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Post by Admin on Mar 10, 2018 10:37:48 GMT 1
jena.otz.de/web/jena/startseite/detail/-/specific/Jenaer-Stadtjugendpfarrer-Koenig-zu-Geldstrafe-verurteilt-1969189891Bürger erstatteten gegen Lothar König Anzeige wegen Beleidigung. Eigentlich wäre das Verfahren erst gar nicht in Gang gekommen. Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Foto: Bernd von Jutrczenka Jena. Stadtjugendpfarrer Lothar König wurde am Amtsgericht Jena zu einer Geldstrafe von 3600 Euro verurteilt. Das Gericht sah es nach der Verhandlung am Mittwoch als erwiesen an, dass der Pfarrer jemanden anders beleidigt hat. Allerdings kann man die Sache auch durchaus als Verquickung unglücklicher Umstände betrachten. Zunächst wollte Richter Andreas Piller das Verfahren gar nicht eröffnen. Daraufhin legte die Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Landgericht ein, der nächsthöheren Instanz. Der Beschwerde wurde stattgegeben. Es kam zum Termin, bei dem auch vier Zeugen gefragt wurden. Dabei kam das Gericht zu Erkenntnissen, die den Vorwurf der Beleidigung erhärteten. Zu der Beleidigung war es im Vorfeld einer AfD-Veranstaltung in Jena gekommen. Lothar König wollte seinen Protest dagegen mit Plakaten zum Ausdruck bringen. Bei der Stadt hatte der Jenaer erfahren, dass er diese politische Meinungsäußerung grundsätzlich in der Öffentlichkeit anbringen dürfe. Als König später die Plakate an Laternen befestigte, wurde er von der Ordnungsbehörde nach der Genehmigung für sein Tun gefragt. Da er diese nicht vorweisen konnte, musste er die Plakate abnehmen. Diese Handlung stieß wiederum auf das Interessen von Passanten, die nach Auffassung des Gerichtes zufällig des Weges kamen. Diese erkundigten sich bei Lothar König, der in diesem Moment wohl einigermaßen angesäuert war, nach dem Hintergrund des Plakatabbaus. Lothar König schien dies dahingehend zu verstehen, dass es sich bei den Bürgern um Sympathisanten mit der AfD handelte. Jedenfalls soll vor den Bürgern nach Auffassung des Gerichtes sehr unwirsch aufgetreten sei. Er soll seine Gesprächspartner mit Nazis verglichen haben und ein Schimpfwort gebraucht haben. Darauf wurde aus der Gruppe heraus Anzeige erstattet. Es wurde gesagt, dass man eine völlig harmlose Frage gestellt habe, die nichts weiter als Interesse signalisieren sollte. Die Beleidigung sei nicht angemessen gewesen. Im Sinne des Paragraphen 185 des Strafgesetzbuches ist eine Beleidigung die Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung einer Person. Sie zählt zu den Ehrdelikten. Amtsgerichts-Sprecherin Kerstin Seyffarth bezeichnete die Verhandlung insgesamt als ruhiges Verfahren. Die Geldstrafe beruhe auf 30 Tagessätzen zu jeweils 120 Euro. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig. Eine Berufung gegen das Urteil ist also noch möglich.
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Post by anmerkung on Mar 20, 2018 15:29:41 GMT 1
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Post by anmerkung on Mar 20, 2018 16:26:36 GMT 1
Welcher NSU hat 10 Menschen getötet? Wo ist das beweiskräftig nachlesbar?
