplatz die ärzte und die ingenieure. die rennleitung ist ständig vor ort, auch mit helikoptern, versucht auch ordnung zu schaffen und bekommt dann von ärzten und ingenieuren gemeinsam prügel. einen vorteil hat es: seitdem die rennleitung so viel ärzte zu betreuen hat, wird weniger geblitzt nachts an der ausfallstraße... |
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Post by Admin on Aug 3, 2015 11:28:16 GMT 1
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Post by Admin on Aug 3, 2015 15:25:45 GMT 1
www.focus.de/politik/deutschland/reaktion-auf-rechtsfreie-raeume-personelle-verstaerkung-nrw-polizei-sagt-arabischen-clans-den-kampf-an_id_4855296.htmlDie Polizei in NRW kämpft an Brennpunkten gegen arabische Clans, die "rechtsfreie Räume" schaffen wollen. Nun sagt Innenminister Jäger den Kriminellen endgültig den Kampf an. Man wolle die Polizei personell deutlich verstärken, heißt es. Im Vorgehen gegen aggressive arabische Großfamilien will Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) die Polizei besser ausstatten. „Wir wollen alle Behörden im Land, die mit diesem Problem zu tun haben, personell verstärken. Dafür entwickeln wir Konzepte“, sagte Jäger der „Rheinischen Post“ (RP). Einzelne arabische Großfamilien versuchten, ganze Straßenzüge für sich zu reklamieren. Sie seien hierarchisch strukturiert. „Das können wir nicht dulden“, betonte der Innenminister. Duisburg: Erhöhte Polizeipräsenz hat Provokationen reduziert Probleme mit arabischen Großfamilien hat die Polizei derzeit in vielen Ruhrgebietsstädten sowie in Köln. Besonders angespannt ist die Situation im Duisburger Stadtteil Marxloh, einem sogenannten Problemviertel. In den vergangenen Wochen kam es dort immer wieder zu Übergriffen arabischer Clanmitglieder auf Polizisten. Die Existenz von "No go"-Areas bestreitet Jäger allerdings gegenüber der "Rheinischen Post". "Die Streifenwagen fahren in jede Straße in jedem Stadtteil." Es gebe aber beispielsweise in Duisburg einzelne Straßen, wo immer häufiger drei oder vier Streifenwagen nötig seien, um eine Situation in den Griff zu bekommen. ____________ islam fehlt... als wort. wer glaubt denn dem Jäger? Ist jemand so doof?
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Post by Admin on Aug 11, 2015 7:45:38 GMT 1
Die Stadt Dortmund ist alarmiert. Eine Gruppe Neonazis zieht als selbsternannter „Stadtschutz“ durch die Straßen. Ihr Plan: Den Menschen ein Gefühl von Sicherheit vermitteln und so rechtsradikales Gedankengut verbreiten. In Dortmund bereitet eine Gruppe Rechter, die sich „Stadtschutz Dortmund“ nennt, Polizei und Stadtwerken Sorgen. Wie die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) berichtet, patrouilliert die Gruppe bereits seit gut einem Jahr in gelben T-Shirts durch die Stadt. Angeblich auf der Jagd nach Verbrechern. Nun haben sie auch Busse und Bahnen ins Visier genommen. Die Neonazis, die dem „Stadtschutz Dortmund“ angehören, sind Mitglieder der Partei „Die Rechte“. Einem Bericht von „N-TV“ zufolge helfen sie Fahrgästen beispielsweise beim Fahrkartenkauf oder Ein- und Aussteigen. Auf diese Art wollen sie sich offenbar bei der Bevölkerung beliebt machen und rechtsradikales Gedankengut transportieren. Auf ihrer Facebookseite berichtet die Partei von ihren Streifzügen. In einem Post vom 23. Juli heißt es: "Bei dem mehrstündigen Streifengang konnte im Bereich der Lothringer Straße ein Pkw mit vier Schwarzafrikanern aufgespürt werden." In dem Post wird der Verdacht nahegelegt, die Männer hätten in eine Kleingartenanlage einbrechen wollen. Sie hätten die Flucht ergriffen, als sie die Männer des "Stadtschutzes" gesehen hätten. Polizei beobachtet die Gruppierung genau www.focus.de/politik/deutschland/mitglieder-der-partei-die-rechte-neonazis-patroullieren-in-selbsternanntem-stadtschutz-durch-dortmund-polizei-alarmiert_id_4871437.html |
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Post by Admin on Aug 16, 2015 13:31:25 GMT 1
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/schrecklich-nette-familien/Die Clans weiten ihre Aktivitäten auf immer neue Felder der Organisierten Kriminalität aus. Derzeit liegt ihr Fokus auf dem Drogen- und Waffenhandel, der Schutzgelderpressung sowie der Prostitution. Im Kampf um neue Geschäftsfelder gehen die Banden mit äußerster Brutalität vor. Auch vor Kapitalverbrechen wie Mord schreckt man nicht zurück. Die deutschen Sicherheitsbehörden stehen dieser Entwicklung weitgehend hilflos gegenüber. Clanchefs und Friedensrichter entscheiden nach eigenen Regeln Jetzt rächt sich, daß es die Politik in der Vergangenheit versäumt hat, die kurdisch-arabischen Familiensippen, die in den achtziger Jahren als vorgebliche Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon nach Deutschland kamen, konsequent zu integrieren und ihnen die Regeln des Rechtsstaats zu verdeutlichen. Das staatliche Gewaltmonopol wird in diesen Kreisen nach wie vor nicht akzeptiert. _____________ wer hat diesen mafiamüll reingelassen und eingebürgert? sehr gut spur für dönermorde...
