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Post by angler on May 19, 2019 10:34:51 GMT 1
Hat die Stasi die Seite gewechselt??
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Post by fragezeichen2 on Jul 11, 2019 12:15:12 GMT 1
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Post by Admin on Jul 11, 2019 21:01:16 GMT 1
Den Flügel wird es auch noch erwischen.
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Post by fragezeichen2 on Sept 25, 2019 22:28:13 GMT 1
Identitäre Bewegung Nationalrat lehnt Verbot der Identitären abHeute hat es im Nationalrat eine schallende Ohrfeige für die ÖVP aber auch die Liste Jetzt und die NEOS gegeben. Ein Entschließungsantrag, der zum Ziel hatte, sämtliche Vereine der Identitären Bewegung in Österreich aufzulösen, wurde mit Mehrheit von FPÖ und SPÖ abgelehnt. Eingebracht wurde der Antrag von Peter Pilz, er fand trotz Unterstützung der ÖVP und anderer Klubs keine Mehrheit. Konkret wollen Peter Pilz und die ÖVP folgendes: Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Inneres, wird ersucht, ehestmöglich die behördliche Auflösung gemäß § 29 Vereinsgesetz sämtlicher Vereine der Identitären Bewegung Österreich, insbesondere der Vereine „Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität“ (ZVR–Zahl: 380600847) „Verein für nachhaltige Völkerverständigung und Jugendarbeit“ (ZVR-ZahI: 617750158) und „Verein für unabhängige Medien– und Informationsarbeit“ (ZVR-Zahl: 1353627343), zu prüfen und im Falle von Verstößen gegen Strafgesetze, insbesondere im Zusammenhang mit § 278b StGB und § 283 StGB, Überschreitungen des statutenmäßigen Wirkungsbereichs oder bei Nichterfüllen der Bedingungen des rechtlichen Bestands den jeweiligen Verein bescheidmäßig aufzulösen. ... Identitäre in Deutschland wehren sich gegen Rechtsextremismus-Vorwürfe
In diesem Zusammenhang soll auch auf einen Teilsieg der Identitären in Deutschland verwiesen werden. Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) muss laut einem Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts eine Mitteilung widerrufen, die Identitäre Bewegung werde als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ eingestuft. Die Kölner Richter gaben mit ihrer Entscheidung einem Eilantrag der Identitären Bewegung statt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. ... www.unzensuriert.at/content/78259-nationalrat-lehnt-verbot-der-identitaeren-ab/
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Post by fragezeichen2 on Sept 26, 2019 15:13:42 GMT 1
Ein Whistleblower spielte zwei französischen Journalisten Tausende von vertraulichen Dokumenten der NGO Qatar Charity zu. Sie enthüllen ein Programm zur Stärkung der Einflussnahme des politischen Islam in ganz Europa mit der Finanzierung von 140 Moscheebauten, Kulturzentren und Schulen, die alle mit der Muslimbruderschaft zusammenhängen. Recherche über eine hermetische Institution.
Alles begann mit einem mysteriösen USB-Stick, den ein anonymer Whistleblower den beiden französischen Journalisten Georges Malbrunot und Christian Chesnot zuspielte. Darauf befanden sich Tausende vertraulicher Dokumente der größten NGO der Golfstaaten, der Qatar Charity: unter anderem Spenderlisten, E-Mail-Korrespondenzen und Informationen zu Banküberweisungen. Die Unterlagen enthüllen Einzelheiten über ein Missionierungs- und Finanzierungsprogramm zur Stärkung des politischen Islams in ganz Europa, mit 140 Moscheebauten, Kulturzentren und Schulen, die alle auf die eine oder andere Art mit der Muslimbruderschaft zusammenhängen. Doch die Behörden in der Hauptstadt Doha bestreiten jegliche religiöse Aktivität im Westen. Das Filmteam wollte es genauer wissen und recherchierte über das Programm. Am Beispiel des europaweit größten Vorhabens für ein Islam-Zentrum im elsässischen Mulhouse, eines im Jahr 2016 in La Chaux-de-Fonds in der Schweiz eingeweihten Museums der Zivilisationen des Islam, einer mit dubiosen Mitteln finanzierten Ausbildungseinrichtung für Imame im zentralfranzösischen Département Nièvre und eines Flüchtlingszentrums auf Sizilien, das auf dem Höhepunkt der Syrienkrise Migranten aufnimmt, wird mit den Finanzierungsströmen auch die dahinterstehende Ideologie aufgedeckt. Sind diese Vorhaben Teil eines viel weitreichenderen Projekts oder ist das Programm lediglich der europäische Ableger einer Strategie Katars, mit der das Land seit dem Arabischen Frühling durch die Stärkung der Muslimbruderschaft seine Führungsposition in der arabischen Welt weiter auszubauen versucht? Die investigative filmische Recherche gibt Einblicke in die ebenso finanzstarke wie hermetische Organisation, deren Verbindungen bis in die Spitze des Staates Katar und die Herrscherfamilie Al-Thani reichen.