In welchen Gesetz sind die Vergleichsverbote geregelt? ----- Astrid Rothe Peinlich
@astrid_RB
Der NSU hat zehn Menschen gezielt getötet. Jeder Vergleich zu den Chemikalienfunden, so lange es keine weiteren Erkenntnisse gibt, verbietet sich hier und ist Wasser auf die Mühlen rassistischer und rechter Gewalt
dummdummgeschoss://twitter.com/Astrid_RB/status/976113011420270592
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Post by fragezeichen2 on Mar 20, 2018 17:58:42 GMT 1
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Post by Admin on Mar 21, 2018 2:41:04 GMT 1
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Post by Admin on Apr 3, 2018 11:33:35 GMT 1
Filmpremiere | 10.04.2018 | 19 Uhr Klubhaus Saalfeld |
Das blinde Auge – Ein Todesfall in Thüringen |
Ein Film der Filmpiraten und ezra
Axel U. wurde in der thüringischen Kleinstadt Bad Blankenburg am 24. Mai 2001 von einem stadtbekannten Neonazi brutal getötet. Doch Polizei, lokale Medien und Stadtpolitik tun sich schwer damit, dies als Tat eines gewalttätigen Neonazis einzuordnen. Weil Axel U. auch für sie am Rande der Gesellschaft stand? Durch monatelange Recherchen wurde der Fall erneut aufgerollt, Akten der Sicherheitsbehörden durchforstet und mit Angehörigen und Zeitzeug*innen gesprochen. Dabei kam heraus, wie unfassbar viel die Geheimdienste und Polizeien eigentlich schon damals wussten. Besonders bizarr: Der Täter kommt aus einem Umfeld, aus denen auch die späteren NSU-Terroristen stammen. Trotzdem: Den Fall halten die Behörden bis heute nicht für eine neonazistische Gewalttat – und Axel U. ist nur einer von vielen …
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Im Anschluss möchten wir mit euch zu Folgen und Aktualität neonazistischer Gewalt in Thüringen ins Gespräch kommen. Folgende Gäste haben wir hierfür eingeladen:
Christina Büttner (ezra) Katharina König-Preuss (MdL, DIE LINKE) Christoph Lammert (mobit) Kristin Pietrzyk (Rechtsanwältin) Jan Smendek (Autor, filmpirat*innen) Silke Streipert (Zeitzeugin aus dem Film)
Die Moderation übernimmt Ulrike Irrgang vom Radio F.R.E.I.
Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.
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Post by anmerkung on Apr 12, 2018 7:53:56 GMT 1
breitgemachte Skepsis )))Katharina König-Preuss((( @katharinakoenig 32 Min.vor 32 Minuten Heute findet ab 10:00 Uhr die öffentliche Sitzung des #NSU-Untersuchungsausschusses in #Erfurt statt. Geladen sind mehrere Sachverständige (aus Sachsen & Bayern) zum Netzwerk des NSU. Ken Guru @kenguru_ANMR Antwort an @katharinakoenig Bei "aus Sachsen und Bayern" macht sich Skepsis breit...
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Post by anmerkung on Apr 28, 2018 16:03:14 GMT 1
Ach schau an, Kathis Fanclub droht mit Mord, Totschlag und Brandschatzung? Dann sind die Faschos ja wirklich so auf Gewalt aus, wie behauptet wird. ----- www.welt.de/politik/deutschland/article175914202/Sprengstoffaffaere-in-Thueringen-Innenminister-Maier-unter-Druck.htmlIn der Thüringer Sprengstoffaffäre kritisiert eine Zeugin Innenminister Maier (SPD). - Durch seine Aussagen fühle sie sich zusätzlich gefährdet, sagte sie WELT AM SONNTAG. - Die Zeugin ist eine Nachbarin des Beschuldigten Jan R. Bei ihm waren Chemikalien zum Bombenbau sichergestellt worden. Zwar habe ihr die Polizei gesagt, dass sie nun geschützt werde, aber „in der Praxis bedeutet das doch nur, dass die ein