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Post by vonstein on Aug 16, 2015 16:13:09 GMT 1
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/schrecklich-nette-familien/Die Clans weiten ihre Aktivitäten auf immer neue Felder der Organisierten Kriminalität aus. Derzeit liegt ihr Fokus auf dem Drogen- und Waffenhandel, der Schutzgelderpressung sowie der Prostitution. Im Kampf um neue Geschäftsfelder gehen die Banden mit äußerster Brutalität vor. Auch vor Kapitalverbrechen wie Mord schreckt man nicht zurück. Die deutschen Sicherheitsbehörden stehen dieser Entwicklung weitgehend hilflos gegenüber. Clanchefs und Friedensrichter entscheiden nach eigenen Regeln Jetzt rächt sich, daß es die Politik in der Vergangenheit versäumt hat, die kurdisch-arabischen Familiensippen, die in den achtziger Jahren als vorgebliche Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon nach Deutschland kamen, konsequent zu integrieren und ihnen die Regeln des Rechtsstaats zu verdeutlichen. Das staatliche Gewaltmonopol wird in diesen Kreisen nach wie vor nicht akzeptiert. _____________ wer hat diesen mafiamüll reingelassen und eingebürgert? sehr gut spur für dönermorde... Die hier...  |
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Post by Deleted on Aug 16, 2015 16:34:06 GMT 1
Der Kammerjäger sagt: Und das bleibt in der
Retorte zurück, nachdem man den schlabberigen Gnom abdestilliert hat: "...werden wir auch weiter .... Zuwanderung fordern."
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Post by Admin on Sept 10, 2015 11:31:38 GMT 1
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Post by Admin on Sept 19, 2015 8:44:50 GMT 1
Linke Gewalt stoppt Dügida Titel — 19 September 2015 Düsseldorf: Rund 1.200 linke Gegendemonstranten sorgten am Freitagabend mit Sitzblockaden und dem Durchbrechen von Absperrungen dafür, dass die Dügida-Kundgebung nur kurz nach ihrem Start am Hauptbahnhof wieder umkehren musste. Auch Polizisten wurden von den linken Gewalttätern angegriffen. www.blu-news.org/2015/09/19/linke-gewalt-stoppt-duegida/Bereits gegen 18 Uhr 30, eine halbe Stunde vor dem offiziellen Beginn der Kundgebung der Gruppierung Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes (Dügida), durchbrachen linke Gegendemonstranten, bei denen Flaggen der Antifa, Bündnis 90/Die Grünen, verschiedenen K-Gruppen sowie der „Linkspartei” zu sehen waren, eine Absperrung am Konrad-Adenauer-Platz, um auf den Dügida-Kundgebungsplatz gegenüber des Düsseldorfer Hauptbahnhofs vorzudringen. Eine größere Anzahl von Polizisten war nötig, um die linken Randalierer wieder zurückzudrängen. Kurz darauf ertönte auf Seiten der Linken die Anweisung „Geht auf die Route der Nazis”. Gegen 20 Uhr konnte sich der Dügida-Demonstrationszug nur mit großer Verspätung in Bewegung setzen, weil rund 40 Linke auf der Friedrich-Ebert-Straße eine Sitzblockade veranstalteten. Dabei riefen die Blockierer Parolen wie „Deutschland ist scheiße, ihr seid die Beweise”, „Say it loud, say it clear, Refugees are welcome hier”, „Nie wieder Deutschland” und „Wir sind die Mauer, das Volk muss weg”. Erst nach längeren Verhandlungen entschied die Polizei, die laut Veranstalter 250 Dügida-Anhänger seitlich daran vorbeizuführen. _____ die sind irre und bezahlt. wichtig. das grundrecht auf demoreiheit ist mausetot. |
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Post by Admin on Sept 19, 2015 11:58:25 GMT 1
www.pi-news.net/2015/09/eisingen-buergerbegehren-gegen-asylhalle/Am morgigen Sonntag, den 20. September, findet in Eisingen im Enzkreis das erste Bürgerbegehren gegen eine Belegung einer ehemaligen Turnhalle mit „Flüchtlingen“ statt, PI berichtete bereits ausführlich darüber. Im baden-württembergischen Eisingen gibt es den ersten bürgerlichen Widerstand bundesweit gegen eine Asylhalle. Die Bürger von Eisingen haben sich nicht den Anordnungen “von oben” gebeugt, sondern sind aktiv geworden und haben Gegenwehr geleistet, eifrig Unterschriften gesammelt und, trotz vieler Schikanen, das erste Bürgerbegehen dieser Art in Deutschland erzwungen. Die Bürger von Eisingen können am Sonntag in freier und geheimer Wahl als erste Bürger in ganz Deutschland überhaupt darüber abstimmen, ob sie das wollen oder nicht.
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