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Post by vonstein on Jan 26, 2019 22:58:58 GMT 1
Nikolaus Fest: Märchenstunde mit Horst Seehofer
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Post by anmerkung on Jan 27, 2019 17:06:27 GMT 1
Sippenhaft auf moralischer Zugspitze: In Buchenwald wird diskriminiert
„Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hält es daher für geboten, dass Vertreter der AfD an einer Gedenkveranstaltung an diesen Orten nicht teilnehmen, solange Sie sich nicht glaubhaft von den antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und geschichtsrevisionistischen Positionen ihrer Partei distanzieren“.
Dieser bemerkenswerte Satz steht an Ende einer Presserklärung, die natürlich nicht die genannten Stiftungen, sondern konkrete Personen, die wie auch immer mit der Stiftung Gendenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora verbunden sind, erstellt haben. Die Presseerklärung zeichnet sich, durch ein moralisches Sendebewusstsein aus, das so aus den Zeilen trieft, dass man fast übersieht, dass keine einzige der antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und geschichtsrevisionistischen Positionen der AfD benannt wird, von denen eine Distanzierung gefordert wird. Vielmehr zeichnet sich die Presserklärung durch eine Ansammlung unbelegter Behauptungen aus, die dieselbe Qualität haben wie die Behauptung, Juden seien Volksschädlinge.
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Post by anmerkung on Jan 28, 2019 9:39:09 GMT 1
Urheber: Bundesamt für Verfassungsschutz Geheimhaltungsstufe: Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch Stand: 15. Januar 2019
Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und ihren Teilorganisationen -----
Hat 271 Seiten, die sich kein Schwein durchliest. So wird Politik gemacht.
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Post by anmerkung on Jan 29, 2019 13:22:56 GMT 1
sezession.de/60072/prueffall-einsatz-ungesetzlichen-mitteln»Prüffall« – Einsatz ungesetzlicher Mittel?Ein Gastbeitrag von RA Jochen Lober, Köln, zur juristischen Bewertung der Prüffall-Debatte. ------ Ich kann das kürzer. Außer wabernden Propagandanebel haben sie nichts. Genaugenommen gar nichts. GesamtergebnisBei der Gesamtpartei AfD liegen zwar erste, aber für eine Beobachtung noch keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vor, dass sie sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet. Aus der oben ausgeführten Analyse der Programmatik sowie der der AfD zurechenbaren Aussagen ergeben sich erste tatsächliche Anhaltspunkte, die für eine extremistische Bestrebung sprechen. ... Die Programmschriften für sich genommen enthalten jedoch keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. ----- Im übrigen bis auf den Menschenjäger Kohlhuber kaum Antifaquellen. Hat der Faschovorstand aus Thüringen wieder mal gelogen, daß sich die Balken biegen. @katharinakoenig
Tja. copy & paste halt. Neben Recherchen von Journalist*innen und Wissenschaftler*innen nutzten #Verfassungsschützer für ihr AfD-Gutachten auch Antifa-Recherchen
dumm_wie_ein_f_brot://twitter.com/KatharinaKoenig/status/1087353906672386049 Fleißarbeiter gefragt. Finde alle Quellen im Schriftsatz, die Antifa-Recherchen sind. Kohlhuber ist Fascho. Der zählt nicht.
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Post by anmerkung on Jan 30, 2019 20:53:45 GMT 1
www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article187962993/Henryk-M-Broders-Rede-vor-der-AfD-Bundestagsfraktion.htmlVorbemerkung: Vor meiner Rede ist ein Foto entstanden, auf dem zu sehen ist, wie Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, mich umarmt. Dieses Bild ist von der AfD in den sozialen Medien verbreitet worden. Es wäre richtig gewesen, sich der Umarmung zu entziehen. Als Journalist sollte man auf Distanz zu Politikern und Politikerinnen achten. Es gibt freilich keinen Grund, aus dieser Umarmung weiter gehende Schlüsse zu ziehen. Ich bitte um Entschuldigung und gelobe, bei der nächsten Gelegenheit vorsichtiger zu sein.
