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Post by anmerkung on Sept 2, 2019 16:40:02 GMT 1
Mir egal, was der alles ist und womit er sich beschäftigt. Er ist und bleibt ein ekliges Denunziantenschwein. Ein Lump, um das Dichterwort zu nennen.
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Post by anmerkung on Sept 11, 2019 11:10:07 GMT 1
www.thueringer-allgemeine.de/politik/streit-um-afd-im-thueringer-verfassungsschutz-massive-vorwuerfe-gegen-kramer-id227052827.htmlStreit um AfD im Thüringer Verfassungsschutz: Massive Vorwürfe gegen KramerDer Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer soll bei einem Prüfverfahren gegen die AfD öffentlich falsche Angaben gemacht haben. In einer internen E-Mail erhebt ein Mitarbeiter schwere Vorwürfe. Das Prüfverfahren wegen extremistischer Tendenzen innerhalb der Thüringer AfD hat im Landesamt für Verfassungsschutz zu starken internen Konflikten geführt. Nach Informationen dieser Zeitung stritten Präsident Stephan Kramer und der damalige Referatsleiter für Rechtsextremismus monatelang über Zuständigkeiten und Vorgehen. Inzwischen soll der Bedienstete versetzt worden sein. In einer internen E-Mail an Kramer erhebt der Mitarbeiter schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten. So seien die Fachleute im Amt während des Verfahrens gezielt „außen vor“ gelassen worden. Zudem habe Kramer auf der Pressekonferenz im September 2018, auf der er die AfD zum „Prüffall“ erklärte, „falsche und ungenaue Informationen“ verwendet. „Auch von einer Verwendung (…) des Artikels einer linksextremistischen Zeitschrift (…) wäre dringend abzuraten gewesen“, heißt es. Die E-Mail vom 10. Januar 2019 wurde erst in dieser Woche anonym über eine verschlüsselte Adresse verbreitet. ----- Man keine keine Email über eine verschlüsselte Adresse verbreiten. Der Debes schreibt Blödsinn. Weiter mit einem von Bodos Butterfischen. ----- Der Sprecher [des Innenministeriums] sagte, dass die offenbar „interessengeleitete“ Herausgabe der E-Mail ein „dienstrechtliches Vergehen“ darstelle. Das Ministerium habe Ermittlungen eingeleitet. Höckes Co-Landeschef Stefan Möller bestätigte auf Anfrage, dass die Landespartei parallel zum Verfahren vor dem Verfassungsgericht eine Klage gegen Kramer und Maier vor dem Verwaltungsgericht in Weimar eingereicht habe.
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jjb
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Post by jjb on Sept 11, 2019 19:17:36 GMT 1
naja, der haldenwang und der shalomkramer, das ist eine liga. wobei der haldenwang wenigstens NUR ein rückgratsloser opportunist und rechtsverdreher ist. der andere ist ja noch nichtmal jurist.
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Post by angler on Sept 12, 2019 9:10:25 GMT 1
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Post by anmerkung on Sept 13, 2019 7:33:05 GMT 1
Antifa dumm wie ein Faschistenbrot. Heute mit dem Legastheniker Andreas Kempter. ----- AndreasKemper @andreaskemper "Nicht nach oben, nach vorne" (Ernst Bloch) | Tweets gegen Klassismus, Antifeminismus, AfD | http://andreaskemper.org Schlimm genug, dass Helmut Roewer Präsident des LANDES-Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen war. Unter ihm wuchs der #NSU heran. de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Roewer … Der BV der #AfD Münster macht aus ihm den Präsidenten des BUNDES-Amtes für Verfassungsschutz. faschistenbrot://twitter.com/AndreasKemper/status/1172390947818070017
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Post by riemenkarl on Sept 14, 2019 18:27:35 GMT 1
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Post by Admin on Sept 15, 2019 6:30:02 GMT 1
ob sie da wieder mal keine täter finden werden wie fast immer wenn es gegen die AfD geht?
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Post by anmerkung on Sept 15, 2019 20:14:54 GMT 1
www.vaterland.de/2019/09/15/gauland-vorgehen-des-verfassungsschutzes-politisch-gesteuert/Gauland: Vorgehen des Verfassungsschutzes politisch gesteuertAfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland hält das Vorgehen des Verfassungsschutzes auf Bundes- und Länderebene gegen seine Partei für politisch gesteuert. "Der Verfassungsschutz ist keine Organisation, die unabhängig vom politischen Geschehen in dieser Republik tätig ist", sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio im sogenannten "Sommerinterview". Der Verfassungsschutz werde missbraucht ... ----- Und weg. Wie? Die Merkel als Erwachsenenmißbraucher und nur Maaßen hat sich gegen den Mißbrauch durch Mutti gewehrt?