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Post by anmerkung on Sept 26, 2019 15:23:33 GMT 1
Der Westen ist eben auch doof wie ein Faschistenbrot.
Beziehen ihr Erdöl wesentlich von den Saudis, die mit dem Erlös die Moscheen in Westeuropa und die Reiseströme finanzieren.
Würde er beim Russen kaufen, könnte er sicher sein, daß kein Russe die Absicht hat, nach Deutschland auszuwandern, um hier nach einem Chefarztposten zu gieren.
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Post by vonstein on Nov 7, 2019 8:58:10 GMT 1
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Post by Admin on Nov 8, 2019 7:35:11 GMT 1
Migration: Frankreichs Kehrtwende Seit Jahren sind sich die europäischen Staaten uneinig, wie die illegale Zuwanderung und damit auch die Chance für Migranten, mit Helfern beziehungsweise Schleppern nach Europa zu gelangen, eingeschränkt werden soll. Frankreich wird den Zugang nach Europa künftig deutlich erschweren. Mit der Regulierung der Einwanderung vollzieht das Land eine Wende. Nachdem sich die Partei von Marine Le Pen weiter im Aufwind befindet, nimmt der Druck auf Präsident Macron zu – vor den Kommunalwahlen in etwa sechs Monaten – neue Regeln für die Einwanderung zu finden. Ab kommendem Sommer sollen in Frankreich Quoten für qualifizierte Einwanderer gelten – nicht nach Herkunftsland, sondern nach Beruf. Die französische Regierung wird sich laut Arbeitsministerin Muriel Pénicaud beim Fernsehsender BFM-TV am 5. November 2019 an den Einwanderungsregeln von Kanada und Australien orientieren. Fachkräfte aus Mangelberufen sollen befristete Arbeitsvisa erhalten. Die Listen der Branchen mit Fachkräftemangel sollen jedes Jahr nach Bedarf angepasst werden. Anders als Deutschland droht Macron, keine Visa mehr auszustellen, wenn illegale Einwanderer nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können. (Nach meinen Erfahrungen in Afrika ist das die Höchststrafe für afrikanische politische „Eliten“.) Schon die Androhung hat zu besseren Zahlen geführt. Premierminister Edouard Philippe sagte am 6. November 2019, dass Frankreich die Kontrolle über seine Migrationspolitik zurückgewinnen will. Auch Frankreich kann die illegale Migration nicht zu hundert Prozent stoppen, aber die Anreize können abgemildert werden und den Schleppern das Geschäft entzogen werden. Das ist ein humaner Ansatz, denn es sterben so weniger Menschen im Mittelmeer oder in der Sahara. Keine so hohe Duldungsquote wie Deutschland Befürworter weitgehend offener Grenzen aus Linkspartei, Grünen, SPD und Teilen der CDU argumentieren hingegen, dass jede weitere Eindämmung der illegalen Migration auch diejenigen Menschen treffen würde, die tatsächlich gute Chancen auf einen Schutzstatus in der EU hätten. Allerdings aus Seenot gerettete und nach Deutschland überstellte Migranten haben mehrheitlich keinen Anspruch auf Asyl. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Demnach entschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bis Ende September in 142 Verfahren über einen möglichen Schutzstatus der Asylsuchenden, die im Mittelmeer gerettet und nach Deutschland gebracht wurden. Davon wurden 74 Verfahren abgelehnt. Das entspricht einem Anteil von gut 52 Prozent. Lediglich fünf Personen wurden als Flüchtlinge gemäß Artikel 16a Grundgesetz oder im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt. 49 Menschen erhielten subsidiären Schutz. Bei neun weiteren Geretteten verhängte das BAMF Abschiebeverbote. Fünf Verfahren wurden aus sonstigen Gründen eingestellt. Kein anderes Land hat eine so hohe Duldungsquote wie Deutschland. Ohne die konsequente Einhaltung geltender Gesetze wird der Graben zwischen Wirklichkeit und Rechtsordnung immer größer. Alle deren Anträge abgelehnt wurden (ohne Duldung) müssen abgeschoben werden, dann hätten wir eine Menge Platz und Geld, für die wirklich Asylbedürftigen. Auch die fehlende Aufnahmebereitschaft im Herkunftsland (siehe Frankreich) muss sich auf die Visavergabe und auf etwaige Hilfen auswirken. www.achgut.com/artikel/Migration_frankreichs_kehrtwende
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Post by Admin on Nov 14, 2019 7:49:07 GMT 1
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Post by Admin on Nov 21, 2019 21:39:50 GMT 1
www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/die-europaeischen-abenteuer-eines-mutmasslichen-is-schlaechters/Allein im Januar 2019 soll die EU 60.000 dieser anonymen EC-Karten ausgegeben haben – ohne Identitätsprüfung der Besitzer. Kroatische Grenzschützer berichten, bei vielen der Migranten, die in den letzten Monaten versucht hatten, illegal die kroatische Grenze zu überschreiten, solche EC-Karten gefunden zu haben. Noch nie wurden die Mitgliedstaaten – deren Steuerzahler für diese besonders perfide Form der Förderung der illegalen Migration geradestehen – zu dieser Vorgehensweise konsultiert, stellte anlässlich des Prozesses in Budapest Staatssekretär Csaba Dömötör fest. Die ungarische Regierung fordert deshalb seit längerem die Einstellung dieses EC-Karten-Programms. Was stattdessen geschieht: Ungarn, Polen und die Tschechische Republik sollen demnächst in einem Vertragsverletzungsverfahren angeklagt werden, weil sie sich 2016 geweigert hatten, am verantwortungslosen Umverteilungsprogramm Merkels teilzunehmen. Zum Tragen kommen soll dabei ein vollkommen neuer Rechtsbegriff, nämlich der „Grundsatz der Solidarität“, den diese Länder laut EU-Vertrag verletzt haben sollen. So wird sichergestellt, dass Massenmörder wie Farhud in der EU weiterhin willkommen sind.