paar Mal öfter als sonst mit dem Streifenwagen vor dem Haus vorbeifahren“. Sie habe Angst, weil keiner der Beschuldigten in Haft genommen worden sei, und fürchte sich vor möglichen Hintermännern. Bei der Zeugin handelt es sich um eine Nachbarin des Beschuldigten Jan R., der bis zum März als Pressesprecher eines linken Bündnisses fungierte. Zu Jahresbeginn habe sie für Jan R. zwei Pakete an der Haustür angenommen, in denen sich laut Aufdruck bis zu 40 Kilogramm Dünger befunden haben, erklärte die Frau. Als sie Jan R. darauf ansprach, habe dieser eingeräumt, dass er und ein Freund daraus „Bomben und Böller bauen“ wollten. Sie habe R. daraufhin aufgefordert, „zur Polizei zu gehen und Selbstanzeige zu erstatten“. ... Weil R. dies nicht getan habe, habe sie dann vier Wochen später gemeinsam mit einem Bekannten die Polizei informiert. Meldungen vom Wochenende, wonach ihr Hinweis von den Ermittlern zunächst wochenlang verschleppt wurde, wies die Zeugin entschieden zurück. „Das ist völlig falsch. Die Polizei hat sofort reagiert“, sagte sie WELT AM SONNTAG, „noch am Tag des Hinweises saß die Kripo hier bei mir am Tisch und hat meine Aussage aufgenommen.“
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Post by Admin on Apr 29, 2018 1:33:39 GMT 1
„Das ist völlig falsch. Die Polizei hat sofort reagiert“, sagte sie WELT AM SONNTAG, „noch am Tag des Hinweises saß die Kripo hier bei mir am Tisch und hat meine Aussage aufgenommen.“ es sollen Listen gefunden worden sein, Anschlagszielpersonen und adressen. die dann aber verschwanden...
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Post by Admin on May 1, 2018 1:19:15 GMT 1
Mutmaßliche Rechtsextremisten greifen Journalisten an Zwei freie Journalisten waren zur Recherche über die rechte Szene in Thüringen. Zwei Angreifer sollen mit Messern und Baseballschlägern auf sie losgegangen sein. www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-04/thueringen-journalisten-npd-uebergriff-rechtsextremismus-verdachtn Thüringen sind zwei Journalisten von mutmaßlichen Rechtsextremen angegriffen und beraubt worden, wie die Polizei in Nordhausen mitteilte. Demnach sollen die zwei zunächst versucht haben, Foto- und Filmaufnahmen vom Grundstück des Thüringer NPD-Chefs Thorsten Heise im Eichsfeld zu machen, woraufhin sie von den mutmaßlichen Rechtsextremen verjagt wurden. Als die beiden Reporter mit dem Auto entkommen wollten, wurden sie nach Angaben ihres Anwalts verfolgt. Auf einer Landstraße bei Hohengandern wurden sie schließlich in ihrem Auto von zwei maskierten Männern überfallen. Nachdem das Fahrzeug der Journalisten in einem Graben zum Stehen kam, seien diese mit einem Baseballschläger, einem Messer, einem etwa 40 Zentimeter großen Schraubenschlüssel und Pfefferspray angegriffen worden. So beschreiben es die Opfer laut ihrem Anwalt. Einer der Angegriffenen habe unter anderem eine Stichverletzung im Oberschenkel erlitten, sein Begleiter eine Kopfplatzwunde. Am Auto seien die Scheiben zerstört und die Reifen zerstochen worden. Die Angreifer raubten ihnen den Angaben zufolge die Fotoausrüstung, bevor sie im Auto flüchteten. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich laut Polizei um zwei 24-Jährige aus dem Eichsfeld, die der rechten Szene zugerechnet werden. Sie wurden laut MDR im Haus des NPD-Chefs gestellt. Dieser öffnete den Beamten freiwillig die Tür. Der Staatsschutz übernahm die weiteren Ermittlungen.
