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Post by Admin on Apr 28, 2018 7:22:15 GMT 1
Massaker am Golan – und die Österreicher schauen zu Österreichische UN-Blauhelme liessen neun syrische Polizisten in einen Hinterhalt laufen und filmten deren Ermordung. Nun läuft eine Untersuchung. bazonline.ch/ausland/europa/massaker-am-golan-und-die-oesterreicher-schauen-zu/story/31481526Uno-Blauhelme aus Österreich stehen im Verdacht, syrische Polizisten auf den Golanhöhen nicht vor einer Todesfalle gewarnt zu haben. Ein von der Wochenzeitschrift «Falter» am Freitag veröffentlichtes Video scheint zu zeigen, wie neun Syrer in einem Hinterhalt in einem Kugelhagel sterben. Die Uno-Soldaten, die nur zu hören und nicht zu sehen sind, scheinen den Vorfall im September 2012 selbst gefilmt zu haben. Das Verteidigungsministerium in Wien hat eine Untersuchungskommission eingesetzt. «Die Vorfälle werden lückenlos und minutiös aufgeklärt werden», sagte Verteidigungsminister Mario Kunasek. Der Zwischenfall sei «in dieser Dimension» erst durch die dem «Falter» zugespielten Fotos und Videos bekannt geworden, hiess es in einer Stellungnahme.
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Post by Admin on May 10, 2018 2:47:14 GMT 1
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Post by vonstein on May 18, 2018 19:05:59 GMT 1
«Der andere Blick»: Das Bamf ist Deutschlands gefährlichste Behörde Ermittlungen wegen bandenmässigen Asylbetrugs, rätselhafte Versetzungen und kein Ende: Der Bundestag muss jetzt einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen.
Seit ein paar Wochen kommen immer wieder beunruhigende Nachrichten aus dem Nürnberger Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz Bamf, ans Tageslicht. Erst wurde verlautet, dass in einer Aussenstelle der Behörde mindestens 1200 Asylanträge ohne rechtliche Grundlage bewilligt worden sein sollen. Dann schlug die interne Qualitätssicherung Alarm und warnte davor, dass zuhauf kriminelle Clanmitglieder ins Land gelassen würden. Und nun soll eine Beamtin, die den Innenminister zu informieren versucht hat, angeblich zu ihrem eigenen Schutz versetzt werden. Es ist höchste Zeit, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Vorgänge im Bamf durchleuchtet. Das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates darf nicht weiter beschädigt werden. Die FDP hat erklärt, dass sie sich für einen solchen Ausschuss einsetzen wolle. Gut so. Er ist das richtige Mittel, um Licht ins Dunkel zu bringen. Wer die jüngsten Nachrichten über die Arbeit von Deutschlands oberster Behörde für Migrationspolitik Revue passieren lässt, wähnt sich in einem schlechten Film. Die ehemalige Leiterin der Aussenstelle Bremen soll in den Jahren 2013 bis 2016 laut Staatsanwaltschaft dafür gesorgt haben, dass in mindestens 1200 Fällen Asylanträge angenommen wurden, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Die Ermittlungen richten sich gegen die Frau und fünf weitere Beschuldigte, unter ihnen drei Anwälte. Es geht um den Vorwurf der Bestechlichkeit und der «bandenmässigen Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung». Die ehemalige Leiterin soll unter anderem auf vorgeschriebene Sicherheitsüberprüfungen verzichtet haben. Wenn das stimmt: Was war der Grund? Ging es um Geld? Oder hatten die Verantwortlichen nur ein Herz für Fremde? Zur Erinnerung: Alle im fraglichen Zeitraum im Parlament vertretenen Parteien und die meisten Medien befanden sich damals in einer Art Willkommensrausch. Das entbindet Beamte nicht von der Pflicht zur Einhaltung geltender Gesetze, aber es könnte eine Erklärung für die Bereitschaft sein, diese für die vermeintlich gute Sache zu beugen und zu brechen.