Ein Besuch bei Ihnen stand nicht auf meiner Liste, ich habe die Einladung trotzdem gerne angenommen, wann bekommt ein Jude schon die Gelegenheit, in einem Raum voller Nazis, Neo-Nazis, Krypto-Nazis und Para-Nazis aufzutreten?
----- Deswegen nimmt den keiner ernst, weil er ein Politclown war und ist. Früher hatten die bunte Zipfelmützchen auf und lauter Bimmelglöckchen am Anzug, heute reicht ein Schild am Revers, auf dem Gast steht.
Die Rede liest sich trotzdem recht flott. Von dieser literarischen Qualität gibt es in den Gemäuern des Bundestages nicht viele.
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Post by Admin on Jan 31, 2019 8:13:38 GMT 1
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Post by anmerkung on Jan 31, 2019 13:47:52 GMT 1
Ergänzend zum Prüffall AfD ein Bericht vom Fronteinsatz des Verfassungsschutzes. ----- www.politplatschquatsch.com/2019/01/deckname-apo-warum-ein-engagierter.htmlDeckname APO: Warum ein engagierter Rechtspopulist die AfD wirklich verlässt
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Hintergrund ist ein Trauma des Verfassungsschutzes: Der letzte Versuch, eine Partei in Deutschland zu verbieten, war gescheitert, weil der Verfassungsschutz seine "V-Männer" genannten Verbindungsleute nicht rechtzeitig aus der Führungsetage der NPD abgezogen hatte. Weil aber das Bundesverfassungsgericht deshalb nicht mehr unterscheiden konnte, welche verfassungsfeindliche Bestrebung der NPD von der Partei und welche von Verfassungsschutzleuten in der Partei ausgegangen war, musste das höchste deutsche Gericht ein Verbot ablehnen.
Erst anschließend zog der Verfassungsschutz damals seine Mitarbeiter ab - und schlitterte in die nächste Blamage. Nun zeigte sich, dass die NPD ohne die zahlreichen und engagierten Männer im Staatssold gar nicht lebensfähig war. ...
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Post by anmerkung on Feb 1, 2019 16:06:53 GMT 1
Durfte Broder sich umarmen lassen?
Dennoch: die deutsche Partei Alternative für Deutschland ist nicht die „neue NSDAP“. Trotz einiger dummer Äußerungen von führenden Mitgliedern droht keine Wiederholung der nazistischen Machtergreifung, auch kein neuer Holocaust in Europa. Es wird Zeit, zu Verstand zu kommen. Durchzuatmen, genau hinzusehen, mit klarem Blick. Zu sehen, welche Gefahren uns wirklich drohen. Und woher sie diesmal kommen. Dass sich europäische Juden weitgehend widerstandslos in KZs deportieren lassen, wird es so nie wieder geben, auch wenn der Judenhass von rechts und links, von Muslimen, von Christen mit Replacement-Syndrom, von Jungen und Alten nach wie vor spürbar, selbst wenn er in Zunahme begriffen ist. ...
Ja, Henryk Broder hatte das Recht, zur Bundestagsfraktion einer demokratisch gewählten Partei zu sprechen. Er durfte sich dort auch von einer Politikerin spontan umarmen lassen, denn auch die Freiheit der Umarmung muss garantiert sein.
Man weise mir nach, dass Alice Weidel etwas zur Unterstützung der Hamas getan hat, und ich werde meine Meinung ändern. ---
Es ist manchmal ein Kreuz, ein alter weißer Mann zu sein. Die einen holt ihre Neigung ein, sich jahrzehntelang als steinzeitlicher Frauenjäger verstanden zu haben. Die anderen tappen in die Falle, einer entschlossenen Umarmerin keinen ebenso entschlossenen Widerstand zu leisten. Es ist leicht, zu singen: Seid umschlungen Millionen. Jenseits der Bühne steckt der Teufel im Detail.