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Post by Deleted on May 1, 2018 4:59:01 GMT 1
Mutmaßliche Rechtsextremisten greifen Journalisten an Zwei freie Journalisten waren zur Recherche über die rechte Szene in Thüringen. Zwei Angreifer sollen mit Messern und Baseballschlägern auf sie losgegangen sein. www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-04/thueringen-journalisten-npd-uebergriff-rechtsextremismus-verdachtn Thüringen sind zwei Journalisten von mutmaßlichen Rechtsextremen angegriffen und beraubt worden, wie die Polizei in Nordhausen mitteilte. Demnach sollen die zwei zunächst versucht haben, Foto- und Filmaufnahmen vom Grundstück des Thüringer NPD-Chefs Thorsten Heise im Eichsfeld zu machen, woraufhin sie von den mutmaßlichen Rechtsextremen verjagt wurden. Als die beiden Reporter mit dem Auto entkommen wollten, wurden sie nach Angaben ihres Anwalts verfolgt. Auf einer Landstraße bei Hohengandern wurden sie schließlich in ihrem Auto von zwei maskierten Männern überfallen. Nachdem das Fahrzeug der Journalisten in einem Graben zum Stehen kam, seien diese mit einem Baseballschläger, einem Messer, einem etwa 40 Zentimeter großen Schraubenschlüssel und Pfefferspray angegriffen worden. So beschreiben es die Opfer laut ihrem Anwalt. Einer der Angegriffenen habe unter anderem eine Stichverletzung im Oberschenkel erlitten, sein Begleiter eine Kopfplatzwunde. Am Auto seien die Scheiben zerstört und die Reifen zerstochen worden. Die Angreifer raubten ihnen den Angaben zufolge die Fotoausrüstung, bevor sie im Auto flüchteten. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich laut Polizei um zwei 24-Jährige aus dem Eichsfeld, die der rechten Szene zugerechnet werden. Sie wurden laut MDR im Haus des NPD-Chefs gestellt. Dieser öffnete den Beamten freiwillig die Tür. Der Staatsschutz übernahm die weiteren Ermittlungen. Wikipedia: Heise war Organisator des "Schild und Schwert"-Festivals am 20./21. April 2018 im ostsächsischen Ostritz. Zu diesem Szenetreffen an der deutsch-polnischen Grenze kamen etwa 1.000 rechtsextreme Teilnehmer. [16]
Das Denkmal für die Waffen-SS in Marienfels Anfang 2006 geriet Heise erneut überregional in die Schlagzeilen, als bekannt wurde, dass er auf seinem Privatgrundstück in Fretterode das 1971 errichtete und 2004 von Unbekannten zerstörte Ehrenmal aus Marienfels für die „1. SS-Panzer-Division Leibstandarte SS Adolf Hitler“ und die „12. SS-Panzer-Division ‚Hitlerjugend‘“ wiedererrichten möchte. Nach Angaben des Verfassungsschutzes ist das Vorhaben bereits im Juni erfolgreich abgeschlossen worden.
NSU-Unterstützung Nach einer Vernehmung durch das BKA im Dezember 2012 steht Thorsten Heise auf einer Liste „mit nachgewiesenen Kontakten zu Tätern oder Beschuldigten“ im NSU-Prozess. So wurden bei Heise während einer Hausdurchsuchung einschlägige Adressbücher, Tonbänder und eine E-Mail-Adresse des Ku-Klux-Klan-Mitglieds Thomas Richter gefunden.[5][17] Klingt alles komisch. Wikipedia weiß auch: Zudem soll Heise Koordinator zur Neonaziszene in Südafrika gewesen sein. Dort sollen militärische Trainings stattgefunden haben.[5]Ach was ..? Am 2. März 2018 - kurz vor Ende der Frist - bewarb sich Heise als Kandidat für die Wahl zum Landrat des Landkreises Eichsfeld. Seine Bewerbung wurde vom Wahlausschuss am 13. März abgelehnt, da es Anlass zu Zweifeln hinsichtlich der Verfassungstreue von Heise gab. Außerdem gab es formale Hindernisse, denn die NPD hatte parteiintern nicht die Ladungsfrist für die parteiinterne Wahlversammlung eingehaltenDer Heise hat z.Z. kein Mandat, nur sein Parteiamt bei der NPD.