Wer gehofft hatte, es mit einem isolierten Fall zu tun zu haben, wurde diese Woche eines Besseren belehrt. «Die Welt» und die «Nürnberger Nachrichten» zitierten aus einem internen Bericht über die sogenannten Widerrufsprüfungen der Behörde. So werden die gesetzlich vorgeschriebenen Untersuchungen genannt, mit denen das Amt entscheidet, ob jemand nach einer Weile immer noch asylberechtigt ist oder nicht. In dem Schreiben des «Referats Qualitätssicherung» an die Vizepräsidentin der Behörde heisst es, dass die Verfahren mangelhaft seien. Stichproben hätten gezeigt, dass in den meisten Fällen nicht einmal eine ordentliche Identitätsfeststellung vorgenommen werde – selbst dann nicht, wenn es Hinweise auf eine andere Staatsangehörigkeit gebe. So sollen anerkannte Syrer und Iraker auch die Staatsangehörigkeit der Türkei besessen haben. Die Statistik des Bamf passt zu diesem Bericht: Von Januar bis April 2018 gab es knapp 30 000 Widerrufsverfahren. In gerade einmal 201 Fällen änderte das Bamf den Status der Betroffenen.
Ein Hinweis des Referats ist besonders besorgniserregend. Da heisst es, die Bundesbehörde laufe Gefahr, mit ihren laxen Überprüfungen dazu beizutragen, dass kriminelle Clanstrukturen in Deutschland wüchsen und gediehen. So etwas gab es schon einmal, in den neunziger Jahren. Damals verschafften sich «Scheinlibanesen» mithilfe des Asylrechts Aufenthaltstitel und setzten sich in einigen Städten fest, in denen sie heute weite Teile der Schwerkriminalität kontrollieren. Ähnliches drohe erneut zu passieren, weil die Abschiebung «teilweise höchst straffälliger Clanmitglieder trotz mittlerweile geklärten Identitäten nicht möglich» sei.
Schliesslich wirft auch der Umgang mit der Nachfolgerin an der Spitze der Bremer Dienststelle des Bamf Fragen auf. Im Januar trat Josefa Schmid, eigentlich ehrenamtliche Bürgermeisterin einer bayrischen Gemeinde, in der norddeutschen Stadt ihren Dienst an. Im Monat darauf schickte sie einen fast hundertseitigen Bericht an die Zentrale in Nürnberg. Der Inhalt: noch gravierendere Zahlen. Seit 2015 seien in Bremen etwa 3300 Asylanträge genehmigt worden, obwohl der dortige Ableger der Behörde nicht zuständig gewesen sei oder falsche Angaben der Asylbewerber vorgelegen hätten. Auch habe sie den Verdacht, dass Mitarbeiter der Zentrale in Nürnberg in den Skandal verstrickt sein könnten, schrieb Schmid. Eine Antwort habe sie nicht erhalten, sagte die 44-Jährige der «Bild»-Zeitung. Auch als sie sich an den heutigen Bundesinnenminister Horst Seehofer gewendet habe, sei sie abgeblitzt; der CSU-Politiker ist der oberste Dienstherr des Bamf. Anfang Mai wurde Schmid ins bayrische Deggendorf zurückbeordert, aus «Fürsorgegründen», wie die Präsidentin der Bundesbehörde, Jutta Cordt, erklärte. Schmid wehrt sich auf dem Rechtsweg gegen diese Entscheidung, bis jetzt ohne Erfolg. Welche der Geschichten aus dem Bamf wie viel Wahrheit enthalten, wird man sehen. Das heisst: Die Bürger haben ein Recht darauf, es zu sehen. Kein Politikfeld ist so vermint wie jenes der Migration. Deshalb sollte es im Interesse aller Parteien sein, die Ereignisse mit maximaler Offenheit aufzuarbeiten. Die Alternative – keine Aufarbeitung – ist gefährlich, für alle. Die Flüchtlingspolitik ab 2014 müsse untersucht werden, twitterte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstag. Es gehe darum, «Verschwörungstheoretikern die Grundlage zu nehmen». Allein kann die FDP den Ausschuss aber nicht einsetzen: Sie hat 80 Parlamentarier, das Quorum liegt bei 177. Von den anderen drei Oppositionsparteien – AfD (92 Abgeordnete), Linke (69) und Grüne (67) – müssen also zwei mitmachen. Die Linke hat schon abgelehnt, weil das Ganze nur «den rechten Hetzern in die Hände arbeiten» würde. Ein oft gehörtes, in diesem Fall aber naives Argument. Sollte der Ausschuss nur deshalb nicht zustande kommen, weil einige Parlamentarier Angst haben, zusammen mit der AfD einen Antrag zu stellen, könnten sich die Partei und ihre Anhänger mehr denn je als vermeintlich rebellische Kraft in Szene setzen, für deren Bekämpfung die Konkurrenz sogar die Wahrheitssuche zu opfern bereit sei.