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Post by Admin on Feb 2, 2019 8:07:04 GMT 1
Ergänzend zum Prüffall AfD ein Bericht vom Fronteinsatz des Verfassungsschutzes. ----- www.politplatschquatsch.com/2019/01/deckname-apo-warum-ein-engagierter.htmlDeckname APO: Warum ein engagierter Rechtspopulist die AfD wirklich verlässt ...
Hintergrund ist ein Trauma des Verfassungsschutzes: Der letzte Versuch, eine Partei in Deutschland zu verbieten, war gescheitert, weil der Verfassungsschutz seine "V-Männer" genannten Verbindungsleute nicht rechtzeitig aus der Führungsetage der NPD abgezogen hatte. Weil aber das Bundesverfassungsgericht deshalb nicht mehr unterscheiden konnte, welche verfassungsfeindliche Bestrebung der NPD von der Partei und welche von Verfassungsschutzleuten in der Partei ausgegangen war, musste das höchste deutsche Gericht ein Verbot ablehnen.
Erst anschließend zog der Verfassungsschutz damals seine Mitarbeiter ab - und schlitterte in die nächste Blamage. Nun zeigte sich, dass die NPD ohne die zahlreichen und engagierten Männer im Staatssold gar nicht lebensfähig war. ... meinen die Poggenburg?
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Post by Admin on Feb 2, 2019 8:32:47 GMT 1
LOL
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Post by vonstein on Feb 7, 2019 18:42:03 GMT 1
Der Verfassungsschutz hat seine Tweets zur AfD gelöscht - könnte lustig werden. ogy.de/888b
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Post by Admin on Feb 8, 2019 6:55:15 GMT 1
Roewer könnte ja recht haben damit, dass es gar keinen Prüffall gibt im BfV-Gesetz. das erklärte die Löschung.
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Post by vonstein on Feb 14, 2019 18:17:45 GMT 1
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Post by vonstein on Feb 18, 2019 15:59:17 GMT 1
BERLINER AFD-POLITIKER FRANK SCHILLING (44) STIRBT VÖLLIG UNERWARTET Am 15. Februar wurde der erst 44 jährige Berliner AfD-Politiker Frank Schilling tot in seiner Berliner Wohnung aufgefunden. Noch am 11. Februar postete Frank Schilling ein in Südafrika aufgenommenes Foto auf seiner Facebook Seite.
Auf Facebook wurden Fragen nach einem unnatürlichen Tod aufgeworfen. Als Mitarbeiter der „Jungen Freiheit“ und AfD-Politiker findet sich Schillings Name auch auf Antifa-Pamphleten.
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Post by fragezeichen2 on Feb 22, 2019 6:23:37 GMT 1
Prüffall Verfassungsschutz
von Thorsten Hinz Es ist richtig und geboten, daß die AfD sich juristisch gegen ihre Bearbeitung durch das Bundesamt für Verfassungschutz (BfV) zur Wehr setzt. Klar ist aber auch, daß es sich um ein politisches, kein rechtliches Problem handelt. Seit der Veröffentlichung des 436 Seiten langen Gutachtens, mit dem das BfV die AfD zum „Prüffall“ erklärt, durch den Blog netzpolitik.org kann jeder Interessierte sich davon überzeugen. Kein Wunder, daß der Verfassungsschutz das Dokument als „Verschlußsache“ behandelt wissen wollte. Die Blog-Betreiber stellen nämlich fest: „Das Gutachten faßt zusammen, was Medien, Forschende und antifaschistische Initiative seit Jahren dokumentieren und belegen (…).“ Mit anderen Worten: Der Inlandsgeheimdienst, die Antifa, rotgrüne Politologen und Medienschaffenden arbeiten im „Kampf gegen rechts“ auf demselben Niveau, ziehen an einem Strang und passen – frei nach Brecht – zum schlechten Ende allesamt unter denselben Schlapphut! weiter: jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/prueffall-verfassungsschutz/
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