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Post by schaf15 on Nov 22, 2019 12:32:06 GMT 1
Das Kartenthema kenne ich aus ungarischen Medien. Vom UNHCR werden no-name-Mastercards ausgegeben, mit denen sich die Flüchtlinge (europaweit?) monatlich zwischen 150-500 € abheben können. Angeblich sind die Karten-Nummern personalisiert..., obwohl doch inzwischen "Einzelfälle" bekannt sind, bei denen erst im Aufenthaltsland Dt. "richtige" Personaldokumente ausgestellt werden. k. A., wie die Anspruchsvoraussetzungen fortlaufend kontrolliert und mit anderen Sozialleistungen verrechnet werden können. Das läuft bestimmt über eine "Selbstauskunft" des Flüchtlings;-)
Was bei der grossen Umverteilung immer vergessen wird: Ungarn hat viele Menschen aus der Ukraine aufgenommen! Von den Folgen der Unruhen in der Ukraine hört man in den dt Medien aber nur selten etwas. Die Ukrainer halten sich meist im grenznahen Raum auf, in der Absicht, wieder zurückkehren zu können. Sie integrieren sich und nehmen eine Arbeit auf bzw. müssen für Sozialleistungen "gemeinnützig arbeiten" (Strasse kehren, gärtnern, Schülerlotse uä - 2 Wochen pro Monat, ansonsten wird die Unterstützung gekürzt. Gelder werden auf der Post in bar an die jeweilige Person ausgezahlt - nicht automatisch überwiesen.) Ungarischen Projekte haben gezeigt, dass trotz gleicher Sprache und Religion zB die Integration des fahrenden Volkes gescheitert ist!
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Post by Admin on Dec 18, 2019 4:21:37 GMT 1
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jjb
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Post by jjb on Dec 18, 2019 19:04:07 GMT 1
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Post by Admin on Dec 19, 2019 7:15:25 GMT 1
www.achgut.com/artikel/babyboom_bei_migrationenDie unkontrollierte Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten seit 2015 hat das Problem nicht verursacht, aber sicherlich in ungeahntem Ausmaß verschärft. Nicht einmal 900.000 Gastarbeiter kamen damals im Rahmen des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens. Die Zahl der libanesischen bzw. Palästinensischen Flüchtlinge in den 1980er Jahren lag bei unter 100.000 Personen. Die Zahl der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Syrer beträgt 500.000. Insgesamt kamen bis heute seit 2015 mehr als 2 Millionen Menschen, vornehmlich aus den afrikanischen und mittelöstlichen Staaten zu uns. Überwiegend sunnitische Muslime. Überwiegend Geringqualifizierte. Zwei Drittel von ihnen sind funktionale Analphabeten. Drei von vier Syrern leben auch noch im Jahr vier nach der Flüchtlingskrise von Hartz4. Insgesamt hat mehr als jeder zweite Hartz-Empfänger einen Migrationshintergrund. --- es geht den bach runter, so meine prognose.
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Post by Admin on Dec 19, 2019 7:18:59 GMT 1
Ich habe es, ähnlich wie auch Andere hier, aufgegeben, mir Sorgen um Deutschland (was ist daran überhaupt noch deutsch?) zu machen. Die Mehrheit der hier Lebenden will es einfach so haben und ist für rationellen Argumente nicht zugänglich. Ich bin schon zu alt um noch negativ betroffen zu werden. Meine Kinder und meine Enkel sind noch jung und auch flexibel genug, um sich ausserhalb dieses Landes eine Existenz aufzubauen. Adieu an das Ex—Land der Dichter , Denker und der Ingeneure.
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so ähnlich sehe ich das auch. die kinder im ausland, da wo kein masochismus herrscht, und der rest ist wie er ist.
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