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss dient keiner Partei oder politischen Strömung; wer so argumentiert, hält den Souverän für ein manipulierbares Mündel. Ein solcher Ausschuss ist eines der wichtigsten Instrumente der Opposition, um die Regierung zu kontrollieren. Er dient der Wahrheitsfindung. Wenn eine politische Grosswetterlage danach verlangt, dann die heutige. Der Untersuchungsausschuss muss kommen, und er muss öffentlich tagen: dem sozialen Frieden, allen gesetzestreuen Beamten, vor allem aber allen wirklich asylberechtigten Menschen im Land zuliebe.
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Post by Admin on May 19, 2018 2:08:27 GMT 1
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Post by Admin on May 19, 2018 3:12:58 GMT 1
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Post by vonstein on May 19, 2018 8:29:28 GMT 1
"Send the Lawyers Guns and Money ..." Wobei ich ersteres bevorzugen würde. Und über die Korrupten, welche sich Beamte nennen, brauche man keine weitere Statements loszulassen. So wie ich diese während der Arbeit kennenlernte, so führen sie heute die Korruption weiter. Sogar in den kleinsten Nestern!
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Post by Admin on Jun 22, 2018 9:33:09 GMT 1
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Post by Admin on Jul 16, 2018 5:50:50 GMT 1
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Post by Admin on Jul 16, 2018 6:55:55 GMT 1
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Post by vonstein on Jul 19, 2018 17:08:33 GMT 1
«Kartoffeln», «Almans»: Rassismus – nein danke! Es sei denn, es geht gegen Deutsche Für viele Linke und junge Migranten gehört es in Deutschland heute zum guten Ton, die angestammte Bevölkerung als «Kartoffeln», «Almans» und «Herkunftsdeutsche» zu verspotten. Weil es gegen die Mehrheit geht, fühlen sie sich im Recht. Wer wissen will, wie er tickt, «der Deutsche», muss den jüngsten «Spiegel» lesen. Im Leitartikel erklärt es die Redaktorin Özlem Gezer gleich im ersten Satz. «Der Deutsche, er ist in diesen Tagen mal wieder enttäuscht von seinem undankbaren Türkenjungen, weil der nicht funktioniert, wie er funktionieren soll.» Es geht, natürlich, um den Fussballspieler Mesut Özil. Die Autorin wirft der Gesellschaft einen ungerechten Umgang mit «Migrantenkindern» wie ihm vor. Weil Özil zu seinem Fan-Foto mit dem türkischen Präsidenten Erdogan eisern schweige, werde ihm das Deutschsein abgesprochen. Der Befund ist nicht völlig falsch; es gab dumpfe und rassistische Kommentare gegen Özil, vor allem aus der AfD. Es gab aber auch viele Deutsche, die den Fussballer verteidigt haben, und es gibt sehr viele, denen das Drama egal war. Frau Gezer kümmert das nicht. In ihrem Text gibt es nur Aufpasser und Schwadroneure. Und es gibt den schweigenden Özil, als Stellvertreter einer «Generation von Migrantenkindern, die sich nicht mehr so einfach wegsortieren lassen». Dass ihr Text selbst eine einzige Schublade ist, fällt der Autorin nicht auf. Der, den sie dort hineinstopft, ist mal «der Deutsche», mal «der echte Deutsche» oder schlicht «das herkunftsdeutsche Kollektiv». Das Bild, das sie zeichnet, ist das eines ordnungsfanatischen Völkchens, dem seine Migranten immer schon suspekt waren. Man sieht beim Lesen förmlich eine Armee schwarz-rot-goldener Gartenzwerge aufmarschieren. Biodeutsche, Almans und Kartoffeln Der Deutsche als Kleingeist und Zuchtmeister aller Bürger mit fremd klingenden Namen: Dieses Klischee hat es nicht ohne Grund in den Leitartikel des «Spiegel» geschafft. Für viele linke Journalisten und leider auch für viele jüngere Migranten gehört der Spott über das autochthone Deutschland inzwischen zum guten Ton. Die Motivation ist unterschiedlich. Die einen hadern schon immer mit ihrer Herkunft und haben in diesem Hadern eine Art Ersatzheimat gefunden. Die anderen haben eigene, oft leidvolle Erfahrungen mit rassistischen Gartenzwergen gemacht – und sich daraus ein Zerrbild «des Deutschen» gebastelt. Sich selbst würden sie alle miteinander als Antirassisten bezeichnen. Dabei steckt im «herkunftsdeutschen Kollektiv» von Frau Gezer selbst Rassismus: Es unterstellt Menschen aufgrund ihrer Herkunft pauschal negative Eigenschaften. Populäre Schmähbegriffe sind der «Biodeutsche» und Variationen aus «Alman» und «Kartoffel». Vor allem die «TAZ», die sonst jede Diskriminierung geisselt, liebt dieses Vokabular. «Kartoffeln» seien «ignorant, geschichtsverdrossen und besserwisserisch», schrieb eine Kolumnistin im vergangenen Herbst. Der Text war kein Ausrutscher. Natürlich gibt es Fälle, in denen jemand solche Begriffe benutzt und nicht als Beleidigung meint. Aber da kennen sich die Beteiligten, und vor allem kennen sie den Humor ihres Gegenübers. Wer ein bisschen darauf achtet, dem begegnet der andere, ernst gemeinte Sound heute fast täglich. Als sich der Fussballmanager Oliver Bierhoff von Özil distanzierte, schrieb die Publizistin Christina Dongowski auf Twitter: «Tja, da werden es sich jetzt wieder ne Menge junger Fussballer, die nicht von arischem Aussehen & Kartoffelnamen wie Thomas Müller geschützt sind, überlegen, ob sie bei so nem illoyalen Drecksverein spielen wollen.» Wie kommt diese Frau dazu, den Namen eines ihr fremden Menschen zu verspotten? Und was soll «arisches Aussehen» sein? Hätte sie jemandem einen «Dönernamen» angedichtet, dann wäre die Aufregung gross gewesen. Zu Recht. www.nzz.ch/feuilleton/kartoffeln-almans-rassismus-nein-danke-es-sei-denn-es-geht-gegen-deutsche-ld.1403605
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Post by fragezeichen2 on Aug 10, 2018 10:48:18 GMT 1
Dreckskultur und Köterrasse Vom türkischen «Kanaken» zur deutschen «Kartoffel».