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Post by anmerkung on May 3, 2018 10:32:20 GMT 1
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Post by anmerkung on May 4, 2018 17:37:05 GMT 1
Vertuscher-Käthe kotzt, das hat sie aber umsonst, denn wer das Private politisch macht, ist Fascho bis in die letzte Haarwurzel. Privat ist tabu. ----- eichsfeld.tlz.de/web/eichsfeld/startseite/detail/-/specific/Angriff-auf-Journalisten-Sohn-von-Thueringer-NPD-Chef-im-Visier-1823208734Angriff auf Journalisten: Sohn von Thüringer NPD-Chef im VisierNach einem Angriff auf zwei Journalisten vergangene Woche im Eichsfeld hat die Polizei bei ihren Ermittlungen auch den Sohn des NPD-Landesvorsitzenden Thorsten Heise im Fokus. Fretterode. Nach dem Angriff auf zwei Fotografen vergangene Woche bei Fretterode im Eichsfeld dehnt die Polizei ihre Ermittlungen aus – und fokussiert sich nach Informationen unserer Zeitung aus Polizeikreisen auf den Sohn vom NPD-Landesvorsitzenden Thorsten Heise. Er wird als einer von zwei Beschuldigten geführt. Zunächst war neben dem polizeibekannten Neonazi Gianluca B. eine weitere Person ins Visier der Ermittler geraten, die regelmäßig bei rechtsextremen Treffen im Eichsfeld auftaucht – aber als Mitläufer gilt. Fotos der Täter legen indes nahe, dass es sich bei einem der Angreifer aber um den Sohn des NPD-Chefs handeln könnte. Der Staatsschutz der Landespolizeiinspektion Nordhausen hat das Verfahren auf dem Tisch, hält sich bedeckt. Eine Sprecherin verwies auf Anfrage auf die laufenden Ermittlungen, zu denen es keine weiteren Auskünfte gebe. Die beiden Fotografen haben nach eigenem Bekunden zu Recherchezwecken Film- und Fotoaufnahmen des Heise-Grundstücks in Fretterode gemacht, weil dort Neonazis regelmäßig zu Treffen zusammenkommen. Als sie bemerkt wurden, stürmten nach bisheriger Darstellung zwei Personen aus dem Haus – bewaffnet mit Messer und Schraubenschlüssel. Sie sollen die Fotografen verfolgt und dann auf der Landstraße bei Fretterode angegriffen haben. Sie demolierten das Auto und entwendeten die Fotoausrüstung. Die beiden Opfer haben Anzeige wegen eines versuchten Tötungsdelikts erstattet. Die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, Ezra, kritisiert indes die Behörden. „Es verwundert, dass noch kein Täter in Untersuchungshaft genommen wurde“, sagt Beraterin Theresa Lauß. Der Staatsanwalt habe entgegen der üblichen Praxis keinen Haftbefehl beantragt.----- Welche Praxis ist üblich? Das Bombenbastel-Duo der Linksfaschos ist auch nicht verhaftet worden und bedroht wachsame Mitbürger. Thüringer Zustände eben.
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jjb
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Post by jjb on May 4, 2018 21:48:24 GMT 1
Thüringer Zustände eben.
wenn der höcke erstmal kanzler ist, wird alles gut!
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Post by Admin on May 5, 2018 0:33:05 GMT 1
Die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, Ezra, kritisiert indes die Behörden. „Es verwundert, dass noch kein Täter in Untersuchungshaft genommen wurde“, sagt Beraterin Theresa Lauß. Der Staatsanwalt habe entgegen der üblichen Praxis keinen Haftbefehl beantragt.----- Welche Praxis ist üblich? Das Bombenbastel-Duo der Linksfaschos ist auch nicht verhaftet worden und bedroht wachsame Mitbürger. Thüringer Zustände eben. der Krieg Antifa gegen Rechte tobt dort seit Jahrzehnten, und der Gegenwind wird staerker: Eklat im Thüringer Landtag: CDU und AfD verlassen Sitzung Mehrere Abgeordnete haben am Mittwoch eine Sondersitzung des Innenausschusses verlassen. Es ging um die Sprengstofffunde in Ostthüringen im März dieses Jahres. Read more: nsu-leaks.freeforums.net/thread/595/linksterror-vom-lsu?page=44#ixzz5EZwNDMRMRamelow wird die Wahlen 2019 kaum überleben... was auch der Kaethe und dem geheimen Kramer wehtun wird...
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