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Post by anmerkung on Sept 17, 2019 8:46:30 GMT 1
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Post by fragezeichen2 on Sept 18, 2019 10:45:18 GMT 1
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Post by anmerkung on Sept 18, 2019 15:15:14 GMT 1
Dafür sorgte Rot-Rot-Grün mit einem politischen Manöver, das nach Ansicht von Staatsrechtlern zwar auf Verfassungsbruch hinausläuft – aber jetzt schon das Regieren ohne Mehrheit vorbereitet. Die Links-Koalition beschloss schon Mitte 2019 einen Haushalt für das gesamte Jahr 2020, also für die Zeit des neuen Landtags. Dieser in der Landesgeschichte bisher einmalige Winkelzug, klagt der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring, sei eine „Aushöhlung der Demokratie“. Auch ein Gutachten der Landtagsverwaltung wies auf verfassungsrechtliche Probleme hin. Der von der CDU beauftragte Potsdamer Staatsrechtler Thorsten Ingo Schmidt kam zu dem klaren Urteil: Verfassungsbruch. ----- Soso, so man am Fleischtopf sitzt, scheren sich die Verfassungsfeinde einen Scheiß um die Verfassung. Von Mutti lernen heißt Verfassungsbruch lernen und aussitzen. Warum auch Tichy eine Koalition von AfD und CDU ausschließt, das erschließt sich mir nicht. Solche Bündnisaussagen sind am Montag nach der Wahl Makulatur. Wenn man die Option zur Macht hat, dann zieht man die Karte. War noch nie anders. Momentan hätten sie 50%. Es gibt ein einziges Hindernis, ein personelles. Das ist Höcke. Das sollte beherrschbar sein. Andere Probleme sehe ich nicht.
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Post by taucher on Sept 18, 2019 21:08:09 GMT 1
Es gibt ein einziges Hindernis, ein personelles. Das ist Höcke. Das sollte beherrschbar sein. Andere Probleme sehe ich nicht. Du meinst, die Nomenklatura sei kein Problem, Merkel würde das einfach durchgehen lassen?
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Post by anmerkung on Sept 19, 2019 7:19:49 GMT 1
Es gibt ein einziges Hindernis, ein personelles. Das ist Höcke. Das sollte beherrschbar sein. Andere Probleme sehe ich nicht. Du meinst, die Nomenklatura sei kein Problem, Merkel würde das einfach durchgehen lassen? Außerhalb des Inner Circle rumort es bei den Christen gewaltig. Sie hätten ja liebend gerne schon in Sachsen Anlauf genommen, aber mit Kretschmer einen Mann ohne Eier vor der Nase, der sich seit Chemnitz nicht mehr öffentlich gegen Merkel stellt. Das war seine letzte renitente Amtshandlung. Der wurde nochmal auf Linie gebracht. In Thüringen ist man bezüglich Merkel nicht so in der Bringschuld, weil man weitaus mehr Ekel vor Butterfisch-Bodo und seiner Antifa-Königin als vor Höckes AfD hat, aber um Höcke als nicht zu vermittelnde Personalie weiß. Die eigentlich spannende Frage auf beiden Seiten wäre, wie man so ein Machtgefüge zusammenbastelt. Ob solche Überlegung Raum hat, der CDU den Ministerpräsidenten anzubieten, dann aber Minister nach Wahlergebnis zu verteilen, das weiß ich nicht. Höcke dürfte dann maximal einfachen Abgeordneten spielen oder würde auf einen Posten als Staatssekretär gehievt, auf dem er keinen Schaden anrichten kann aber viel Geld bekommt. Auch die CDU hat ein personelles Problem. niemand will den Königsmörder geben, weil jeder weiß, daß das das Ende der Karriere ist. Die Gelegenheit ist so günstig wie noch nie. Die AfD als Wahlsieger oder Machtanbieter könnte ja mal darüber nachdenken, einen Person außerhalb des Parteienklüngels aufzureißen, die den Ministerpräsidenten gibt. haben die Linke ja mit Schnüffelpräser auch geschafft, der von Geheimdienst so viel Ahnung hat wie vom Klimawandel. Ich will das gar nicht wissen, so sie ihren Stuhl räumt. Aber egal. Letztlich sind solche Kungeleien ja alle banal und laufen genauso ab wie bei der Wahl des Vorstandes vom Kleingartenverein.
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Post by anmerkung on Sept 19, 2019 10:13:30 GMT 1
Klonovsky sieht das wie ich. ----- www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/1207-19-september-2019"Nachdem er die AfD öffentlich als rechtsextremistisch kritisiert hatte, wurde Georg Restle mit dem Tod bedroht", nimmt die Zeit ein paar harmlose virtuelle Trolle für Bare-Münze-Zahler. Kein vernünftiger Rechtspopulist jedenfalls wünscht Herrn Restle Schlechtes. Der Bub ist ein grandioses öffentlich-rechtliches Gegengewicht zu Höcke: Er treibt der AfD fast so viele Wähler zu, wie der Thüringer-Björn abschreckt.
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Post by anmerkung on Sept 19, 2019 18:16:52 GMT 1
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