Man stelle sich vor, das kleine deutsche Blatt Junge Freiheit, eine nach Eigendefinition konservative, nach Definition der Kritiker neurechte Wochenzeitung, hätte unter dem Titel: «Türken, schafft Euch ab!», die Kolumne eines deutschen Autors publiziert, der sich auf verächtliche und verletzende Weise über Türken im Allgemeinen und einzelne türkische Individuen im Besonderen ausgelassen hätte. Der Kolumnist hätte zum Beispiel einen deutsch-türkischen Erfolgsautor als «muselmanischen Kümmel» bezeichnet, der «gerne viel Scheisse labert, wenn der Tag lang ist»; hätte Türken in seiner Kolumne durchgehend als «Kanaken» bezeichnet; hätte geschrieben: «Der türkische Hass auf Deutsche und die Paranoia vor einer – was immer das sein soll – Verwestlichung der türkischen (wortwörtlich) Dreckskultur hält Kanaken davon ab, eine schöneres Leben zu führen»; oder weiter, «Kanaken» hätten «lieber Bremsspuren in den Unterhosen» und würden «ein erhöhtes Risiko für Geschlechtskrankheiten verteidigen, als ein sauberes, westliches Sitzklo zulassen». Hätte Kanaken pauschal als «ignorant, geschichtsverdrossen und besserwisserisch» abqualifiziert, um schliesslich den Türken zu wünschen: «Sie schaffen sich selber ab. Ich hoffe, sie beeilen sich.» Primitiv und abstossend
Ein derart primitives und abstossendes Elaborat hätte zu Recht rundum Empörung und Zurückweisung hervorgerufen. Die grossen nationalen Zeitungen und TV-Stationen hätten darüber berichtet, Anti-Rassismus-Gruppen vor einer Wiederkehr des Faschismus gewarnt und bundesweit Demonstrationen gegen Hass von Rechts organisiert, im Bundestag wäre der Artikel der konservativen Jungen Freiheit ein Thema für mahnende Wortmeldungen und Diskussionen über verschärfte juristische Werkzeuge gegen Hetze in den Medien gewesen. Und wahrscheinlich hätte sich auch Präsident Erdogan die Chance nicht entgehen lassen, sich als Beschützer seines im angeblich rassistischen Deutschland bedrohten türkisch-muslimischen Volks in Szene zu setzen. «Deutsche, schafft Euch ab»
Nun ist ein quasi identisches Elaborat tatsächlich erschienen, nämlich in der linken Berliner taz vom 22. Oktober letzten Jahres. Geschrieben hatte die Kolumne nicht ein weisser Mann, sondern eine junge Frau, die aus Iran stammende, in Deutschland aufgewachsene Hengameh Yaghoobifarah. Und Objekt ihrer Verachtung sind nicht die Türken, sondern die Deutschen. «Deutsche, schafft Euch ab», lautet die Überschrift ihres Beitrags, in dem sie ihre deutschen Mitbürger konsequent als «Kartoffeln» tituliert, Erfolgsautor Thilo Sarrazin als «rechter Lauch, der gerne viel Scheisse labert», beschimpft und die Abschaffung der «Kartoffeln» und ihrer «deutschen (wortwörtlich) Dreckskultur» herbeiwünscht: «Sie schaffen sich selbst ab. Ich hoffe, sie beeilen sich.» Yaghoobifarahs Schmierenstück erregte kaum Aufsehen. Die Initiative «No Hate Speech», vom Europarat ins Leben gerufen und vom Bundesfamilienministerium unterstützt, erklärte auf Anfrage zur taz-Kolumne: «Wir sehen da keine Menschenfeindlichkeit, höchstens satirisch zugespitzte Kritik, ergo auch keinen Handlungsbedarf.» Volksverhetzung
Und vor Kurzem entschied der Presserat über eine Beschwerde von zehn Beschwerdeführern, die Yaghoobifarahs Artikel als von enormem Rassismus getragene Hassrede qualifizierten und die darin Tatbestände der Volksverhetzung, Beleidigung und Angriff auf die deutsche Gesellschaft ausmachten. Der Presserat dagegen sah keinen Anlass zur Rüge. Es handle sich um ein «Meinungsstück», in dem die Verfasserin ihre Meinung «sehr pointiert und überspitzt» äussere. Dies sei «im Rahmen der Meinungsfreiheit jedoch zulässig». Und was meint die Autorin zur Kritik? Ihre Kolumne könne schon rein juristisch keine Volksverhetzung sein, erklärte sie mit Verweis auf einen Gerichtsfall in Hamburg, bei dem der Deutsch-Türke und Grünenpolitiker Malik Karabulut vom Vorwurf der «Volksverhetzung» freigesprochen worden war. Er hatte auf Facebook die Deutschen als «Köterrasse» bezeichnet und den Wunsch gepostet, «möge Gott ihren Lebensraum zerstören». «Linke, feministische, post-migrantische, queere Journalistin»
Aber auch moralisch und intellektuell fühlt sich Yaghoobifarah über jeden Verdacht erhaben. Denn als «linke, feministische, post-migrantische, queere, also insgesamt aus einer Marginalisierungsperspektive schreibenden Journalistin» glaubt sie sich gefeit vor rassistische Einstellungen. Tatsächlich ist sie nur immunisiert gegen Selbsterkenntnis und gegen die Einsicht, dass es keinen guten Hass und keinen bösen Hass gibt. Sondern nur Hass, ermutigt durch Ideologie und Dummheit. (Basler Zeitung) bazonline.ch/leben/gesellschaft/dreckskultur-und-koeterrasse/story/12007867
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Post by fragezeichen2 on Aug 14, 2018 11:51:18 GMT 1
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Post by fragezeichen2 on Aug 15, 2018 4:33:47 GMT 1
Wir fallen in Fragen der Meinungsfreiheit hinter die Errungenschaften des 19. Jahrhunderts zurück
Der Kampf um die Grenzen der Meinungsfreiheit wird heute mit religiöser Inbrunst ausgetragen. Dass es ein schlichtes Gebot der Höflichkeit sein könnte, zu hören, was andere zu sagen haben, spielt schon lange keine Rolle mehr. ... Die religiöse Inbrunst, mit der der Kampf um die Grenzen der Meinungsfreiheit heute ausgetragen wird, kommt nicht von ungefähr. Wer in einer säkularen Umgebung seine eigene Position gegen Kritik immunisieren will, muss zu einer Rhetorik greifen, die jene absoluten Wahrheitsansprüche kennzeichnet, wie sie von Religionen verkündet werden. Dazu gehören Bekenntnis- und Bussrituale, die Wiederholung der immergleichen Formeln und Floskeln, die Gesten der Empörung und des Zornes angesichts ketzerischer Behauptungen sowie die pathetischen Bekundungen tiefen Abscheus: So etwas höre man sich nicht länger an, mit solchen Menschen setze man sich sicher nicht auf ein Podium, «derartige Meinungen haben in diesem Blatt nichts zu suchen». Ein Reizwort genügt, und man wendet sich brüsk ab – was immer dann noch kommen mag. Dass es ein schlichtes Gebot der Höflichkeit sein könnte, zu hören, was andere zu sagen haben, spielt dabei schon lange keine Rolle mehr. ... www.nzz.ch/meinung/kolumnen/wir-fallen-in-fragen-der-meinungsfreiheit-hinter-die-errungenschaften-des-19-jahrhunderts-zurueck-ld.1411062
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Post by Admin on Aug 16, 2018 18:16:25 GMT 1
krankenhausreif geschlagene gutmenschenfrauen weigern sich zuzugeben, dass es Mihigrus waren, die sie malträtierten? eine soll noch im Koma liegen...
SP-Frauen, ist das sowas wie Linkspartei?
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jjb
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Post by jjb on Aug 16, 2018 19:44:25 GMT 1
geschieht denen recht. wer nicht hören will, muss fühlen. wer es dann immer noch nicht rafft, hat den darwin award mehr als verdient
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